Alles andere als ein Einzelfall

Achmed saß drei Wochen in Abschiebehaft in Kassel, bevor er an einem frühen Dienstag Morgen wieder aus dem Gefängnis abgeholt und die ganze Fahrt über mit auf den Rücken gefesselten Händen zum Flughafen nach Düsseldorf transportiert wurde. Dort sperrte ihn der BGS in eine große Halle, in der bereits zwei Dutzend Menschen warteten und in den nächsten Stunden weitere
hinzukamen. Unter den Eingesperrten befand sich eine Familie und 3 junge Männer aus Rumänien, zwei aus dem Libanon und alle anderen, etwa 50 Personen hatten die türkische Staatsangehörigkeit. Unter diesen befanden sich mehrere Männer, die bereits mehrere Jahre im Knast saßen und eher froh waren, zum
Teil auf Halbstrafe abgeschoben zu werden. Dann waren da Leute wie er selbst, die zuvor wegen fehlender Aufenthaltspapiere über Wochen oder Monate in Abschiebehaft saßen, aber auch drei Familien mit kleinen Kindern, die frühmorgens in ihren Wohnheimen regelrecht überfallen, festgenommen und hier nach Düsseldorf gekarrt wurden. Eine der Familien war in völlig verzweifeltem Zustand, sie hatten auch keinerlei Geld dabei, die Mutter und
die Kinder weinten die ganze Zeit. Achmed war mehr als erstaunt, wie dann ein türkischer Mann die Initiative ergriff und es ihm gelang, unter allen Gefangenen nahezu 300 DM für diese arme Familie einzusammeln. Fast unglaublich, daß in dieser angespannten Situation kurz vor der Abschiebung und in dieser willkürlichen Zusammensetzung solche Solidarität dennoch zustande kam.

Gegen 15.30 Uhr, Achmed war seit über 5 Stunden hier in der Halle, wurde das Tor geöffnet. Das Flugzeug wartete. Etwa 30 BGS-Beamte bildeten ein Spalier, das vom Ausgang der Halle bis zum Eingang eines großen Busses führte. In einigen Metern Abstand waren weitere, mit Maschinenpistolen bewaffnete BGSler postiert. Die Botschaft war klar: Fluchtversuche sind ohne Chance.
Der Bus brachte die knapp 60 "Deportees" in wenigen Minuten zum Flugzeug, dort dasselbe Spiel nochmal: eine Doppelreihe BGS, reichlich rassistische "Abschiedssprüche", bevor die "Deportees" im Flugzeug der rumänischen Airline Tarom verschwinden.

Die rumänischen Sicherheitsbegleiter im Flugzeug geben sich freundlich, doch zu Essen gibt es gar nichts. Etwa zwei Stunden später am Flughafen in Bukarest müssen alle aussteigen, unter massiver bewaffneter Begleitung rumänischer Polizisten werden die türkischen Staatsangehörigen in eine große Halle gesperrt, die rumänischen und libanesischen Landsleute wurden in andere Richtungen weggebracht. Dann eine Stunde weiteres Warten in der
Halle, eine Verständigung mit den rumänischen Polizisten war schon
sprachlich nicht möglich. Kein Essen, auch die Bitte um ein Telefonat in die Türkei wurde abgelehnt. Der zweite Flug dann war kürzer, gegen 20 Uhr landeten die Abgeschobenen in Istanbul, Verhöre und Befragungen begannen ...

Der Mann hieß nicht Achmed, ansonsten folgt der vorstehende Bericht ziemlich genau den in einem Interview geschilderten Erlebnissen, die Flüchtlinge und MigrantInnen seit geraumer Zeit jede Woche in ähnlicher Form durchleben müssen. Regelmäßig, jeden Dienstag, findet eine solche Charterabschiebung
statt, von Düsseldorf nach Bukarest und oft weiter nach Istanbul, Beirut, Amman.
Über 10.000 Menschen sind in den vergangenen zwei bis drei Jahren in dieser Weise mit der rumänischen Fluglinie Tarom abgeschoben worden.

Neue Abschiebestrategien

Der offizielle Report vom Mai 2000 formuliert es nochmals eindeutig: "Bei Personen, die gewalttätigen Widerstand gegen ihre Abschiebung leisten, sollen verstärkt Kleinstchartermaschinen (sog. Lear-Jets) und Sammelrückführungen eingesetzt werden". Die deutschen Innenminister hatten eigens eine Arbeitsgruppe von Staatssekretären beauftragt, Vorschläge "zur Beseitigung von Rückführungsschwierigkeiten" zu erarbeiten. Deren Empfehlung
dürfte forciert haben, was die auf Abschiebungen spezialisierten Stäbe des Bundesgrenzschutz in Koblenz mit geradezu krimineller Energie seit mehreren Jahren betreiben: kleine und größere Gruppen "potentiell renitenter" Flüchtlinge und MigrantInnen unter Ausschluß jeglicher Öffentlichkeit abzuschieben, koste es was es wolle.

Hintergrund dieser veränderten Strategie sind die wachsenden Hindernisse, mit denen die Profiabschieber spätestens seit dem Tod von Aamir Ageeb im Mai 1999 konfrontiert sind. Immer häufiger verweigern die Piloten in Linienmaschinen die Mitnahme der unfreiwilligen Passagiere, die Kampagnen gegen die Fluggesellschaften, in der BRD insbesondere gegen die Lufthansa,
haben ein Übriges dazu beigetragen, daß "Problemabschiebungen" besonderer Maßnahmen bedürfen.

Taroms Abschiebeservice

Die Dienste der Tarom fügen sich gleich mehrfach bestens in diese Sachlage ein:

- Zur Zeit startet regelmäßig jeden Dienstag vom Düsseldorfer Flughafen aus eine Maschine der Tarom, die mit 30 bis 80 sog. Deportees besetzt ist.
- Tarom bietet eigenes Sicherheitspersonal, das die Betroffenen am Eingang der Fliegers übernimmt und für Widerstandsfälle gar mit Elektroschockgeräten ausgerüstet ist.
- Tarom transportiert in den Abschiebechartern nicht allein ausgewiesene rumänische Staatsangehörige, sondern in der Mehrzahl Menschen mit türkischem Paß, oftmals KurdInnen, und auch libanesische Staatsangehörige.

Tarom ist alles andere als neu im Abschiebegeschäft. Seit dem
Pilotrückführungsabkommen, das die Bundesregierung im September 1992 mit Rumänien abschloß, werden diejenigen RumänInnen, die an der Ostgrenze beim Versuch der unkontrollierten Einreise festgenommen werden, u.a. mit Tarom vom Berliner Flughafen Schönefeld nach Bukarest gebracht. Ende 1994 ist zudem bekannt geworden, daß Tarom zunächst im Rahmen der mittlerweile
etablierten Rückbeförderungsverpflichtungen (carrier sanctions) auch sog. Drittausländer, also Menschen aller Kontinente, nach Bukarest "zurück"fliegt und am dortigen Flughafen Otopeni eine Art Haftzentrum betreibt. Hier bleiben die "Deportees" eingesperrt, bevor sie dann in die vermeintlichen Herkunftsländer weitergeschickt werden.

Wie einleitend an einem aktuellen Fall beschrieben, werden die zur Zeit in erster Linie türkischen und kurdischen "Transitdeportees" in einer schwerbewachten Halle am Flughafen Otopeni gefangen gehalten, wenn sie aus Deutschland ankommen und bevor sie mit einem zweiten Flugzeug nach Istanbul transportiert werden.

Tarom bietet also einen Allround-Abschiebeservice an, dem bezüglich der wöchentlichen Dienstagsflüge ein spezieller Beförderungsvertrag mit Nordrhein-Westfalen zugrunde liegt. Planung und Koordinierung der Sammelrückführungen liegen zumindest teilweise bei der Bezirksregierung Düsseldorf. Doch auch die BGS-Direktion Koblenz hat in der Antwort auf eine Anfrage zumindest "Absprachen" mit der Fluggesellschaft Tarom eingestanden.
Der BGS hat sicherlich ein hohes Eigeninteresse an dieser Zusammenarbeit.
Denn nach der Übergabe am Flugzeug müssen sich BGS-Beamte bei
Sammelabschiebungen mit Tarom "die Finger nicht mehr schmutzig machen". Die Tarom-Sicherheitsbegleiter übernehmen diesen Job, notfalls unter Einsatz von Elektroschockgeräten, wie bereits 1999 öffentlich bekannt wurde.

Damals, am 11.5.99, war der kurdische Flüchtling Fercent Ucar, schon auf dem Weg zum Flugzeug vom BGS an Händen und Füßen gefesselt, geschlagen und vermutlich auch medikamentös ruhiggestellt worden. Während des gesamten Fluges blieb Herr Ucar gefesselt, er wurde erneut geschlagen und mit besagtem Elektroschockgerät malträtiert. Von offizieller Stelle hieß es,
Tarom habe angegeben, daß alle Versuche, "den renitenten Herrn U. zu beruhigen, fehlgeschlagen waren und zur Vermeidung einer Notlandung und zur Wiederherstellung von Sicherheit und Ordnung einmalig und kurz ein Elektroschockgerät eingesetzt wurde." Bei einem weiteren Gespräch mit UNHCR-Vertretern in Bukarest bestätigten die Tarom-Verantwortlichen, daß bei jedem Abschiebeflug drei Elektroschockgeräte mitgeführt würden.

Schon für das Jahr 1999 waren die Abschiebezahlen auf dem Flughafen Düsseldorf rasant angestiegen, von den 4355 Abgeschobenen waren nach offizieller Statistik die meisten "begleitet", und zwar von "privatem Sicherheitspersonal". Dieser Entwicklung liegen in allererster Linie die Sammelabschiebungen mit Tarom zugrunde. Bei wöchentlich 30 bis 80 "Deportees" müssen jährlich 2500 bis 3000 Abschiebungen allein von Düsseldorf aus hochgerechnet werden: sicherlich der größte und profitabelste
Posten im Abschiebegeschäft der Tarom. Doch dazu kommen Abschiebungen von Flughäfen aus der gesamten BRD mit Tarom, die in Einzelfällen sogar nach Nigeria oder auch Sri Lanka gehen.
Zudem bemüht(e) sich Tarom um weitere Abschiebevereinbarungen mit deutschen Behörden; konkret war Tarom Ende 1999 zumindest bezüglich Kongo im Gespräch.

Deportation-Class Kampagne gegen Tarom?!

Romanian Air Transport, kurz Tarom, meldet enorme Wachstumszahlen. Mittlerweile werden jährlich über eine Million Passagiere auf internationalen und inländischen Routen durch diese staatliche rumänische Fluggesellschaft (zu 97% in der Hand des Transportministeriums) befördert.
Doch weniger Schwarzmeertouristen als vielmehr Geschäftsreisende hat Tarom im Visier, orientiert am seit 1990 stetig wachsenden Ost-West-Handel "mit dem östlichen Wirtschaftszentrum Bukarest".

Im letzten Jahr als 28. Mitglied in der Assoziation Europäischer Airlines (AEA) aufgenommen, bemüht sich Tarom augenscheinlich, ihr Schmuddelimage loszuwerden. Tarom erhält EU-Gelder und kooperiert in Consulting-Programmen mit Lufthansa. Bei ihrer Luftflotte aus mittlerweile 21 Flugzeugen setzt sie auf Jets aus dem Westen. "Comfort, Safety and Style" werden betont, und
Vielflieger können "Smart Miles"-Vergünstigungen erwarten.

In ihrer Zeitschrift "Insight" zelebriert Tarom den "Dialog" mit ihren
Passagieren. Zwar ist als Kontakt noch keine Email-Adresse angegeben, doch eine website existiert: http://tarom.digiro.net.

In Berlin, Frankfurt und Düsseldorf befinden sich eigene Tarom-Büros, in München und Stuttgart Agenturen. Außerdem sind die Dienstagscharter von Düsseldorf aus ja relativ berechenbar.

Insofern bestehen mehrere Anknüpfungspunkte für erste Aktionen und alles in allem scheint der Versuch auf jeden Fall lohnenswert, dem aufstrebenden Unternehmen Tarom eine Imageverschmutzungskampagne anzudrohen, wenn sie ihre
Rolle in der deportation-alliance nicht baldigst aufgibt.

Tarom - the role of the Romanian Airline in Germany's deportation policy

Anything but a single case

Achmed was in deportation detention in Kassel for three
weeks, before he was collected very early on a Tuesday morning and transported to Düsseldorf airport, his hands tied behind his back during the whole journey. There, the Central migration police (BGS) locked him up in a big hall where two dozen people were already waiting and more continued to arrive during the following hours. There was a family and three young men from Romania, two from Lebanon and about 50 were Turkish nationals. Among
these were men who had already been in jail for several years and were rather glad to be deported on half of their time. Then there were people like himself who were in deportation prison for weeks or even months because of missing residence permits. There were also three families with small children who were pounced upon in their hostels in the early hours of the morning, arrested and taken to Düsseldorf. One family was totally in despair, they had
no money, mother and children cried the whole time. Achmed was more than surprised as one of the Turkish men took the initiative and collected about DM 300.00 from all the deportees for this poor family. It is almost unbelievable that in spite of the highly tense atmosphere shortly before deportation and the random line-up of the group, such solidarity was achieved.

At around 3.30 p.m., after Achmed had been locked up in the hall for more than 5 hours, the door was opened. A plane waited. About 30 central migration police (BGS) formed a double row from the exit of the hall to the entrance of a bus. Some metres away were more central migration police (BGS) armed with submachine guns. The message was clear: No chance to escape. The bus took the almost 60 deportees to the plane, same scenario - a double row of central migration police (BGS), plenty of racist "good bye's" before the deportees disappeared inside the plane of the Romanian
Airline Tarom.

Inside the plane the Romanian security men seemed friendly, but there was nothing to eat. About two hours later at Bucharest airport, everybody had to disembark, escorted by heavily armed Romanian police the Turkish nationals were locked up in a big hall. The Romanians and Lebanese were taken away in different directions. Another hour of waiting in the hall.
Communication with the Romanian police was impossible. No food. Even the request for a telephone call to Turkey was denied. The second flight was shorter. At about 8 p.m. the plane with the deportees landed in Istanbul where questioning and interrogation began...

Apart from the man's name not being Achmed, the report states almost accurately the kind of ordeal, as previously described in
an interview, that refugees and migrants have to go through every week. Regularly, every Tuesday, such a charter deportation leaves Düsseldorf for Bucharest and often continues to Istanbul, Beirut, Amman.

During the last two to three years more than 10,000 people were thus deported with the Romanian airline Tarom.

New Deportation Strategies

The wording of the official report dated May 2000 is very clear: "If violent resistance is expected during deportations, the use of
small charter planes (so-called Lear-Jets) and mass repatriations will be increased. " The German interior ministers especially formed a team of secretaries of state with instructions to work out suggestions "for the elimination of problems during deportation". Their recommendation might have forced the activities performed for years now with an almost criminal energy by the central migration police (BGS) Koblenz who are the specialists for
deportations: to deport small and larger groups of "potentially
troublesome" refugees and migrants without any public notice - whatever the cost.

The strategy was altered because of the increasing difficulties the
"professional deportation services" are confronted with since the death of Aamir Ageeb in May 1999. More often pilots of scheduled
flights refuse to take unwilling passengers on board. The campaigns against the airlines, in Germany especially against Lufthansa, have done the rest, so that "problematic deportations" now require special measures.

Tarom's Deportation Service

Tarom's services fit well in more than one aspect into this context:
? Regularly every Tuesday a Tarom plane with 30 to 80
so-called deportees starts from Düsseldorf airport.
? Tarom employs its own security personnel. They take care
of the deportees at the plane's entrance and in case of resistance they are equipped with electric shock devices.
? Tarom does not only transport Romanian nationals but
mostly Turkish nationals, often Kurds and also Lebanese nationals.

Tarom is anything but a newcomer to the deportation business. Since the pilot repatriation treaty concluded between Romania and
Germany in September 1992, Romanians who are arrested crossing the Eastern border, are taken from Berlin airport Schönefeld to Bucharest by Tarom. At the end of 1994 it became known that in the framework of the meanwhile established carrier sanctions Tarom returns people of all continents to Bucharest. At Otopeni Airport they operate a kind of detention centre. There the
deportees remain locked up, until they are forwarded to their supposed home countries.

As described in the current case above, after arriving from Germany the Turkish and Kurdish "deportees in transit" are imprisoned in a heavily guarded hall at Otopeni Airport until they are transported with a second plane to Istanbul.

Tarom, therefore, offers an all-round deportation service which is based on a special transportation contract with North Rhine-Westphalia regarding the weekly Tuesday flights. Planning and co-ordination of the mass repatriations are partly the responsibility of the district government Düsseldorf. But also the central migration police (BGS) headquarter Koblenz admitted at least "arrangements" with Tarom. The central migration police (BGS) surely is highly interested in that co-operation. After the deportees are inside
the Tarom plane, the central migration police (BGS) do not get their hands dirty in cases of mass deportations. Tarom's security men take over that job, if necessary even using electric shock devices as became known in 1999.

On 11 May 1999, the Kurdish refugee Fercent Ucar had his hands and feet tied, was beaten and supposedly tranquillised by the central migration police (BGS) even on the way to the airport. During the whole flight Mr. Ucar remained tied up, he was beaten again and maltreated with an electric shock device. According to official statements, Tarom claimed that it was not possible "to calm down the troublesome Mr. U., to avoid an emergency landing and to restore security and order, the electric shock device was
used once". In a further meeting with representatives from UNHCR in Bucharest the Tarom management confirmed that three
electric shock devices are taken along on every deportation flight.

The 1999 deportation figures of Düsseldorf airport showed a rapid increase. According to official statistics most of the 4,355 deportees were 'accompanied' - by 'private security personnel' in fact. This development is mainly based on the mass deportations through Tarom. Taking the weekly figures of 30 to 80 deportees as a basis, makes up a yearly figure of 2,500 to 3,000 deportations from Düsseldorf alone: this is most certainly the largest and most profitable item of Tarom's deportation business. In addition, there are deportations from all over Germany through Tarom, some are even destined for Nigeria or Sri Lanka.

Moreover Tarom tried to conclude further deportation agreements with the German authorities, at the end of 1999 deportations to
Kongo were definitely discussed.

Deportation Class Campaign against Tarom?!

Tarom, short for Romanian Air Transport, reports enormous growth figures. Meanwhile more than a million passengers are yearly
transported on international and national routes through this state-run Romanian airline (97% are owned by the ministry of transport). Tarom aims for the business traveller rather than the Black Sea tourist. Since 1990 it is orientated towards the constant growing East-West-Market 'with the Eastern business centre Bucharest'.

Last year Tarom was admitted to the Association of European Airlines (AEA) as their 28th member and is now obviously trying to get rid of its "dirty" image. Tarom receives EU-money and co-operates with Lufthansa in consulting programmes. They rely on Western jets for their fleet of now 21 planes. 'Comfort, Safety and Style' are emphasised and frequent travellers can expect 'Smart Miles' benefits.

In their magazine 'Insight' Tarom celebrates the 'dialogue' with their
passengers. There is not yet an e-mail address but a website exists: http://tarom.digiro.net.

Tarom has offices in Berlin, Frankfurt and Düsseldorf and agencies in Munich and Stuttgart. Besides the Tuesday charter flights from
Düsseldorf are predictable.

There are, therefore, quite a few links for initial actions and all in all it might be worthwhile to threaten the up-and-coming company Tarom with a "dirty image" campaign, if they do not give up their role in the deportation alliance.