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WER
IST WER
IM INTERNATIONALEN
FINANZGESCHÄFT
Nachkriegsordnung
Als sich im Juli 1944 das Ende des 2. Weltkrieges abzeichnete, trafen
sich Abgesandte aus 44 Ländern in Bretton Woods im US-Bundesstaat
New Hampshire, um die Grundstruktur für die finanzielle Nachkriegsordnung
festzulegen. Dabei war ein erklärtes Ziel, in Zukunft Finanzkrisen
wie die Weltwirtschaftskrise der 20er Jahre zu vermeiden, die von vielen
als der Grund für den Ausbruch des Krieges gesehen wurde. Das Ergebnis
der Konferenz waren die beiden Bretton Woods Institutionen: der Internationale
Währungsfonds (IWF) und die Weltbank.
Internationaler
Währungsfonds
Der IWF mit Sitz in Washington begann seine Arbeit im März 1947.
Seine ursprüngliche Mitgliederzahl von 29 Nationen ist bis heute
auf 182 angestiegen. Als Hauptaufgabe wurde die Aufrechterhaltung eines
geordneten Zahlungssystems zwischen den Nationen definiert. Die Länder,
die die IWF-Charta unterschreiben, verzichten auf einen Teil ihrer nationalen
Souveränität. Die wichtigsten Empfehlungen des IWF beinhalten
eine Förderung der internationalen Zusammenarbeit auf dem Geld- und
Devisenmarkt, stabile Wechselkurse, die Ausweitung des internationalen
Handels und die Errichtung eines multilateralen Zahlungsverkehrs. Zu diesem
Zweck bestehen Einzahlungsverpflichtungen der Mitgliedsländer an
den IWF. Diese Gelder können an andere Mitglieder verliehen werden,
wenn diese in temporären Zahlungsschwierigkeiten stecken.
Weltbank
Auch die 1946 gegründete Weltbank hat ihren Sitz in Washington. Ihr
Hauptzweck war die Finanzierung wirtschaftlicher Entwicklung, zunächst
in den vom Krieg zerstörten europäischen Ländern und später
in den sogenannten Entwicklungsländern. Seitdem hat sich die Weltbank
in vier relativ autonome Einrichtungen geteilt, die zusammen die Weltbankgruppe
bilden. Ihr wichtigster Teil ist die Internationale Bank für Wiederaufbau
und Entwicklung (IBWE), deren Einlagen sich aus Mitgliedsbeiträgen
speisen wie auch aus Geldern, die auf den internationalen Finanzmärkten
gegen die Ausgabe von Weltbankpapieren aufgenommen werden. Die IBWE leiht
den Mitgliedsländern Geld zu Zinssätzen unterhalb derer, die
Banken auf dem freien Markt verlangen. Damit sollen Infrastrukturprojekte
finanziert werden. Ein weiteres Ziel ist die Unterstützung der Regierungen
bei der Erfüllung der Auflagen der Strukturanpassungsprogramme. Ein
weiterer Zweig der Weltbankgruppe ist die International Development Agency
(IDA), die weiche, also zinslose Kredite an die ärmsten Länder
vergibt. Die Kredite der IDA und der IBWE sind normalerweise an eine Reihe
von Strukturanpassungen gekoppelt. die anderen Zweige der Weltbankgruppe
sind die International Finance Corporation, die versucht, private Anleger
für Weltbankprojekte zu gewinnen und die Multilateral Insurance Guarantee
Agency (MIGA), die Privatanlegern, die in den Weltbankmitgliedsländern
aktiv werden, Risikoversicherungen zu nicht kommerziellen Bedingungen
verschafft.
Strukturanpassungsprogramme
Mit Stabilisierungs- und Strukturanpassungsprogrammen sind in der Regel
wirtschaftspolitische Verhaltensvorschriften gemeint, welche der IWF und
die Weltbank den Ländern auferlegen, denen sie Kredite gewähren.
Sie basieren im wesentlichen auf liberalen ökonomischen Theorien.
Die Stabilisierungsprogramme zielen darauf ab, dass makroökonomische
Kriterien etwa bezüglich der Inflationsrate, der Schuldenlast des
Staates usw. eingehalten werden. Um diese Vorgaben zu erfüllen, müssen
die betroffenen Länder zudem Strukturanpassungsprogramme durchführen.
Hinter diesen stehen zwei Hauptziele: Da für den Schuldendienst (Zinsen
und Rückzahlungen) Devisen notwendig sind, muss die Exportfähigkeit
der Länder gefördert werden (etwa durch Deregulierung, Privatisierung
und Abbau von Zöllen). Zum anderen bedeuten sie meist auch Abbau
des Staates, das heisst etwa Budgetkürzungen im Bildungs- und Gesundheitsbereich
oder bei Subventionen von Grundnahrungsmitteln.
Schuldeninitiative
Von verschiedenen Seiten aus wird heftige Kritik sowohl am IWF als auch
der Weltbank geübt, weil sie weiterhin auf drakonischen Strukturanpassungsprogrammen
bestehen, obwohl die negativen Effekte dieser Programme auf die Geld leihenden
Gesellschaften bekannt sind. Als Reaktion darauf begannen Weltbank und
IWF im September 1996 gemeinsam über eine mögliche Reduzierung
oder Annullierung von Teilen der Schulden für die ärmsten Länder
nachzudenken. Zusammen entwickelten sie die Schuldeninitiative für
hoch verschuldete arme Länder (HIPC). Diese schlägt vor, die
Rückzahlung von ausgewählten Ländern für alle Gläubiger
zu koordinieren und gegebenenfalls zu streichen. Dabei würde erstmals
die Zahlungsfähigkeit und die wirtschaftliche und soziale Entwicklung
der Schuldnerländer berücksichtigt. Aber um in den Genuss der
HIPC-Kredite zu gelangen, müssen die Länder denselben Strukturanpassungsprogrammen
folgen, die nach Aussage der Kritiker ihre Schuldenkrise erst zum Ausbruch
gebracht haben. Bisher wurden 42 Länder als mögliche Kandidaten
für HIPC-Kredite nominiert.
Von
der zeitschrift megafon zusammengestellt aus ila 232 und Olympe 9
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