Quellenangabe:
Materialien zu Polizeipraxis und Rassismus in Bremen (vom 05.01.2005),
URL: http://no-racism.net/article/1080/,
besucht am 25.04.2024
[05. Jan 2005]
ARAB: Materialien zu Polizeipraxis und Rassismus Teil 1: Drogenstrassenfahndung in Bremen - ein überblick, Bremen im August 1999, Teil 2: "Verdachtsunabhängige Durchsuchungen" als rechtswidrige Praxis der Bremer Polizei (Kurzbeschreibung und pdf-downloads)
Teil 1 beschreibt die Aktivitäten der Bremer Polizei im Bereich der Drogenstrassenfahndung im Laufe der letzten Jahre. Statistische Materialien zu den Drogenfunden, den Ermittlungszahlen und den sog. "maßnahmen gegen Personen" werden grafisch aufbereitet und detailliert diskutiert. Dabei zeigt sich, dass der Kontrolldruck im Bereich des DrogenStrassenhandels in den letzten Jahren enormt verstärkt worden ist. Die verstärkten PolizeiAktivitäten schlagen sich allerdings weder in hohen Sicherstellungsmengen noch in einer flächendeckenden Verfolgung oder einer wachsenden Zahl von Haftbefehlen nieder. Vielmehr bilden permanente Kontrollen auf der strasse und ständiger Zugriff auf Personen, die aus unterschiedlichen Gründen (sozial) "auffällig" sind, den eigentlichen Kern der polizeilichen Arbeit. Drogenfahndung läuft im wesentlichen auf die dauernde Verfolgung, Verunsicherung und Vertreibung einer sozialen Unterschicht hinaus. Im Zentrum des polizeilichen Zugriffs stehen die tatsächlichen oder vermeintlichen ausländischen Kleindealer. Das selektive Raster der eingesetzten Polizeieinheiten führt dazu, daß bestimmte Gruppen - wie z.B. kurdische oder afrikanische Kleindealer - überdurchschnittlich stark verfolgt werden. Infolgedessen sind sie in der polizeilichen Kriminalstatistik überrepräsentiert. Mit diesem Verstärkungseffekt werden dann im Umkehrschluß wieder die polizeiliche Schwerpunktsetzung und das Täterbild der polizeilichen Sondergruppen legitimiert. Das heißt, die Praxis der Strafverfolgung konstruiert die Bedeutung bestimmter Tätergruppen und bestätigt sie gleichzeitig in einer Art selbsterfüllenden Prophezeiung.
Teil 2 und stezt sich mit dem Umstand auseinander, dass Personen die nicht dem Bild des/der MehrheitsbürgerIn entsprechen, viel Öfter im Rahmen "Polizeiliche Drogenbekämpfung" verdachtsunabhängigen Kontrollen unterworfen sind. Schwarze werden unter für sie nicht verständlichen Gründen auf die Polizeiwache mitgenommen und dort nach Drogen durchsucht werden. Es macht den Anschein, dass diese Kontrollen nicht verdachtsabhängig stattfinden, sonder es sich viel mehr um Routingekontrollen handelt, bei denen sich die Leute nackt ausziehen müssen und nicht selten kommt es zu verbalen Auseinandersetzungen und Beleidigungen. ARAB spricht von einer etablierten Praxism die weisse DurchsnittsbürgerInnen nicht erleben, sich anschaulich kaum vorstellen können und über die sie in aller Regel auch nicht nachdenken. Anhand des Themekomlex "Durchsuchung" wird die Systematik polizeilichen Handelns herausgearbeitet.