Quellenangabe:
Donnerstagsdemo: Schält die Orangen! (vom 18.04.2005),
URL: http://no-racism.net/article/1191/,
besucht am 21.11.2024
[18. Apr 2005]
für den 21. April wird anlässlich der momentanen Verwirrungen in der Österreichischen Bundesregierung wieder zu einer größeren Demonstration an einem Donnerstag in Wien mobilisiert.
Das schwarz-blau-orange Irrsinnskarussel nimmt immer groteskere Formen an. Eine völlig abgehobene PolitikerInnenriege macht "irgendwie" weiter - nur um sich nicht dem Votum der WählerInnen stellen zu müssen. Trotz allem scheint die Medien im Moment hauptsächlich die Psychohygiene von Jörg Haider, Wolfgang schüssel, Hilmar Kabas, Heinz Christian Strache oder Barbara Rosenkranz zu beschäftigen während mensch von Widerstand gegen diese Regierung nur wenig hört und liest.
Doch das soll sich nun ändern. Eine Initiative die laut einer Aussendung zur "Schaffung einer zivilgesellschaftlichen Bewegung" beitragen will, veranstaltete aus gegebenem Anlass heute Vormittag eine Pressekonferenz in Wien, wo unter anderem das geplante Asylgesetz, die soziale Kälte sowie der Kahlschlag kritischer Kulturinstitutionen kritisiert wurde.
So verRückt die Szenerie ist und auf breiten Strecken wie ein Realkabarett abläuft - etwa wenn Kanzler schüssel Jörg Haider zur "konstruktiven persönlichkeit" stilisiert - los werden wir diese Regierung laut den DemoorganisatorInnen "nicht durch bloße sarkastische Kommentare, sondern durch politischen Druck einer breiten Bewegung von unten". Was das rechts/rechtsextreme Kahlschlagkabinett bei der Sondersitzung des Parlaments aufführte, um sich über die Runden zu retten, gäbe einen Vorgeschmack, was "Aussitzen" bedeuten würde.
Der Momentanen Situation müsse laut InitiatorInnen eine Bewegung entgegengesetzt werden, "die durch eine FÃŒlle von Aktionen Neuwahlen herbeiführt und konkret den Charakter der schwarz-blau-orangen Regierung beim Namen nennt: ein neoliberales Kabinett, das massiv von unten nach oben umverteilt (...), frauen-, minderheiten- und fremdenfeindlich agiert, den Umweltschutz demontiert oder mit "speed kills" die EU-Verfassung durchzuboxen versucht, ohne in einer so wesentlichen Frage die
Bevölkerung - durch eine Volksabstimmung - entscheiden zu lassen."
Als erster öffentlicher Schritt soll an die "positive Tradition" der großen Donnerstagsdemonstrationen angeknüpft werden. Alle Gegnerinnen und Gegner der Schwarz-Blau-Orangen Regierung sind aufgerufen, sich am Donnerstag den 21. April um 19 Uhr am Ballhauspatz zu treffen und anschließend den Protest durch die Stadt zu tragen (Abmarsch ca. 20 Uhr).
Rückfragehinweis:
Angelika Striedinger (ÖH-Bundesvertretung Referentin für internationale Angelegenheiten): 0699 12170546
angelika.striedinger (at) oeh.ac.at
Hermann Dworczak (Aktivist des österr. Sozialforums)
0676 9723110, dworczak (at) hotmail.com
Gustl Faschang (Donnerstagsspeakerscorner gegen Schwarzblauorange): 0650 9451650
august.faschang (at) oeticket.com