Quellenangabe:
Oaxaca - ein Aufstand für die Freiheit! (vom 30.10.2006),
URL: http://no-racism.net/article/1860/,
besucht am 18.04.2024
[30. Oct 2006]
Dieser Artikel bietet einen Überblick über den Aufstand in Oaxaca vom Mai bis zum 29. Oktober 2006, dem Tag an dem sich die staatlichen Truppen offiziell in Bewegung setzten, um den Aufstand niederzuschlagen.
Jahrhundertelang wurden die Menschen in Oaxacas mit Füßen getreten. Als ein im Mai 2006 begonnener LehrerInnestreik mit Gewalt niedergeschlagen wurde, riss der Geduldfaden. Aus dem Streik wurde ein Aufstand. Die Menschen waren es leid, durch die Schuld korrupter Regierungen und unersättlicher UnternehmerInnen in der Misere zu leben. Die Bevölkerung von Oaxaca besitzt eine große und lange Erfahrung im Widerstand und im Kampf. Doch nun, Ende Oktober 2006 will die Regierung diesem Kampf ein blutiges Ende bereiten. Militär und Bundespolizei rücken auf Oaxaca Stadt vor, um die alte "Ordnung wieder herzustellen". Zahlreiche Menschen wurden dabei schon ermordet. Doch der Widerstand geht weiter.
Im Mai 2006 kam es im Oaxaca, südlicher Bundesstaat von Mexico, zu einem LehrerInnenstreik. Am 22. Mai wurde der Hauptplatz von Oaxaca-Stadt besetzt. Am :: 14. Juni 2006 wollte die Regierung von Oaxaca unter Ulises Ruiz mit einem massiven Polizeiaufgebot den Protest der LehrerInnen beenden. Dabei kam es zu mehr als 10 Todesopfern, 90 Festnahmen und zahlreichen Verletzten. Zwei Tage später versammeln sich rund 300.000 Menschen zur bis dahin größten Protestaktion in der jüngeren Geschichte Oaxacas.
In der Folge entwickelte sich aus dem LehrerInnenstreik ein Aufstand der Bevölkerung: Rathäuser wurden besetzt, öffentliche Straßen, Plätze und Gebäude blockiert. Ungefähr 350 Organisationen, indigene Gemeinden, Gewerkschaften und bürgerliche Zusammenschlüsse gründeten die APPO, die Versammlung der Menschen von Oaxaca (:: Asamblea Popular del Pueblo de Oaxaca) und erklären die offiziellen Regierungen für illegitim. Der Gouverneur des Bundesstaates Oaxaca, Ulises Ruiz, von der Partei der Institutionellen Revolution (PRI) gilt vielen als Inbegriff der Korruption und des repressiven Vorgehens, mit dem sich die PRI sieben Jahrzehnte lang an der Macht gehalten hatte.
Anfang August schickte seine Regierung erneut Spezialeinheiten der Polizei, um die APPO zu zerschlagen, die weiterhin mehrere Regierungsgebäude und öffentliche Plätze besetzt hielt. Als Reaktion rief die :: APPO den roten Alarm aus und forderte alle Menschen dazu auf, den Protest zu verstärken und der "faschistischen (ehemaligen) Regierung" Widerstand zu leisten.
In den kommenden Wochen wurden immer wieder Aufständische in Oaxaca entführt oder :: hinterhältig ermordet. Die Täter sind meist in zivil gekleidete PolizistInnen, zum Teil bekannte Angehörige von Spezialeinheiten. Immer wieder werden Fälle von Folter in staatlichen Gefängnissen bekannt.
Trotz des permanenten Terrors durch staatliche Organe weitete sich der Aufstand aus. Hunderte Barrikaden wurden errichtet und in Oaxaca Stadt verdrängten die Aufständischen bald die früheren Behörden. Es fanden Kongresse ud Versammlungen statt, an denen u.a. eine neue Verfassung diskutiert wurde. Zahlreiche Medien wurden der staatlichen Kontrolle entzogen und berichten über die Ereignisse. Vor allem zahlreichen Radiosendern kam dabei eine wichtige Rolle zu - und in der Folge waren diese mehreren Angriffen ausgesetzt. Dabei wurde teilweise das Equipment zerstört, aber auch Menschen durch die bewaffneten Angreifer (vermutlich in zivil gekleidete Polizisten) verletzt.
Auch der öffentliche Nahverkehr kam praktisch zum Erliegen. Bewaffnete Gruppierungen, die der Regierung zugerechnet werden, zogen durch die Straßen und zündeten Fahrzeuge an. Gleichzeitig wurde berichtet, dass die Bewegung an Stärke gewinnt. Täglich schlossen sich weitere Organisationen und Gemeinden aus allen Regionen des Bundesstaates Oaxaca der Volksversammlung APPO an. Die APPO rief die Bevölkerung dazu auf, die ca. 80 besetzten Regierungsgebäude - unter anderem Gerichtsgebäude, das Parlament und den Regierungssitz - verstärkt zu bewachen. Außerdem erging ein Aufruf an internationale soziale und Menschenrechtsorganisationen, den Kampf der Bevölkerung Oaxacas zu unterstützen.
Nach der Zuspitzung des staatlichen Terrors Ende August wurde der Ruf nach einem Ende der Gewalt immer lauter. Die Bundesregierung Mexicos sah sich zu Verhandlungen mit der APPO gezwungen - unter Ausschluss des von den Aufständischen abgesetzten Präsidenten. Die VertreterInnen der APPO brachten u.a. folgende Forderungen in die Verhandlungen ein: Sofortiger Rücktritt von Ulises Ruiz, Freilassung der politischen Gefangenen und Rückzug der bestehenden Haftbefehle. Innenminister Abascal bestätigte, dass der Rücktritt von Ulises ein Punkt am Verhandlungstisch sei, stellte gleichzeitig aber klar, dass die Regierung Fox keine RegierungsvertreterInnen aus den Bundesstaaten absetzen werde. Und Felipe Calderon, voraussichtlich ab 1. Jänner 2007 neuer Präsident Mexicos, erklärte am 1. September 2006 in einem Fernsehinterview, dass er den Konflikt in Oaxaca mit dem Einsatz der Polizei und durch Aufhebung der Meinungsfreiheit lösen würde.
Doch der Widerstand wuchs weiter. Am 1. September beteiligten sich 500.000 Menschen an einer Megademo, in den folgenden Tagen wurden weitere Regierungsgebäude besetzt. Die Regierung versucht in den weiterhin laufenden Verhandlungen die Bewegung zu spalten, indem sie den streikenden LehrerInnen einige Angebote macht, die diese jedoch ablehnen. Mitte September wurde von mehreren Medien gemeldet, dass es zu einem Kompromiss gekommen sei, dies :: stellte sich jedoch als falsch heraus und das Angebot der Regierung wurde in der Folge an der Basis diskutiert.
Am 21. September 2006 wurden die Verhandlungen zwischen Bunfesregierung und APPO abgebrochen! Das Innenministerium war in keiner Weise den Forderungen der Bewegung entgegen gekommen und lehnte u.a. die zentrale Forderung von APPO und LehrerInnengewerkschaft nach Absetzung von Ulises Ruiz ab.
Dieser richtete sich mit der alten Regierung in provisorischen Büros in Luxushotels ein und versuchte vor allem mit paramilitärische Aktionen die Kontrolle zurückzuerlangen - und verstärkte die repressive Politik. Mehr und mehr bewaffnete Einheiten tauchen in Oaxaca Stadt auf, die nicht davor zurückschrecken, auf unbewaffnete Menschen zu schießen. Es kam zu mehreren :: Morden, Brandstiftungen und Entführungen.
Die APPO rief in der Folge dazu auf, "die Camps und die Barrikaden zu verstärken, alle Mittel der Verteidigung müssen stärker werden, stärkt die Barrikaden!"
Während sich die Aufständischen auf die Verteidigung vorbereiteten, nahmen die Angriffe durch bewaffnete und meist in ziviler Kleidung agierender Polizeieinheiten Ende September zu. Es kam fast nächtlich zu Angriffen auf die Barrikaden. Die Wahrscheinlichkeit einer baldigen Intervention durch Bundespolizei und Militär wurde immer größer. Die APPO rief auf, weitere Barrikaden zu errichten. Jeden Tag integrierten sich neue Quartierkomitees und Gemeinden in die APPO, was dazu führte, dass sie angesichts einer möglichen Militärintervention weiter an Größe gewann.
Angesichts des drohenden Angriffes wurde zu internationalen :: Protesten gegen die Repression in Oaxaca aufgerufen.
Die Bundesregierung versuchte mit weiteren Angeboten die Bewegung zur Aufgabe zu bewegen. Zentraler Punkt war dabei die Aufforderung, die Kontrolle der Hauptstadt Oaxaca den föderalen Polizeieinheiten der PFP zu übergeben. Doch [/b]die Aufständischen wiesen diesen Plan zur Militarisierung Oaxacas entschieden zurück.
Am [/b]9. Oktober 2006[/b] erreicht ein mehr als 400km langer Fußmarsch der APPO Mexio Stadt, begleitet von vielen UnterstützerInnen aus den armen Vorstädten. Die Spannung war groß, das Medienecho auf die Demo, die 19 Tage unterwegs war, ebenfalls. Mit dieser Aktion schafften es die Aufständischen, die Aufmerksamkeit der mexikanischen Mainstreampresse zu erlangen.
Anfang Oktober ist die Stimmung bis zum Äußersten gereizt. Nachts machen weit über tausend Barrikaden aus Autos, Steinen, Brettern, Wellblech, Stacheldraht und alten Reifen die Straßen der Stadt Oaxaca weitgehend unpassierbar. Über Oaxaca-Stadt kreisende Hubschrauber der mexikanischen Marine und Gerüchte über umfangreiche Truppenbewegungen im Bundesstaat ließen eine kurz bevor stehende Eskalation vermuten. Die :: Angst vor einem Blutbad in Oaxaca verstärkte sich. Immer wieder werden Leute :: von Paramilitärs ermordet.
Die Konflikte in Oaxaca sind auf Bundesebene trotz ständiger Falschinformationen durch die Mainstreammedien immer schwieriger zu verschleiern, die Regierung befürchtete ein Übergreifen der Proteste auf andere Bundesstaaten. Mitte Oktober kündigte Ex-Gouverneur Ruiz an, dass der Konflikt in der nächsten Woche gelöst werde. Er schloss einen Einsatz der zahlreichen Polizei- und Militäreinheiten nicht aus, die in den vergangenen Wochen in dem Bundesstaat stationiert wurden. Nach seinen Worten geht es "nicht um Räumungen oder Repression, sondern darum, Ordnung zu schaffen".
Am :: Freitag, 27. Oktober 2006 überstürzten sich dann die :: Ereignisse in Oaxaca. Schon am frühen Morgen begann eine großangelegte paramilitärische Operation, die von der Regierung Ulises schon seit Wochen vorbereitet wurde - der faschistoide Titel der Operation heißt: "Großes Saubermachen"!
Einige Tage zuvor hatte die Versammlung der APPO ihre politischen Forderungen erhöht und einen :: Aufruf zur friedlichen Volkserhebung am 1. Dezember 2006 gestartet. Gleichermaßen wurde beschlossen, Ulises Ruiz eine Frist von 72 Stunden einzuräumen, innerhalb denen er von seinem Regierungsamt zurücktreten muss. Dieses Ultimatum lief am 27. Oktober aus. Für den Tag war ein Generalstreik im Bundesstaat angekündigt, ebenso wie eine Blockade der Verkehrswege. Die APPO hatte ihre Basisorganisationen, die StadtteilbewohnerInnen und die LehrerInnen an der Basis dazu aufgerufen, die Versammlung der LehrerInnenschaft in der "Sektion 22" der Nationalen Gewerkschaft der ArbeiterInnen im Bildungswesen - SNTE - in Oaxaca nicht zu stören. Bei dieser Versammlung sollten die Ergebnisse der Urabstimmung über eine Wiederaufnahme des Lehrbetriebes bekannt gegeben werden.
Die Angriffe am 27. Oktober begannen am frühern Morgen, als ein Schlägertrupp in die Rechtsfakultät der Autonomen Universität von Oaxaca eindrang und Brände legte. Fast gleichzeitig wurde die Radiostation von Radio Universität angegriffen und zwei Leute schwer verletzt. Während des ganzen Tages wurden die :: Barrikaden der APPO angegriffen, wobei mehrere Leute verletzt und :: mindestens drei Menschen erschossen wurden: Der Lehrer Emilio Alonso Fabián, Esteban Ruiz und der Indymedia Reporter :: Brad Will, dessen Mörder mittlerweile :: identifiziert wurde.
Außerdem wurden mehrere Personen ins Gemeindehaus verschleppt und seither dort festgehalten. Es wurde von einer Ansammlung von bewaffneten Mitgliedern der PRI bewacht, die den ÄrztInnen bisher den Zugang zu den Verletzten verweigerten, obwohl klar ist, dass mindestens einer von ihnen in Lebensgefahr schwebt.
Angesichts dieser Eskalation der staatlichen Gewalt meldeten sich auch die :: Zapatistas zu Wort, die den Aufstand in Oaxaca unterstützen. Die Sechste Kommission der Zapatistischen Armee der Nationalen Befreiung rief alle AnhängerInnen und SympathisantInnen der :: Anderen Kampagne und Zezta International auf, sich von ihren Orten aus, mit allen Mitteln und in allen Formen in Unterstützung der APPO zu manifestieren, und die sofortige Absetzung des Mörders Ulises Ruiz, sowie seine Bestrafung und die seiner Meuchelmörder zu fordern.
Die konservative Bundesregierung unter dem scheidenden Präsidenten Vicente Fox lehnte zwar lange ein gewaltsames Vorgehen gegen den Aufstand ab. Doch am Samstag, 28. Oktober 2006 wurde die :: Mobilisierung der Policia Federal Preventiva (PFP) beschlossen, um die "öffentliche Ordnung" wieder herzustellen. Was das im Detail bedeutet ist unschwer auszurechnen. Zuletzt erlangte PFP im Mai 2006 internationales Aufsehen, als sie an der :: blutigen Niederschlagung einer Revolte in Atenco maßgeblich beteiligt war.
Als :: Begründung für die Mobilisierung wurde die Zuspitzung der Gewalt genannt, doch mit keinem Wort erwähnte die Regierung, dass die vier Toten vom Freitag Opfer von Angriffen der unter der Kontrolle von Ulizes Ruiz stehenden Paramilitärs und in zivil agierenden Polizei sind. An verschiedenen Punkten wurden die Barrikaden der Bewegung angegriffen und beschossen. In den Mainstreammedien wurden diese Angriffe als Schiessereien in Oaxaca bezeichnet. Schusswaffen wurden bisher jedoch nur von den Paramilitärs und der Polizei eingesetzt.
Die APPO und die LehrerInnengewerkschaft haben angesichts der Eskalationen die maximale Alarmstufe ausgerufen. Sie verhandelten untereinander, wie der Kampf zusammen weitergehen könne und welche nächsten Schritte gesetzt werden sollen. Auch die verschiedenen Positionen in Bezug auf die Frage, ob sie den Schulbetrieb wieder aufnehmen wollen, standen zur Diskussion. Dabei stehen die Aufständischen vor ihrer bisher größten Zerreisprobe. Denn eine polizeilich-militärische Intervention bedeutet noch mehr Tote, Verletzte, Entführte...
Alles deutete auf die :: Vorbereitungen auf weitere bewaffnete Konflikte hin. Bundestruppen besetzten den Flughafen der Stadt, auf dem ständig neue Militärflugzeuge aus anderen Landesteilen eintrafen. Nachdem die Regierung die Erlaubnis zum Eingreifen gegeben hat, begannen Polizei und Paramilitärs Oaxaca einzukesseln.
Das mexikanische Innenministerium stellte der Bewegung in Oaxaca ein Ultimatum. Die :: APPO wurde aufgefordert, die Straßen zu verlassen, alle Barrikaden zu beseitigen und die Besetzungen der Innenstadt und der Regierungsgebäude zu beenden. Doch die APPO lehnte dieses Ultimatum ab und erklärte, dass die :: Proteste an den Barrikaden weitergenen werden, bis die grundlegenden Forderungen der Aufständischen erfüllt seien: Die Absetzung von Governeur Ulises Ruiz Ortiz.
Die APPO bereitete sich nach den jüngsten Angriffen und der Mobilisierung der Armee auf eine größere bewaffnete Auseinandersetzung vor. Am Samstagabend bekräftigte die Führung der "Volksversammlung" ihren Willen zum Widerstand. Über die Radiostation der Universität riefen die Aufständischen dazu auf, dass alle Kirchen der Stadt ihre Glocken läuten sollten - als Zeichen und Aufruf zur Gegenwehr. Und die hunderten Barrikaden an den Ausfallstraßen der Stadt wurden personell und materiell verstärkt.
Seit dem frühen Morgen (7:00 Ortszeit, 14:00 MEZ) am Sonntag, 29. Oktober 2006, :: rücken Einheiten der Bundespolizei auf die Stadt vor, um die Barrikaden rund um und in Oaxaca zu räumen und die Stadt zurückzuerobern. Die PFP setzt dabei u.a. Panzer und Wasserwerfer ein. Die langsam vorrückenden Fahrzeuge wurden von einem starken Polizeiaufgebot zu Fuß begleitet. Jene in der vorderen Reihe tragen Schilder und Schlagstöcke, dahinter folgen schwer bewaffnete BundespolizistInnen. Hubschrauber und Militärflugzeuge überfliegen die Stadt. Es wurde auch von Paramilitärs berichtet, die von einem fahrenden LKW aus das Feuer auf die Leute eröffnet haben.
Die Menschen in Oaxaca, gegen die die Militärs vorrücken, verließen ihre Häuser und formierten sich zu einer Demonstration - "bewaffnet" mit Blumen, Bilder von den Ermordeten und religiösen Bildern. Sie wollen die Barrikaden friedlich verteidigen, doch wird berichtet, dass die Aufständischen von ProvokateurInnen infiltriert worden sind, die ihre Provokationen dann starten sollen, sobald die PFP in die Stadt eindringt.
Einen ersten Überblick über die Invasion bietet der Bericht :: Oaxaca Burns: PFP invasion right now.
Siehe auch die Links (linke Spalte), sowie folgende Texte:
:: Aktuelle Infos zur Situation in Oaxaca auf chiapas.ch
:: Zusammenfassung der Berichte des APPO Radios (:: Auszüge auf englisch)
:: Chronologie des Angriffs auf Oaxaxa, 29. Okt 2006
:: PFP dringt ins Historische Stadtzentrum vor (Übersetzung aus La Jornada)
Es gibt einen :: Aufruf zu weltweiten Solidemonstrationen. Zu dringenden Aktionen ruft auch das Menschenrechtsnetzwerk von Oaxaca auf. Den übersetzten Aufruftext samt Hintergrundinfos und Onlineformular zum Abschicken von Protestbriefen findet sich auf :: chiapas98.de. Ein weiterer Aufruf zur Verfassung von Protestbriefen (mit Textvorschlag und Adressen) findet sich auf :: de.indymedia.org. In mehreren Städten fanden bereits Protest- und Trauerkundgebungen statt.
In den USA wurde eine online-Protestaktion gestartet. Die elektronische Blockade richtet sich gegen Websites mexikanischer Botschaften und Konsulate. Um mitzumachen besucht die Seite :: mountainrebel.net/oaxaca
In Wien wurde für Mo, 30. Oktober 2006 und Mo, 6. November 2006 zu Demonstrationen aufgerufen. Treffpunkt ist jeweils um 16.30 Uhr am Ballhausplatz. Die Demonstration zieht dann zur Botschaft von Mexiko in der Operngasse 17-21. (:: Aufruf)
Anmerkung: Dieser Bericht erschien zuerst auf :: at.indymedia.org . Er ist eine Zusammenfassung der Chronik zu Oaxaca auf :: chiapas.at, sowie verschiedener Berichte auf :: chiapas.ch, indymedia und anderen. Von no-racism.net leicht bearbeitet und erweitert.