Quellenangabe:
Arabische Staaten kriminalisieren Migration (vom 29.07.2007),
URL: http://no-racism.net/article/2217/,
besucht am 20.11.2024
[29. Jul 2007]
Dieser Artikel von "The Arab Humanrights Commission beschreibt", wie ein Gremium der arabischen InnenministerInnenkonferenz Maßnahmen zur Institutionalisierung der Abwehr und der Kriminalisierung von "illegalen" MigrantInnen konzipiert.
Die Abhandlung des Phänomens Migration unter der Überschrift "Verbrechensbekämpfung" erinnert an die Politik der EU. Inwieweit diese Druck auf die arabischen Länder ausgeübt hat, damit sie Einrichtungen zur MigrantInnenabwehr schaffen, wäre ein Gegenstand für weitere Recherchen.
Das Original (arabisch) ist einsehbar auf: http://thearabhc.maktoobblog.com/?post=357962
Die arabische Kommission für neuartige Verbrechen hat zur Bildung eines Büros für Migrationsangelegenheiten aufgerufen, das innerhalb des Generalsekretariats des arabischen InnenministerInnenrates arbeiten soll. Grund dafür sei, dass es sich um ein international bedeutsames Thema handle.
Die Kommission war im ständigen Quartier des Generalsekretariats des Rates in Tunis zusammengekommen. Zum Schluss des Treffens gab sie eine Erklärung ab, in welcher sie die arabischen Staaten drängten, Maßnahmen zu treffen zur effektiven Überwachung der Grenzübergänge und in diesem Bereich hochentwickelte Geräte und Techniken einzusetzen, um das Eindringen illegaler MigrantInnen zu verhindern. Ferner drängte die Kommission darauf, Gesetze zu erlassen bzw. zu modernisieren, die die Aktivitäten von "Banden", die diese Art der Migration organisieren, unter Strafe stellen.
In der heute hier verteilten Erklärung wird betont, dass es wichtig sei, die Zusammenarbeit und die Koordination zwischen den arabischen Staaten im Bereich der Bekämpfung der Aktivitäten illegaler Migration zu verstärken und einen schnellen Austausch von Informationen und Erfahrungen sicher zu stellen, die mit diesen Aktivitäten und den daran beteiligten Banden und kriminellen Organisationen in Zusammenhang stehen.
Weiterhin wird empfohlen, in der Öffentlichkeit ein größeres Bewusstsein für die aus der illegalen Migration resultierenden Bedrohungen und Gefahren zu schaffen sowie die Beziehung zwischen BürgerInnen und Sicherheitskräften zu stärken, was bei der Bekämpfung dieses Phänomens helfe. Außerdem wird dazu geraten, sich mit den anderen Staaten in Verbindung zu setzen, die unter dieser Art von Migration leiden, um sie dazu aufzurufen, sich aktiv an der Umsetzung der Pläne und Programme zur Förderung der "Entwicklungsländer" zu beteiligen und den Lebensstandard der dortigen Bevölkerung zu verbessern. Dies trage dazu bei, dieser Art von Migration Einhalt zu gebieten.
Die aus VertreterInnen mehrerer arabischer Staaten und der Naif-Universität für Sicherheitswissenschaften bestehende Kommission leitete ihre Empfehlungen an das Generalsekretariat des arabischen InnenministerInnenrates weiter. Sie sollen der nächsten Runde des MinisterInnenrates zur Prüfung vorgelegt werden, die für Ende Januar 2008 angesetzt ist.
Artikel verfasst von: The Arab Humanrights Commission, das Original ist erschienen am 07. Juni 2007 auf :: thearabhc.maktoobblog.com erschienen. Die Übersetzung wurde zuerst am 25. Jul 2007 auf :: de.indymedia.org veröffentlicht, hier leicht bearbeitet von no-racism.net.