no-racism.net Druckversion

Quellenangabe:
Rassismus mit System - Abschiebung trotz massiver Proteste (vom 05.05.2010),
URL: http://no-racism.net/article/3360/, besucht am 16.04.2024

[05. May 2010]

Rassismus mit System - Abschiebung trotz massiver Proteste

Am Abend des 4. Mai 2010 wurden der Trainer und ein Spieler des FC Sans Papiers gemeinsam mit zahlreichen anderen Menschen mit einem Frontex- Charter abgeschoben. Trotz massiver Proteste über mehrere Tage hinweg konnte dies nicht verhindert werden.

Die Behörden gingen von Anfang an sehr repressiv vor und setzten alles daran, ihre Abschiebepläne in die Tat umzusetzen. Am Donnerstag, 29. April 2010 stürmten weit mehr als 100 Polizist_innen den Fußballplatz, auf dem gerade das Training des Fußballklubs der Sans Papiers stattfand. Zwei von ihnen wurden in Schubhaft überstellt und mit der Abschiebung am selben Tag bedroht. Doch an diesem Tag lief nicht alles so routinemäßig wie sonst. Vor dem Schubhäfn am Hernalser Gürtel versammelten sich entschlossen Menschen und blockierten über zwei Stunden einen Gefangenentransporter der Polizei. Mit diesem Widerstand auf der Straße hatten die Behörden nicht gerechnet. Die einzige Möglichkeit, den Widerstand zu brechen, war die Anwendung massiver Staatsgewalt und die vorübergehende Festnahmen von 42 Personen, die von den Beamt_innen einzelnen weggeschleppt werden mussten.

Ob an diesem Tag ein geplanter Abschiebeversuch verhindert werden konnte, werden wir wohl nie erfahren, denn die Polizei betreibt ihre rassistische Praxis mehr und mehr unter Ausschluss der Öffentlichkeit. Viele falsche Informationen wurden gestreut und nachdem der Fahrer des blockierten Polizeiautos zuerst gesagt haben soll, dass es zum Flughafen geht, widersprach dem bald darauf die extra herbeigeeilte Polizeisprecherin: Es handle sich lediglich um eine Überstellung in das Polizeianhaltezentrum (PAZ) Rossauer Lände, dem zweiten Schubhäfn in Wien. In den darauf folgenden Tagen drangen immer wieder Informationen an die Öffentlichkeit, die sich später als falsch herausstellten und es kann durchaus sein, dass diese bewusst zur Verwirrung der Gegner_innen von Abschiebungen gestreut wurden.

Nachdem bis Montag Abend von einer Abschiebung am Mittwoch ausgegangen wurde, stellte sich am Abend plötzlich heraus, dass diese bereits am Dienstag um 20:00 mit einem von Frontex koordinierten Charterflugzeug stattfinden geplant ist. Aus Wien würden um die 20 Menschen mit dieser Sammelabschiebung nach Nigeria abgeschoben werden. Zusätzlich hieß es, dass auch am Mittwoch und Donnerstag Abschiebungen nach Nigeria geplant seien. Ob mit gecharterten Maschinen oder Linienflügen ist nach wie vor nicht bekannt.

Somit wurden für Dienstag und Mittwoch zu Aktionstagen gegen Abschiebungen aufgerufen. Dienstagmittag trafen einander knapp 300 Antirassist_innen am Eck vor dem PAZ Rossauer Lände, um gegen die Abschiebung der Sans Papier und überhaupt gegen Abschiebungen und für Bewegungs- und Bleibefreiheit für alle zu demonstrieren.

Das PAZ war von der Polizei mit Tretgittern und Großaufgebot an Beamt_innen hermetisch abgeriegelt. Nach einer kurzen Blockade der Rossauer Lände unterließen es die Demonstrant_innen jedoch, der Polizei in die Arme zu laufen, sondern zogen in die andere Richtung los, über Kai, Ring, Schwarzenbergplatz, Gürtel zum Asylgerichtshof in der Laxenburger Straße.

Dort wurde zwar eine dreiköpfige Delegation ins Haus gelassen, die für den vom Tod bedrohten Fußballer zuständige Richterin war aber nicht zu sprechen, der Präsident des Gerichtshof beim zweiten Versuch zwar schon, allerdings habe er nach eigener Aussage nichts zu sagen. Ein Telefonat könne es geben, in den nächsten Tagen oder so. Für einen Aufschub der Abschiebung wird es dann aber wohl zu spät sein.

Um 19 Uhr sammelten sich rund 50 Antirassist_innen am Flughafen Wien vor dem Bereich, von dem die Schubhäftlinge ins Flugzeug gebracht wurden, da für 20 Uhr die Charta-Abschiebung angekündigt war. Bewirken konnten die Demonstrant_innen dort allerdings nichts mehr. Nachdem sich herumsprach, dass die Illegalisierten bereits ins Flugzeug gebracht worden waren, zogen die Demonstrant_innen in die Flughafenhallen, um wenigstens Aufmerksamkeit für die Vorgänge zu erregen. Immer wenn die Polizei aufzog, weichte die Demo auf den Parkplatz aus. Es kam zu keinen Festnahmen. Kurz vor 21 Uhr wurde die Kundgebung beendet.

Weitere Informationen zu den Protesten am Dienstag, 4. Mai 2010 im :: Newsticker auf at.indymedia.org.

Die Proteste gehen weiter. Am Mittwoch ist den ganzen Tag über eine Kundgebung angemeldet. Und um 16:00 ist Treffpunkt vor der Universität Wien (U2 Schottentor). Anschließend zieht eine Demonstration zum Schubhäfen Rossauer Lände 7-9. Es soll eine laute Demonstration werden, die durch die Mauern bis zu den Gefangenen durchdringt.