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Quellenangabe:
Schüler_innen gegen Abschiebung: Aus mit raus! (vom 07.12.2011),
URL: http://no-racism.net/article/3968/, besucht am 19.04.2024

[07. Dec 2011]

Schüler_innen gegen Abschiebung: Aus mit raus!

Hunderte Schüler_innen demonstrierten am 6. Dezember 2011 in der Wiener Innenstadt gegen die Abschiebung von J., D. und ihrem Vater. Die Behörden lenkten mittlerweile ein und haben das Asylverfahren der Flüchtlingsfamilie wieder aufgenommen.
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Nachdem Ende November bekannt wurde, dass die beiden Schüler_innen J., D. und ihr Vater von Abschiebung bedroht sind, bildeten sich schnell mehrere Unterstützer_innengruppen. Im Oberstufenrealgymnasium für Leistungssportler in der Maroltingergasse und dem Schulzentrum Friesgasse, einer katholische Privatschule, wurden Mitschüler_innen und Lehrer_innen aktiv. In der gefüllten Turnhalle Maroltingergasse wurde die Abhaltung der Demonstration beschlossen und Transparente und Tafeln vorbereitet.

Doch auch abseits ihrer Schulen wurden zahlreiche Leute aktiv. Eine Unterschriftenliste wurde gestartet, der Wiener Basketballverband stellt sich hinter D., der selbst aktiver Spieler ist, sogar die eher für ihren Rassismus bekannte Tageszeitung Heute stellte sich hinter den Schüler und ernannte ihn zum "Wiener des Tages".

Am Vormittag des 6. Dezember fand eine Pressekonferenz statt, und ab 13:30 sammelten sich die Schüler_innen bei den Schulen, um gemeinsam zum Stephansplatz zu fahren, wo um 14:00 die Auftaktkundgebung zur Demonstration begann. Gekommen sind unterschiedlichen Angaben zufolge zwischen 350 und 500 Unterstützer_innen, die gemeinsam mit den von Abschiebung bedrohten Schüler_innen durch die Wiener Innenstadt demonstrierten.

Es ging u.a. vorbei am Stadtschulrat, wo Sicherheit vor Abschiebungen für alle Schüler_innen und Bleiberecht für alle gefordert wurde. Endpunkt der lautstarken Demonstration war in der Herrengasse nahe dem Innenministerium. Die Polizei hatte die Straße in einiger Entfernung vom Ministeriumsgebäude mit Tretgittern abgesperrt.

Zum Abschluss gab es noch mehrere Reden, und auch D. und V. hatten die Möglichkeit, sich bei den zahlreichen Unterstützer_innen zu bedanken. Die Demonstration würde ihnen viel Kraft geben.

Die Behörden haben mittlerweile eingelenkt und ihre Abschiebungen ausgesetzt bzw. den "Auftrag zur Ausreise" zurück gezogen. Voraussetzung dafür war, dass der Asylgerichtshof das Verfahren neu aufrollt, denn der Antrag auf Neuauflage des Verfahrens hat keine aufschiebende Wirkung. Interessant ist dieser Umstand vor allem deshalb, weil es zuvor von Behördenseite hieß, dass das Asylverfahren rechtmäßig abgeschlossen sei. Dass es in diesem Fall so schnell ging, hängt wohl damit zusammen, dass von verschiedenen Seiten gegen die Abschiebung protestiert wurde.

Die jetzige Situation bedeutet zwar nicht, dass Grund zur Entwarnung besteht, aber es besteht zumindest keine unmittelbare Abschiebegefahr. Der Kampf gegen Abschiebungen muss weitergehen.