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+++widerst@nd-MUND täglich per e-mail ...entweder im mailman selber subscribieren oderper mail hier zu bestellen++++++Wie der MUND entsteht ....Schickt
uns bitte eure Nachrichten, Meldungen und Ideen. Im
MUND findet Ihr eine Rubrik, die eine Konsequenz aus der redaktionsinternen
Debatte um die Notwendigkeit, sexistische, antisemitische und rassistische
Beiträge nicht zu veröffentlichen, einerseits, die Problematik von
Zensur andererseits versucht: unter "B) Eingelangt, aber nicht aufgenommen"
wird - in anonymisierter Form - auf angehaltene Beiträge hingewiesen
und eine kurze Begründung der/des Tagesredaktuers für die Nichtaufnahme
geliefert. Die AbsenderInnen werden hiervon informiert.
Quelle: www.popo.at Und für nächsten Donnerstag: Das Rechtshilfe-Manual ...und was mache ich eigentlich gegen rassisten? online-diskussion
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01 Pressemitteilung: Demonstration zum 1. Mai
von Salzburg Social Forum <office@salzburgsocialforum.org>
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PresseaussendungHeraus zum 1. Mai!
SSF demonstriert gegen Sozialabbau
Zum schon traditionellen überparteilichen 1. Mai-Marsch ruft das Salzburg
Social Forum am Donnerstag um 11.00 Uhr auf den Bahnhofsvorplatz: Neben dem
Protest gegen eine neue, militärisch durchgesetzte Weltordnung am Beispiel
des Irak geht es um Österreichisches: Pensionsraub, Bildungsabbau, Verkauf
des Salzburger Kanalnetzes, Privatisierung öffentlicher Dienstleistungen
sind heuer die Hauptthemen. GewerkschafterInnen und PolitikerInnen verschiedener
Parteien haben Redebeiträge zugesagt.
Daneben gibt es zum Tag der Arbeit wieder Musik von der mitrollenden Disco.
"Das Wetter wird gut," ist Andreas Rennert vom SSF überzeugt.
"Und wenn nicht - wer mit den Wirtschaftsextremisten vom WEF fertig geworden
ist, braucht sich vor ein paar Regentropfen nicht fürchten!"
Rückfragehinweise:
Andreas Rennert
0676/84 32 24 400
Der Aufruftext:
GEMEINSAM AM 1.MAI
FÜR FRIEDEN
und SOZIALE GERECHTIGKEIT!Der Krieg gegen den Irak scheint zwar beendet, die
nun propagierte "Nachkriegsordnung" demonstriert jedoch deutlich,
welche Interessen die USA und ihre Verbündeten eigentlich verfolgt haben:
Die Herrschaft über die Region am Golf gewinnen und die Durchsetzung ihrer
wirtschaftlichen Interessen. Da verwundert es nicht, daß amerikanische
GI´S einerseits tatenlos der Zerstörung ziviler Infrastruktur und
Plünderung einzigartiger Kulturgüter zuschauen, andererseits gerade
das irakische Ölministerium mehrfach gesichert wird. Und die nächsten
Ziele der amerikanischen Kriegspolitik werden schon avisiert: Syrien und der
Iran. Auch wenn die USA vorgeben für die "Demokratisierung" der
Region "zu kämpfen", sind die wahren Beweggründe zu offensichtlich:
Hegemonie über den Mittleren und Nahen Osten und direkter Zugriff auf das
Erdöl der Region. Welche Demokratie die USA meinen, lässt sich schon
daran erkennen, welche Regimes von den USA unterstützt werden: Ägypten,
Saudi-Arabien und die Golf-Monarchien, allesamt Staaten, in denen die Menschenrechte
seit Jahrzehnten mit Stiefeln getreten werden.
So weit Österreich zwar geographisch vom Nahen Osten entfernt ist, so sehr
sind auch wir direkt von der neoliberalen Wende betroffen. Ohne demokratischen
Diskurs und unter Missachtung parlamentarischer Fristen versucht die schwarz-blaue
Regierung brutal ihre Politik durchzusetzen. Sie betreibt einen neoliberalen
Generalangriff auf die arbeitenden und bedürftigsten Menschen der Gesellschaft.
Die Belastungen reichen von einer massiven Erweiterung der Selbstbehalte im
Gesundheitswesen, weiteren Steuererhöhungen, Flexibilisierung der Ladenöffnungszeiten,
über dramatische und existenzgefährdende Verschlechterungen bei den
Pensionen, Einsparungen im Bildungsbereich bis zur Verschleuderung des ökonomischen
Tafelsilbers der Republik (Böhler - Uddeholm, Voest-Alpine, Post,?).
Alle sind davon betroffen, insbesonders jedoch Frauen und ImmigrantInnen wären
die Opfer dieses weiteren Kahlschlags.
International und auch in Österreich haben die Bewegung gegen den Krieg
zu einer breiten Mobilisierung geführt. Diese Mobilisierung muss - so wie
in anderen Ländern - auf den Widerstand gegen die Pläne der Regierung
ausgedehnt werden. Hier sind insbesondere die Gewerkschaften gefordert! Nicht
abgehobene Spitzengespräche, sondern breiter gesellschaftlicher Widerstand
"von unten" wird die KriegstreiberInnen und SozialabbauerInnen stoppen.
Dies heißt Mobilisierung in den Betrieben, gewerkschaftliche Maßnahmen
bis zum Streik der ArbeiterInnen, Angestellten und BeamtInnen.
Bündeln wir am 1.Mai alle kritischen, fortschrittlichen, "bewegten"
Kräfte der Gesellschaft! Machen wir den 1.Mai gemeinsam zu einem wirklichen
Tag des Protestes! Demonstrieren wir über Parteigrenzen hinweg gegen den
Sozialabbau! Setzen wir durch unsere Solidarität ein Zeichen, dass ein
anderes Europa, eine andere Welt möglich ist!
Keine weiteren Verschlechterungen des Pensionssystems!
Keine Einsparungen im Bildungsbereich!
Stopp GATS! - Kein weiterer Ausverkauf des öffentlichen Verkehrs, des Gesundheitswesens
und sozialer Dienstleistungen!
Nein zum Verkauf des Salzburger Kanalnetzes!
Für Frieden und soziale Gerechtigkeit!
PROTESTMARSCH: 1.MAI 2003, 11.00 Uhr, Hauptbahnhof
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02 1.Graffiti-Forschung + 2.Einladungen
von northoff <a6702809@unet.univie.ac.at>
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Liebe KollegInnen, FreundInnen, s.g. Damen und Herren!
Der in "SchnittStellen. Zeitschrift für Wissenschaft, Kunst und Politik"
erschienene Artikel über Frauensprache in verbalen Graffiti ist nun in
leicht vereinfachter Form auch im internet im "electronic-journal"
durch klick auf die adresse aufrufbar:
<http://ejournal.thing.at/essay/nortmfgrf.html>http://ejournal.thing.at/essay/nortmfgrf.html
Gelegentlich dieses Hinweises möchte ich Euch/Sie auch noch auf zwei anstehende
Veranstaltungen aufmerksam machen, an denen ich teilnehmen werde:
> "Tag der Freiheit des Wortes". Dieser wird jährlich von
der Grazer AutorInnen Versammlung in Erinnerung an die Bücherverbrennung
durch die Nationalsozialisten veranstaltet. Heuer findet er am Freitag, 9.5.
im Literaturhaus, Zieglergasse 26a, 1070 Wien um 19h statt. Es werden 18 AutorInnen
aus ihren Werken lesen, u.a. Rolf Schwendter, Eva Jancak, Christa Nebenführ,
Petra Ganglbauer, Thomas Northoff.
> "Purpurstaub. Eine abwegige Kommödie" von Sean O`Casey.
Eine Veranstaltung des 1.Wiener Lesetheaters. Es lesen u.a. Rolf Schwendter
(VA), Gerhard Hufnagl, Richard Weihs, Christian Qualtinger, Ottwald John, Thomas
Northoff.
Samstag, 10.5., Theaterlabor, Lazargasse 2, 1170 Wien, 19h
Mit freundlichen Grüßen,
Thomas Northoff
(Österr. GraffitiArchiv für Literatur, Kunst und Forschung)
Wer die Mitteilungen nicht mehr bekommen will, möge dies durch ReMail mit
"unsubscribe" im Betreff kundtun.
Für neue Mail-Adressen bin ich dankbar.
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03 [terminankündigung] KNOW YOUR RIGHTS II - Rechtshilfe Infoabend
von "rechtshilfe innsbruck" <rechtshilfe-ibk@gmx.net>
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KNOW YOUR RIGHTS II - Rechtshilfe Infoabend
Über den Umgang mit Polizei und Repression im Alltag
Freitag, 09. 05. 2003
Cafe SUB (Dreiheiligenstr. 9 6020 Innsbruck)
19.30 Uhr
Teil II unserer Veranstaltungsreihe "know your rights" mit Rechtsanwalt
Mathias Kapferer widmet sich schwerpunktmäßig dem Thema
"Aussageverweigerung", aber auch der Umgang mit privaten
Sicherheitsdiensten und der Polizei im Alltag ist Inhalt dieses Infoabends.
Von "Basics" wie z.B. Personalienfeststellungen über Ladungen
zu
Einvernahmen bis Verwaltungsverfahren und UVS werden die wichtigsten Aspekte
und häufigsten Situationen "alltäglicher Repression" beleuchtet.
Außerdem
wird die aktualisierte Neuauflage der "Taschenanwältin", ein
kostenloses
Manual mit Rechtstipps speziell für Jugendliche, zum Mitnehmen aufliegen.
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rechtshilfe innsbruck
postfach 705
6021 innsbruck
rechtshilfe-ibk@gmx.net
https://www.catbull.com/rechtshilfe
Kontonummer:
P.S.K.-Sparbuch: 214.027.745
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04 1. Mai/Graz/Demonstration/Fest/KPÖ
von Parteder Franz <Franz.Parteder@stadt.graz.at>
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PRESSEMITTEILUNG DES GRAZER KPÖ-GEMEINDERATSKLUBS
Dienstag, 29. April 2003
1. Mai: KPÖ-Aufmarsch und Fest im Volkshaus
Der 1. Mai 2003 der Grazer KPÖ steht unter dem Motto "Für eine
friedliche Welt arbeiten". Die Demonstration am Tag der Arbeit soll auch
ein kräftiges Signal gegen Pensionsraub und Sozialabbau sein.
Im Folgenden das Programm der Demonstration
Treffpunkt 10. 30 Südtirolerplatz
Kundgebung beim Eisernen Tor mit KPÖ-Klubobfrau Elke Kahr, AK-Rat Peter
Scherz, KSV-Spitzenkandidat Hanno Wisiak und anderen.
FEST im Volkshaus ab Mittag
mit
Kulturprogramm (bei freiem Eintritt)
im Volkshaus Graz, Lagergasse 98a:
14.30 Uhr
Bert Brecht & Hanns Eisler
Collage "An die Nachgeborenen" mit Wolfgang Lesowsky
16.00 Uhr Musik mit
Los del abasto
Tangos, Milongas, Boleros und Valses
Für Essen und Trinken ist gesorgt.
Rückfragehinweis: 71 24 79
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05 1. MIGRANT GIRLS ´DAY in Innsbruck
von MONA - Migration Online Austria <mosaik@migration.cc>
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1. MIGRANT GIRLS´ DAY in Innsbruck
24. April 2003
in der Migrationsakademie Innsbruck
Nach der erfolgreichen Probephase im letzten Jahr wird die Migrationsakademie
des Vereins Multikulturell gemeinsam mit dem Tiroler Integrationszentrum heuer
den Schwerpunkt des Ausbildungsprogrammes in der Arbeit mit jungen Migrantenmädchen
setzen. Die Erhöhung und Verbesserung ihrer Ausbildungschancen ist für
ihre Zukunft wichtiger denn je. Der Verein Multikulturell will die eigene Berufs-
und Bildungsberatung für MigrantenschülerInnen und für ihre Eltern
in Zusammenarbeit mit Tiroler Schulen und Migrantenvereinen intensivieren.
Beim MIGRANT GIRLS´ DAY vergangene Woche konnte eine Gruppe von jungen
Migrantinnen einen ersten Einblick in die Welt der Medien gewinnen. In einigen
Bereichen haben sie auch selbst einige Beiträge produziert. Viele von ihnen
überlegen sogar im Rahmen von "MEDIA-WORKSTATION" vom Verein
Multikulturell in speziellen Workshops für Migrantenjugendliche das Handwerk
zu erlernen (Film, Radio, Print, Web).
MIGRATIONSAKADEMIE / VEREIN MULTIKULTURELL
Mentlgasse 7, 6020 Innsbruck
Tel&Fax.: 0512 - 938110
mosaik@migration.cc
www.migration.cc
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06 [SOSMM - Info] 5. Mai - Kunstauktion
von "SOS Mitmensch" <info@sos-mitmensch.at>
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3. KUNSTAUKTION im WIENER DOROTHEUM
Am 5. Mai werden im Wiener Dorotheum (Dorotheergasse 17, 1010 Wien) zum
dritten Mal Arbeiten namhafter Kunstschaffender versteigert. Sie wurden
von KünstlerInnen und Galerien gespendet, um Projekte von SOS Mitmensch
zu unterstützen. Im Angebot finden sich Exponate von Brauer, Damisch,
Deutschbauer, Fink, Fuchs, Lassnig, Pichler, Prachensky, Ringel,
Schmögner, Sengl, Spiegel, Spring, Wurm und Zens. Einen Überblick
über
die Werke kann man sich im Dorotheum Wien verschaffen. Werktags von 10 -
18 Uhr und samstags von 9 - 17 Uhr sind dort alle Kunstwerke
ausgestellt. Die Auktion beginnt am Montag, dem 5. Mai um 19.00 Uhr.
Bereits ab 18.30 Uhr besteht die Möglichkeit, bei einer Erfrischung alle
Arbeiten noch einmal vor der Versteigerung zu besichtigen. >>
http://www.sos-mitmensch.at/aktuell/ka_2003.html
.......................................................
Keine Mails mehr:
Mail an mailto:info@sos-mitmensch.at
mit dem Betreff "unsubscribe kurier"
Listinfo und options:
http://resistor.sos-mitmensch.at/cgi-bin/mailman/listinfo/kurier
Mailinglist-Archiv:
http://resistor.mond.at/pipermail/kurier/
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MELDUNGEN UND KOMMENTARE
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07 Spam-Filterer mutiert zum Zensor
von "q/depesche" <depesche@quintessenz.org>
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q/depesche 2003-04-28T23:29:29
Spam-Filterer mutiert zum Zensor
Der in die Krise geratene Spamfilter-Anbieter Cloudmark ("SpamNet")
hat am
Wochenende begonnen, die Community-Foren auf seiner Website zu zensurieren.
Damit will man ein selbst verschuldetes PR-Disaster bekämpfen. Ob man so
Uservertrauen zurück gewinnen kann? Wer heute rechtlich unbedenkliche
Forenbeiträge löscht, filtert vielleicht morgen ungeliebte Mailinglisten
aus den Inboxen der Kunden...
-.-. --.- -.-. --.- -.-. --.- -.-. --.- -.-. --.- -.-. --.-
Nachdem die Beta-Tester ihre Schuldigkeit getan hatten, wurde die Version
1.0 der Anti-Spam-Software "SpamNet" entgegen früheren Ankündigungen
plötzlich kostenpflichtig, und zwar heftig: 60 USD/Jahr soll der Spamfilter
kosten, der als Plugin in MS Outlook (und bald weiteren Programmen) die
User darüber abstimmen lässt, ob eingelangte Mails Spam sind. Die
so
gesammelten Daten landen in einer Datenbank, beim nächsten SpamNet-User
wird die unerwünschte Nachricht automatisch in einen Spam-Folder
verschoben. Ohne Usermitarbeit kein Spamfilter. Die Datenlieferanten sollen
nun noch 60 Dollar pro Jahr drauflegen. Wäre kein Problem, hätte man
nicht
ursprünglich anderes versprochen und nur die Serverversionen als
kostenpflichtig angekündigt.
Nun sind die User verärgert, worauf das Unternehmen zuerst mit Dementis
reagierte ("Wir haben das nie versprochen" und "Die Beta-Version
wird eh
nicht deaktiviert"). Nachdem die "SpamFighter Community" darauf
frühere
Zitate postete, die gegenwärtigen Äußerungen widersprechen,
und über
alternative Spamfilter und Testergebnisse der Software zu diskutieren
begann, wurde auf sture Zensur umgeschalten.
"The purpose of this forum is to foster a lively and constructive dialog
about how we can collectively fight spam."
http://www.cloudmark.com/support/spamnet/forum/list.php?f=11
Alle Postings eines User, der Verweise auf ein von ihm eingerichtetes,
zensurfreies Diskussionsforum http://www.4peakstech.com/antispam gemacht
hatte, werden in Windeseile gelöscht. Die Fragen der User, worin das
"constructive" Element der Zensur bestehe und nach welchen Regeln
zensuriert würde, bleiben derweil unbeantwortet und werden großteils
selbst
Opfer der elektronischen Schere. Eine aktuelle Nachricht einer Userin, die
darin eine Reihe von Gesetzen aufzählt, gegen die Cloudmark verstoßen
haben
soll, dürfte auch nicht lange überleben.
http://www.cloudmark.com/support/spamnet/forum/read.php?f=11&i=1336&t=1336
Der Delete-Knopf ist verlockender, als die inhaltliche Auseinandersetzung
mit Personen, die viel Zeit investiert haben und die nun verärgert wurden.
Das Vertrauen dieser wertvollen Multiplikatoren wird so nicht
zurückgewonnen werden können.
Was die Konkurrenz als Chance begreift
http://www.sunbelt-software.com/pressreleases.cfm?id=56 "Sunbelt Comes
to
the Rescue of Upset Cloudmark SpamNet Users"
weitet sich für SpamNet zur Krise aus. Entgegen den Ankündigungen
funktionieren viele Beta-Versionen nicht mehr. Die Erfolgsrate des
Spamfilters ist drastisch gesunken, was auf eine deutliche Abnahme der
Userzahl hinweist - gleichwohl die Statistik auf der Cloudmark-Site
http://www.cloudmark.com konstant bei knapp über 400.000 steht.
Gleichzeitig ist das Tempo der Open-Source-Version "razor" stark gesunken,
was Umschichtungen von Netzwerk-Ressourcen weg von der freien Ausgangsbasis
"razor" hin zur Pay-Ware vermuten lässt.
Eure Babuschka fragt sich derweil, ob man die Software eines Unternehmens
in Mail-Clients integrieren sollte, die rechtlich unbedenkliche Postings
aus dem Community-Forum löscht. Womöglich filtert die Software bald
Mailinglisten, die beim Management in Ungnade gefallen sind?
BTW: Die Lebensläufe der drei Manager und drei Direktoren sind gespickt
mit
klingenden Namen früherer Arbeitgeber: Microsoft, Napster, Netscape, Mips
Computers, Sierra On-Line, Fortune Magazine, AT&T, Stanford University,
Inktomi und nicht zuletzt AdForce. Ein selbstloser Wechsel von Microsoft
und AdForce zum hehren Kampf gegen Spam wäre aber auch zu schön gewesen...
- -.-. --.- -.-. --.- -.-. --.- -.-. --.- -.-. --.- -.-. --.-
relayed by Babuschka
- -.-. --.- -.-. --.- -.-. --.- -.-. --.- -.-. --.- -.-. --.-
quintessenz is powered by http://www.ewave.at
subscribe/unsubscribe/digest
http://www.quintessenz.at/q/depesche/
comments to depesche@quintessenz.org
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08 MUND - Karl Pfeiffer
von "Kirner, Walter (AA IS/E)" <W.Kirner@victoria.at>
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Karl Pfeiffer verabschiedet sich vom MUND und vier Ausgaben später noch
immer keine
Stellungnahme oder gar Worte des Bedauerns.
Schade - und seltsam eigentlich.
Mit wird er abgehen.
W. Kirner
* mailto:waki@a1plus.at
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09 AKS: Gehrer gibt die falschen Antworten
von "Niki Kowall" <niki.kowall@aks.at>
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Pressemeldung der Aktion kritischer SchülerInnen
29. April 2003
Bildung/AKS/StundenkürzungenAKS: Gehrer gibt die falschen Antworten
Die Aktion kritischer SchülerInnen (AKS) präsentiert unter dem Motto
≥55
Wochenstunden sind zuviel„ die gleichnamige Kampagne sowie ein Paket zur
SchülerInnenentlastung.
≥Die Stundenkürzungen haben für SchülerInnen mehr negative
als positive
Auswirkungen„ resümiert Vorarlbergs BundesschülerInnenvertreter
Florian
Steininger. Der BundesschülerInnenvertreter gehört der AKS an und
zählt
eine Reihe von Verschlechterungen auf: „Wahlpflichtfächer werden
gestrichen, bestehende Maturapläne vieler SchülerInnen im Fach Informatik
werden umgekippt und der Freiraum für innovativen Unterricht wird
beschränkt„.
≥Das Ministerium gibt mit den Stundenkürzungen die falsche Antwort
auf die
Frage nach einer SchülerInnenentlastung„, ist sich Niki Kowall,
Bundesvorsitzender der AKS, sicher. Kowall ist überzeugt, dass sich die
Stundenreduktion auf ein Einsparungsmotiv zurückführen lässt.
≥Die
Ministerin hat vor einem Jahr mit keiner Wimper gezuckt, als von Seiten
der Tageszeitung DerStandard und der AKS eine Arbeitsentlastung für
SchülerInnen gefordert wurde„, so der SchülerInnenvertreter.
≥Die wesentliche Frage ist `Wie können SchülerInnen entlastet
werden´, und
nicht `Wie kann eine Stundenkürzung aussehen`„, so der
SchülerInnenvertreter. Eine Stundenkürzung ist für den
SchülerInnenvertreter nicht automatisch eine SchülerInnenentlastung.
≥Wir
wollen die Belastung der SchülerInnen in den Mittelpunkt der öffentlichen
Diskussion stellen„, so Kowall.
Für eine Entlastungsreform schlägt die AKS ein Maßnamenpaket
vor. ≥Die
Schule muss den SchülerInnen den Stoff so vermitteln, dass dieser mit
Interesse aufgenommen wird.„ Eine dafür notwendige Pädagogikoffensive
hält
Kowall für das zentrale Mittel zur Entlastung. ≥Was den SchülerInnen
in
der Schule vernünftig beigebracht wird, braucht zu Hause nicht mehr
erlernt werden. Derzeit stopfen die SchülerInnen vor einer Prüfung
den
Stoff ins Kurzzeitgedächtnis„, weiß Kowall aus eigener Erfahrung
zu
berichten. Konkret fordert der SchülerInnenvertreter Lernteams statt
Frontalunterricht, selbständiges und projektorientiertes Arbeiten, sowie
eine Auflösung der strickten Zersplitterung in Fächer, Stunden,
Stoffgebiete und Stundenpläne.
Eine umfassende Entlastung fordern auch SchülerInnen von Wien bis
Vorarlberg. Mit Aktionismus, SchülerInnenversammlungen und zwei
Demonstrationen in Wien und Feldkirch versucht die AKS bundesweit auf die
Anliegen der SchülerInnen in dieser Diskussion aufmerksam zu machen.
Rückfragehinweis: Niki Kowall (0699) 11 40 81 42
Florian Steininger: (0699) 11 73 94 26
Im Anhang: Das kompakte Positionspapier der AKS zu SchülerInnenentlastung
Das Sujet zur ≥55-Wochenstunden„ Kampagne
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10 ÖVP soll sich aus der Regierung kürzen
von "Niki Kowall" <niki.kowall@aks.at>
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Pressemeldung der Aktion kritischer SchülerInnen
29. April 2003
Bildung/AKS/StundenkürzungenAKS: ÖVP soll sich aus der Regierung kürzen
VertreterInnen der Volkspartei inszenierte gestern und heute per
OTS-Medlungen eine Empörungswelle betreffend der SchülerInnendemo
der AKS.
≥Auch wenn es und freut, dass die Volkspartei unseren Anliegen öffentlich
Aufmerksamkeit schenkt, müssen wir feststellen, dass die VP-Vertreter
nicht erfassen konnten, worum es uns geht„, zeigt sich
AKS-Bundesvorsitzender Niki Kowall verärgert über die stumpfen Reaktionen
der ÖVP.
Auf der heutigen Pressekonferenz hat sich kein Vertreter der Volkspartei
blicken lassen. ≥Wir laden die Volkspartei ein auf www.aks.at das
ausführliche Positionspapier der AKS zur SchülerInnenenlastung zu
lesen„,
so der SchülerInnenvertreter. Laut Kowall wird in diesem Papier dargelegt,
wieso Stundenkürzungen die falsche Antwort auf die Frage nach einer
SchülerInnenenlastung sind und ein umfassendes Maßnamenpaket
vorgeschlagen.
Laut Kowall macht die ÖVP seit Jahren keine Bildungspolitik, sondern
missbraucht das Bildungsministerium um Universitäten und Schulen sämtliche
Mittel zu kürzen und zum Ausverkauf freizugeben. ≥Es wundert mich,
dass
VertreterInnen der Volkspartei es noch wagen, sich bildungspolitisch
öffentlich zu äußern„, so Kowall. Wer eine dermaßen
konzeptlose,
Kürzungspolitik zu verantworten hat ist für den SchülerInnenvertreter
in
der Bildungspolitik nicht mehr ernst zu nehmen. Kowall: ≥Die ÖVP
soll sich
aus der Regierung kürzen„.
Rückfragehinweis: Niki Kowall (0699) 11 40 81 42
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11 austria filmcoop zur streichung der bka-jahresfoerderung 2003
von filmcoop <filmcoop@t0.or.at>
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Von: filmcoop <filmcoop@t0.or.at>
Datum: Di, 29. Apr 2003 13:21:01 Europe/Vienna
Betreff: ZUR INFORMATION
Zur Information an die österreichischen Kulturschaffenden
Liebe Kollegen und Kolleginnen,
die allgemein schlechter werdende finanzielle Lage vieler Vereine und kulureller
Initiantiven ist nichts Neues. Nun ist auch die Austria Filmmaker Cooperative
von den radikalen Sparmassnahmen der Bundesregierung betroffen.
Das BKA hat uns die Jahresförderung für 2003 abgesagt.
In der kuzen Erklärung des Mag. Hörhan ist zu lesen, dass "die
Bemessung einer Jahresförderung aus budgetären Gründen, aber
auch deswegen nicht mehr möglich ist, weil es im Interesse der einzelnen
Kunstschaffenden geboten ist, von einer Strukturförderung zu einer Förderung
konkreter Projekte überzugehen."
Somit ist es offensichtlich, dass der virtuellen Idee der Ich-AG der Vorzug
vor einer basisbildenden Kulturarbeit gegeben wird. Dabei wird allerdings außer
Acht gelassen, dass die Realität der kulturellen Produktionsbedingungen
eine Andere ist. Die Coop hat sich seit ihrer Gründung im Jahr 1983 um
Netzwerkarbeit und die Bereitstellung von praktischen Mitteln zur Film- und
Videoproduktion bemüht (Kameraverleih, Schnittstudios, ...). Diese Produktionsbasis,
die es vielen freien Filmschaffenden ermöglichte, zu günstigen Tarifen
ihre Projekte zurchzuführen, wird den ProduzenInnen nun durch die Absage
des BKA entzogen. Der Fortbestand der Austria FilmCoop als Verein zur Förderung
freier Filmschaffender ist nun empfindlich in Frage gestellt.
Diese Nachricht soll die Tranzparenz und Solidarität der österreichischen
Kulturschaffenden lebendig halten - auch aus dem Gedanken heraus, dass wir in
diesem Jahr sicher nicht die einzigen Kanditaten sind, die mit einer solchen
oder ähnlichen Nachricht umgehen müssen.
Beste Grüße,
Austria FilmCoop Wien
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12 Pensionsverunsicherung stoppen!
von ASt-LRCI <ast-lrci@utanet.at>
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Pensionsverunsicherung stoppen!
von Axel Magnus
Besonders erschreckend sind die Vorstellungen von SchwarzBlau im Bereich der
Pensionen - nicht nur, weil dort die mit Abstand schärfsten Einschnitte
vorgesehen sind, sondern auch, weil davon alle Lohnabhängigen betroffen
sind.
Eine der geplanten Maßnahmen ist die Anhebung des Antrittsalters für
die vorzeitige Alterspension wegen langer Versicherungsdauer ("Frühpension").
Dieses soll so lange schrittweise angehoben werden, bis es keine Frühpensionen
mehr gibt.
Weiters soll schon in Kürze keine vorzeitige Alterspension bei Arbeitslosigkeit
mehr möglich sein. Die betroffenen KollegInnen, welche zum Beispiel mit
52 Jahren arbeitslos werden, müssen dann halt dreizehn Jahre in der Arbeitslosen
auf die Pension warten, wenn sie keinen neuen Job mehr finden. Und dies ist
in Anbetracht der Arbeitsmarktlage sehr wahrscheinlich und führt zu gewaltigen
finanziellen Einbußen (Einkommensverlust von rund 25% gegenüber der
Pension). Infolge dieser Maßnahme werden kurzfristig rund 130.000 Lohnabhängige
die Frühpension nicht mehr in Anspruch nehmen können und weiter auf
Arbeitsuche sein, was gravierende Auswirkungen auf den Arbeitsmarkt haben wird.
Je mehr Arbeitslose, desto mehr Druck auf dem Arbeitsmarkt, desto geringer die
Löhne - so könnte die daraus resultierende Entwicklung vereinfacht
zusammengefasst werden.
Aber auch für jene, welche bis zum 65. Lebensjahr eine Arbeit haben, wird
es zu gewaltigen Einbußen bei der Höhe der Pension kommen. Erstens
wird die Pension in Zukunft im ersten Jahr nach Antritt nicht valorisiert (an
die Inflation angepasst), was selbstverständlich zu einer massiven Verringerung
der Gesamtpension führt, da jede weiter prozentuelle Erhöhung nun
von einer geringeren Basis errechnet wird.
Aber auch diese Basis wird bereits viel niedriger sein, da zweitens in Hinkunft
40 Beschäftigungsjahre statt 15 bzw. 18 zur Berechnung der Bemessungsgrundlage
herangezogen werden. Damit werden bald auch jene Jahre einberechnet, in welchen
wenig verdient wurde.
Drittens werden in Zukunft pro Jahr statt 2% nur noch 1,78% an sogenannten Steigerungspunkten
angerechnet werden. Diese Maßnahme führt bei einem Pensionsantritt
mit dem normalen Pensionsalter zu einem Pensionsverlust von 11%. Sie soll bereits
2004 in Kraft treten, was bedeutet, dass alle in diesem Jahr in Pension gehenden
KollegInnen bereits 11% weniger Geld haben werden, als sie eigentlich jahrelang
eingerechnet hatten. Dass die sogenannte Altersarmut dadurch deutlich ansteigen
wird, liegt auf der Hand.
Bei der sogenannten "Hacklerregelung" (vorzeitige Alterspension wegen
Erreichens von 45 Versicherungsjahren bei Männern bzw. 40 bei Frauen) ist
sogar mit einem Verlust von bis zu 20% zu rechnen, da der Abschlag für
den Pensionsantritt vor dem üblichen Pensionsalter auf 4,2% pro Jahr erhöht
wird.
Insgesamt ist durch diese Maßnahmen je nach Entwicklung des Einkommens
in verschiedenen Jahren und über das gesamte Erwerbsleben hinweg mit einer
um bis zu 30%-40% geringeren Pension zu rechnen. Und die Regierung weiß
das ganz genau, denn diese Zahl wurde von der "Pensionsreformkommission"
im Sozialministerium selbst errechnet.
Und wenn dann ein Herr Stummvoll (Nationalratsabgeordneter der ÖVP) seine
Pension als Ex-Staatssekretär als Ergebnis von 23 Jahren Arbeit rechtfertigt,
obwohl er nebenher noch voll verdient, dann ist völlig offensichtlich,
dass die Herrschenden uns für dumm verkaufen wollen. Aber sie werden damit
nicht mehr durchkommen!
Schluss mit dem Sozialabbau!
Der Sozialabbau ist nur zu stoppen, wenn die Wirtschaft, welche hinter diesem
geplanten sozialen Massaker steht, lahm gelegt wird. Streik jetzt! Die Chefs
kostet das nämlich jede Sekunde Millionen! Und wenn der schlafende Riese
ÖGB selbst in Anbetracht dieser Situation nicht dazu bereit ist, dann müssen
wir Aktionskomitees in den Betrieben bilden und selbst Kampfaktionen organisieren.
Und dann wird den über 1,5 Millionen Mitgliedern des ÖGB, welche jederzeit
die Wirtschaft zum Stillstand bringen können, wieder ein Stück klarer
werden, dass wir diese falschen FührerInnen nicht brauchen. Um darauf vorbereitet
zu sein und um ausreichenden Druck auf die Gewerkschaftsbürokratie erzeugen
zu können, müssen wir jetzt schon damit beginnen, die kämpferischen
AktivistInnen an der Basis der Einzelgewerkschaften miteinander zu vernetzen
in einer klassenkämpferischen Gewerkschaftsopposition!
Heute ist es unbedingt erforderlich, Kampfmaßnahmen zu ergreifen, um jede
einzelne Sozialabbaumaßnahme von SchwarzBlau II zu stoppen! Daher:
* Für einen nationalen Aktionstag gegen Sozialabbau und Rassismus anlässlich
des internationalen Kampftages der ArbeiterInnenklasse - der 1. Mai muss vom
Feiertag wieder zum Kampftag der Unterdrückten und Ausgebeuteten werden!
* Demonstrationen und Streiks bis hin zum Generalstreik bis die Pensionsreform
fällt!
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13 CHiLLi | 29.04.03 | newsmail
von "CHiLLi.cc Newsmail" <newsmail@chilli.cc>
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CHiLLi >>> newsmail
http://www.CHiLLi.cc
di. 29.04.03 - wien
--------------------------------------
dienstag ist CHiLLi-tag
-------------------------------------- | österreich |
-> |Cannabis| "Hura, die Hasch-Trafik ist da"
http://www.chili.at/cgi-bin/site.cgi?code=yg_00000019
-> |ÖH-Wahl| Kampf um jede Stimme
http://www.chili.at/cgi-bin/site.cgi?code=re_00000099
| welt |
-> |Saudi-Arabien| Die Freundschaft bröckelt
http://www.chili.at/cgi-bin/site.cgi?code=ag_00000083
-> |Cuba| Geknebeltes Karibik-Flair
http://www.chili.at/cgi-bin/site.cgi?code=kue_00000005
| kultur |
-> |DJ emodee| "Das Davor und Danach ist sehr interessant"
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-> |Kino| Igby muss weg
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14 Syrien als nächstes Ziel? /Gastkommentar / Die Presse
von Initiative muslimischer ÖsterreicherInnen <dieinitiative@gmx.at>
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29.04.2003 - International / Gastkommentar / Seite 11
diepresse.com
http://www.diepresse.at/detail/print.asp?channel=p&ressort=a&ids=351142
Syrien als nächstes Ziel?
Die USA werden kaum in ein Land mit einem legitimierten Präsidenten
einmarschieren.
VON TARAFA BAGHAJATI
Womit habe ich das alles verdient?", mag sich der junge syrische Präsident
Bashar Al Asad derzeit wohl immer wieder fragen. Ein Präsidentensohn, der
nie
Ambitionen für eine politische oder militärische Führungsfunktion
hatte. Nach
seinem Studium spezialisierte er sich in England in der Augenheilkunde.
Alles sprach für eine unspektakuläre, wohlhabende und vor allem stressfreie
Zukunft. Dass der große Bruder Basel (Jahrgang 1960), vom Vater Hafez
Al Asad als
Nachfolger energisch auf die Nachfolge vorbereitet, bei einem Autounfall auf
dem Weg zum Flughafen verunglückte, geriet dem jungen Bruder zum Schicksal.
Die Nichtbeachtung der Fahrgeschwindigkeit in einer engen Kurve sollte die
Geschichte Syriens maßgeblich beeinflussen. Der jüngere Bruder musste
auf der
Stelle her. Jeder Widerspruch zwecklos. Nicht nur als Präsident beerbte
er den
Vater, sondern auch als Chef des Militärs und der Baath Partei. Bei der
politisch kritischen Bevölkerung erlangte er schnell Beliebtheit, denn
auf die
versprochene Korruptionsbekämpfung und Modernisierung hatte man lange gewartet,
und das bescheidene Auftreten Bashars schaffte Vertrauen. Statuen von ihm
sind im Straßenbild nicht anzutreffen. Die Tatsache, dass Bashar weiterhin
auf
den alten Apparat angewiesen ist, lässt die Korruptionsbekämpfung
eher zu
einem internen Machtkampf verkommen. Trotzdem hat er die goldene Chance, die
schwierige Situation in den Griff zu bekommen. Die Strukturen des Landes,
Bildungssystem und Gesundheitswesen funktionieren mehr oder weniger. Die syrische
Gesellschaft wäre durch einen glaubwürdigen Reformkurs zu gewinnen.
Natürlich
müssten Unfreiheit der Presse und Verbot von Oppositionsparteien schleunigst
behoben werden. Vordringlich aber ist es, die Legitimierung des Volkes zu
bekommen, auch wenn nicht mehr die berühmten 99% als "absolute Volkszustimmung"
herauskommen. Eine absolute Mehrheit würde er höchstwahrscheinlich
auch bei
freien Wahlen erreichen. Damit ließe sich ja auch regieren. Und in der
Zukunft?
Wer weiß, ob Bashar nicht ohnehin seine Tage lieber als Chef einer
Augenklinik beschließen würde. Wer nicht an der Macht klammert, geht
damit hoffentlich
verantwortungsbewusster um. Auch freie Parlamentswahlen sollten stattfinden,
wie sie nach der Unabhängigkeit 1946 bis 1963 die Regel waren. Was die
Beziehungen zu Israel betrifft, bleibt die Rückgabe der Golanhöhen
und die
Forderung nach einer gerechten Lösung für die Palästinenser.
Als syrischer Präsident
ist das wohl das Mindeste, was Bashir verlangen kann, auch wenn jedes
Minimum der israelischen Politik noch zuviel scheint. Die USA würden sich
hüten,
trotz Scharons Forderungen in einem Land einzumarschieren, das einen durch das
Volk legitimierten Präsidenten vorweisen kann. Der Autor ist Mitbegründer
der
Initiative muslimischer ÖsterreicherInnen und Vorstandsmitglied des European
Network against Racism © Die Presse | Wien – E N D E
PS: Das Original wurde bei der Veröffentlichung verkürzt.
--
Initiative muslimischer ÖsterreicherInnen
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für Rückfragen und Korrespondenz kontaktieren sie bitte:
Omar Al Rawi +43-664-3831942 al-rawi@gmx.at
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Mouddar Khouja +43-1-9685096 mouddar@gmx.net
Andrea Saleh +43-1-7965652 salehand@gmx.at
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15 Dan Diner: "Argumente für und gegen den Krieg waren allesamt sehr
schlecht"
von "Wadi e.V. Wien" <wadi_wien@hotmail.com>
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"Argumente für und gegen den Krieg waren allesamt sehr schlecht"
Der Geschichtsprofessor Dan Diner im ALBUM-Interview: "Pazifismus ist so
etwas wie eine kontraphobisch nachgeholte Reaktion auf die schier grenzenlos
ausgeübte Gewalt der Nazis"Freund: In einer deutschen Tageszeitung
steht heute, wenige Tage nach Ende des Irakkrieges, es wäre ein Akt intellektueller
Redlichkeit für die deutschen Kriegsgegner, wenn sie jetzt zugeben würden,
dass der Krieg mit dem Sturz des Diktators Gutes bewirkt hat. Trifft das nicht
genau Ihre Kritik an den deutschen linken Intellektuellen?
Diner: Das ist kein linkes Phänomen. Der Begriff ist falsch gewählt
– geradezu entleert. So hätte man vielleicht früher argumentiert.
Heute handelt es sich vielmehr um eine flächendeckende, um eine gleichsam
habituelle nationale Gemütslage. Man mochte mit guten Gründen für
oder auch gegen den Krieg gewesen sein. Doch die zu vernehmenden Argumente waren
allesamt schlecht, sehr schlecht. Sie waren wirklichkeitsverzerrend. Wilde Projektionen,
die meist aus ebenso tiefem wie trübem Wasser schöpften – transgenerationell
übertragene Befindlichkeiten, tief in die Geschichte zurückreichend,
vornehmlich in die Zeit des Zweiten Weltkriegs, der jenen in Anschlag gebrachten
Bildern und Metaphern nach, wie Gewalt überhaupt, mit Amerika in Verbindung
bringt. Was fehlt ist so etwas wie Urteilskraft. Vor allem ist das intellektuelle
Vermögen, Gewalt zu dechiffrieren und als solche auch zu unterscheiden,
gänzlich verloren gegangen. Alles wird über einen Kamm geschoren.
Der Pazifismus ist so etwas wie eine kontraphobisch nachgeholte Reaktion auf
die schier grenzenlos ausgeübte Gewalt der Nazis. Wie für einen erfolgreich
entzogenen Süchtigen bereits der geringste Tropfen Alkohol die Drohung
einer Rückfälligkeit in sich birgt, wird in Deutschland auf militärische
Gewaltanwendung reagiert. So verkommt jede Wahrnehmung zu einem Mummenschanz
der Phantasie. Die Realität interessiert nicht. Weder ist man über
Amerika informiert, noch weiß man mit der leisesten Kenntnis der Verhältnisse
im Irak aufzuwarten. Aber was soll´s. Hauptsache die eigene Befindlichkeit
wird gestillt. Die Berichterstattung sprach darüber Bände. Die Medien
wirkten wie gleichgeschaltet – ganz ohne Schrifttumskammern. Wie in der
Vergangenheit musste man BBC hören, um halbwegs informiert zu sein. Der
Ausgang des Krieges sollte in der Tat zu mehr Nachdenklichkeit führen.
Aber der alte Text wird weiter fort geschrieben, als sei nichts geschehen. Dabei
wäre Einsicht in die neuen Weltverhältnisse ein Gebot der Klugheit.
Eine Wahrnehmung des veränderten Gewichts wie die Rolle der Vereinten Nationen
etwa. Oder der in Europa im Unterschied zu Amerika kaum recht zur Kenntnis genommene
Gegensatz zwischen territorialstaatlich gestützter nationaler Souveränität
einerseits und die eben jene Souveränität unterlaufenden Menschenrechte
und ihre je nach Lage erforderliche Durchsetzung andererseits. Wann, wie und
durch wen dies zu erfolgen habe ist selbstredend ebenso zu diskutieren wie zu
institutionalisieren. Die rhetorische, von der Volksmeinung skandalös uninformierte
Zitierung des Völkerrechts ist eine für die herrschende Geisteshaltung
symptomatische, leere Ersatzhandlung.
Freund: Ich habe in Ihrem Buch Der Krieg der Erinnerungen und die Ordnung der
Welt (1991) Ihre Kritik an den Reaktionen auf den ersten Irakkrieg gelesen.
Wie weit sehen Sie da identische Muster? Oder hat sich zwischen dem ersten und
dem zweiten Irakkrieg doch etwas verändert?
Diner: Es hat sich insofern verändert, als die Abwehr damals eher, so schien
es jedenfalls, von den Rändern der Gesellschaft kam, und inzwischen ist
sie gleichsam flächendeckend geworden. Im Prinzip würde ich fast meinen,
es ist eine Erweiterung dessen, was ‚91 schon zu bemerken war, es hat
sich erwiesen, dass es viel, viel tiefer gegangen ist, als ich es damals vermutet
hatte.
Freund: Oder dass sich die Kritik vielleicht ausgeweitet hat?
Diner: Vertieft und ausgeweitet. Vertieft, weil die Dinge klarer zum Ausdruck
kommen und ausgeweitet, weil es viel weitere Bevölkerungsschichten umfasst.
Freund: Überspitzt gesagt entlarven Sie in Ihren Büchern Anti-Amerikanismus
als versteckten Anti-Semitismus, den Anti-Kapitalismus als antimodernistische
Deutschtümelei, eine gewisse Variante des Anti-Faschismus als Verdrängung
der nationalsozialistischen Vergangenheit – ich kenne niemanden, der das
intellektuelle und Medienestablishment so radikal und tiefgründig kritisiert
hat. Wie kann eigentlich ein Deutscher Kritik üben, ohne dass es fast automatisch
auf ihn zurückfällt?
Diner: Was ich voraussetzen würde in diesem Diskurs ist, dass er vernünftig,
als rational geführt wird, plus einem gewissen Zubrot, das auf Ihre Frage,
glaube ich, präziser eingeht. Ich würde das wie folgt sagen: Jeder
Mensch, und nicht nur Deutsche, Menschen sind nicht frei von der Geschichte
und damit von der unsichtbaren Hand der Erinnerung, die sie gleichsam lenkt
und leitet. Ich würde sagen, dass der zweite Weltkrieg ein Gründungsereignis,
nicht nur für Deutschland sondern für Europa und vielleicht auch darüber
hinaus gewesen ist und dass die Prägung des zweiten Weltkrieges dem Menschen
gleichsam in die Knochen gefahren und zur zweiten Natur geworden ist. Wenn man
sich darüber verständigen kann, ist eine Schneise geschlagen zu einem
rationalen Diskurs, der zur Kenntnis nimmt, dass dieser zweite Weltkrieg diese
Wirkung hatte und dass wir die Welt immer noch aus dieser Perspektive wahrnehmen
und interpretieren. D.h. in Deutschland werden die Amerikaner irgendwo als diejenigen
angesehen, die die deutschen Städte platt gemacht haben, die Amerikaner
kämpfen unredlich, die benutzen die Luftwaffe usw. usf. Die Briten sind
perfide. Das sind alles Traditionen, die aus dem 19. Jahrhundert in das 20.
herüber reichen und dann im zweiten Weltkrieg sich verdichtet haben. Dadurch
dass allen Deutschen klar ist, dass das nationalsozialistische Regime ein verbrecherisches
gewesen ist und dass das deutsche Selbstverständnis darauf basiert, sich
davon abzugrenzen, nimmt man gleichzeitig nicht wahr, in welcher Weise man affiziert
ist. Nicht vom Nationalsozialismus, sondern von den Reaktionen auf den Nationalsozialismus,
die wiederum den Nationalsozialismus spiegeln, als Verkehrung. Und ich denke,
solange diese Blockade nicht aufgelöst werden kann, wird sie immer wie
ein Prisma die Realität wahrnehmen und, wie ich meine, fehl wahrnehmen.
Es gibt also überall unterschiedlich gewichtete, abwehrende, negative Haltungen
Amerika gegenüber, die aber letztendlich alle darauf hinaus laufen, dass
Amerika das Gegenteil darstellt, oder, wie Hegel das ausdrückte: Es ist
die bürgerliche Gesellschaft ohne Staat, es ist ein Land, das nur aus Werten
und Prozeduren besteht, es ist kein ethnisches Gemeinwesen, es ist kein territoriales
Gemeinwesen, es ist all das nicht, was Europa ist. Aber Europa sucht in Amerika
sich selbst.
Freund: Sie haben gesagt, Sie kritisieren die Intellektuellen insgesamt, aber
mir kommt schon vor, Sie kritisieren die Linke besonders und zwar nicht aus
einer Position des Antagonismus, sondern fast von innen, aus Sympathie heraus.
Diner: Ich komme ja aus dieser Tradition und was mich aus dieser Tradition herausgedrängt
hat, war eine relativ frühe Wahrnehmung genau dieser Phänomene. Weit
vor ‚91, das war schon Ende der 70er Jahre, dass mir die Friedensbewegung
und die Kritik an der Nachrüstung - nicht dass es die Kritik gab, sondern
die Form der Kritik an der Nachrüstung - mir deutlich machte, dass es hier
um noch ganz andere Dinge geht, dass es hier nur ein frei floatierendes Gefühl
gibt, das mit der Vergangenheit in Verbindung steht, und sich auf alle möglichen
Dinge legt. Ich würde es vielleicht so ausdrücken: es legt sich wie
Mehltau auf diese verschiedenen Gegenstände und die Personen empfinden
nicht, dass das nicht die Realität ist, die sie sehen, sondern eine verschobene
Realität, eine verdeckte Realität.
Freund: In der überarbeiteten Version Ihres Buches zum Anti-Amerikanismus,
Feindbild Amerika, sprechen Sie im letzten Kapitel zu den Reaktionen auf den
11. September den Anti-Amerikanismus global. Das Buch geht jetzt also von den
deutschsprachigen Ländern aus und weitet sich dann global. Fast möchte
man glauben, dass, zumindest in den EU-Bereich, die Deutschen diese Kritik exportiert
haben. Oder ist es, wie Sie es gerade mit Frankreich gesagt haben, jeweils immer
hausgemacht?
Diner: Es ist hausgemacht. Es gibt eine Gemeinsamkeit und diese Gemeinsamkeit
ist die Reaktion der sogenannten Traditionsgesellschaften auf die Hypermoderne,
die Amerika darstellt. Das ist grundsätzlich der Fall und beruht auf der
Annahme, dass es auf unserem Globus zwei Welten gibt: Amerika und den Rest der
Welt. Und insofern sind die Reaktionen des Westens auf dieses Amerika jeweils
identisch, als sie das in Amerika sehen, was sie als Moderne und Hypermoderne
bedroht und ihre Tradition zu zersetzen vermeint, aber die Reaktion darauf ist
immer kulturspezifisch und politisch partikulär.
Freund: Der zweite Irakkrieg hat ja nicht nur eine Polarisierung zwischen Europa
oder Teilen Europas und den USA gebracht, sondern auch eine Polarisierung innerhalb
Europas. Wie sehen Sie vor diesem Hintergrund die Zukunft der europäisch-amerikanischen
Beziehungen? Glauben Sie, dass durch den EU-Beitritt von Staaten in Mittel-
und Ostmitteleuropa wie Polen, Tschechien oder Ungarn die EU tatsächlich
amerikanischer wird, wie von manchen behauptet?
Diner: Ich würde meinen, dass sich doch eine Angleichung einstellen wird.
Dass Amerika im ≥neuen„ Europa höher angesehen wird, als im
westlichen, hat natürlich mit 1989 zu tun. Man darf nicht vergessen, was
viele Deutsche gar nicht wahnehmen, dass es Bush Vater war, der die Wiedervereinigung
herbeigeführt hat und weniger Kohl und Gorbatschov. Bush hat im Unterschied
zur Strategie des containment ja begriffen, dass die Veränderung viel tiefer
geht und hat einem roll back bzw. einer Strategie der Demokratisierung den Vorzug
gegeben vor einer Strategie des containment und der Stabilität. Ich denke,
dass dies kein Hindernis sein wird, was die Vereinigung Europas angeht. Aber
bezüglich der Probleme, die an Europa herangetragen werden, jetzt in dieser
neuen Welt in der wir uns befinden, dass Europa eine gemeinsame Verteidigungs-
und Außenpolitik entwickeln muss, da habe ich meine Bedenken. Die Europäer
glauben, dass ihr Vereinigungsprojekt in Analogie zu Amerika erfolgen kann.
Das ist nicht der Fall. Amerika ist ein unitares Gemeinwesen. Europa ist eine
Komposition unterschiedlicher politischer Kulturen und in der Frage der Verteidigung
oder der Sicherheitspolitik bedarf es Entscheidungen, die schwierig durchzusetzen
sein werden, weil die politischen Kulturen so unterschiedlich sind. Zudem glaube
ich nicht, dass die Europäer in den nächsten Jahren, um nicht zu sagen:
nächsten Jahrzehnten, überhaupt in der Lage sein werden, militärisch,
militärtechnisch und politisch, handeln zu können über ihre Glacis
hinaus. Allein der Hinweis darauf, dass die Bundeswehr ihre Truppen aus Afghanistan
gar nicht eigenständig nach Deutschland transportieren kann und dazu die
amerikanischen Lufttransportkapazitäten benötigt ist nur ein Hinweis
darauf. Das sind ganz langfristige Entwicklungen und die europäische Integration,
um erfolgreich zu sein, kann nur eine weiche Integration sein. Es kann keine
harte, also eine absolute Integration sein. Und insofern sind die Vereinigten
Staaten schon singulär und nicht das Modell eines vereinten Europas.
Freund: Was sagen Sie zu der manchmal genannten ≥Achse„ Paris –
Berlin- Moskau?
Diner: Ich denke schon, dass die drei sich näher gekommen sind, aber diese
Nähe ist bedenklich für den Integrationsprozess Europas, da Russland
ja kein Teil der Europäischen Union ist und dieses kurze Schließen
zwischen Frankreich und Deutschland und Russland bedeutet ein Ausschließen
der anderen europäischen Staaten, vor allem derjenigen, die sich als Nachbarm
Russlands empfinden, vor allem Polens. Das gilt ja auch für Rumänien
oder andere Gemeinwesen, die diesen kurzen Draht zwischen Paris, Berlin und
Moskau eher als eine Bedrohung empfinden, entweder, weil man sie übergeht
in den Entscheidungen oder weil ein sich stärkendes und stabilisierendes
Russland sich nicht damit zufrieden geben wird, was im Jahr 1991 eingetreten
ist. D.h. es bringt ein Element der Destabilisierung, was die Integration angeht.
Freund: Wie ist die sich vielleicht gerade herausbildende neue europäische
Identität kompatibel mit der amerikanischen? Sind da nicht Konflikte vorprogrammiert?
Diner: Wie ist die sich vielleicht gerade herausbildende neue europäische
Identität kompatibel mit der amerikanischen? Sind da nicht Konflikte vorprogrammiert?
Es scheint so, als diene der Konflikt um den Irak den Europäern als so
etwas wie ein Gründungsakt ihrer selbst. Bliebe es dabei, hätten die
Europäer das Nachsehen. Die Vorstellung, bei Amerika handele es sich zwar
um ein zu groß geratenes, aber doch mit Europa oder anderen Mächten
kompatibles Gemeinwesen, führt, wie schon einmal in der Vergangenheit,
in die Irre. Das Prinzip Amerika ist zwar weniger als die Menschheit, aber bei
weitem universeller als jeder wie auch immer verfasste Territorial- und Nationalstaat.
Schließlich ist Amerika mehr Zeit als Ort, Europa mehr Ort als Zeit. Und
als ein die Zukunft versinnbildlichtes Land ist es überall Präsent
und jedermanns mächtiger Nachbar. Die Vereinigten Staaten haben sich zudem
als so etwas wie ein Gegensatz zu Europa ausgebildet. Die Neue Welt setzte sich
vornehmlich aus Menschen zusammen, die Europa aus guten, jedenfalls in ihrer
Not aus durchaus nachvollziehbaren Gründen verlassen haben. In Europa ist
allenthalben jener Dünkel zu verspüren, in dem sich Überlegenheit
wie Neid Amerika gegenüber mischen. Und das von Menschen, die von Amerika
nur das von ihnen selbst gewobene Bild kennen und diese Imago mit der Wirklichkeit
verwechseln – bis sie – meistens über eine tiefe narzisstische
Kränkung, Amerika erfahren. Aber auch das wird sie nicht davon abhalten,
Amerika weiter herabzusetzen. Die Vorstellung, Europa könnte Amerika Paroli
bieten, ist jedenfalls ein Ausfluss jeweils nationalistischer Phantasien. Die
Deutschen, die an der Erinnerung des Luftkrieges leiden, die Franzosen, deren
Veto im Sicherheitsrat ebenso ein Geschenk Amerikas war, wie die Vereinigten
Staaten im August 1944 den Panzern der Freien Franzosen unter Leclerc aus Nachsicht
das Einfahren in Paris überließen – alles geliehene Macht.
Obendrein haben die Amerikaner die Franzosen veranlasst, ihr Kolonialreich aufzugeben.
Die Kränkungen sitzen tief. Ihre Kompensation soll Multipolarität
heißen. Aber was ist, wenn die Gewichte so ungleich verteilt sind? Europa
wird nicht umhin kommen, Amerika im Bereich der Sicherheitspolitik so etwas
wie eine globale Prärogative einzuräumen. Oder und um der Praxis halber:
Sollten sich Indien und Pakistan wieder einmal nuklear gegenüberstehen,
dürfte es zur Abwendung einer Katastrophe kaum ausreichen, wenn sich Herr
Chirac zwischen beide zu stellen versucht. Diese Macht liegt eben bei Amerika.
Dies will nicht heißen, Europa möge sich jeden Gewichtes begeben.
Im Gegenteil. Aber Europa sollte sich Mittel bedienen, die eine Justierung Amerikas
dienen – also die Nähe zu Washington, um Einfluß auszuüben,
genau das, was gerade in der Irak-Krise vor dem Krieg ausgeblieben war. Europa
als komplementäre Macht zu Amerika, keine Gegenmacht.
Freund: Ich möchte in diesem Zusammenhang versuchen, Ihre Thesen vom historischen
Gedächtnis auf die europäisch-amerikanischen Beziehungen anzuwenden.
Die Europäer haben ja in bezug auf die Amerikaner in ihr Gedächtnis
eingeschrieben, wenn sie es auch nicht wahrnehmen wollen, dass sie bzw. ihre
Vorfahren die Ausgewanderten verfolgt bzw. diese ausgebeutet hatten. Darin würde
doch nach Dinerschem Denken folgerichtig ein Grund für den europäischen
Anti-Amerikanismus liegen. Man will nicht wahr haben, dass man diesen Menschen
bzw. deren Nachfahren gegenüber Schuld abzutragen hat und aufgrund dieses
Schuldkomplexes würde sich dann Anti-Amerikanismus entwickeln. Kurz gesagt:
Die Europäer nehmen es den Amerikanern übel, dass ihre Vorfahren die
Vorfahren der Auswanderer unterdrückt hatten. Frage dann: Ist vor diesem
Hintergrund des Schuldbewusstseins ein Ende dieses Anti-Amerikanismus überhaupt
denken? Und die zweite Frage, die sich ganz konkret darauf bezieht: Sie analysieren
dieses Gedächtnis, aber haben Sie auch ein konkretes Rezept, wie man die
daraus entstehenden Konflikte lösen könnte?
Diner: Ich denke, dass die Ablehnung, die Abwehr Amerikas, ein tiefes Fundament
europäischer Selbstverständnisse ist und ich glaube, dass sich das
nur auflöst, wenn Europa und die europäischen Gesellschaften jene
Vielfalt zulassen, die für Amerika grundlegend ist. Was man unter multikulturellen
Öffnungen der Staatsbürgerschaft versteht, ist ja für Amerika
die Grundlage des Gemeinwesens und in dem Augenblick, wo begriffen wird, dass
diese Öffnung eigentlich das mit impliziert, was wir gemeinhin als Amerikanisierung
bezeichnen, wird es zu einer Annäherung der Bezüge dessen führen,
was man unter Europa versteht, im Unterschied zu Amerika. Und Amerika wird natürlich
auch in der Lage sein, durch Globalisierung, durch eine größere Nähe
zu den Traditionsgesellschaften und ihre Diasporas, die besonderen kulturellen
Prägungen der Traditionsgesellschaften zu verstehen. Insofern sehe ich
und wünsche mir auch eine Annäherung, ein Sich-Öffnen Europas
in Richtung amerikanischer Lebens- und Verfassungsformen und einer stärkeren
kulturalistischen Wahrnehmung von Traditionsgesellschaften in den Vereinigten
Staaten, aber ich glaube, dass dieser Prozess ohnehin begonnen hat. Das Merkwürdige
ist, dass gerade diese neokonservativ beeinflusste, republikanische Administration
symbolisch diese Öffnung zu den sogenannten Minderheiten vorgenommen haben,
wo wir eine merkwürdige Verkehrung sehen, nämlich dass die Republikaner
demokratische Positionen wahrnehmen. Sie werden zu neuen Republikanern, die
aber den alten Republikanern entsprechen, wenn wir etwa Persönlichkeiten
wie Abraham Lincoln nehmen, denn das sind ja Republikaner gewesen, die den amerikanischen
Bürgerkrieg im Sinne der Bürgerrechte für die schwarze Bevölkerung
geführt haben. Insofern öffnet sich dahin auch ein Blick für
die Paradoxie. Die Frage zum Gedächtnis. Ich bin der Auffassung, dass Europa
nur in einem übernationalen Sinne Europa werden kann, wenn die partikulären,
nationalen Gedächtnisse neutralisiert werden. Und das ist genau das, was
in Amerika geschieht. Es gibt kein Gemeinwesen, in dem partikuläre Zugehörigkeiten
so hervorgehoben werden, wie in den Vereinigten Staaten. Aber sie sind entpolitisiert.
Denn Amerikaner sein, bedeutet ein Verfassungsbewusstsein und ein Bewusstsein
für Prozeduren zu haben. Und insofern denke ich, dass die Globalisierung
selbst eine derartige Angleichung im Sinne einer Neutralisierung von Herkunft,
Religion, Ethnie nach sich ziehen wird und zwar nicht indem die Menschen das
übersehen, sondern indem sie farbenblind werden.
Freund: Und Sie glauben, das wird in bezug auf das Gedächtnis gelingen.
Denn eigentlich ist dieses Buch, soweit ich es gelesen habe, eine beeindruckende
Darstellung, wie schwierig es wird.
Diner: Ja, die Darstellung der Schwierigkeit bedeutet nicht, dass man die Schwierigkeit
verlängern will.
Freund: Worin sehen Sie eigentlich die Signifikanz der gegenwärtigen amerikanischen
Administration?
Diner: Vor vielen Jahren fiel mir ein von nach Amerika emigrierten 1848er Revolutionären
verfasstes Manifest in die Hände. Dort forderten die mitteleuropäischen
Emigranten eine militärische Intervention der ≥imperialen Republik„
zum Sturze der Despotien in Europa. Ich will dabei nicht der Analogie verfallen,
die gegenwärtige amerikanische Administration spiegele diese Tendenz etwa
wider. Aber manches lädt in der Tat zum Nachdenken ein. Als konservativer
Mensch habe ich allerdings so meine Probleme mit einer solchen Art demokratischen
Bolschewismus. Dies schon allein deshalb, als hier ein politischer Zeithorizont
in Stellung gebracht wird, der weit über die Lebensdauer der politischen
Akteure hinausreicht. Solche Zeithorizonte werden problematisch, wenn sie zur
strategischen Begründung von Politik herhalten sollen. Aber nach dem 11.
September hat sich in Amerika viel verändert. Amerika hat sich einer Strategie
verschrieben, die eine Veränderung der Welt impliziert. Die historisch
notorische Ambivalenz von Isolationismus und Interventionismus scheint in einer
dritten Haltung wie eingeschmolzen. Schon allein um die Welt für Amerika
sicher zu machen, muss diese demokratisch werden. Ein Neu-Wilsonianismus, zu
dem Amerika heute freilich das Potential hat. Damit steht auch eine tiefgehende
Veränderung des Völkerrechts an, das in seinen Begriffen wesentlich
dem klassischen europäischen Territorialstaat entsprochen hat. Wir haben
es wirklich mit einer neuen Welt zu tun, verbunden mit dem von den Verhältnissen
ausgehenden Zwang, Begriffe und Konzepte neu zu erlernen. Dies ist ein schwieriger
und langer Lernprozess.
Freund: Vor allem wo das Völkerrecht ja als etwas wohl Definiertes scheint
...
Diner: ... scheint, ja. Wir wissen ja noch gar nicht so recht, was das Völkerrecht
bedeutet, weil das Völkerrecht selbst noch gar nicht zur Geltung kam. In
der Zeit des kalten Krieges war es auch aufgehoben. Plötzlich ist die Rede
vom Völkerrecht. Was eigentlich gemeint wird, ist die Nichtintervention
in den territorialen, souveränen Staat im Sinne des cuius regio, eius religio.
Das ist eine völlig traditionelle Wahrnehmung, die mit unserer Lebensform
nicht mehr einher geht. Ich glaube, dass das Völkerrecht nicht grade durch
die Haltung der Amerikaner aus den Angeln gehoben wurde, sondern längst
tümpelte und gar nicht recht zur Geltung kommen konnte und dass die rhetorische
Berufung auf das Völkerrecht an der Realität vorbei geht.
Freund: Nachdem wir über die deutschen Antikriegsproteste gesprochen haben:
wie steht es eigentlich mit den amerikanischen Gegenstücken? Sehen Sie
amerikanische Antikriegsgegner etwa im Sinne von Paul Hollander auch als anti-amerikanisch?
Verarbeiten die auch ungelöste eigene Probleme? Ich denke etwa an Leute
wie Chomsky, aber auch an Leute aus der Medienindustrie.
Diner: Es gibt unterschiedliche Stufen. Einmal würde ich sagen –
das klingt jetzt sehr polemisch – dass amerikanische Intellektuelle durch
ihre Intellektualität und Beschäftigung mit Europa eigentlich lieber
in Europa leben würden und keinen scharfen Blick auf ihre eigene Gesellschaft
werfen. Das ist das eine. Zum andern ist viel Kritik in den Vereinigten Staaten
eine Kritik aus falschen Gründen. Einmal scheint es für viele eine
Art Wiederholungszwang zu sein, was Vietnam angeht, dass man biographisch sozusagen
nochmal wie ein Pavlovscher Hund gefordert ist. Das andere ist aber, dass die
Kritik, die traditionelle Kritik amerikanischer Demokraten, linker Demokraten,
sozialdemokratisch orientierter Amerikaner – was ja auch wiederum europäische
Konzepte sind – an der republikanischen Administration aus inneramerikanischen
Gründen, sprich Gesundheitssystem, Steuerpolitik, Fragen der Abtreibung,
Fragen des Eindringens der Religiosität in den öffentlichen Raum,
das ist eine völlig nicht nur legitime sondern von mir auch unterstützte
Kritik, dass sie aus diesen Gründen das Handeln dieser Administration nach
dem 11. September im Kontext einer völlig sich verwandelnden Welt falsch
oder nicht richtig wahrzunehmen vermögen. Insofern ist es fast eine richtige
Kritik am falschen Objekt. Es geht gar nicht um diese Fragen, die hier vorgebracht
werden und so ist die Kritik in den Vereinigten Staaten an der Politik der Administration
aus vielerlei Quellen gespeist. Es gibt natürlich so etwas wie einen amerikanischen
Anti-Amerikanismus, der sich jenseits einer berechtigten Kritik am amerikanischen
Verhalten bewegt sondern eigentlich eine Kritik an einer amerikanischen Institution
ist und die geht über das hinaus, was man, sagen wir, als politisch angemessen
oder rational begreift. Interessanterweise geht es auch in Richtung europäisch
angehauchter Verschwörungstheorien, in denen die Macht des Geldes, der
Börse ...
Freund: Obwohl für mich Amerika das Land der Verschwörungstheorien
schlechthin ist. Die amerikanische Kultur ...
Diner: ... neigt dazu. Es ist wahrscheinlich schon eine Reaktion, da haben Sie
wahrscheinlich recht, es ist auch eine Reaktion der grassroots democracy gegenüber
dem, was man unter big government versteht. Big government eben im Kontext der
Verschwörungszusammenhänge interpretiert. Und insofern ist es fast
ein Umkippen der amerikanischen grassroots democracy, die sozusagen von den
kleinen Einheiten ausgeht, aber dann die großen mit dieser Perspektive
nicht mehr versteht.
(ALBUM/DER STANDARD, Print-Ausgabe, 26./27.4.2003) www.derstandard.at
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Wiretaps are said to show how Al Qaeda sought to create in northern Iraq a substitute
for training camps in Afghanistan.
First of two-parts SUNDAY REPORT April 27, 2003By Jeffrey Fleishman, Times Staff
WriterDAGA SHERKHAN, Iraq -- In this mountain crease beyond the orchards, a
stream meanders past abandoned houses scattered with prayer caps, sunflower
seeds, religious scrawling, a ski mask, spent bullet casings and the remote
control for a half-finished bomb.
Before U.S. Special Forces and Kurdish fighters overran the region last month,
this was the redoubt of Ansar al Islam, the radical Islamic group that the Bush
administration alleged was the nexus between Al Qaeda and Saddam Hussein, and
therefore part of the justification for invading Iraq. Secretary of State Colin
L. Powell asserted in February that Ansar was running a "poison factory"
and was intent on exporting terrorism from the Middle East through Europe and
into the United States.
Many of the guerrillas who lived here are dead now. Others vanished through
the white-rock canyons of northern Iraq. They left behind thousands of pages
of documents, letters, wills and computer files that reveal the extent of their
ambitions -- and call into question the U.S. allegations.
Documents obtained by the Los Angeles Times, along with interviews with U.S.
and Kurdish intelligence operatives, indicate the group was partly funded and
armed from abroad; was experimenting with chemicals, including toxic agents
and a cyanide-based body lotion; and had international aspirations.
But the documents, statements by imprisoned Ansar guerrillas and visits to the
group's strongholds before and after the war produced no strong evidence of
connections to Baghdad and indicated that Ansar was not a sophisticated terrorist
organization. The group was a dedicated, but fledgling, Al Qaeda surrogate lacking
the capability to muster a serious threat beyond its mountain borders.
The main intent of the group's 700 to 800 guerrillas was to battle the secular
U.S.-backed Kurdish government in northern Iraq. Last month, they were swept
from their camps in a three-day campaign by 6,000 Kurdish fighters supported
by U.S. warplanes and Special Forces. An estimated 250 Ansar members were killed,
and 40 to 100 Arabs in the group fled to neighboring Iran and other countries.
Under U.S. pressure, Iran denied refuge to 300 other guerrillas, some of whom
surrendered to Kurdish authorities. About 200 others are believed to be hiding
in caves and villages near Iran.
The documents -- culled from the group's mountain bases and from the bodies
of dead fighters -- provide a window into the mind and strategy of militant
Islam. One floppy disc, for example, contains 22 files in Arabic relating to
military tactics, intelligence and discipline. A 317-page manual -- similar
to ones found in Al Qaeda camps in Afghanistan -- contains dozens of pages and
graphics copied from U.S. Army training texts, as well as details on how to
rig booby traps, construct a bomb out of a hairbrush and sabotage airports,
bridges and tunnels.
Hundreds of pages of scientific materials include information on mustard gas,
the venom of black widow spiders and the risks of tainting mail with biotoxins.
One file shows how to concoct "fatal doses" of heroin, which can be
given as "Valentine presents" to unsuspecting victims. Other files
contain the biography of Osama bin Laden, rambling accounts of Islamic battles
throughout history and how to inspire the credo: "Terrify the enemies of
Allah."
Written in Arabic and Kurdish, the documents are woven with Koran poetry and
dry tabulations, such as the velocity of a Kalashnikov bullet and instructions
for operating a 120 mm Russian-made mortar. There are paeans to "martyred"
suicide bombers and tips on "seducing" the enemy to provide information.
Ansar was seeking to form its own intelligence-gathering wings with secret contacts
and code names. Many of the documents stress how "intelligence on the enemy
gives the army victory." The group believes, according to the files, that
Muslim organizations must be dedicated to understanding "the nonsleeping
eyes" of satellites and information technologies in spying, or in preventing
"the nonbeliever" from attacking "those whom God remembers."
Ansar was the commingling of radical groups seeking holy war against the Patriotic
Union of Kurdistan, the PUK, which governs the eastern portion of Kurdish-controlled
northern Iraq. One of the group's founding members was Mullah Krekar, who had
ties to Bin Laden lieutenants in Afghanistan and Pakistan and is now under investigation
in Norway.
In the summer of 2001, he led 300 fighters across northern Iraq into the radical
Islamic belt near the Iranian border. Krekar merged with another militant group,
Jund al Islam, founded nine days before the Sept. 11 attacks on the U.S., and
in December 2001 the new Ansar spread through villages.
Its arsenal was formidable, including thousands of rockets, grenades and mortars
made in or transported through China, Russia, France, Italy and Iran. Rooms
in its military headquarters in Biyara are littered with hundreds of triggering
fuses and mines with explosive materials scooped out for other purposes. The
group made car bombs with diesel fuel and a C-4-like explosive, and its suicide
vests were constructed of canvas, TNT and ignition switches.
Ansar's war against the U.S.-backed PUK was defined by sporadic mortar fire
and guerrilla ambushes. The group's biggest victory came last winter when three
of its fighters, moving barefoot through the night, sneaked into a PUK hilltop
bunker and signaled other Ansar fighters below to attack. The assault killed
43 Kurdish soldiers. Photographs of their mutilated bodies were featured on
Ansar's Web site.
The dynamics of the group changed in late 2001 and 2002, when Al Qaeda fighters
and what one intelligence official described as "professional" terrorists
fled the U.S. bombing of Afghanistan and sought sanctuary in the outposts of
northern Iraq. Ansar's battle against the PUK widened into a bid for international
jihad.
Passports and identity cards retrieved in recent weeks from dead Ansar fighters
and from offices in Biyara and other villages show that recruits arrived from
Tunisia, Saudi Arabia, Yemen, Qatar, Morocco, Italy, Germany, Canada, Syria
and Egypt. Some used several aliases and had residency papers from European
countries.
Kurdish intelligence officials assert that Abu Musab Zarqawi, a Jordanian who
allegedly masterminded Bin Laden's chemical weapons unit, briefly traveled to
northern Iraq last year and assisted Ansar in compiling chemical agents, including
ricin, a poison derived from castor plant beans that causes respiratory failure.
A senior U.S. official said recently there may be a connection between Ansar
and the Algerians arrested last winter in London with ricin. European officials
dispute this allegation and, so far, ricin has not been detected at Ansar bases.
Some Western officials are skeptical that Zarqawi visited Ansar, but phone intercepts
by Italian and U.S. intelligence suggest that there were elements of his network
in Iraqi territory.
Chemicals were certainly part of Ansar's focus.
Sargat, a village tucked beneath a mountain snowline on the Iranian border,
was Ansar's crude laboratory until it was hit by nine U.S. cruise missiles.
The site had been targeted in February when Powell showed a slide of the compound
during his report before the U.N. Security Council.
A recent visit to Sargat revealed no sophisticated equipment, only pungent,
ammonia-like scents; white and brown granules wrapped in fist-size bags; beakers;
rubber gloves; surgical masks; bags of powdered milk; penicillin and other drugs.
A Special Forces major investigating Ansar said chemicals found at Sargat are
being analyzed by U.S. intelligence. Tests have revealed the presence of hydrogen
cyanide and potassium cyanide, poisons normally used to kill rodents and other
pests. The group, according to Kurdish officials, had been experimenting on
animals with a cyanide-laced cream. Several jars of peach body lotion lay at
the site beside chemicals and a few empty wooden birdcages. One U.S. official
said intelligence teams found large quantities of vitamin B-12, an antidote
to cyanide poisoning.
"There's a lot of documentation that shows" intent to manufacture
toxic agents, the Special Forces major said, speaking on condition of anonymity.
"There's a lot of recipes.... We found a bunch of mysterious sites."
A senior Defense Department official said: "They know they found potassium
cyanide up there. But potassium cyanide has a lot of different uses, and it's
not necessarily proof of weapons of mass destruction."
The U.S. is tracing a possible link between Hussein's regime and Ansar, but
it has not made a solid connection. Much of the investigation centers on one
man, Abu Wael, who joined Ansar in 2001 and, according to U.S. intelligence,
was Hussein's secret liaison between Baghdad and Ansar. U.S. officials say that
Wael and other Ansar members traveled through Baghdad and met with "high-ranking"
government members.
When pressed about a direct tie between Ansar and Baghdad, the Special Forces
major said: "It's very difficult to make a crystal-clear link. ... These
guys did not take group pictures at their meetings."
The documents and numerous visits to Ansar territory suggest that most Ansar
fighters did not ponder geopolitics. They did not spend their time writing treatises.
They lived in regimented camps. They dug caves to store mortar shells and Katyusha
rockets. Many were young, radical Kurds who knew the secrets of the mountains.
They took turns cooking; one Saturday lunch menu was rice and Pepsi. They cleaned
guns and followed prayer schedules.
As in Afghanistan, the camps attracted international recruits. Some entered
Iran and crossed into northern Iraq only weeks before the U.S. war against Hussein
began on March 20. Those who were killed or captured, and some of those who
fled, left behind library and medical insurance cards, letters of recommendation,
maps and passports.
Majed A.M. Al Sharif, a Saudi national, received an Iranian tourist visa and
traveled from Doha, Qatar, to Iran sometime after Jan. 18. Another Saudi national,
Loai M.M. Alyaman was in Dubai when he was granted an Iranian visa for a religious
pilgrimage on March 11. Other arrivals included a Sudanese naval officer and
Muhammed Hisham Hilali, a Tunisian who left a will that read:
"I insist my grave should be flat with the ground. My possessions should
be distributed according to Islam. I bequeath my weapons and my bombs to the
nearest holy warrior."
Another Ansar warrior, Jasim Ali Hussain, has many aliases. He carried identity
cards from Iraq and Iran. He was imprisoned last month after being shot in the
leg during a firefight against Kurdish forces. In an interview with two journalists,
he gave yet another name and nationality: Ahmed Mohammed Tawil, a Palestinian
from Gaza. He said he hates Americans and Jews and enlisted in Ansar to train
to kill "the infidels."
"I'll fight against America every way I can," he said. "You can
take my point of view to America; I don't mind."
Such fervor permeated life in the 15 villages under Ansar's control. A Taliban-like
rigidity set in as Koranic law replaced civil law, and butchers, according to
documents, were ordered to repeat "God is the greatest" when slaughtering
animals. The bare-shouldered female model on bars of Lux soap was banned from
shops, and checkpoint guards were instructed to confiscate as "immoral"
any television or compact disc. Picture books supplied by the United Nations
to poor villages controlled by Ansar were altered so that girls were veiled
and men had beards.
The group insisted that women be veiled and covered. Boys and girls attending
the same school was considered a "coeducational problem" that was
solved when Ansar's leaders agreed to pay $90 a month for a taxi to drive girls
to classes in a neighboring village.
"The woman is exploited by human and fairy devils," stated another
Ansar edict, warning against lust and setting the cost of a marriage at $1,000.
"This is to weaken the believers and to turn them from the straight direction....
We don't forget the destructive tools."
Believing holy places should honor only Allah, Ansar fighters dug up crypts
in the blue-domed Biyara mosque, removing the bones of 14 holy men belonging
to the Naqshbandi Muslim sect. Some Ansar leaders, including Ayub Afghani, a
bomb maker, and Hemin Benishari, head of military tactics and assassinations,
moved into apartments connected to the mosque, which sits above pomegranate
and walnut trees.
The removal of the bones revealed Ansar's kinship with Afghanistan's Taliban
government, which was internationally criticized for destroying ancient Buddhist
statues it considered graven images against Allah.
In a four-page letter of support for the Taliban, Sheik Abdul Muneem Mustafa,
an Ansar sympathizer, wrote that the West "accused the Taliban for breaking
the Afghan idols but they are quiet over the killing of thousands of Muslim
women, children and old people in Iraq, Chechnya, Kashmir and Bosnia....The
Taliban is a bad threat to those who support the nonbeliever, America."
Such documents -- many ripped and dirty -- were scattered over Ansar's battered
redoubts after U.S. and Kurdish forces attacked the group March 27. Like scrapbooks
opened to the wind, hundreds of Ansar photographs also flecked the ruins. They
showed bearded guerrillas holding rifles in mountain fog and boys with holes
in their sneakers and Kalashnikovs over their shoulders posing bravely in their
bandoliers and kaffiyehs.
A boy standing on a muddy road with a bandaged thumb looks out from one picture.
The writing on the back says the boy, an Ansar recruit, has volunteered to murder
his father, a PUK official. The boy did not kill his father, but he later was
arrested in a failed suicide-bombing attempt.
Times staff writers Sebastian Rotella in Cremona, Italy, and Greg Miller in
Washington contributed to this report.
Second of two parts April 27, 2003By Sebastian Rotella, Times Staff WriterCREMONA,
Italy -- Days before the fall of the Ansar al Islam terrorist group in northern
Iraq last month, an alleged Ansar militant named Noureddine Drissi got an urgent
call on his satellite phone from his imam.
The call came from an unlikely place: this comfortable northern Italian town
of 70,000 known for its 13th century bell tower, Christmas sweets and violin-making
workshops that preserve the delicate artistry of Antonio Stradivari.
But on the clandestine map of Islamic terrorist networks, Cremona was closer
than it seemed to the Iraqi village of Kurmal in Ansar's mountain stronghold.
Drissi, a Tunisian immigrant, had left his job as the librarian of a mosque
in Cremona three months earlier and made the journey to a terrorist training
camp near Kurmal, authorities say. Italian police wiretapped his long-distance
conversations with the religious leader in Cremona who had allegedly sent Drissi
and other recruits to join Ansar's holy war.
During the March 18 call, Drissi sounded defiant but edgy on the eve of battle,
according to wiretap transcripts. His voice straining over a weak connection,
he asked the imam to attend to his family if anything happened to him.
"If you hear that Ansar al Islam has been hit you'll know it's us ... you
understand?" Drissi said, according to the transcript. The imam said he
had sent about $1,500 and a new recruit to Iraq, and Drissi said he hoped the
new fighter was experienced.
"When he gets here we'll see.... May God help him.... You should call me
before sending," Drissi said.
"Fine! But he's good!" said the imam, identified by authorities as
a Tunisian named Mourad Trabelsi.
"May God pray for us!" Drissi said.
It is not known whether Drissi survived the combat that erupted soon afterward.
Kurdish and U.S. troops routed Ansar on March 28, invading its bases and leaving
hundreds of its fighters dead, captured or on the run in the borderlands where
Iraq meets Iran.
Three days later, Italian anti-terrorist police carried out a related offensive
in Cremona, Parma and Milan. They arrested Trabelsi and six other alleged members
of a network that supplied Ansar with fighters recruited among North African
and Kurdish immigrants in northern Italy.
Replacement Camps
Investigators say the case offers a picture of how Al Qaeda sought to transform
Ansar's Iraqi stronghold into a substitute, on a smaller scale, for the Afghan
camps to which the terrorist network had sent aspiring holy warriors before
the U.S. defeated the Taliban in late 2001. After the U.S. invasion of Afghanistan,
members of a network commanded by Abu Musab Zarqawi, a top Al Qaeda figure,
fled to the Russian republic of Chechnya and northeastern Iraq. U.S. and European
investigators say Zarqawi's specialists used a camp in the village of Sargat,
near Kurmal, to experiment with cyanide poisons, toxic gas and ricin, a castor
bean extract that can be used as a biological weapon.
The network allegedly plotted attacks in Europe that were assigned to different
ethnic cells ˜ Algerians in Britain and France, Jordanians and Palestinians
in Germany ˜ but were ultimately dismantled by police.
As the prospect of a U.S. military operation in the Persian Gulf grew, the network's
recruiters in Italy sent at least 40 fighters for terrorist training in Ansar
camps and to help fight Kurdish forces, prosecutors say. Alleged ties between
Al Qaeda and Ansar became a prime exhibit in the U.S. government's case for
war when Secretary of State Colin L. Powell, in his presentation to the United
Nations in February, accused the Baghdad regime of protecting Zarqawi and his
men.
Italian investigators say they found no evidence tying Al Qaeda and Ansar to
the Iraqi regime, which did not control the region where the camps were located.
In a wiretapped conversation in Trabelsi's Renault sedan March 18, the Cremona
imam and a Kurdish recruiter described Iraqi President Saddam Hussein as an
infidel tyrant for whom it was not worth fighting, according to Italian court
documents.
"He who has fought beneath the flag of a blind man is ignorant," Trabelsi
is alleged to have said, reciting a Koranic verse in reference to Hussein. "That
has been said about only a blind man's flag, imagine beneath an infidel flag."
The investigation is said to have revealed an active role in Ansar plotting
by suspected terrorists based in Syria and Iran ˜ countries seen as potential
targets in the Bush administration's war on terrorism.
Syria was a hub for recruits moving between Europe and Ansar's Iraqi stronghold,
according to court documents. Overseers in the Damascus area apparently coordinated
the flow of recruits and gave orders by phone to operatives in Europe. The suspected
bosses in Syria include fugitives with ties to the Hamburg, Germany, cell that
plotted the Sept. 11 attacks on New York and the Pentagon, as well as to the
car-bomb attack on Israelis in Kenya in November, Italian authorities say.
Iran also served as a prime route for recruits bound for the Ansar camps and
as a headquarters for Zarqawi, investigators say. Especially after the defeat
of Ansar, Iran has become a refuge for fugitive leaders of Al Qaeda, according
to court documents. Ayman Zawahiri, Osama bin Laden's top deputy, has gone into
hiding in Iran, as have Zarqawi and his top lieutenants, Italian investigators
say.
In the Italian case file, wiretaps of suspects based in Europe, Syria and Iraq
fill dozens of pages of transcripts that tell an inside story of Al Qaeda in
action.
Funding Not a Worry
A June 15 conversation laid out a blueprint of the network's evolution and survival
despite law enforcement pressure. An unidentified visitor from Germany counseled
the Egyptian imam of the Via Quaranta mosque in Milan to avoid communicating
via the Internet, to speak in code with associates and to use messengers. Funding
was still plentiful, the visitor said.
"Don't ever worry about money, because Saudi Arabia's money is your money,"
the visitor said, speaking cultured Arabic with a North African accent.
And he explained how the terrorist networks had regrouped after Muslim leaders
in London and others had been arrested. "Sheiks" had held secret strategy
meetings in Austria, Poland and other Central and Eastern European countries
where there was less heat, according to the transcript.
"Now Europe is controlled via air and land, but in Poland, Bulgaria and
countries that aren't part of the European Community everything is easy,"
the visitor said. "First of all they are corrupt; you can buy them with
dollars.... They are less-controlled countries, there aren't too many eyes."
Police are still trying to identify the apparently high-ranking visitor. The
Milan imam, Hassan Nasr, was a key suspect, but he disappeared in February.
His friends and family accuse Egyptian and U.S. spies of kidnapping him. An
investigation has turned up no trace of him.
The Via Quaranta mosque and another on Milan's Viale Jenner have been bases
for terrorist recruitment and logistics since the late 1990s, according to police.
Investigations led by prosecutor Stefano Dambruoso have resulted in a dozen
arrests and eight convictions of extremists affiliated with the mosques. Nonetheless,
during the last year, the two mosques became pivotal to the gradual restructuring
of European networks under the command of Zarqawi, authorities say.
Zarqawi, 36, once ran his own training camp in Herat, Afghanistan, where militants
learned to use chemical and biological weapons. His network allegedly includes
Algerian combat veterans who trained in Chechnya and Jordanian gunmen who killed
a representative of the U.S. Agency for International Development in Amman,
Jordan, last year.
Investigators say Zarqawi has considerable autonomy from Bin Laden ˜ and
an obsession with Israeli targets because of his Palestinian-Jordanian background.
In April 2002, German authorities arrested five people believed to be his followers
and charged them with plotting a shooting attack on Jews in a public place.
A few months later, Italian police identified suspects who were in phone contact
with Zarqawi and his allies, court documents show. Two Kurds living on the semi-rural
edge of Parma had set up operations for Ansar, according to authorities. Their
phone number was found on Ansar leader Mullah Krekar when he was arrested in
Amsterdam last September. Krekar was later deported to Norway and is under investigation
by authorities there.
The Kurds allegedly worked with the imams in Milan and Cremona to radicalize
young Muslims and send them to the battlefields of northeastern Iraq, according
to court documents. The Kurds also made money by smuggling illegal immigrants,
including extremists, into Europe, police say.
The two Kurds were "dedicated to the logistical support and finance of
the group and the provision of false documents," a prosecutor's report
states. "The network took advantage of a logistical structure in Turkey
and Syria, managed by a Kurd known as Mullah Fuad, who assisted the passage
of volunteers into Iraqi territory via smugglers."
Wiretaps in recent months contain detailed conversations in which Fuad organized
the flow of "brothers" to Iraq via the Syrian cities of Damascus and
Aleppo.
As one recruit prepared to depart Milan, an Egyptian recruiter gave him Fuad's
number in Syria and said: "I've talked to [the mullah] about your work
... understand? Before you get to the wall and before you start the work, contact
me."
Call from 'The Wall'
The reference to "the wall" is code for the Iraqi border, investigators
say. The Italian investigation benefited from intelligence passed on by U.S.
authorities, who in December provided numbers of half a dozen Thuraya satellite
phones used by suspects in Iraq. Among them was one used by Zarqawi's top lieutenant
at the Ansar camps, documents show.
U.S. law enforcement also warned in December that the Zarqawi network was intent
on "committing terrorist attacks with nonconventional weapons, including
chemical or toxic agents, in the United States, diverse European countries including
the United Kingdom, and the Middle East," court documents show. Several
dozen arrests in Britain, France and other countries during the last six months
were made with the intent of blocking plots by Zarqawi operatives, who police
say want to make their mark with an unprecedented chemical or biological attack.
Zarqawi and his aides supervised his network from a refuge in Iran, where they
remain, investigators say.
"I don't think he spent much time in Iraq," an Italian law enforcement
official said, speaking on condition of anonymity. "His lieutenants ran
the activity at the Ansar camps."
U.S. and Italian investigators determined that the suspects in Italy repeatedly
communicated with the alleged terrorists using the satellite phones
in the Ansar stronghold. In a nimble bit of subterfuge Jan. 28, police stopped
an Egyptian recruiter on the street in Milan for a feigned immigration check,
then surreptitiously copied phone numbers from his address book, according to
documents. The numbers were in code: once deciphered, they corresponded exactly
with the phone numbers of Zarqawi's henchmen in northeastern Iraq, police say.
Widespread Network
Phone intercepts allowed investigators in Cremona to track Drissi, the 38-year-old
librarian at the mosque here, as he allegedly prepared for jihad four months
ago. He embarked on the journey with the help of a widespread, convoluted network
that is typical of Islamic extremism.
On Dec. 13, Drissi went to a phone booth at the train station and called Iraq
to announce his imminent departure via Syria and Iran, according to a transcript.
When he was told of the death of a friend in combat, Drissi exclaimed: "May
God accept him among the martyrs!"
Drissi, his wife and two children left Dec. 24 on a flight for Damascus. It
was not unusual for trainees to bring their families, who were housed in Kurmal
and other villages on Ansar's turf.
Two weeks later, Drissi had made it as far as Iran. He enlisted Trabelsi back
in Cremona to advise the Ansar militants that he was on his way, according to
documents. Drissi also contacted associates in Germany for help in getting money
sent to him.
On March 11, Trabelsi got through to Drissi in Kurdish territory on a satellite
phone. They exulted when they heard one another's voices, but Drissi alluded
to dark events ahead.
"I think that a big bomb is coming, do you understand?" Drissi said.
Investigators think that this could be a reference either to an impending terrorist
plot or to the U.S. offensive against Iraq that was days away.
As the imminence of the war brought more recruits from Italy to the Ansar stronghold,
Drissi told Trabelsi it was no time for amateurs, according to the transcript
of a call three days later.
"Listen, there's one here who wants to go there," Trabelsi said.
"Who is it ˜ Kamel?"
"Yes."
"No, that one's no good!" Drissi exclaimed. He added: "If there's
someone good, send him by another route. Ask if there's people who want to come
and then send them."
Although prosecutors say the conversations are explicitly incriminating, Trabelsi's
lawyer denies charges of terrorism. As strict Muslims, Drissi and Trabelsi simply
admired Ansar al Islam's campaign to impose Taliban-style fundamentalism in
northern Iraq, said the lawyer, Franco Antoneoli.
Drissi took his family to Ansar territory as part of a spiritual mission, not
a military one, Antoneoli said. Trabelsi sent about $1,500 to Iraq because Drissi
had asked him to sell his property and forward the money to help sustain his
pilgrimage, the lawyer said.
"For a good Muslim, it was a way of getting closer to God," Antoneoli
said. "A world of pure Islam. Yes, it was a zone controlled by Ansar al
Islam. They talk about war and attacks on the phone. But Drissi did not train
or fight with them."
As for Trabelsi, 33, his lawyer said he has a wife and three children, has spent
10 years in Italy and works as a manual laborer. The imam lived in a weathered
brick building on a narrow, quiet street about two blocks from the Stradivarius
museum here. He is a religious leader in a community of North Africans who have
been drawn to the thriving small cities of the Po Valley in part by jobs in
industry and agriculture.
Trabelsi denies being a terrorist recruiter, though he has "very strong
sentiments that are anti-American, pro-Taliban, pro-Osama bin Laden and pro-Palestinian,"
Antoneoli said. "But that's not a crime."
Trabelsi and the others are charged with terrorist activity, providing fraudulent
documents and aiding illegal immigration. If they go to trial, they will have
to explain their contacts with a wild corner of Iraq where combat has wiped
out their dreams of jihad or a fundamentalist sanctuary.
It is likely that picturesque, seemingly sleepy Cremona will figure into their
stories.
After Kurdish troops and U.S. Army Special Forces overran Ansar al Islam's stronghold,
they recovered at least two Italian identity documents belonging to the group's
Arab fighters. One of them was a 20-year-old Moroccan, Sayed Hamsi, who is believed
to have died in combat.
His identity card was issued Jan. 9, 2001, by the city of Cremona.
Times staff writer Jeffrey Fleishman, in northern Iraq, contributed to this
report.
THE LOS ANGELES TIMES
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29. April 2003, 23.00 Uhr
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