REDAKTIONELLES:
Für diese Ausgabe nicht aufgenommen: 5 Beiträge.
- 2 beiträge zur online-demo - schon im beitrag 05 enthalten.
- 1 beitrag mit einer für mich bedenklichen buchempfehlung.
- 1 beitrag zurückgestellt (kommt vielleicht morgen).
- 1 beitrag enthielt diffamierungen gegen demonstrantInnen.

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TEXTE
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01 - Gutachten Marcus Omofuma
From: Grünspan Berta, gutachten_mo@yahoo.ca
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Wichtig!!!
Das deutsche Gutachten zur Todesursache von Marcus
Omofuma findet man unter der URL: www.8ung.at/gutachten
-top-

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02 - omofuma-gutachten - zusammenfassung
From: Fiona Canina, fiona.canina@aon.at
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das wichtigste aus dem gutachten:
1. markus omofuma ist qualvoll erstickt. sein tod dauerte
20 - 60 minuten!
2. die österreichischen gutachten sind schwachsinn.
3. die mörder sind noch immer im polizeidienst!
österreich ist ein demokratischer rechtsstaat...
...und die erde ist eine scheibe.
>XII. ZUSAMMENFASSUNG
>Der Tod des Markus Omofuma am 01.05.1999 in Sofia war die Folge eines
>Erstickungs-vorganges, bei dem eine restriktive Komponente
>(Brustkorbkompression) und eine obstruktive Komponente (partieller
>Verschluß der Atemöffnungen durch Klebeband) zusammenwirkten. Der
>Vorgang ist als protrahierter Prozeß zu verstehen, der mit einem über
>zumindest 20 bis vielleicht 60 Minuten bestehenden Sauerstoffmangel
>verbunden war. Der Ersickungsvorgang wurde durch einen gesteigerten
>Sauerstoffbedarf infolge Erregungszustand und körperlicher Aktivität
>begünstigt.
>
>Die vorbestehende Herzschädigung kann auch bei Nachweis einzelner
>Lymphozytenhäufchen nicht als floride Herzmuskelentzündung bewertet
>werden. Ein Einfluss des leicht vorgeschädigten Herzens auf die
>Sterbephase im Sinne eines begünstigenden Faktors ist bei der Qualität
>und Quantität dieses Befundes nicht plausibel. Ein primäres, plötzliches
>Herzversagen als Todesursache kann aufgrund der ausgedehnten
>Schocksymptomatik und der Beweise für eine langzeitig bestehende "Vis a
>tergo" ausgeschlossen werden.
>
>Der im Vorgutachten beschriebenen Lungenfettembolie kann aufgrund ihrer
>Quantität und ihres Entstehungsmechanismus keine eigenständige
>pathophysiologische Bedeutung beigemessen werden. Sie ist vielmehr als
>Befund bei restriktiver Asphyxie (Thoraxkompression) mit
>Knochenmarksembolie zu bewerten.
-top-

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03 Einladung zur PartisanInnenfeier
From: Ljubomir Bratic, ljubomir@magnet.at
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Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Leute!
Anbei eine Einladung zur Feier der Kärntner
PartisanInnen am Sonntag, den 24. Juni um 14 Uhr
am Persmanhof, Koprein/Petzen, Bad Eisenkappel, Zelezna Kapla.
Nähere Informationen unter 04238-8490.
Bitte um Weiterverbreitung.
Mit Freundlichen Grüßen
Zdravo!
Tina Leisch
--
Tina Leisch
Persmanhof
Koprein-Petzen /Koprivna pod Peco 3
9135 Bad Eisenkappel/ Zelezna Kapla
Tel. 04238-8490
Während des Drei Tagekrieges mit dem sich 1991 Slowenien aus Jugoslawien
verabschiedete, wurde österreichisches Militär an der österreichisch -
slowenische Grenze stationiert. Man kann ja nie wissen was passiert. Die
Panzerkommandeure, die in der Nähe des Grenzübergangs Seebergsattel Wache
hielten, wurden aber gewarnt: Zum Smrtnik, zum Gasthaus Franz und zum
Tocaj sollen sie lieber nicht gehen. Das seien Partisanenhöfe.
Eine skurile Geschichte, ist doch der eine Smrtnik Vizebürgermeister von
Bad Eisenkappel/Zelezna Kapla, der andre gar Protokollchef bei Jörg
Haider, im Gasthaus Franz laben sich deutsche UrlauberInnen, die gerade
die Trögerner Klamm durchwandert haben, und daß beim Tocaj PartisanInnen
beim Essen saßen, ist geraume 56 Jahre her.
Doch fällt man in Südkärnten oftmals in gespenstische Zeitlöcher, in
denen noch nicht ein einziges der 56 Jahre vergangen ist. Immer wieder
stößt man auf blutige, grausliche Geschichten, die erst gestern geschehen
zu sein scheinen, so bitter und wütend sind die Reaktionen noch heute
darauf.
Spannend wenn Rudolf Burger im Standard verlangt, das Gebot "Niemals
vergessen" zu überdenken, wenn er vermutet, daß die "Beschwörung der
monströsen Verbrechen des Nationalsozialismus heute für die dritte
Generation nach der Katastrophe" oft ein "morbides Faszinosum" bilde, das
manchmal mehr Werbung als Warnung sei.
Natürlich ist auch die Geschichtsschreibung unter Bedingungen
kapitalistischer Kulturindustrie eine Ware und wo aus der Aufarbeitung
der Zeitgeschichte Shoahbusiness wird, wo geschäftige KulturarbeiterInnen
sich bei den aufregendsten Verfolgungsgeschichten bedienen ob ihrer
dramaturgischen Qualitäten, sehnt man sich angesichts scheinheiliger
Geschwätzigkeit über Dinge, vor denen es einer/m eigentlich die Sprache
verschlägt, nach sprachlosem, schweigendem Angedenken.
Burger übersieht aber ein paar wesentliche Dinge: Vergessen werden kann
erst nach der Versöhnung. Und wann die Zeit für Versöhnung ist, können
nur die Opfer bestimmen, nicht die Täter. Respektive deren Nachfahren.
Nun waren die Verbrechen des Nationalsozialismus dermaßen unvergleichlich
und ihre Sühne, zumindest in Form ganz materieller Entschädigung, kam -
wenn überhaupt - so spät, daß in vieler Hinsicht die Überlebenden nicht
gewillt waren zu verzeihen. Erst in der dritten Generation kommt es nun
immer häufiger zu öffentlichen Gesprächen zwischen den Nachkommen der
Opfer und der Täter.
Außerdem ist das, was im Laufe der Zeit vergessen werden sollte, das
Unrecht, das die eigene Familie, das eigene Dorf, die eigenen Vorfahren
erlitten oder zufügten. Diese Geschichten können aber nur vergessen -
und damit die Nachfahren aus den Widerholungszwängen familiärer oder
nationaler Traditionen erlöst werden- , wenn sie aufgehoben werden in
symbolischen Universum der jeweiligen Gesellschaft. Wenn eine
objektivierende, mit Distanz und Überblick, und vor allem mit gerechtem
Blick agierende Geschichtsschreibung den individuellen Überlieferungen
ihren Ort in einer allgemein anerkannten Geschichte zuweist. Wenn die
Traumata eines Dorfes, eines Tales, einer Stadt aufgehoben werden in der
Regionalgeschichte, wenn die politischen Irrtümer und Leidenschaften
ebenso wie die Heldinnentaten der Vorfahren kritisch reflektiert werden
in den Geschichtsbüchern.
Und das ist das, was in Kärnten bis heute nicht geschehen ist. Immer ist
es noch nicht Common Sense, der an allen Schulen gelehrt wird, daß der
Nationalsozialismus das verbrecherischste Regime war, das Europa gesehen
hat, und das er mit allen Mittel bekämpft gehörte und daß der Sieg über
ihn ein Triumph war, der gefeiert und erinnert gehört. Daß all
diejenigen, die dem Nationalsozialismus anhingen, damit einen bösen
Fehler begangen hatten. Aus Naivität, Unwissenheit, Männlichkeitswahn,
Bosheit, Neid, nationalistischer Überheblichkeit, Sadismus, warum auch
immer.
Diese einfache Anerkenntnis wäre die Bedingung dafür, all die Dramen, die
sich im Kampf gegen den Nationalsozialismus zugetragen haben, endlich zu
beenden. Daß die Familie, in der bis heute die PartisanInnen als brutale
Verbrecher gelten, weil sie den Geliebten der Großmutter - einen
jugoslawischen Weißgardisten -erschossen, die Tragödie endlich mit
gerechterem Blick betrachten könnte. Daß die Familien der Partisaninnen,
die von Nachbarn verraten, in KZ' s deportiert oder einfach von
SS-Polizei ermordet wurden, endlich die Bitternis gegenüber den
NachfahrInnen dieser Nachbarn ad acta legen könnten.
Wäre die Bedingung dafür, daß auch die PartisanInnen endlich ganz ehrlich
und unvoreingenommen ihre eigene Geschichte schreiben könnten, die
natürlich auch voller Fehler und Irrtümer ist. Das ist solange unmöglich,
als es für viele immer noch ein Tabu ist, überhaupt zuzugeben, daß man
PartisanIn war, solange die PartisanInnen als Sieger von 1945, aber in
den Kärntner Landesregierungen - egal welcher Parteicouleur, von Wagner
bis Haider - und auf vielen gesellschaftlich einflußreichen Posten Leute
antreffen müssen, die bis heute die Befreiung vom Faschismus als
Niederlage betrachten und die BefreierInnen, die PartisanInnen, als
VaterlandsverräterInnen.
Solange die Anerkennung der Bedeutung des PartisanInnenkampfes in Kärnten
für die Befreiung vom Nationalsozialismus zwar Grundlage des
österreichischen Staatsvertrages, aber schmutziges Geheimnis in der
Kärntner Öffentlichkeit ist, bleiben die Kriegsgeschichten in den Dörfern
und Tälern unerledigte Gespenster.
Solange wird aber auch die unglaublich spannende Geschichte der Kärntner
SlowenInnen - die sowenig einen slowenischen Paß haben wie die
Deutschkärntner einen deutschen - nicht offen geschrieben werden. Solange
wird nicht wirklich darüber gesprochen werden können, welche nationalen
und welchen politischen Motivationen und Vorstellungen sowohl bei der
Volksabstimmung 1920 als auch beim PartisanInnenkampf 1942-45 die
slowenischsprechenden KärntnerInnen bewegte, - zu sehr fürchtet man sich
davor, das Klischee von den titoistischen SlowenInnen zu bedienen.
1920 waren es die slowenischsprechenden Leute, von denen die Mehrheit
statt nationalistisch für eine Zugehörigkeit zur
Slowenisch-kroatisch-serbischen Monarchie zu stimmen, sich aus politisch
-fortschrittlichen Motiven für die österreichische Republik und die
Hoffnung eines sozialistischen Österreichs entschieden.
1942 war es in erster Linie einmal das Aufbegehren gegen die Unterdückung
als slowenischsprechende Menschen - die Nazis hatten die slowenische
Sprache verboten und viele "nationalbewußte" slowenische Leute verhaften
oder deportieren lassen - was die Gründung der PartisanInneneinheiten
motivierte. Es war aber gleichzeitig auch ein Aufstand jahrhundertelang
unterdückter armer Keuschlerinnen, Holzknechte und LandarbeiterInnen, die
sich endlich wagten, gegen die Obrigkeiten zu empören. Die Vorstellungen,
was nach dem Sieg kommen werde, gingen weit auseinander. Katholische
Leutewollten oft einfach den Vor-Anschluß-Zustand wieder herstellen,
TitoistInnen träumten - entgegen allen alliierten Abkommen- von einem
Südkärnten als Teil eines sozialistischen Jugoslawiens und
österreichisch-patriotische AntifaschistInnen hofften auf ein
sozialistisches Österreich.
Herauskam schließlich die Existenz als "nationale" oder "autochtone"
Minderheit, meist mit dem scheußlichen Wort "Volksgruppe" bezeichnet, im
neutralen Österreich.
Wären die Versprechungen des Verfassungsartikel 7 ohne lange Kämpfe
einfach verwirklicht worden, hätte das eigentlich ein idealer Zustand
sein können, um einen antinationale, oder zumindest multinationale
kulturelle und politische Identität zu entwickeln: als Sozietät zwischen
Nationalstaaten. Kulturell und sprachlich eher zu Jugoslawien bzw
Slowenien, politisch zu Österreich sich zugehörig fühlend, haben ja auch
viele KünstlerInnen und Intelektuelle unter den slowenisch sprechenden
KärntnerInnen, einen weiten, grenzüberschreitenden Blick entwickelt, der
vor allem gegen die mehr oder weniger manifesten Krankheit des
Antislawismus, für die in Österreich soviele anfällig sind, immun blieb.
Dazu gehörte aber Mut. Denn im nicht entnazifizierten Kärnten gilt die
Minderheit bis heute vielen als minderwertig.
Wie enorm der Anpassungsdruck war und ist, illustriert vielleicht
folgende Szene: Ich bin zu Gast bei einer alten, slowenischsprechenden
Dame, die das KZ Ravensbrück überlebt hat. Ich möchte sie einladen, auf
einer Frauensoiree über ihre Lebenserfahrungen zu sprechen. Die Tochter
der Dame kommt einen Sprung vorbei, erfährt von meinem Anliegen und
blanker Haß blitzt aus ihren Augen. Auf Slowenisch verbietet sie der
Mutter, öffentlich aufzutreten und sich als von den Nazis verfolgte
Slowenin zu outen. Es solle endlich ein Ende sein mit den alten
Geschichten, sie als Tochter werde dieses Engagement der Mutter dann
auszubaden haben.
Viele Slowenischsprechende entschieden sich dafür, die Sprache zu
vergessen und sich unauffällig auf die Seite der Mehrheit zu mogeln. Und
selbst unter den politisch aktiven VolksgruppenvertreterInnen ist eine
furchtsame, oft wankel- bis demütige Kompromisshaltung keine Seltenheit.
Jüngstes Beispiel die wenig glorreiche Verbrüderung der
Volksgruppenvertreter Sadovnik und Sturm mit Haider letztes Jahr.
Vielleicht wäre ja die österreichweite, ja europaweite Anerkenntnis des
PartisanInnenkampfes ein Schritt, der den slowenischsprechenden Leuten in
Kärnten beim Kampf um ihre Rechte ein bißerl mehr Rückhalt böte. Und die
Erfahrungen der slowenischsprachigen Minderheit in Österreich könnten in
mancher Hinsicht durchaus den neuen, migrantischen Minderheiten als
Modell für ihre eigene kulturelle und politische Existenz in Österreich
dienen.
Ein geeigneter Ort für politischen Erfahrungsaustausch in diesem Sinne
könnte der Persmanhof in Bad Eisenkappel/Zelezna Kapla sein. Der Bauerhof
unmittelbar an der slowenischen Grenze war den letzten Kriegstagen
Schauplatz eines grauenhaften Massakers, verübt von SS-Polizei an der
Familie Sadovnik. Im Moment beherbergt es eine kleine Ausstellung über
den PartisanInnenkampf, soll aber in den nächsten Jahren zu einem Museum
des österreichischen Widerstandes ausgebaut werden.
Am Sonntag den 24. Juni um 14 Uhr gibt es dort bei der alljährlichen
großen PartisanInnenfeier die Gelegenheit mit PartisanInnen und sonstigen
Kärntner RebellInnen ins Gespräch zu kommen. Das ist sicher eine Reise in
die Berge wert.
(Nähere Auskünfte : 04238-8490)
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DEPORTATION CLASS - ONLINE-DEMO
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04 - Online-Demo gegen Deportation Business - Rundbrief No. 5
From: AG3F, ag3f@oln.comlink.apc.org
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Weiterleitung:
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Online-Demo gegen Deportation Business - Rundbrief No. 5
20. Juni 2001 - 10 bis 12 Uhr: Online-Demo-Software starten ...
Lufthansa-Webseite fluten!
++++Online-Demonstration gegen Lufthansa - noch 2 Tage!++++
Kontakt:
Online-Demo c/o Mehringhof, Gneisenaustr. 2a, 10961 Berlin
Tel: 0177-5029083 - Email: online-demo@gmx.net
Guten Morgen,
die Online-Demo-Software für die Betriebssysteme Windows 98/ME/NT/2000
(296
kb), Linux (656 kb) und FreeBSD (570 kb) liegt jetzt für den Download
bereit.
Lest bitte unbedingt vor dem Download die Angaben zu den verschiedenen
Versionen sowie die Anleitung (readme).
Achtung: entgegen früheren Angaben kann keine Version für Windows 95
bereit
gestellt werden!
BesitzerInnen von Windows 95, Windows 3.x, allen anderen Betriebssystemen
sowie MAC OS und Alle, die keine Download- bzw. Installationsmöglichkeit
haben, können und sollten das auf den Online-Demo-Webseiten rechtzeitig
zur
Verfügung stehende Javascript benutzen.
Aktuell kann die Demo-Online-Software von den folgenden Webseiten
heruntergeladen werden:
http://www.libertad.de/projekte/depclass/spiegel/
http://www.linkeseite.de/onlinedemo/
http://213.69.39.13/augennet/onlinedemo/dt/index.html
http://www.augenauf.net/onlinedemo/
http://www.augenauf.net/onlinedemo/
http://www.geocities.com/willerca/
http://www.geocities.com/rouwer/
http://www.geocities.com/demo4alles/
http://stop-depclass.scene.as/
http://stop-depclass.scene.as/
Alle anderen Webseiten (siehe Online-Demo-Rundbrief No. 4 und hier weiter
unten) werden nach und nach aktualisiert.
Gibt es auf allen Webseiten Probleme mit dem Download, könnt ihr die
Software per Email erhalten: einfach eine Mail an online-demo@gmx.net mit
dem Betreff "Software" und Betriebssystem; es muß auch die Email-Adresse
erkennbar sein, an die die Software geschickt werden soll.

++++Online-Demo Chat-Room++++
Wer sich während der Online-Demo mit Anderen austauschen will, kann sich
in
den Chat-Room bei "com.une.farce - zeitschrift für kritik im netz &
bewegung
im alltag" einloggen:
http://www.copyriot.com/unefarce und auf das Online-Demo-Bild klicken.

++++Weitere Webseiten für den Download++++
Zusätzlich zu den im gestrigen Rundbrief angegebenen Webadressen wird die
Online-Demo-Seite auch hier gespiegelt:
http://collectifs.net/online-demo/
http://members.tripod.de/wurfsache/demo/
http://www.transit2base.de/onlinedemo/
http://www.jungdemokratinnen.de/aktuell/online-demo/
http://www.no-racism.net/onlinedemo/
-top-

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05 - Sonderausgabe zur Online-Demo gegen Lufthansa
From: <info@linkeseite.de>
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_______________________________
DIE LINKE SEITE
_______________________________
INTERNET:
http://www.linkeseite.de
WAP: http://www.wapmatic.de/home/linkeseite
E-MAIL: info@linkeseite.de
FAX & AB: 0049 (0) 721-151216147
TEL: 0049 (0)177-7917320
_______________________________
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1. Die Protestsoftware ist da!!! Download now
So oder So-Infodienst
Der Infodienst der Libertad!-Zeitung
www.sooderso.de
Falkstr. 74, 60487 Frankfurt, fax: 069-79201774, email:
redaktion@sooderso.de
Sonntag, 17. Juni 2001

: Noch drei Tage bis zur Online-Demo gegen Lufthansa
20. Juni 2001, 10.00 Uhr

#*: 1. Die Protestsoftware und Mirror-Adressen
#*: 2. Verfassungsschützer versteht die Online-Demo nicht
#*: 3. Presseerklärung von "kein mensch ist illegal" vom 17.06.01
#*: 4. Reuters-Meldung zur LH-Hauptversammlung

****** 1. Protestsoftware
Endlich: Heute Nacht wird die Protestsoftware unter den
Internetadressen der Online-Demo http://go.to/online-demo und
http://stop-depclass.scene.as zum Download bereitliegen.
Und am Montag Morgen wird sie zusätzlich schon bei vielen Websites
downloadbar sein, die die Online-Demo-Homepage ebenfalls anbieten.
Wir bitten alle Empfänger/innen dieses Infodienstes möglichst zuerst
dort einen Download zu versuchen. Das entlastet die beiden
Hauptadressen für die tausende, die wir nicht per eMail erreichen.
Hier noch mal die Mirrorsites:
http://www.libertad.de/projekte/depclass/spiegel
http://www.buendnis-gegen-rechts.de/online-demo
http://www.antifa-hamm.de/onlinedemo
http://www.linkeseite.de/onlinedemo
http://dan.aktionsinfo.de/luft
http://213.69.39.13/augennet/onlinedemo
http://213.69.39.13/augennet/onlinedemo
http://www.augenauf.net/onlinedemo
http://www.pds-oldenburg.de/online-demo
http://www.copyriot.com/unefarce/onlinedemo
http://www.pds-nds.de/online-demo
http://franzi.internet-factory.de/online-demo
http://www.no-racism.net/onlinedemo
http://www.jungdemokratinnen.de/aktuell/online-demo
http://www.transit2base.de/onlinedemo
http://antifaschistinnen.de/onlinedemo
http://members.tripod.de/wurfsache/demo
http://collectifs.net/online-demo
http://collectifs.net/online-demo
http://www.geocities.com/rouwer
http://www.geocities.com/demo4alles


****** 2. Verfassungsschützer versteht die Online-Demo nicht
WamS: Gibt es im Linksextremismus neue Trends?
Fromm: Nicht nur Rechtsextremisten, sondern auch Linksextremisten nutzen
zunehmend das Internet zur eigenen Vernetzung und für direkte Aktionen. So
wollen beispielsweise Angehörige der autonomen und antiimperialistischen
Szene am 20. Juni die Homepage der Lufthansa mit einer riesigen Menge von
E-Mails lahm legen. Das nennen sie eine Internet-Demonstration gegen das
Abschiebungsgeschäft, für das sie auch die Lufthansa verantwortlich
machen.
In einem anderen Zusammenhang ist davon die Rede, dass Anschläge via
Internet eine weitaus größere Wirkung haben könnten als etwa
Brandanschläge.
Ein Grund mehr, warum wir unsere Aufklärungsarbeit im Internetbereich noch
weiter ausdehnen müssen.
Da hat der VS-Präsident in die falsche Vorlage geguckt: Schreib' mal
weider... war zwar früher das Motto der gelben Post, aber mit eMails
soll die Homepage der Lufthansa nicht lahmgelegt werden.

****** 3. Presseerklärung von "kein mensch ist illegal" vom 17.06.01
Netzwerk "kein mensch ist illegal"
AN DIE REDAKTIONEN
WIRTSCHAFT & INLAND
PRESSE-INFORMATION KÖLN, 17. JUNI 2001
Der Lufthansa stehen nach dem Pilotenstreik wegen ihrer Abschiebepraxis
zur Aktionärsversammlung in Köln erneut Turbulenzen bevor Das Netzwerk
"kein mensch ist illegal", der "Dachverband der Kritischen Aktionärinnen
und Aktionäre" und "Libertad!" kündigen zur Jahreshauptversammlung der
Deutschen Lufthansa AG am Mittwoch, 20. Juni, in der Kölnarena heftige
Proteste gegen das Geschäft mit Abschiebungen in der "deportation.class"
an.
"Wir werden den reibungslosen Ablauf der Aktionärsversammlung stören",
so Kurt Lindner von "kein mensch ist illegal": "Gleichzeitig werden
international Zehntausende an der Online-Demo im Internet teilnehmen."
Ziel
der Proteste sei es, den Konzern endlich zur Aufgabe des
"deportation-business" zu bewegen. "Wir fordern eine verbindliche
Erklärung der Lufthansa, Abschiebehäftlinge grundsätzlich nicht mehr zu
befördern", erklärt Lindner.
Mit Aktionen auf Flughäfen im In- und Ausland, vor Niederlassungen des
Konzern, in Reisebüros und im Internet sei es "kein mensch ist illegal"
gelungen, die Öffentlichkeit auf die Mitverantwortung des
Luftfahrtkonzerns
bei der Abschiebepraxis aufmerksam zu machen. "Der Imageschaden für den
Konzern ist enorm", sagt Lindner. Der Aufruf zur Zivilcourage gegen
Abschiebungen sei nicht ohne Wirkung geblieben. Immer mehr Piloten der
Airline verweigern den Transport von Abschiebehäftlingen. Die
Pilotenvereinigung Cockpit fordert Flugkapitäne dazu auf, "passengers not
willing to travel" nicht mehr zu transportieren.
Das Management reagiert nervös. Weil die angekündigten Proteste nicht
verboten sind, bedroht der Konzern nun Initiativen, die den Protest gegen
Abschiebungen unterstützen, mit horrenden Zwangsgeldern. Auf Antrag der
Lufthansa AG erließ das Landgericht Frankfurt gegen die Berliner
Forschungsgesellschaft Flucht und Migration, deren Büro früher als
Postadresse für "kein mensch ist illegal" fungierte, eine einstweilige
Verfügung mit dem Ziel, eine verfremdete Werbung aus dem Internet zu
entfernen. "Das ist ein lächerlicher Einschüchterungsversuch", so der
Sprecher von "kein mensch ist illegal".
"Wenn die Lufthansa weiter abschiebt, wird sich die Kampagne gegen das
"deportation-business" des Konzerns international verbreitern, schließlich
sind auch andere internationale Fluggesellschaften Ziel von
Protestaktionen
gegen Abschiebungen."
weitere Informationen: Tel 0179-4982450; Email: kmii-koeln@gmx.net;
Mi.20.6. ab 14:00 aktuelle Informationen uhd Bilder von Aktionen:
www.kmii-koeln.de ;
Hintergründe: www.deportation-alliance.com; http://go.to/online-demo ;
www.kritischeaktionaere.de

****** 4. Reuters-Meldung zur LH-Hauptversammlung
Reuters: Sonntag 17. Juni 2001, 09:44 Uhr
VORSCHAU - Lufthansa-HV zwischen Gewinnwarnung und "E-Protest"
Frankfurt, 17. Jun (Reuters) - Für Lufthansa-Chef Jürgen Weber dürfte der
Gang vor seine Aktionäre auf der Hautpversammlung am Mittwoch nicht leicht
werden. Kaum hatte der Konzern den heftigen Tarifstreit mit seinen Piloten
überstanden, reduzierte er drastisch die Gewinnprognose - unter anderem
wegen der kräftigen Gehaltserhöhungen für die Flugzeugführer. Die ohnehin
von Tarifkonflikt und Konjunktursorgen belastete Aktie erhielt einen
weiteren Dämpfer und stürzte auf ihren tiefsten Stand seit zwei
Monaten.
Aktionärsvertreter kündigten kritische Fragen für die Hauptversammlung an.
Zudem dürfte Weber erneut mit Protest gegen das Ausfliegen abgeschobener
Asylbewerber konfrontiert werden. Abschiebungsgegner wollen mit einer
"Online-Demonstration" die Homepage der Lufthansa lahmlegen.
Mit dem vergangenen Geschäftsjahr dürften die Lufthansa-Aktionäre
eigentlich zufrieden sein. Mit zweistelligen Zuwachsraten bei Umsatz und
Gewinn erzielte das Unternehmen sein zweitbestes Ergebnis in der
Firmengeschichte und behauptete seine Spitzenposition unter den
europäischen
Fluglinien. Dafür soll es auch eine um sieben Prozent auf 0,60 Euro
angehobene Dividende geben. Allerdings brach das Ergebnis im ersten
Quartal
dieses Jahres fast um hundert Prozent ein, wobei Analysten nicht
ausschlossen, dass sich der Konzern für eine bessere Verhandlungsposition
mit den Piloten "arm gerechnet" habe.
Schon bald nach Verkündung der positiven 2000er Zahlen waren für die
Lufthansa dunkle Wolken am Himmel aufgezogen. Analysten prognostizierten
ein
konjunkturell bedingt schwieriges Jahr 2001, und die Piloten-Gewerkschaft
Vereinigung Cockpit (VC) verlangte für die Flugzeugführer saftige
Gehaltsanhebungen. Die Tarifverhandlungen zwischen Lufthansa und VC
arteten
in einen für den Konzern wenig Image fördernden und kostspieligen Konflikt
aus. Mehrmals legten die Piloten mit Streiks den Flugverkehr lahm, und am
Ende stand ein Tarifabschluss, der die Lufthansa rund 250 Millionen Mark
kostet. Hinzu kämen 150 Millionen Mark Aufwendungen für die Streiks. Diese
Kosten sowie die Auswirkungen der weltweiten Konjunkturabschwächung
veranlassten die Lufthansa, ihre Erwartungen für das operative Ergebnis
2001
um fast ein Drittel zurückzuschrauben. Statt rund einer Milliarde Euro
würde
nunmehr nur noch mit 700 bis 750 Millionen Euro gerechnet, hieß es dieser
Tage.
Analysten und Branchenkenner kritisierten, dass die Lufthansa die
Problematik mit den Piloten-Gehältern nicht früher erkannt und in Angriff
genommen hatte. Der Aktienkurs der Lufthansa dürfte die Anleger nicht
unbedingt zu Beifallsstürmen hinreißen. Das Papier pendelte zuletzt um 20
Euro und damit gut ein Viertel unter seinem Niveau zu Jahresbeginn.
Zu dem Streit mit den Piloten werde er auf der Hauptversammlung am
Mittwoch in Köln wohl "einige kritische Fragen" stellen, kündigte
Aktionärsvertreter Axel Zülke von der Schutzgemeinschaft der
Kleinaktionäre
(SdK) am Freitag an. Die Verhandlungstaktik der Lufthansa sei "nicht
optimal" gewesen. Auch der Chef der Deutschen Schutzgemeinschaft für
Wertpapierbesitz (DSW), Ulrich Hocker, will den Lufthansa-Vorstand zur
Rede
stellen. Die Gewinnwarnung habe die Aktionäre Geld gekostet. Die
Lufthansa-Führung müsse genau erklären, wo die Ergebnisbelastungen
"wirklich herkommen".
Wie bereits auf der Hauptversammlung im vergangenen Jahr wollen auch
diesmal Abschiebungsgegner die Lufthansa an einem sehr wunden Punkt
treffen.
Die Fluglinie ist gesetzlich gezwungen, abgeschobene Ayslbewerber in ihre
Heimatländer zurückzufliegen. Verschiedene Gruppen wie die "kritischen
Aktionäre" werfen der Gesellschaft vor, daraus Profit zu schlagen. Bereits
vergangenes Jahr kam es auf dem Aktionärstreffen zu Tumulten. Diesmal
wollen
die Abschiebungsgegner auf elektronischem Wege protestieren. Im Rahmen
einer
"Online-Demonstration" wird dazu aufgerufen, die Internet-Seiten der
Lufthansa wie etwa den elektronischen Ticket-Service massenweise
anzuklicken
und so mit einer "elektronischen Sitzblockade" lahmzulegen.
Die Lufthansa hat bereits mehrfach darauf verwiesen, dass sie die
abgelehnten Asylbewerber per Gesetz ausfliegen muss, und dass sie keine
Personen gegen ihren Willen mitnimmt. Trotzdem sieht sich die Firma
permanent heftiger Kritik und auch illegalen Angriffen etwa durch
gefälschte
Pressemitteilungen ausgesetzt. "Wir nehmen das sehr ernst", sagte eine
Lufthansa-Sprecherin am Freitag mit Blick auf die "Online-Demo". Der
Konzern habe zum Schutz seiner Kunden "alle technischen Vorkehrungen und
Abwehrmaßnahmen" ergriffen.

*******
Soweit der heutige Infodienst.
--
Beste Grüße,
redaktion.sooderso mailto:redaktion@sooderso.de
-top-

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06 - online-demo
From: www.no-racism.net, fewor@no-racism.net
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LUFTHANSA GOES OFFLINE
am 20.6.2001 um 10.00 Uhr ist es so weit, dann wird die onlinedemo gegen
die abschiebefluglinie lufthansa gestartet. alles was ihr braucht um
daran teilnehmen zu können ist eine spezielle software, die ihr von der
webpage downloaden könnt. um die eigenen server nicht ebenfalls zu
überlasten, gibt es mittlerweile eine ganze menge an mirrors der site.
ihr findet auch einen unter www.no-racism.net/onlinedemo.
mitmachen ist einfach und legal. die demo wurde angemeldet. da das
internet ein öffentlicher ort ist, ist ein demonstrationsort unter der
adresse www.lufthansa.de natürlich auch möglich.
nicht vergessen.
LUFTHANSA GOES OFFLINE
MITTWOCH 20.06.2001 - 10.00 Uhr
-top-

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07 - Formen digitalen Ungehorsams
From: www.no-racism.net, fewor@no-racism.net
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Der Cyberspace ist ein neuer öffentlicher Raum, der so umkämpft ist, wie
es der städtische der bürgerlichen Gesellschaft einst war.
Das Datum könnte als Feiertag in die Kalender des digitalen Zeitalters
eingehen. Am 12. Februar 2000 gab der Registrierungsservice "Network
Solutions" (NSI) den wochenlang umstrittenen Domain-Namen "etoy.com"
seinen BesitzerInnen zurück. Sang- und klanglos musste das
US-amerikanische Internet-Unternehmen EToys, spezialisiert auf den
Versand von online bestelltem Spielzeug, seinen Kampf gegen eine kleine,
internationale KünstlerInnengruppe namens "etoy" aufgeben. Der
drittgrösste Internet-Händler mit der Webadresse etoys.com hatte auf
juristischem Wege versucht, die benachbarte Domain-Registrierung
www.etoy.com unter seine Kontrolle zu bringen. Sieben Wochen lang tobte
eine Übernahmeschlacht im Netz, deren Ausgang das Lamento von der
völligen Kommerzialisierung des Cyberspace zumindest ein klein wenig
korrigieren könnte: Eine beispiellose Kampagne von KünstlerInnen,
PublizistInnen und AktivistInnen zwang den an der Technologiebörse NASDAQ
gelisteten Konzern seine an sich recht absurd anmutende, aber zunächst
erfolgreiche Klage vor einem kalifornischen Gericht schlussendlich fallen
zu lassen.
Ende gut, alles gut? Nicht zuletzt vor dem Hintergrund der vielzitierten
"Hackerangriffe" gegen die Portale kommerzieller Anbieter lohnt sich ein
zweiter Blick; denn bei der bislang heftigsten Auseinandersetzung um das
kommerziell kostbarste Gut im Internet, den unverwechselbaren Eigennamen
angesichts einer leicht verwechselbaren Identität ging es noch um viel
mehr als nur das kleine "s". Die Kraftprobe der NetzaktivistInnen mit dem
schier übermächtigen Feind sollte zuerst einmal eines unter Beweis
stellen: Die kommerziellen Anbieter können sich in ihrem
börsenfinanzierten Goldrausch nicht alles erlauben und parvenuehaft über
eine in Jahren gewachsene Netzkultur hinwegtrampeln, deren PionierInnen
wahlweise als romantische Spinner oder gefährliche Irre abqualifizieren
und kurzerhand zu ihrem Eigentum und Quell des Reichtums erklären, was,
wenn überhaupt jemandem, dann allen gehört.
"EToys war so etwas wie das Brent-Spar des E-Commerce", meint der
Konstanzer Internetforscher Reinhold Grether, einer der virtuellen
Militanten der Anti-EToys-Kampagne, in Anspielung auf das umfassende
Fiasko des Shell-Konzerns. Die Parallele ist gut gewählt:
NetzaktivistInnen wie UmweltschützerInnen verteidigen letzte verbliebene
Kohärenzen eines bedrohten Lebensraums vor parasitärer Profitlogik, beide
operieren mit mehr oder weniger apokalyptischen Szenarien. Und beide
setzen mit ihren Aktivitäten taktisch geschickt an solchen Stellen an,
die zunächst einmal gar nicht so dramatisch anmuten, aber aufgrund ihrer
metaphorischen Dichte ein Maximum an Aufmerksamkeit bergen.
Für die optimale Vermittlung der einprägsamen Inhalte der
Anti-EToys-Kampagne sorgte RTmark [ http://rtmark.com ], eine Art
Avantgarde in Sachen konzernkritischem Online-Aktionismus, die auf dem
besten Wege sind, den Offline-Mythos "Greenpeace" einzuholen. Anfang
Dezember hatten sich unter Federführung von RTmark AktivistInnen,
KünstlerInnen und HackerInnen zu einem historischen Bündnis
zusammengeschlossen. "etoy" selbst eröffnete eine eigene
Aktions-Plattform [ http://www.toywar.com ] und sorgte für die
Ästhetisierung des "TOYWAR", einem grossen interaktiven Spiel, bei dem
alle mitmachen konnten und in dem die Rollen von Gut und Böse
unmissverständlich verteilt waren. Tausende von "TOYWAR-agents" waren
gegen die feindliche Stellungen aufmarschiert und traktierten über Wochen
die gegnerischen Server mit Millionen von gefälschten, unsinnigen oder
protestierenden Anfragen. Dem Einfallsreichtum und der Kreativität der
AgentInnen waren keine Grenzen gesetzt, und nur ein Ziel zäh!
lte: Den Konzern an seiner empfindlichsten Stelle, dem Börsenkurs zu
treffen, der bei solchen Unternehmen in einem direkten Verhältnis zur
tendenziell unbrauchbaren Zugriffsstatistik steht. Die Notierung des
einst boomenden Internet-Werts sank in der Tat von rund 80 Dollar pro
EToys-Aktie aus der Vor-TOYWAR-Zeit unter den einstigen Emmissionswert
von 20 Dollar. Einher ging ein unabsehbarer Imageschaden, der heutzutage
noch weitaus bedrohlicher sein kann als reale finanzielle Einbussen.
Bewusst verzichteten die TOYWAR-AgentInnen auf technisch hoch-effiziente
Attacken wie sie im Moment offenbar gegen die anderen E-Business-Giganten
im Einsatz sind. Wenngleich problemlos verfügbar, lehnten die
AktivistInnen einhellig den Einsatz eines "Killer-Bullet"-Scripts ab, um
die sozialen und ästhetischen Dimensionen des Protestes nicht auf dem
Altar eines einmaligen, kurzfristigen Erfolges zu opfern. Während der
Standortvorteil der FürsprecherInnen von "etoy" gerade in ihrer
spielerischen Selbstbezogenheit, Glaubwürdigkeit und reiner
Netzreferentialität bestand, waren die Konzernherren von "EToys" abhängig
von Offline-Realitäten wie dem Absatz ihres Plastikspielzeugs im
Weihnachtsgeschäft oder dem Auf und Ab des Börsenkurses. Trotzdem glaubte
Mark Amerika in einer Kolumne für das Online-Magazin telepolis noch eine
weitere Dimension des Konfliktes ausmachen zu können: "RTmark und EToys
liefern das Modell eines über das Netz verbreiteten Störtheaters, das
dahingehend programmiert ist, neu entstehende Schreibpraktiken der Neuen
Medien zu mehr zu machen als nur zu einem Spiel."
Doch was sind das überhaupt für Praktiken, mit denen jetzt ernst gemacht
wird? Und was passiert, wenn sich die spielenden UserInnen ihrer Macht
bewusst werden und diese auch benutzen? Eines ist schon seit längerem
absehbar: Das Internet wird nicht nur grenzenloser elektronischer
Geschäftmacherei dienen, es wird gleichzeitig auch als Austragungsort
alter und neuer sozialer Auseinandersetzungen fungieren. Was bis vor
kurzem noch unter dem Schlagwort "Infowar" die Runde machte, bezog sich
auf die rasante Verbreitung von Gegen-, Falsch- und sonstigen
Informationen. Je realistischer sich im Netz aber die Machtverhältnisse
aus der Offline-Welt abbilden, desto attraktiver oder anfälliger wird das
Netz für Interessenskonflikte, die in den kalifornischen Träumen der
utopistischen PionierInnen oder der nachgeborenen PropagandistInnen von
E-Commerce einfach nicht vorkamen. Bald dürfte sich endgültig
herausstellen, dass die Projektionsfläche Cyberspace nichts anderes ist
als ein neuer öffentlicher Raum, der mitnichten minder umkämpft ist, als
es der städtische der bürgerlichen Gesellschaft einst war. Was sind die
berüchtigten Denial-of-Service Attacken gegen die grossen E-Business
Portale anderes als das Einschlagen virtueller Schaufensterscheiben? Akte
einer symbolischen Militanz, die soziale Auseinandersetzungen allerorten
begleiten. Solche Aktionen können von einzelnen im Schutz der Dunkelheit
ausgeführt werden und haben, wenn sie isolierbar sind, vergleichsweise
wenig oder leicht manipulierbaren politischen Out-put. Oder sie können,
wie die virtuellen Sit-Ins der Anti-Etoys-Kampagne, öffentlich
angekündigt, zeitlich begrenzt, mit der spontanen Beteiligung von
Tausenden von Menschen von statten gehen und: sie werden in bestimmten
Fällen von Erfolg gekrönt sein.
Doch die KontrahentInnen der NetzaktivistInnen schlafen nicht. Längst
gibt es in den grossen Konzernen Abteilungen, die sich ausschliesslich
mit der Imageverschmutzung durch ungebetene Kritikerinnen befassen und an
Gegenstrategien wie dem sogenannten "Grünwaschen" der Konzernpolitik
basteln. Seit "Brent-Spar" beschäftigt Shell externe MitarbeiterInnen,
die täglich das Internet nach Dokumenten durchforsten, in denen der
Konzernname auftaucht und jede einzelne der Tausende von e-mails pro
Monat innerhalb von wenigstens 48 Stunden beantworten. Obwohl die meisten
Unternehmen die neuen Medien noch als eine Bedrohung begreifen, auf die
sie nicht zu antworten verstehen, gibt es bei einigen der Multis
Spezialabteilungen für Counter-Aktivismus, deren dezidiertes Ziel die
Diskreditierung der KonzernkritikerInnen mit allen Mitteln und
vorzugsweise deren eigenen Waffen ist.
Womit sich jedoch trotz bester Bezahlung manches Unternehmen schwertut,
nämlich kurzfristig Spezialistinnen aus den verschiedensten Disziplinen
zusammenzubekommen, scheint für die Online-AktivistInnen im Moment ein
Kinderspiel zu sein. Anstelle von totem Datenmaterial verkörpern die
Kampagnen lebendige Netzwerke und ultimative Hipness. Spätestens der
"TOYWAR" hat gezeigt: Der Spielraum für Aktionismus im Netz, bislang auf
Informationsverbreitung, aufklärerische Praktiken, Imagebildung und
-verschmutzung begrenzt, erweitert sich direkt proportional zu der
Vielzahl an Interaktionen, auf die das digitale Geschäftsleben nun einmal
angewiesen ist. Zwischen den High-Tech-Attacken der SpezialistInnen und
der Nadelstichtaktik von massenhaften Sit-Ins, die gegnerische Webserver
ebenso lahmlegen können, tut sich ein weites Spektrum von
unterschiedlichsten Formen des digitalen Ungehorsams auf.
Die TOYWAR-AgentInnen sind aber zunächst raus aus dem Spiel. Die
Aktionsplattform http://www.toywar.com zeigt ein paar Hundert von ihnen
bestattet in einem Seefriedhof im Indischen Ozean - aufgebahrt in
Lego-Särgen.

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GEGEN WEF, IWF, WB,...
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08 - Schüsse in Göteborg/Protestkundgebung/Veranstaltung
From: bsb@vorstadtzentrum.net
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Am Freitag den 15. Juni wurde ein 19jähriger Schwede von der Göteborger
Polizei durch eine Bauchschuss lebensgefährlich verletzt. "Notwehr"
verkündete die Polizei; vorhandene Videoaufnahmen beweisen das Gegenteil:
Eine "Gefahr für Leib und Leben" der Gruppe von Polizisten, der sich der
junge Mann allein genähert hatte, war nicht im Mindesten festzustellen.
Der Bauchschuss von Göteborg ist ein Symbol:
Die Regierungschefs der Europäischen Union versammeln sich in Schweden.
Ihr Ziel ist es, die Erweiterung der Union voranzutreiben, die irische
Bevölkerung, die den Vertrag von Nizza abgelehnt hat, mit juristischen
Tricks zu betrügen. Ihr Ziel ist die weitere Umsetzung des neoliberalen
Projektes. Sie sprechen von Bürgernähe und verschanzen sich hinter
Stacheldraht und tausenden Polizisten. Davor demonstrieren Zehntausende
gegen das Europa der Großkonzerne und des entfesselten Neoliberalismus.
Resultat: drei von ihnen werden von der
Polizei niedergeschossen, einer wird vielleicht sein Leben verlieren.
Seit dem 15. Juni müssen alle verstanden haben, dass es keine humane,
sozial gerechte EU geben wird. Die EU ist Teil eines Wirtschaftssystems,
dass jedes Jahr weltweit Millionen Kinder verhungern lässt. Wer das
kritisiert, der kann sich auch eine Kugel einfangen.
Vor diesem Hintergrund halten wir auch eine moralische Auseinandersetzung
über die Straßenschlachten und die teilweise gewaltsame Form des
Protestes gegen den EU-Gipfel für heuchlerisch. Die Chef-Gewalttäter
sitzen in den Regierungen und in den Konzernzentralen. Soweit zur Moral.
Das ist unabhängig von einer politischen Diskussion über zweckmäßige
Formen des Protestes, über
Aktionsformen, die das Ziel haben sollten von einem relevanten Teil der
Bevölkerung zumindest verstanden zu werden.
Sverige ut ur EU!
Raus aus der EU!
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Wenn die EU die Waffen zückt
Protest gegen den Polizeieinsatz in Göteborg
Zeitpunkt: Dienstag, 19. Juni 2001. 16.00-17.30
Ort:, Universitätsstr. 5 (vor der schwedischen Außenhandelsstelle), 1010
Wien
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Veranstaltung von der Bewegung für soziale Befreiung und der
Friedenswerkstatt Linz zum Thema "EU und USA - Perspektiven des
Antimilitarismus"
Sonntag, 24.6. 18.30 Uhr
Vorstadtzentrum 15, Meiselstraße 46/4 1150 Wien
**************************************
Bewegung für Soziale Befreiung BSB
Meiselstraße 46/4
A-1150 Wien
Tel&Fax: (+43 1) 924 31 61
bsb@vorstadtzentrum.net
http://www.vorstadtzentrum.net
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09 - ED-Behandlung in Göteborg - schon für den nächsten Gipfel?
From: no-racism.net/global, global@no-racism.net
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ED-Behandlung in Göteborg - schon für den nächsten Gipfel?
von etwaige korpuskel auf http://www.de.indymedia.org/2001/06/3442.html,
18.06.2001
Zum Ende des Gegengipfels nahm die schwedische Polizei ED-Behandlungen
bei den Passagieren abreisender Reisebusse vor. Gleichzeitig wurde in
Regierungskreisen überlegt wie die Proteste auf zukünftigen Gipfeln, z.B.
durch Ausreiseverbote, einzudämmen seien.
ED-Behandlungen von Abreisenden in Göteborg
Zum Ende des Gegengipfels nahm die schwedische Polizei ED-Behandlungen
bei den Passagieren abreisender Reisebusse vor. Sie unterstützten zwar
offensichtlich die Abreise der Zugereisten, indem sie z.B. Personen mit
Gepäck öfters bei Kontrollen passieren ließen, griffen dann aber ganze
Busse bei der Abreise auf, um ihre Passagiere zu provozieren (siehe
Bericht der FAU-IAA) in anderen Fällen aber auch zu durchsuchen,
fotografieren und ihre Namen aufzunehmen. Das Vorgehen der Polizei war in
allen uns bekannten Fällen äußerst brutal, sie traten mit Schlagstöcken
und Hundestaffeln auf und verhielten sich brutal und hektisch. Dass sie
die Passagiere abreisender Busse noch im großen Rahmen
erkennungsdienstlich erfassten, erscheint zunächst verwunderlich, da sie
diese Maßnahmen nicht bei der Einreise und selbst in der Gefängnissen
nicht bei allen durchführten. Das lässt vermuten, dass sie die
Informationen über die Reisenden zur Verhinderung der nächsten
Gegengipfel weitergeben werden.
Das Schengener Abkommen ermöglichte bereits bei diesem Gipfel, Personen,
die in der Vergangenheit in ähnlichen Zusammenhängen wegen Straftaten
verurteilt worden waren, die Einreise zu verwehren. An den Grenzen wurde
dieses Gesetz jedoch oft in abgeänderter Form angewendet und so auch
Personen mit Einträge irgendeiner Art, wie zum Beispiel fallengelassenen
Verfahren etc, zurückgeschickt oder abgeschoben wurden.
In der schwedischen Presse wurden die TeilnehmerInnen des Gegengipfels
oft als Hooligans bezeichnet, und auch in Deutschland wird schon
überlegt, wie man die Ausreisebeschränkungen, die für Hooligans
eingeführt wurden, auf sie übertragen könnte.
Ausreiseverbote für Hooligans vor der Fußball-Europameisterschaft hätten
sich sehr bewährt betonte Otto Schily (SPD) in einer von seinem
Ministerium verbreiteten Erklärung in Berlin. Möglicherweise könnte auf
dieser Basis auch die Ausreise von Gewalttätern verhindert werden, "die
mit Schwerkriminellen Anschlägen die internationale Zusammenarbeit
demokratischer Staaten" stören wollten." (aus der Sueddeutsche Zeitung)
Auch auf dem Gipfel traten leidige Themen wie Ost-Erweiterung der EU
hinter die Frage, wie man zukünftig Gegendemonstranten von den Gipfeln
fernhalten könnte, zurück. Die Gipfelteilnehmer waren sich wohl einig,
dass eine stärkere Zusammenarbeit der Innen- und Außenministerien der
Länder nötig sei und vereinbarten ein Treffen mit Polizeiexperten, um
eine EU-weite Richtlinie für den Umgang mit den reisenden EU-Gegnern zu
finden.
Kommentar eines Busreisenden zu diesem Artikel:
Als jemand, der im FAU-Bus eine dieser Situationen selbst miterlebt hat,
habe ich eine etwas andere Einschätzung dazu.
Ich glaube weniger, dass es der schwedischen Polizei darum ging, bei der
Abreise noch mal schnell einige Personalien zu sammeln im Hinblick auf
kommende "Events" dieser Art.
Die hatten sie in den meisten Fällen bereits bei der Einreise. Dabei war
völlig offensichtlich, dass sie einen direkten Draht zu den deutschen
Behörden hatten. In einigen Fällen haben sie das dazu benutzt, um Leute
gleich wieder abzuschieben, weil sie Informationen darüber hatten, dass
sie in Deutschland wegen irgendwelcher Sachen im Zusammenhang mit dem
Versammlungsrecht verurteilt worden sind. Noch dreister waren sie bei
TeilnehmerInnen in einem anderen Bus. Dort genügte ein Anruf bei den
deutschen Behörden und einige Leute wurden "wegen Teilnahme an einer
Antifa-Demonstration in Deutschland" per Flugzeug abgeschoben. Dass es
sich bei den Betroffenen um TrotzkistInnen handelte, die sicherlich nicht
gewalttätiger sind, als die TeilnehmerInnen einer 1.Mai Demo des DGB,
macht das Ausmaß der Absurdität nur noch deutlicher.
Meiner Meinung nach ging es zum einen darum, für anschließende
Auswertungen und die absehbaren Prozesse noch einige Leute auszufiltern,
die sie bei der Einreise nicht kontrolliert hatten, weil sie individuell
anreisten und evt. in den Bussen wieder ausreisen wollten. Das war im
Falle des Überfalls auf den FAU-Bus bei der Abreise auf Göteborg
allerdings nicht so; die Personalien interessierten sie überhaupt nicht.
Deshalb vermute ich, dass das Ganze im wesentlichen auch einen
propagandistische Effekt haben sollte. Am Samstagmittag begann die
Regierung über die Presse mit einer massiven Hetze insbesondere gegen
Leute aus der BRD. Sie versuchen den politischen Flurschaden, den sie
angerichtet haben, mittlerweile damit zu legitimieren, dass die
"Rädelsführer" komplett aus dem Ausland stammen, weil brave Schweden im
gemütlichen "Volksheim" so etwas einfach nicht tun würden, bzw. nur dann,
wenn sie von außerhalb dazu verleitet werden. Das läßt sich auch daran
ablesen, dass es bei !
den derzeit 23 angekündigten Verfahren, 5 wegen "schwerer Sabotage" und
18 wegen Landfriedensbruch gegen soll. Alle Verfahren wegen "schwerer
Sabotage" richten sich gegen Leute aus der BRD.
Weitere Infos zu den Protesten in Goeteborg:
http://www.de.indymedia.org/
http://sweden.indymedia.org/
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10 - EU-Gipfel/NATO/Protest/KPÖ
From: Parteder Franz, Franz.Parteder@stadt.graz.at
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Tel. 03 16 / 71 24 36
Fax 03 16 / 71 62 91
email: kp.stmk@kpoe-graz.at
KPÖ Steiermark
Lagergasse 98a
8020 Graz
Montag, 18. Juni 2001
Presseinformation der KPÖ Steiermark
Gipfel von Göteborg hält an NATO-Kurs fest
Die EU lernt nichts aus ihren Niederlagen bei Volksabstimmungen. Obwohl
das
Nein der irischen Bevölkerung zum Nizza-Vertrag vor allem auf die Sorge um
die Neutralität des Landes zurückgeführt wird, hat der EU-Gipfel in
Göteborg
den Militarisierungskurs der EU und die Zusammenarbeit mit der Nato
bekräftigt. Man will der EU sehr rasch "Rückgriff auf Mittel und
Fähigkeiten
der NATO ermöglichen". Der Aufbau der Eingreiftruppe soll im Zeichen der
militärischen Handlungsfähigkeit der EU in den nächsten Monaten
beschleunigt
vorangetrieben werden.
Der steirische KPÖ-Vorsitzende Franz Stephan Parteder nannte am Montag
diese
Festlegung in den Schlussfolgerungen des Gipfels alarmierend: "Auch
deshalb
sind wir dagegen, dass das österreichische Parlament den Vertrag von Nizza
ratifiziert. Die irische Bevölkerung hat mit ihrem Nein zum Vertrag von
Nizza auch den weiteren Ausbau der EU-Eingreifstruppe blockiert. Das
neutrale Österreich sollte diese Gelegenheit nützen, um ein Signal gegen
die
NATO-Annäherung zu setzen".
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11 - Politik/WEF-Tagung/KPÖ
From: KPÖ Bundesvorstand, kpoe.buvo@magnet.at
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KPÖ mobilisiert zur Anti-WEF-Kundgebung in Salzburg
Utl.: KPÖ-Pressekonferenz am 21. Juni in Salzburg
Wien, 18.06.01 - (KPÖ-PD): Anlässlich der Tagung des World Economic Forum
(WEF), die vom 1. - 3. Juli in Salzburg stattfindet, mobilisieren Gruppen
aus ganz Österreich zu einer Protestkundgebung am 1. Juli. Auch die KPÖ
wird sich an dieser Aktion beteiligen.
KPÖ-Vorsitzender Walter Baier zur Motivation: "Bei den WEF-Tagungen
beraten die mächtigsten Konzernbosse über die Arbeits- und
Lebensbedingungen von Millionen Menschen weltweit. Und während Bill Gates
oder Rob Walton wie Dagobert Duck auf Milliarden Dollar Vermögen sitzen,
müssen 1,2 Milliarden Menschen auf diesem Globus mit weniger als einem
Dollar pro Tag ihr Leben fristen, sterben pro Jahr zehn Millionen Kinder
an vermeidbaren Krankheiten."
Bei einer Pressekonferenz am 21. Juni in Salzburg wird die KPÖ über das
unkooperative Verhalten der Behörden und über die geplanten Aktivitäten
der KPÖ informieren.
Vertreter und Vertreterinnen der Tages- und Wochenzeitungen, von Hörfunk
und TV sind herzlichst zur Teilnahme eingeladen.
TeilnehmerInnen:
Mag. Walter Baier - KPÖ-Bundesvorsitzender
Mag. Claudia Trost - KPÖ-Salzburg
Donnerstag, 21. Juni, 11 Uhr Ort: Hirschenwirt (Elisabethstr./St. Julien
Str.)
Rückfragen an: 0676 / 69 69 002
e-mail: bundesvorstand@kpoe.at
Internet: www.kpoe.at
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12 - Demosanis in salzburg heiße phase
From: 7234demosani salzburg, demosani@hotmail.com
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Hallo.
in zwei Wochen ist es soweit und ide anti WEF Demo geht über die Bühne.
Das heißt auch das die "heiße Phase" für die Sanis zur Vorbereitung
anläuft. Nach dem ersten Kurs der am Mittwoch im EKH war schaut das mit
der peronsellen Beteiligung von Demosanis in Salzburg nicht so rosig aus.
Neben Menschen die sich bereit erklären Sani zu sein fehlt auch noch
Material, das nach wie vor an der unten angegeben Adresse abgegeben
werden kann. Wie wichtig Sanis auf einer Anti- Gipfel Demo sind, habt ihr
ja spätestens am Wochenende in Göteborg gesehen oder gehört. Also Bitte!
unterstützt diese Struktur und kommt, wenn ihr mitmachen wollt, zu den
Vorbereitungskursen.
Kurse sind
- in Wien am Sammstag den 23.6.01 um 16. 00 uhr im EKH
Ernst- Kirchweger- Haus, Wielandgasse 2-4, 1100 Wien (U1- Kepplerplatz)
-in Salzburg am Samstag den 30.6.01 um 13.00 Uhr Treffpunkt Infopoint
( Wenn eure Organisationen schon Sanis hat oder ihr schon Sanis seit,
kommt bitte auch dahin, denn dort wird die Strategie für die Demo am
Sonntag besprochen, das Material so weit als möglich aufgeteilt und die
Kennzeichnungen gemacht.)
Was die Kennzeichnung betrifft bitten wir euch ein weites weißes T-shirt
mitzubringen, auf das wir dann vorn und hinten und an den Ärmeln ein
rotes Kreuz malen können.
Nun zu den Materialien die noch benötigt werden.:
-sterile Kompressen ("Wundauflagen") 10X10 cm , Mullbinden ( 8cm und
6cm breit), Einmalhandschuhe (Latexhandschuhe), Wundschnellverband
("Pflaster") in verschiedener Größe , Klebestreifen (= Heftpfalster
zB: Leukoplast) von der Rolle, Kopfverbände; Dreiecktücher
(entweder genormt 136x96x96 cm, oder auch einfach selbst aus alten
Tüchern geschnitten). , Verbandpäckchen , &! nbsp; Gute
Verbandscheren; Damenbinden, Tampons, Traubenzucker, kleiner
Block und Stift, Faserschreiber (z.b. Edding) Minitaschenlampen,
Rettungsdecken (Aluminiumbedampfte Wärmeschutzfolie) ,
Sicherheitsnadeln., Augenspühlflaschen ( wir empfehlen Vöslauer Sport),
Papiertaschentücher
Wenn ihr also was davon übrig habt oder uns was spenden könnt, dann
bringt es bitte in den INFOLADEN ZEHN, Portiersloge im Ernst- Kirchweger-
Haus, Wielandgasse 2-4, 1100 Wien (U1- Kepplerplatz)
Öffnungszeiten sind: Mittwoch 16-20 Uhr Donnerstag 16-20 Uhr Freitag
16-22 Uhr
Samstag 16- 22Uhr
oder ab Mittwoch den 27.6. 01 im Infopoint in Salzburg und spätestens am
Sammstag den 30.6. 01 bei saniworkshop in Salzburg um 13 .00 uhr
Infopoint.
Wenn du dir dein eigenes Sanipäckchen zusammenstellen willst findest du
unter www.demosanitaeter.de genaue Infos.
Für weitere Fragen bitten wir euch an zu schreiben.demosani@hotmail.com
Danke für eure Unterstützung
sani
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MELDUNGEN UND KOMMENTARE
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13 - Schwere Mißhandlungsvorwürfe gegen Wiener Polizei
From: Getto attack, gettoattack@yahoo.com
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artikel im heutigen OnlineStandard
lg Kajetan
Schwere Mißhandlungsvorwürfe gegen Wiener Polizei
Demonstrant mit Schlagstöcken verprügelt
Wien - Über schwere Mißhandlungsvorwürfe gegen die
Wiener Polizei berichtet das Nachrichtenmagazin Format
in seiner Montagsausgabe. Der Unabhängige
Verwaltungssenat (UVS) hat in einem Bescheid dem Opfer
eines Polizeiübergriffs Recht gegeben. Der Mann sei
"durch mehrfaches Schlagen mit Schlagstöcken"
unmenschlich und erniedrigend behandelt worden. Der
Beschwerdeführer, ein 25jähriger Mann, war bei einer
Anti-Regierungsdemo ohne Grund von Polizisten am Boden
liegend laut ärztlicher Diagnose "durch Knüppelschläge
an Kopf, Nacken, beiden Oberarmen und im
Lendenwirbelbereich verletzt worden". Nach der
Festnahme wurde er von den Polizisten sogar wegen
Widerstandes gegen die Staatsgewalt angezeigt. Die
Polizisten sagten vor Gericht aus, daß der Mann nicht
mit Schlagstöcken geschlagen worden sei. Nur durch
einen Zufall hatte ein anwesender Fotograf der APA die
Mißhandlungen und Prügel auf Zelluloid gebannt. Die
Ermittlungen gegen den Angeklagten wurden daraufhin
eingestellt - der UVS verurteilte nun die Beamten.
Wörtlich heißt es: "Von einer unmenschlichen und
erniedrigenden Behandlung ist wohl dann zu sprechen,
wenn, wie im gegenständlichen Fall - auf eine Person
mit Schlagstöcken ... ungerechtfertigt eingeschlagen
wird." (red)
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14 - Human Rights not Human Wrongs
From: John O, ncadc@ncadc.org.uk
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Human Rights not Human Wrongs
Scrap the Voucher Scheme - End the forced dispersal of asylum seekers
Demonstration and Picket of NASS Head Office
Wednesday 27th June 2001, 2.00pm to 4.00pm
National Asylum Support Service (NASS)
11 Cross Road, Croydon, CR9 6EL.
Since April 2000 NASS have sent hundreds of refugees to 'The
Landmark' and 'The Inn on the Park', two tower blocks in Liverpool.
The living conditions are deplorable - damp rooms, overcrowding,
mistreatment, intimidation and manipulation by Landmark Ltd, the
landlords of the tower blocks. The asylum seekers have been subjected
to constant racist attacks (by some members of the community). The
refugees biggest grievance is with the Home Office over the way their
asylum claims are taking so long to process.
Since being dispersed to Liverpool, the occupants of the tower
blocks have made hundreds of complaints, held a demonstration and
been on hunger strike. Their pleas and protests have been ignored for
over a year by the authorities. Numerous complaints have been made
direct to the Home Office/NASS, Liverpool City Council and to MP's.
Nobody would take responsibility.
These are not isolated cases. Refugees dispersed to Leicester,
Sunderland, Glasgow and numerous other towns and cities throughout
the UK, are suffering the same.
The refugees recent hunger strike was suspended when the local MP,
Louise Ellman, promised to do everything in her power to bring about
a satisfactory conclusion to their demands.
The refugees at 'The Landmark' and 'The Inn on the Park' have
called a picket of NASS, to demand decent homes and justice for all
refugees and all those seeking asylum. The contract with Landmark Ltd
must be cancelled and the occupants moved to accommodation in any
part of the country they choose. They want no more Landmarks be it in
Liverpool or any other part of the country. The Home Office/NASS must
act now to provide all asylum seekers and refugees with decent
housing where they choose to live, cash benefits and proper
consideration of their asylum claims.
People Not Profit (PNP) are supporting and helping the refugees in
'The Landmark' and 'The Inn on the Park'. PNP, a Liverpool based
anti-capitalist collective, believe in promoting the ideas and
principles of people not profit that is in direct conflict with the
present global economic system. The treatment of refugees and asylum
seekers is another example of the barbarism of this system. PNP say:
"Enough is Enough. We demand change now. We show support, encourage
and organise resistance, wherever the system oppresses or exploits
us. We continue to support refugees and asylum seekers in whatever
way we can. We believe that refugees have been neglected and treated
brutally by the Government led body, which has so far ignored the
terrible suffering they have been experiencing, and the protests and
indignation this has aroused, both from the refugees and those who
support them. We demand action from the Home Office/NASS".
The residents of 'The Landmark' and 'The Inn On the Park' need
all our support. We are calling on groups and all concerned
individuals to join us on Wednesday 27th June, outside NASS.
Further information: 0781 386 7082
Hunger Strikers e-mail address: landmark_hungerstrike@hotmail.com
People Not Profit
e-mail: peoplenotprofit2001@hotmail.com
Website: http://www.dustville.freeserve.co.uk/pnp.htm
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15 - neue Repression gegen Thomas Meyer-Falck (fwd)
From: abcibk@hushmail.com
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Die Aushändigung des Revolution Times # 12 wurde unserem Genossen Thomas
Meyer-Falck nicht gestattet. Stattdessen wurde die # 12 von der
Anstaltsleitung
am 13.06.2001 gemäss § 68 Abs. 2 Strafvollzugsgesetz konfisziert.
Zitat: "Bei der Zeitschrift handelt es sich um ein Publikations-Werk der
R.A.S.H., einer linksextremistischen Gruppierung.
Das darin enthaltene Gedankengut ist in erheblicher Weise geeignet, den
Gefangenen in seiner Abwehrhaltung gegenüber der Justiz zu bestärken und
daher das Ziel des Vollzuges zu gefährden."
Dies ist ein erneutes Glied in der Kette der Schikanen und
Disziplinierungsmassnahmen, welche der deutsceh Staat und die deutsche
Justiz anwenden, um unliebsame und politische Gefangene, in diesem Fall
den Redskin Thomas
Meyer-Falck, zu gängeln und zu brechen. Hier wird die soziale Funktion des
Strafvollzuges mehr als deutlich.
Wer Protest dagegen erheben will, kann dies bei der Anstaltsleitung tun.
Adresse: Anstaltsleiter Thomas Müller, Schönbornstrasse 32, D - 76646
Bruchsal.
FIGHT THE SYSTEM!!!
Revolution Times Homepage
http://www.geocities.com/revolutiontimes/
Unsere Homepage ist erneut aktualisiert worden!
U.a. Goeteborg 2001, If the kids are united ...!?, Die Revolution ist
nötig
und möglich!, Repression gegen Thomas-Meyer-Falck
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16 - Gruftbewohner / Eindrücke
From: Tarafa Baghajati <baghajati@surfeu.at>
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Sehr geehrte Damen und Herrn!
Liebe FreundInnen und Freunde!
Folgenden Text haben wurde an die Augustin Zeitung geschickt. Günther,
ein Gruftbewohner hat seine Eindrücke niedergeschrieben. Frater Carl
Gölles (Gruft- Verantwortlicher) hat uns den Text weitergeleitet.
Wir freuen uns schon jetzt auf dem nächsten Besuch und bedanken uns
herzlichst bei allen, die mitgewirkt haben und vorallem bei Frau Sinem
Brahmi für ihren unermüdlichen Einsatz.
Mit herzlichen Grüßen
Tarafa Baghajati, baghajati@surfeu.at (zwischen 24.06.01 und 20.07.01
auf Urlaub)
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Muslime kochen in der Gruft
Frauen und Männer von der Initiative muslimischer ÖsterreicherInnen
haben bereits zum vierten mal zu einem Abendessen in der Gruft
eingeladen. Ihr Anliegen ist es, sich für Menschen zu engagieren und mit
Menschen ins Gespräch zu kommen unter dem Motto "Obdachlosigkeit geht
uns alle an". So sind sie in die Gruft gekommen. Im Sinne "Dialog ist
ein wichtiger Weg zu sozialer Gerechtigkeit,- vielleicht gelingt uns
gemeinsam ein Schritt in die richtige Richtung," haben sie dieses
Projekt begonnen. Günther, ein Gruftbewohner, schreibt seine Eindrücke:
Schon viermal wahren muslimische Frauen bei uns in der Gruft und haben
für uns Obdachlose ein Abendmahl zubereitet. Ich, Günther, ein
Mitbewohner der Gruft, hatte schon zweimal das Vergnügen von den netten
Damen bekocht zu werden. Beim ersten mal gab es Kebab, zum anderen mal
gab es Köfte mit verschiedenen Salaten und zum Dessert kalten Milchreis.
Nach der Stille beim Essen zu beurteilen hat es schon gemundet, auch
mir. Nach dem Mahl setzten sich die jungen Damen zu uns, um sich ein
wenig zu unterhalten. Bei diesen Gesprächen ging es hauptsächlich um den
Abbau von Berührungsängsten zwischen "Obdachlosen und
Kopftuchträgerinnen." Wobei wir zu der Erkenntnis kamen, daß wir alle
ganz normale Durchschnittsmenschen sind und uns alle nur durch das
"Nichtverstehen" unserer Mitmenschen unterscheiden. Ich möchte an alle,
die dieses lesen, die Bitte äußern, in Zukunft mit viel mehr Verständnis
und Toleranz uns zu begegnen. Zum Abschluß kann ich allen Menschen
versichern, daß Kopftücher und Obdachlosigkeit nicht ANSTECKEND ist.
Herzlichen Dank an die Muslime für Ihre Aktion in der Gruft.
Günther

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17 - BÜRGERINITIATIVE betreffend Gleichstellung für Zivildiener
From: Feedback ZD, feedback@zivildienst.at
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BÜRGERINITIATIVE betreffend Gleichstellung für Zivildiener
http://www.zivildienst.at/petition.html
Mit dieser Unterschriftenaktion - die vor allem Menschen, die Kontakt zu
Zivildienern haben, ansprechen soll - fordern die Zivildiener ihre
Gleichstellung ein und wenden sich gegen die Zerschlagung und Aushungerung
des Zivildienstes.
Der Plattform für Zivildiener ist der Erhalt und die zukunftsgerichtete
Weiterentwicklung des österreichischen Zivildienstes ein wichtiges
Anliegen.
Wir unterstützen die Anliegen der Zivildiener daher gerne mit einer
Online-Aktion und bieten auf unserer Homepage die Möglichkeit zur
virtuellen
Unterstützung der Initiative sowie zum Download der Unterschriftenliste.
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Überparteiliches Anliegen für Gleichstellung
"Ich schätze die Arbeit, die Österreichs Zivildiener für unsere
Gesellschaft
leisten, und bin der Meinung, daß die Arbeit der Zivildiener von seiten
des
Gesetzgebers unzureichend honoriert wird.
Sich für den Zivildienst zu entscheiden darf nicht bedeuten,
Existenzängste
auf sich nehmen zu müssen.
Ich ersuche den Nationalrat, die entsprechenden gesetzlichen Regelungen
für
eine existenzsichernde Entlohnung und finanzielle Unterstützung der
Zivildiener zu treffen. Dies bedeutet insbesondere: leichterer Zugang zur
Wohnkostenbeihilfe und gleiches Essensgeld von staatlicher Seite wie für
Präsenzdiener (=172 ATS/Tag; Stand: Juni 2001)."
http://www.zivildienst.at/petition.html
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Weitere Informationen bzw. Mitarbeit bitte per Email:
bundessprecher@zivildienst.at
"Wenn zwei dieselbe Arbeit tun, muss die Bezahlung lange nicht die gleiche
sein. Der Bundesheer-Sanitäter Jörg Mirtl und der Zivildiener Karl
Zimmermann fahren im Rettungswagen beim Grazer Roten Kreuz. Zivildiener
Zimmermann bekommt neben seinem Grundgehalt täglich 80 Schilling für die
Verpflegung. Bundesheer-Sanitäter Mirtl, der während seines Praktikums
hier
nicht in der Kaserne essen kann, bekommt täglich mehr als das Doppelte
[172,- ATS] ."
Quelle: ORF-Report vom 03.04.01
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30. Juni 2001 Persönlich vorbeibringen bzw. abholen:
ZiviKONGRESS
30. Juni 2001 ab 11 bis 19 Uhr
Altes Rathaus, Hauptplatz 1, 4041 Linz
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Einsendeschluss:
31. September 2001
Plattform für Zivildiener
Postfach 438, A-1171 Wien
++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++
Christopher Temt
NG@ Plattform für Zivildiener
++++++++++++++++++++++++++++++++
Postfach 438, 1171 Wien
Email: feedback@zivildienst.at
Handy ab 17.00 Uhr: 0664 / 12 53 53 1
HP: http://www.zivildienst.at ; http://www.ziviprotest.at
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18 - Petition für Gleichstellung (172,- öS)
From: Feedback ZD, feedback@zivildienst.at
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Wir haben uns bemüht:
http://www.zivildienst.at/petition.htm
Mit dieser Unterschriftenaktion - die vor allem Menschen, die Kontakt zu
Zivildienern haben, ansprechen soll - fordern die Zivildiener ihre
Gleichstellung (= 172,- öS) ein und wenden sich gegen die Zerschlagung und
Aushungerung des Zivildienstes.
Bitte virtuell unterschreiben, weitermailen und/oder runterladen und
unterschreiben lassen.
Nebenbei sollte dies vom Staat und NICHT von den Einrichtungen bezahlt
werden. Ein Grund mehr für Einrichtungen hier mitzumachen!
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Bitte bringt den 1. Schub an unterschriebenen Petitionen zum ZiviKONGRESS
in
Linz am 30. Juni 2001:
http://www.zivildienst.at/kong30062001.php
Einsendeschluss:
31. September 2001
Plattform für Zivildiener
Postfach 438, A-1171 Wien
+++++++++++++++++++++++++++++
Wenn Ihr selber nicht kommen koennt, so schickt Euren Vertrauensmann (oder
Sprecher)!
VERTRAUENMÄNNERWAHL
Nebenbei: Mit dem Zuweisungstermin Juni 2001 MUSZ in jeder Einsatzstelle
ab
5 Zivildienern eine neue Vertrauensmännerwahl stattfinden!
Aktives und passives Wahlrecht für ALLE Zivildiener der ZDE gemäß ZDG
vorgesehen!
Hier die eindeutige gesetzliche Regelung:
http://www.ziviprotest.at/sonstiges/vertretung.htm
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UNSUBSCRIBE
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Christopher Temt
NG@ Plattform für Zivildiener
++++++++++++++++++++++++++++++++
Postfach 438, 1171 Wien
Email: feedback@zivildienst.at
Handy ab 17.00 Uhr: 0664 / 12 53 53 1
HP: http://www.zivildienst.at ; http://www.ziviprotest.at
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AKTIONEN UND ANKÜNDIGUNGEN
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19 - Diskussionsabend der KPÖ Wien
From: KPOE WIEN, wien@kpoe.at
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Diskussionsabend der KPÖ Wien
Thema: Von der Neutralität zur Kriegsfähigkeit Österreichs?
Die österreichische Außenpolitik ist im Umbruch. Bereits von der
rot-schwarzen Koalition wurden Weichen zur ernsten Verletzungen der
Neutralität gestellt. Neueste Entwicklungen sind in der Öffentlichkeit
kaum bekannt und forcieren eine immer weitergehende Anpassung an die
NATO. Dieser Diuskussionsabend der KPÖ-Wien soll über einige
Orientierungen der Regierung und gesetzliche Maßnahmen auf diesem Weg
informieren.
Es diskutieren:
Die neue Sicherheitsdoktrin der Bundesregierung - Walter Baier
EU-Militär(Kriegs)einsätze: Wer entscheidet in Österreich? Der §223 der
Bundesverfassung - Thomas Schönfeld
Die Novellierung des Kriegsmaterialgesetzes - Andreas Pecha
Das Militärbefugnisgesetz - Claudia Krieglsteiner
Termin: Dienstag, 26. Juni 2001 um 19.00 Uhr im 7STERN, 7.,
Siebensterngasse 31
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20 - 2001/06/21 Stromabschaltung 19-22h (fwd.)
From: Harald Frassine, terminemoderator@blackbox.net
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21.6.2001
19-22h MESZ, weltweit
GLOBALES SONNENWENDE-EREIGNIS * ROLLE DEIN EIGENES SCHWARZ AUS
AM ERSTEN SOMMERTAG -ABEND DONNERSTAG 21. JUNI, 2001 19-22 Uhr
weltweit
Als Protest gegen George W. Bush's Energie-Politik und den Mangel der
Betonung von Effizienz, Erhaltung und Einsatz alternativer Brennstoffe,
wird es am ersten Sommertag , 21. Juni 19-22 Uhr eine
freiwillige rollende Stromabschaltung in jeder Zeitzone geben
(dieses mail wird =s über den Planeten rollen).
Ein einfacher Protest und eine symbolische Tat:
Dreht Eure Lichter am 21. Juni von 19-22 Uhr aus.
Steckt aus, was immer Ihr im Haus ausstecken könnt.
Zündt der SonnengöttIn eine Kerze an, küsst, macht Liebe, erzählt
Geister-Geschichten, macht etwas anderes als Fernsehen, habt Spaß
in der Dunkelheit.
Verbreitet diese E-mail so weit wie möglich, auch an Eure Regierung,
Vertreter und Umwelt-Kontakte.
Lasst wissen, was wir global wollen:
Ausbildung, Teilnahme und Finanzierung in Erhaltung, Effizienz und
Einsatz alternativer Brennstoffe und ein Ende von Ausbeutung und
Miþbrauch der Ressourcen der Erde.
Peter Graham
Städtische Ökologie
Ökologische Bildung
RMIT Universität ...
Universität von Melbourne
Lehrerschaft von Architektur, Gebäude und Planung
Parkville 3052, Australien
(+61 3) 8344 6429
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21 - Sechs Jahr Rosa Antifa Fest / 20. Juni
From: Rosa Antifa Wien, raw@raw.at
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Sechs Jahre Widerstand und Wahnsinn!
Die Rosa Antifa feiert ihren 6. Geburtstag! Wer mitfeiern will ist
willkommen! Mit Hexenbowle, Cocktails, Büffet und sonstigen
Leckereien, gutem Sound verursacht durch Dj Rotter, DJane reSiSTA und
DJ Ed the Mad, Infotischen und Filmen (auf wunsch die legendäre "Bart
wird schwul" Simpsons Folge ...) und vielem mehr wird gefeiert bis
zur Revolution! Oder vielleicht doch nur bis zum Morgengrauen? Mal
sehen...
Den Flyer zum Fest gibts hier:
http://www.raw.at/sub/queer/programm/pix/pardyflya.jpg
Ort: Que(e)r-Beisl im EKH. Wielandgasse 2-4, 1100 Wien (U1 Keplerplatz)
Zeit: Mittwoch 20.Juni, ab 19 Uhr
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SOLIDARITÄT WELTWEIT
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22 - 26.6. Wirtschafts- und sozialpolitische Alternativen zum
Regierungsprogramm
From: Rosenberger Sigrid, Sigrid.Rosenberger@spoe.at
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Die Zukunfts- und Kulturwerkstaette ( http://www.spoe.at/zuk )
und das Netzwerk Innovation ( http://www.netzwerk-innovation.at )
laden ein zu einer Buchpraesentation mit anschliessender Diskussion
Wirtschafts- und sozialpolitische Alternativen zum Regierungsprogramm
am Dienstag, 26. Juni 2001, 19 Uhr
in der Zukunfts- und Kulturwerkstaette
Schoenlaterngasse 9, 1010 Wien
Tel. 01/513 86 82, Fax 01/513 86 81
e-mail: zuk@spoe.at
mit:
Mag. Maria Kubitschek
Abgeordnete zum Nationalrat und Wirtschaftsstandortsprecherin der SPOE
Mag. Markus Marterbauer
Wirtschaftsforscher
Mag. Christa Schlager
Oekonomin (BEIGEWUM)
Moderation:
Dr. Rupert Weinzierl
Wissenschaftlicher Leiter der Arbeitsgemeinschaft für wissenschaftliche
Wirtschaftspolitik (WIWIPOL)
Die Wirtschafts- und Sozialpolitik der OEVP-FPOE-Koalition veranlasst
Expertinnen und Experten aus Wissenschaft und Politik, Stellung zu
beziehen. Einerseits werden politische Gegenentwuerfe praesentiert und
andererseits wird aufgezeigt, dass die restriktive Wirtschaftspolitik der
Bundesregierung nur auf den ersten Blick oekonomischen Spar- und
Sachzwaengen geschuldet ist. Mit Hilfe einer kollektiv geschuerten
Sparneurose wird verschleiert, welche Interessen und Ziele hinter dem
strikten Sanierungskurs stehen: Demontage des Wohlfahrtsstaates,
Umverteilungsmassnahmen zugunsten einkommensstaerkerer
Bevoelkerungsschichten, Senkung von Sozialstandards, Zerschlagung der
Sozialpartnerschaft etc.
Im Rahmen einer Podiumsdiskussion unter anderen mit ExpertInnen aus dem
Kreis der Autorenschaft wird die neue Publikation der WIWIPOL -
Arbeitsgemeinschaft für wissenschaftliche Wirtschaftspolitik "Wirtschafts-
und sozialpolitische Alternativen zum Regierungsprogramm" vorgestellt.
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Zukunfts- und Kulturwerkstaette
Schoenlaterng. 9, 1010 Wien
Tel. 01/513 86 82, Fax 01/513 86 81
homepage: http://www.spoe.at/zuk
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23 - [SOSMM - Info] VERANSTALTUNGSHINWEISE
From: SOS Mitmensch, info@sos-mitmensch.at
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SOS MITMENSCH - VERANSTALTUNGSHINWEISE
*** 20. Juni: BENEFIZ-KUNSTAUKTION zu Gunsten des Menschenrechtszentrums
"DOCK"
*** 21. Juni: SOLIDARITÄTSAKTION FÜR AUSLÄNDISCHE STUDIERENDE
*** 22.-24. Juni: INSEL DER MENSCHENRECHTE - Donauinselfest
*** 7./8. September: VISIONALE 2001 - Messe der Zivilgesellschaft, JETZT
ANMELDEN!!!
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BENEFIZ-KUNSTAUKTION
zu Gunsten des Menschenrechtszentrums "DOCK"
20. Juni um 19h
in der Kassenhalle der BAWAG,
Wien 1., Tuchlauben 5
49 Bilder von namhaften KünstlerInnen wie Lotte Profohs -Leherb, Flora
Neuwirth, Arik Brauer, Günter Brus ,Georg Eisler uva. werden an diesem
Abend
versteigert.
Für das musikalische Rahmenprogramm sorgen SängerInnen des Wiener
Volksopernchores und das "bene ton ensemble". Anschließend ein
vegetarisches
Buffett vom evangelischen Flüchtlingsdienst.
Begrüßung: Max Koch (Sprecher SOS Mitmensch)
Auktionator: Otto Hans Ressler (Wiener Kunst Auktionen)
Die Bilder sind bereits in der BAWAG, Tuchlauben 5, Wien 1, ausgestellt -
Kaufverträge liegen auf, falls Sie nicht kommen können.
Bitte leiten Sie dieses mail weiter an KunstliebhaberInnen !
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SOLIDARITÄTSAKTION FÜR AUSLÄNDISCHE STUDIERENDE
Kundgebung und Lichterkette um die Hauptuni
Donnerstag, 21. Juni 2001
Beginn: 19.30 Uhr
Hauptuni Wien, Unirampe
1, Dr. Karl Lueger Ring 1
Keine Existenzgefährdung ausländischer Studierender -
Für Internationalität auf unseren Universitäten!
Ausländische Studierende müssen ab dem Winter-Semester 2001 doppelte
Studiengebühren (20.000 pro Jahr) zahlen. Für viele ausländische
Studierende, die bereits in Österreich studieren, bedeutet dies eine
ernste
Existenzgefährdung.
Arbeitserlaubnis für ausländische Studierende!
Anders als in allen anderen EU-Staaten dürfen ausländische Studierende in
Österreich keinem Arbeitsverhältnis nachgehen. Im Unterschied dazu können
etwa ausländische Studierende in Deutschland an 100 Tagen im Jahr
ganztägig
oder an 200 Tagen halbtägig arbeiten, in Frankreich sogar 22 Stunden in
der
Woche.
Keine Schikanen für ausländische Studierende!
70.000 ATS Vermögensnachweis pro Jahr. Mangel an Plätzen bei
Vorstudienlehrgängen, die den Erwerb oder die Vertiefung von
Deutschkenntnissen ermöglichen.
Passives ÖH-Wahlrecht für ausländische Studierende!
Diese Veranstaltung wird unterstützt von AG, FLÖ, GRAS, KSV, LSF,
ÖH-Bundesvertretung, SOS Mitmensch, VSSTÖ.
Bitte hinkommen und diesen Aufruf an möglichst viele Leute weiterleiten!!!
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INSEL DER MENSCHENRECHTE - Donauinselfest
SOS Mitmensch gestaltet das Programm auf der "INSEL DER MENSCHENRECHTE"
beim
diesjährigen Donauinselfest vom 22. - 24. Juni. Wir freuen uns, Euch ein
buntes Programm präsentieren zu können, und bedanken uns schon im voraus
bei
allen KünstlerInnen für Ihre Gratis-Mitwirkung:
F R E I T A G, 22. 6. 2001
14:00h DJ Fusel & Freunde (Boozer's Event Distillery; Wien)
15:30h Maltschicks Molodoi (Wien)
16:00h DJ Fusel & Freunde
17:00h Skeptic Eleptic (St.
Pölten)[http://artists.mp3s.com/artists/218/skeptic_eleptic.html]
18:30h Bad Girls Magazine (Wien)
[http://www.badgirlsmagazine.com]
20:30h J*A*N feat. U.D.S.S.R. (Masturbation Records; Hollabrunn)
[http://www.masturbationrecords.com]
21:30h URBAN EGO
[http://www.urbanego.com]
23.00h MUDFUZZ (Wien)
[http://www.mostar.de/mudfuzz]
S A M S T A G, 23. 6. 2001
SOS Mitmensch proudly presents: AUSTRIAN BREAKDANCE COMPETITION 2001
Moderation: DJ Zuzee (Waxolutionists; Wien)
14:00h - 15:00h DJ-WarmUp: D-Freak, Fester, Uyus
15:00h - 18:00h Breakdance Shows mit:
Resurrection (Gewinner des ABC 2000 / Titelverteidiger; Wien)
[http://www.hiddennationcrew.at/breakin/resurrection.htm]
B-Boy Death Squad (Wien)
Talking Bodies (Wien)
[http://www.hiddennationcrew.at/breakin/talkingbodies.htm]
Nobody Rockz (Steyr)
Moving Shadows (Salzburg)
[http://www.movingshadows.net]
Step Connection (Salzburg)
Battle Style Shy Guys (Innsbruck)
Unknown B-Girls(Wien)
zwischendurch Auftritte von: Die Symbiose (Wien), E.D.C. (Wien)
18:00h - 19:00h Dioptrin (Wien)
[http://www.stuonline.at/overkill/dioptrin.htm]
X-Team (Sofia - BG)
19:00h - 20:00h Breakdance Battles um die ersten drei Plätze.
20:00h - 23:00h Hidden Nation Crew (Wien)
[http://www.hiddennationcrew.at]
Cool Clique (Bonn/Köln - D)
[http://www.cool-clique.com]
Isometrics (Linz)
[http://www.stuonline.at/overkill/isometrics.html]
Dioptrin (Wien)
[http://www.stuonline.at/overkill/dioptrin.htm]
Aufnahmezustand (Overkill; Karlsruhe - D)
[http://www.aufnahmezustand.de,
http://www.stuonline.at/overkill/aufnahmezustand.html]
Showbattle: ELECTRIC FORCE CREW (Sofia - BG) vs. ROCKIN TILL DEATH
(Offenburg - D)
23:00h Open Mic mit DJ Kamikaze (Aufnahmezustand / Overkill; Karlsruhe -
D)
S O N N T A G, 24. 6. 2001
Moderation: Andreas Ederer (FM 4)
13:30h Century Project (Wien)
15:30h Sessionband (Liezen)
16:30h Flint (Wien/Vlbg.)
18:00 Soupshop (Wien)
19:00h The Beautiful Kantine Band (Eisenstadt)
[http://mp3.lion.cc/beautifulkantineband]
20:00h JESUS CHRIST SMOKES HOLY GASOLINE (Wr. Neustadt)
[http://www.jcshg.com/jesus.html]
22:00h THE SPECIAL GUESTS (Berliner "SkaSpecialität"; D)
[http://www.thespecialguests.de]
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VISIONALE 2001
Messe der Zivilgesellschaft
"Was alle angeht, können nur alle lösen"
SOS Mitmensch ist Mitorganisator der Visionale 2001. Diese Messe der
Initiativen und Organisationen der Zivilgesellschaft wird wieder in
Wien/Meidling stattfinden. Heuer wird der zweite Tag allerdings Open-Air
unter Einbeziehung der Öffentlichkeit durchgeführt:
7. September 2001 - Festsaal VHS Längenfeldgasse
8. September 2001 - Fußgängerzone Meidlinger Hauptstraße
Wir laden Euch ein mit Euren Organisationen, Initativen, Projekten, Ideen
etc. teilzunehmen. Unser Ziel ist eine bunte Veranstaltung zu organiseren,
die das breite Spektrum zivilgesellschaftlichen Engagements aufzeigt.
Nähere Informationen findet Ihr unter www.visionale.net . Anmeldungen
bitte
an: Christian Apl, +43 1 869 11 52, 0664/79 86 852, Christian_Apl@gmx.at
Die Veranstalterkooperative der Visionale 2001:
Humanistische Plattform, theater.wozek, Imagine Austria, The World of NGOs
und SOS Mitmensch
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24 - Friedensbewegung am Donauinselfest
From: Verein Stadtteilz. Simmering,
stadtteilzentrum@simmeringonline.at
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Liebe Friedensfreundinnen und Friedensfreunde,
folgendes Flugblatt wird von der Friedensbewegung
am Donauinselfest verteilt:
HABEN SIE DAS BESTELLT?
** Euro-Armee für Kampfeinsätze in aller Welt ab 2003, dazu 2.000
österreichische SoldatInnen von der Regierung zugesagt
viele Millionen Schillinge
** Beistandsverpflichtung in der EU, so will es das blau-schwarze
Regierungsprogramm
noch ein paar Millionen Schillinge
** Bundesheer wird NATO/EURO-fit, mit neuen Abfangjägern,
Kampfhubschraubern, Panzern und weiterem Gerät, inklusive neuer
Sicherheitsdoktrin
viele Milliarden Schillinge
** Entsorgung der immerwährenden Neutralität, um "gleichberechtigt" an der
EU-Militarisierung und in Militärbündnissen wie NATO und WEU mitmachen zu
können
sehr, sehr teuer
WIENER FRIEDENSBEWEGUNG
NEIN, ICH HABE DAS ALLES NICHT BESTELLT,
** denn ich meine: Aufrüstung ist Sozialabbau, und deshalb
NEIN zu NATO/WEU, nein zur Militarisierung der EU, nein zu einem
paktgebundenen Östereich, und
JA zur immer-währenden Neutralität Österreichs
WER MITMACHEN WILL, ERSUCHEN WIR DAS
FRIEDENSBUERO ZU KONTAKTIEREN:
pax.vienna@aon.at
Telefon und Fax 01 796 50 21
Mit Friedensgruessen
Alois Reisenbichler
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25 - boeses:oesterreich 0601
From: Rosa Antifa Wien, raw@raw.at
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Willkommen zur neuen Ausgabe von boeses:oesterreich!
Ein kleines Jubilaeum begehen wir diese Monat: boeses:oesterreich ist
ein Jahr alt. Zwar ist uns angesichts des Grundes, dass es diesen
Newsletter ueberhaupt gibt (naemlich wegen der rechts/rechstextremen
oesterreichischen Regierung) nicht wirklich zum Feiern zu Mute, aber
zufrieden sind wir schon damit, dass er sich recht gut etabliert hat.
Ganz sicher zum Feiern (und das werden wir ;-))) ist aber, dass die
Rosa Antifa Wien dieses Monat sechs Jare alt wird. Aber nun Genug der
Selbstbeweihraeucherung und auf zum eigentlich wichtigen: Den Infos.
<<<<<<<<<<<<<<<< ;begin inhalt >>>>>>>>>>>>>>>>
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[1] Ausstellung ueber Verfolgung von Homosexuellen im 3. Reich verwuestet
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[2] Die "positiven Aspekte des Nazi-Regimes"
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[3] Ein pikanter Bericht
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[4] Ueber Wagnerianer und "Volljuden"
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[5] Haider hat mal wieder verloren..
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[6] Spitzelaffaerenbeseitigung geht weiter
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[7] Wenn sogar der Bundespraesident die Unterschrift verweigert
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[8] Mund-Knebelung bei Schubhaeftlingen ist "keine Misshandlung"
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[9] Boehmdorfer nimmt die Zuegel in die Hand
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[10] Verleihung mit Eklat
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[11] Geschichtsbilder...
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[12] Haider - Hitler - ein legitimer Vergleich ?
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[13] Schuldspruch fuer Grazer Aktivisten
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<<<<<<<<<<<<<<<<< ;end inhalt >>>>>>>>>>>>>>>>>

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[1] Ausstellung ueber Verfolgung von Homosexuellen im 3. Reich verwuestet
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Einen Tag vor der Eroeffnung wurde die Ausstellung "Aus dem Leben"
ueber die nationalsozialistische Verfolgung der Homosexuellen in Wien
1938-45 verwuestet. Elf der 14 Ausstellungssaeulen sind dabei aus
ihrer massiven Verankerung im Boden gerissen und umgestossen worden.
Erst eine Woche zuvor hatten die Regierungsparteien OeVP und FPOe im
Parlament die Entschaedigung von homosexuellen NS-Opfern erneut
abgelehnt.
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[2] Die "positiven Aspekte des Nazi-Regimes"
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Im Rahmen einer Firmung in Oberoesterreich fuehlte sich der Abt des
Klosters Kremsmuenster bemuessigt von der Kanzel seine Ansichten zur
NS-Zeit zum besten zu geben. Besonders beeindruckt hat ihn an der
damaligen Zeit offensichtlich das Gemeinschaftsgefuehl: "Ein Volk,
ein Reich, ein Fuehrer, und wir sind damals marschiert." In einem
Interview bekannte er sich anschliessend zu seiner Begeisterung und
beschwerte sich ueber die "verzerrende Geschichtsdarstellung".
Konsequenzen gab es natuerlich keine.
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[3] Ein pikanter Bericht
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Zu heftigen Interventionen seitens der FPOe fuehrte ein fuer sie
reichlich unangenehmes Papier: Jaehrlich gibt das Innenministerium
den sogenannten "Rechtsextremismusbericht" heraus. Und in diesem sind
- wegen der von ihnen "ausgehenden rechtsextremen
Ideologieverbreitung" - auch heuer wieder die schlagenden
Burschenschaften enthalten, in denen gleich mehrere FPOe-Minister ihr
Unwesen treiben. Der schlagende Burschenschafter und Sozialminister
Herbert Haupt dazu: "Es ist gut, dass der Staat rechtsextreme
Tendenzen beobachtet. Ich glaube aber, dass der Extremismus von links
in Oesterreich derzeit bedeutend gefaehrlicher ist."
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[4] Ueber Wagnerianer und "Volljuden"
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So manche Entlastungsoffensive verkehrt sich in ihr Gegenteil: Die
Leiterin des Richard-Wagner-Festivals in Wels meinte, besonders
schlau zu sein, als sie Vorwuerfe des Antisemitismuses mit der
Bemerkung abtat, dass ja schliesslich auch der "Volljude Marcel
Prawy" an der Veranstaltung teilnehmen wuerde.
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[5] Haider hat mal wieder verloren..
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Und zwar einen Prozess gegen die Tageszeitung "Der Standard": Das
Gericht kam zu der Erkenntnisse, dass er es sich gefallen lassen
muesse, dass seine Sprueche mit der Nazizeit verglichen werden.
Ausgangspunkt des kritischen Kommentars der Zeitung war eine
Bemerkung Haiders in der er die Begrufsgruppe der LehrerInnen als
"parasitaere Elemente" bezeichnete.
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[6] Spitzelaffaerenbeseitigung geht weiter
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Nachdem in den letzten Monaten immer deutlicher klar wurde, dass die
Ermittlungsbehoerden nicht wirklich ein Interesse daran haben, die
Vorgaenge in der Spitzelaffaere aufzuklaeren, und die Verfahren gegen
fuehrende FPOe-Politiker - ohne wirklich zu ermitteln (siehe
boeses:oesterreich 0501) - nach und nach eingestellt worden waren,
sind nun auch die Verfahren gegen die FPOe-Wien Politiker Kabas und
Kreissl (teilweise) beendet worden. Aber auch fuer die restlich
verbliebenen Vorwuerfe wird sich der Parteifreund und Justizminister
Boehmdorfer noch etwas einfallen lassen...
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[7] Wenn sogar der Bundespraesident die Unterschrift verweigert
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Besonders ueberzeugt von seinen Freunden zeigt sich Justizminister
Boehmdorfer. Er bestand darauf seinen alten Freund Heinz-Peter
Neuwirth zum Vizepraesidenten am Wiener Landesgericht zu machen,
obwohl zuvor zwei unabhaengige Personalsenate diesen nur als
zweitbesten Bewerber gesehen hatten. Die an erster Stelle gereihte
Kandidatin waere die Tochter eines ehemaligen Gewerkschaftsanwaltes
gewesen. Das war dann sogar Bundespraesident Klestil zu
offensichtlich geschoben, und er verweigerte seine Unterschrift fuer
die Ernennung. Aber keine Angst: Der Freund des Justizministers hat
den Posten schliesslich doch noch bekommen,