1. kurzmeldungen/termine

-> wer auf der suche ist nach ausführlichen linksammlungen zum thema globaler widerstand, sei verwiesen auf:
http://www.no-racism.net/global
http://www.ecn.org/agp
http://www.gipfelsturm.net

-> das 8 minütige mobilisierungsvideo ist fertig und wird wohl in nächster zeit bei so einigen veranstaltungen zu sehen und zu bewundern sein

-> infos zu reisepassbestimmungen, visa und bilateralen abkommen sind auf der homepage vom aussenministerium zu finden. beachtet werden sollte, dass aufgrund der maul und klauenseuche die einfuhr von tierprodukten nach österreich nicht erlaubt ist.
- reisepass/personalausweis/visa:
http://www.bmaa.gv.at/botschaften/konsularfragen/foreigne.html.de
- sozialversicherung:
http://www.bmaa.gv.at/botschaften/konsularfragen/ivsoz1.html.de

-> termine:
23. mai wienweites plenum vom netzwerk globaler widerstand im depot
24. mai jam the wef! tour 2001 mit cwill, desperate cry, daltons (z6,innsbruck)
25. mai jam the wef! tour 2001 mit cwill, desperate cry (tröpferlbad, münchen)
25. mai strassenfest mit soundsystem, infotisch,.... (13 bis 17 uhr, taubenmarkt, linz)
25. mai jam the wef! tour 2001 mit boxhamsters, knallkopf (kapu, linz)
26. mai jam the wef! tour 2001 mit cwill, desperate cry (arge nonntal, salzburg)
26. mai jam the wef! tour 2001 mit gangrena gasosa, celebrity roast (ajz konkret, hohenems)
26. mai videoabend in flex
30. mai aktionstag der linkswende an der uni wien
01. juni jam the wef! tour 2001 mit appendix, ak 47, desperate cry, jason (ekh, wien)
02. juni jam the wef! tour 2001 - ab 14.00 strassenfest am eisernen tor mit appendix, ak 47, desperate cry, jason und food not bombs. ab 21.30 aftershow-ska-party im roten haus (lendplatz)
03. juni jam the wef! tour 2001 mit appendix, ak 47, desperate cry, pledge alliance (metelkova, ljubljana)
04. juni diskussion am funke seminar im europacamp am attersee
09. juni streetparty in bratislava, 13.00 námestie slobody
10. juni googolplexx 3000 zeigt: "rebel colors praha 2000" (kapu/linz)
13. juni aktionstag in wien vom netzwerk globaler widerstand
16. juni veranstaltung des feministischen widerstandsrates (autonomen frauenzentrum, wien)
15. juni soli/infoabend im vekks (wien, zentagasse) mit videos und subversive musik
18. juni mobilisierungsveranstaltung vom netzwerk globaler widerstand (7stern, wien)
30. juni gegenkonkress von attac unter dem motto "globalisierung von unten" (salzburg)
01. juli demo gegen den wef-gipfel, treffpunkt 14.00, bahnhof salzburg

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2. "Medizinische" Zwangsbehandlung von Schubhaeftlingen

Gestern in der Nachrichtensendung "Zeit im Bild 2" sagte ein Chefarzt der Wiener Polizei im Zuge einer Reportage ueber die Schulung von Polizisten bei "Problemabschiebungen" lapidar, dass Menschen, bei deren Abschiebung "aggressives Verhalten" zu erwarten waere, vorher mit Beruhigungsmitteln (Lexotamil und Valium) behandelt werden.
Als "Problemabschiebungen" werden von der Polizei Menschen bezeichnet, die aus gutem Grund vor einer Abschiebung in ihre "Heimatlaender" derartige Angst haben, dass sie auf keinen Fall bereit sind, freiwillig dorthin zu reisen. Es ist widersinnig anzunehmen, dass diese Menschen vor ihrer Abschiebung freiwillig Beruhigungsmittel nehmen. Im Gegenteil, wir gehen nach diesem Bericht davon aus, dass es in Oesterreich anscheinend ueblich ist, Menschen gegen deren Willen oder mit Gewalt mit Medikamenten zu betaeuben.
In einer Anfragebeantwortung hat Innenminister Strasser kuerzlich festgestellt:
Zu Frage 24: "Eine gesundheitlich nicht indizierte Verabreichung von Medikamenten ist im Hinblick auf die Bestimmung des Art. 3 EMRK und der dazu ergangenen ständigen Rechtsprechung des VfGH unzulässig. Darauf wurden die Begleitbeamten sowohl in den genannten Richtlinien als auch in den Schulungen hingewiesen."
Die rechtliche Situation ist somit vollstaendig klar. Eine Stellungnahme des Innenministers zu diesem Sachverhalt ist bis dato noch nicht bekannt. Die Gruenen haben angekündigt, eine weitere parlamentarische Anfrage einzubringen und ein entsprechendes Tamtam zu machen.

Die gesamte Anfrage und Anfragebeantwortung zu "Problemabschiebungen" findet Ihr unter
http://www.parlament.gv.at/pd/pm/XXI/J/his/019/J01952_.html

eine etwas übersichtlichere Version plus Zusammenfassung findet Ihr unter:
http://www.no-racism.net/deportatiNO/dc_index.htm

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3. aus der bürgerlichen presse:

WEF-Gipfel: "Wir müssen mit dem Schlimmsten rechnen"

Kommen sie oder kommen sie nicht, die gewalttätigen "Globalisierungsgegner", die weltweit in den letzten Wirtschaftsgipfel gesprengt haben.
Staatspolizei, Innenministerium, Sicherheits- und Polizeidirektor rätseln noch. Der Einsatz wird eine Gratwanderung zwichen demokratischen Rechten und Sicherheitsbedürfnissen. Smash the WEF", "Den WEF-Gipfel platzen lassen", "Auf in die Mozartstadt", "Salzburg scheint das ruhige Hinterland zu sein, von dem die Mächtigen noch träumen können. Mit internationaler Unterstützung können wir dafür sorgen, dass dieser Traum zu Alptraum wird", "Großdemonstration am 1.Juli", "Tage des zivilen Ungehorsams"... Nach kurzer Suche im Internet zum Stichwort WEF-Gipfel in Salzburg finden sich viele derartige Aussagen und Ankündigungen. Dazu gibt es noch praktische Informationen über die besten Anreisemöglichkeiten und eine "border list" mit den kleineren Grenzübergängen. Diese werden empfohlen. Was neugierige Journalisten tun, tut in diesen Wochen auch die Polizei. Vor allem aus dem Internet verspricht man sich "Aufschlüsse zur Lagebeurteilung", wie es Major Rudolf Gollia, Pressesprecher der Generaldirektion für die öffentliche Sicherheit in Wien, formuliert. Die Nervosität der Sicherheitskräfte ist groß. Internationale Wirtschaftsgipfel sind zur Zielscheibe einer ebenso internationalen Szene gewalttätiger "Globalisierungsgegner" geworden. In Seattle, Prag, Davos, Nizza und zuletzt im kanadischen Quebec wurden die Gipfel von tagelangen Unruhen begleitet. Festung Salzburg. Befürchtet wird nun, dass sich solche Szenen auch am "Gesamteuropäischen Wirtschaftsgipfel" des "World Economic Forum" wiederholen. Die Tagung wird vom 1. bis 3. Juli im Salzburger Kongresshaus stattfinden. Rund 1000 Teilnehmer, darunter so viele Staats- und Regierungschefs, Minister und prominente Wirtschaftsbosse wie noch nie in Salzburg zuvor, werden erwartet.

"Größter Polizeieinsatz der Nachkriegsgeschichte"?
Die Exekutive ist in Hochspannung. Es ist bereits vom "größten Polizeieinsatz in der Nachkriegsgeschichte", von einem "Großaufgebot aus bis zu 5.000 Beamten", "Urlaubssperre", usw. die Rede. Aber die Sicherheits-Verantwortlichen sind auch vorsichtig geworden. Die Pleite von den "Chaos Tagen" zu Pfingsten 97 sitzt ihnen noch in den Knochen. Auch damals wurden einschlägige Internet-Aufrufe von Politik und Medien begierig aufgenommen und in der Folge ein hysterisches Angstklima in Salzburg ausgelöst. Der folgende riesige Polizeieinsatz entpuppte sich schließlich als weit überzogener Sturm im Wasserglas. "Wir haben noch zu wenig Informationen. Die Lagebeurteilung ist noch nicht abgeschlossen. Aber die Polizei muss sich mit allen Möglichkeiten auseinandersetzen und auf alle Eventualitäten vorbereitet sein. Wir müssen mit dem Schlimmsten rechnen und hoffen, dass es nicht eintritt. Besser zu viele Kräfte, die dann nicht zum Einsatz kommen, als zu wenig, die überfordert sind." So umschreibt Gollia die Situation und die Strategie der Sicherheitskräfte.

"Sicherheit auch für Demonstranten"
"Wir sind hellwach in Salzburg", versichert Salzburgs Sicherheitsdirektor Anton Stenitzer. Die Zusammenarbeit mit den Bayern funktioniere auch in diesem Fall hervorragend. Der Gipfel sei aber, so der Sicherheitsdirektor, "kein lokales Gschichterl. Das ist eine hochpolitische Angelegenheit und wird im Innenministerium koordiniert." Der WEF-Gipfel wird der letzte Einsatz des scheidenden Salzburger Polizeidirektors Karl Schweiger sein. Gleich nach dem Gipfel wird er seinen neuen Job als Magistratsdirektor in Wels antreten. Auch Schweiger betont, man sei "noch im Stadium der Informationsgewinnung." Viel mehr als "die Hinweise aus dem Internet" habe man noch nicht und müsse daher "sehr flexibel sein". Schweiger kündigt auch an, das Gespräch mit den Kritikern des Gipfels suchen zu wollen. "Wir wollen Sicherheit für alle, auch für friedliche Demonstranten. Ich erwarte mir aber auch Verständnis dafür, dass es einfach die Aufgabe der Polizei ist, Gäste zu schützen, und dafür zu sorgen, dass alle legalen Veranstaltungen störungsfrei ablaufen können."

Kritiker: "Es gibt so viele Argumente"
Die übergroße Mehrzahl der angesprochenen Kritiker hat ohnenhin gar keine Freude mit den wenigen gewalttätigen Wanderdemonstranten gegen internationale Wirtschaftsgipfel. "Ein paar hundert Steinewerfer ziehen immer alle Aufmerksamkeit auf sich, und die inhaltliche Kritik kommt zu kurz." Das sagt der grüne Gewerkschafter und Arbeiterkammerrat Robert Müllner. Er ist einer der Organisatoren einer "Gegenveranstaltung" am 30. Juni im Brunnauerzentrum. Müllner: "Die eigentlichen Globalisierungsgegner werden im Kongresshaus sitzen. Es gibt so viele Argumente gegen diese rücksichtslose Art der Globalisierung. Die müssen vorgebracht werden können. Gewalt ist dabei nur störend. Das soll absolut nichts passieren."

Salzburger Fenster/Heinrich Breidenbach

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4. Organisierung über Bezugsgruppen

"Bezugsgruppen sind ein arbeitsfähiges Konzept, aus denen kreative und autonome Aktionen entstehen können, entweder spontan oder vorgeplant."

Der folgende Text beschreibt das Bezugsgruppensystem, wie es bei den Aktionen während der WTO-Tagung in Seattle angewandt wurde. Der Text stammt aus den USA und wurde von der Redaktion der global.action Broschüre ins deutsche übersetzt.

Was ist eine Bezugsgruppe?
Eine Bezugsgruppe ("affinity group") ist eine Gruppe von Menschen, die sich kennen, die die Stärken und Schwächen jedes Einzelnen wissen, die sich gegenseitig unterstützen und die gemeinsam politisch arbeiten wollen. Die meisten von uns haben Erfahrungen in Gruppenzusammenhängen, ob in der
Kindheit oder auch in organisierter Form wie einer Sportgruppe. Wie auch immer, politische Bezugsgruppen unterscheiden sich von anderen Gruppenzusammenhängen (Hierarchie, Vertrauen, Verantwortung füreinander usw.).
Das Konzept von Bezugsgruppen hat eine lange Geschichte. Es entstand während des Spanischen Bürgerkrieges als eine organisierte Struktur und wurde in den letzten 30 Jahren mit einigem Erfolg weiterentwickelt, in feministischen, Anti-Atom, Umwelt oder sozialen Bewegungen. Das erste Mal wurde dieses Konzept 1969 in der BRD während der Aktion gegen ein Atomkraftwerk an der Ruhr angewandt. In den USA wurde es 1971 während der Aktionen gegen das Seabrook Atomkraftwerk erstmals versucht (damals wurden 10.000 Menschen verhaftet). Später verwendete die Anti-Atombewegung in den USA dieses Konzept noch mehrmals in den siebziger und achtziger Jahren. Das Bezugsgruppensystem hat sich gerade in Zeiten großer Polizeirepression als wirksam erwiesen. Die Beispiele der Protestaktionen in Seattle und Washington haben wieder gezeigt, wie erfolgreich dieses System sein kann. Es ist nicht notwendig die Bezeichnung Bezugsgruppe zu verwenden. Namen wie Blockadeteams, Aktionsgruppen, Zellen oder Aktionskollektive beschreiben alle das gleiche Konzept. Das beste ist, in der jeweiligen Situation den passendsten Namen zu finden. Darüberhinaus kann jede Bezugsgruppe für sich eine eigene Bezeichnung wählen. Es haben sich schon Gruppen nach dem Lokal benannt, wo sie sich das erste Mal getroffen hatten. Andere Namen beziehen sich auf die politische Aktion, die durchgeführt werden soll ("AlkoholikerInnen gegen die Bombe", "Schreiende Bäume" u.ä.).

Mit wem formiere ich eine Bezugsgruppe?
Die einfachste Antwort auf diese Frage ist: mit Leuten, die du kennst und die eine ähnliche Einstellung zu einer Sache haben, zu der du arbeiten willst. Das können Leute sein, die du von der Universität oder vom Arbeitsplatz kennst, mit denen du Abends weggehst oder mit denen du zusammenwohnst. Der wichtige Punkt dabei ist, daß du eine Beziehung zu den Leuten hast, die über das politische Anliegen hinausgeht und daß du diesen Leuten vertraust (und sie dir).
Ein wichtiger Anfangspunkt um eine Bezugsgruppe zu gründen ist, sich einmal klarzuwerden, welche Standpunkte jede/r Einzelne in der Frage eures speziellen Engagements hat. Das kann passieren, indem ihr nach einem gemütlichen gemeinsamen Essen über die Sache diskutiert oder auch indem ihr gemeinsam an einem Aktionstraining teilnehmt.
Ihr solltet alle eine gemeinsame Vorstellung entwickeln, was ihr euch von der jeweiligen Kampagne erwartet, wie eure Arbeit aussehen soll und welche Unterstützung von außerhalb ihr benötigen werdet und auch welche Unterstützung für Andere ihr anbieten könnt. Es hilft sehr, wenn ihr euch über einige wichtige Punkte geeinigt habt: wie aktiv ihr sein wollt, wie gewaltfrei, wie weit ihr bereit seid, eine Festnahme zu riskieren oder was eure allgemeine politische Perspektive ist, falls ihr die Gruppe wieder verlassen möchtet (auch in so einem Fall könnt ihr weiter zusammen in eurem Job arbeiten, Musik machen oder zusammen wohnen).

Organisation
Innerhalb einer Bezugsgruppe gibt es viele verschiedene Aufgaben, die ihr übernehmen könnt. Abhängig von der konkreten Aktion und der Funktion der Bezugsgruppe könnt ihr z.B. eine Person bestimmen, die als Medienkontaktperson auftritt oder eine andere Person kann gewählt werden, die in dringenden Situationen schnelle Entscheidungen treffen soll. Es gibt noch ein weites Feld von Aufgaben, die verteilt werden können: eine DemosanitäterIn, eine SprecherIn für Treffen mit anderen Bezugsgruppen, eine BeobachterIn für das rechtskonforme Verhalten der Behörden, eine Person, die Festnahmen überwacht, usw.
In manchen Aktionen kann es nützlich sein, wenn ihr in Absprache mit anderen Bezugsgruppen eine spezielle Aufgabe für die Gesamtaktion übernehmt. Bei manchen Aktionen kann es nützlich sein, wenn ganze Bezugsgruppen Aufgaben übernehmen: als PolizeibeobachterInnen, als Gruppe, die "StörerInnen" entfernt, als rechtliche BeobachterInnen, als Kochgruppe, als Kommunikationsgruppe, als SanitäterInnen, als Straßentheatergruppe oder als Blockadegruppe. Mit einer solchen Funktion kann jede Bezugsgruppe die anderen unterstützen. In so einem Fall formen viele verschiedene Bezugsgruppen ein unabhängiges Netzwerk, welches viel mehr erreichen kann, als eine große Masse von individuellen AktivistInnen.
In der Aktionsform einer Demonstration sind neben den Bezugsgruppen auf der Straße diejenigen Menschen genauso wichtig, die das Demonstrieren erst ermöglichen. Jene Menschen, die als UnterstützerInnen (oftmals unbedankt im Hintergrund) die Haustiere der Bezugsgruppenmitglieder versorgen, oder Pflanzen gießen, sich um die Kinder kümmern, in Notfällen die Arbeitsstelle anrufen oder die Miete weiterzahlen, während AktivistInnen in Haft sind. Ohne diese UnterstützerInnen könnten viele nicht aktiv werden und viel riskieren. Die emotionalle Unterstützung sollte auch nicht unterschätzt werden. Viele AktivistInnen fühlen sich erst dadurch stark genug, größere Risiken einzugehen. Unterstützungsgruppen können auch indirekt Aktionen unterstützen, in dem sie Aufgaben in den Bereichen Medienarbeit, Flugblätter verteilen, Geld aufstellen oder logistische Unterstützung (wie Lebensmittel besorgen oder Schlafplätze bereitstellen) übernehmen. Bezugsgruppen auf der Straße und Unterstützungsgruppen sollten immer wieder die Rollen wechseln, damit es ein klares Verständnis über die Wichtigkeit jeder Aufgabe für das Gelingen einer Aktion gibt.
Am Ende einer Aktion solltet ihr euch erholen, Spaß haben und weiterarbeiten Richtung sozialer Veränderung...

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5. Wer trifft sich beim WEF?

Zur Davoser Jahrestagung im Jänner kamen 1200 Manager, 250 politische Führer, 250 akademische Experten und 250 Medienvertreter. Diese Teilnehmer waren zu 90% Männer. Die prominentesten Redner waren Bill Clinton, der britische Premier Tony Blair und Microsoft-Chef Bill Gates. Nach Salzburg sind unter anderem Blair, der deutsche Bundeskanzler Schröder, der spanische Regierungschef Aznar und Wladimir Putin eingeladen.
Einige der mahr als 1000 Mitglieder des WEF sind:
Banken (Citibank, Chase Manhattan), Autos (Ford, General Motors), Petrochemie (Exxon, Shell), Agrobusiness (Monsanto, Cargill), Kommunikation & Information (Microsoft, AT&T), Kleidung und Sportbekleidung (Nike), Medien (AOL-Time Warner, Viacom), Pharma (Pfizer, DuPont), Tabak (Philip Morris, British American Tobacco) usw.

Die österreichischen WEF-Mitglieder:
Bank Austria AG, Head Tyrolia Mares, Raiffeisen Zentralbank Österreich AG (RZB), Svarowski Gruppe, VA Technologie AG, Vienna Airport PLC, Vimpex Handelsgesellschaft, Zumtobel AG und altbekannt austrokanadisch Stronachs Magna

Um den Eindruck des Dialogs aufrecht zu halten, lädt der WEF gelegentlich sorgsam ausgewählte KritikerInnen ein. So wurden z.B. in Davos sechs VertreterInnen von NGOs (Nichtregierungsorganisationen) eingeladen. Der WEF bietet eine Reihe von spezifischen Treffen und Netzwerken an: Den Club der Medienführer, das Informelle Treffen der Handelsminister, das Informelle Treffen von Redakteuren und Kommentatoren, die Forum Fellows für Akademiker und Experten, und das Treffen der Globalen Führer von Morgen. Führungstreffen bestimmter Schlüsselfirmen in spezifischen Industrien erlauben persönliche, direkte Interaktion und informelle Diskussion auf die höchster Ebene. Es werden Vorgaben erarbeitet und Absprachen getroffen, die mithilfe internationaler Institutionen umgesetzt werden, die aber in keinster Weise demokratisch legitimiert sind!