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Bericht über die AG "Göteborg/Barcelona/Salzburg/Genoa" auf dem Europäischen PGA Treffen |
Index:
1) Chronologischer Überblick Eventhoppers: 2) Göteborg 3) Barcelona 4) Salzburg 5) Genua 6) Freiburg 7) Vorschläge, Initiativen und Diskussionen a) Immigration b) Konvergenzzentren c) Karawanen d) "global citizens rights strike" (Arbeitstitel) e) internationales Seminar in Bologna im Vorfeld zu Genoa f) verrückte Ideen : Schiff nach Genua ! + Einführung des EUROS blockieren 8) Kommunikation Links: Peoples Global Action http://www.agp.org http://www.freespeech.org/agp http://www.ecn.org/yabasta |
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Mailand - 24.+25. März 2001 |
25.05.2001
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In Mailand haben sich rund 300 Leute aus ganz Europa getroffen. Das hier ist der Bericht einer 2 tägigen Arbeitsgruppe (ca 60 Leute, hauptsächlich aus den obengenannten Städten) die sich mit den verschiedenen Mobilisierungen im Juni/Juli befasste.
Juni 12 Freiburg (i.Br.) - Deustch-Französischer Regierungsgipfel Bemerkung: es waren zwar leute von rising tide da, aber die haben sich nicht an der AG beteiligt. Daher ist Bonn hier nicht erwähnt. Allgemein: Göteborg ist die zweit grösste Stadt Schwedens (ca 0,5 Mio Einw.). Schweden hat zur Zeit die EU Präsidentschaft. Der EU Gipfel findet vom 14-16 Juni statt. Wobei der 14. mit dem Auftritt von George Bush dominiert sein wird. Die Schweden haben dazu aufgerufen an dem Tag überall in Europa Aktionen auf US Symbole durchzuführen um klar zu machen, was wir von der aktuellen US Politik halten (Beispiel aktueller Genozid in Kolumbien - Plan Colombia). An der Mobilisierung beiteiligen sich viele verschiedene Zusammenhänge, die bedeutesten sind. - Für den 15 Juni ist eine massive gewaltfreie Aktion des zivilen Ungehorsams geplant, bei der Zusammenhänge wie White Overalls, Ya Basta (Finnland, Italien und mehr),Globalisierung von Unten und das Gewaltfreie Netzwerk mitwirken. Die Aktion wird versuchen im Kongresszentrum einzudringen. - Für den 16. Juni ist eine Demonstration geplant (wird angemeldet,
das ist ein Samstag). Die Schweden rechnen mit 25.000-30.000 Leute - Die Frauen Schule ²Women¹s school² . Organisieren einen
Konvergenzzentrum nur für Frauen. Anarcho-feministische Zusammenhänge
wirken hier mit: aktivistemma@spray.se - ATTAC und Friends of the Earth wirken auch an dem ganzen. - viele antifa Gruppen mobilsieren nach Göteborg. Viele Flüchtlingsgruppen beteiligen sich (aus Kolumbien, Kurden, Somalien...). Das Thema Immigration und Festung Europa wird eines der Themen an oberster Stelle sein. Das Kongresszentrum ist völlig abgeschirmt. Es wird eine ganzes Dorf¹ für den Gipfel extra aufgebaut. Ein Konvergenzzentrum für Koordination und Trainings wird so früh wie möglich aufgemacht werden. Schweden hat allgemein nicht viel Polizei, sie müssen sich bei der Armee bedienen, werden aber lange nicht so ein Aufgebot wie in Prag oder Castor hinstellen können. Auf einem Göteborg flyer stand ²only 1000 cops !!² in der Überschrift. Es ist also von strengen Grenzkontrollen auszugehen. Die Kultur der Auseinandersetzung mit der Polizei ist in Skandinavien insgesamt anders als in Deutschland oder Italien (viel Dialog usw...). Infos und Kontakte: Es gibt einen sehr guten flyer auf English der auf der prag200-de Liste
und über ainfos verbreitet wurde, es wäre geil den auf deutsch
zu übersetzen (freiwillige ?). Im Moment gibt es noch nicht viele
Infos auf English wird isch aber ändern. Mailing lists Gbg2001 has a newsletter in English: Ya Basta! has a discussion list in English: Fragen?: Barcelona wird hier in Deutschland wenig thematisiert dabei ist die Entwicklung im Spanischen Staat gerade heftig, die soziale Bewegung immer stärker und die Kriminalisierung schreitet enorm voran. Die Auseinandersetzung anlässlich des Weltbankgipfels in Barcelona wird gewaltig sein. Diese mangelnde Kommunikation liegt sehr viel an der Sprache, und an der fehlenden Vernetzung. Schade, viele im Norden wissen gar nicht wie heftig die ökonomischen Restrukturierungen der letzten Jahre sich auf die Gesellschaft ausgewirkt haben: Massenarbeitslosigkeit, völlige Marginalisierung von nicht auf dem Markt konkurrenzfähiger Gegenden - leere Dörfer Exode in den Produktionszentren etc, neue Art sozialer Konflikte - i.e Zugang zu Wasser, heftiger Rassismus (i.e rassistische Pogrome in El Ejido) usw usw. Erstmal die Zusammenhänge: In den letzten paar Jahre und insbesondere
im Vorfeld zu Prag ist eine richtige Bewegung kristallisiert die sich
heute im Raum Names ²Movimiento por la Resistencia Global² (Bewegung
für Globalen Widerstand) wiederfindet - MRG. MRG hat verschiedene
Ausdrücke je nach Stadt/ Region des Landes. Es gibt auch etliche
viele andere Zusammenhänge die nicht MRG sind, die genau so gute
Arbeit leisten. Zb In Barcelona wird MRG mehr als ein Forum empfunden
wo sich Gruppen koordinieren und austauschen können. In Madrid hat
MRG mehr einen Organisationscharakter. Die MRG Gruppen im ganzen Land
vermehren sich gerade. Das besondere ist eben dass es Gruppen sind die
ihre Arbeit klar in einem globalen Kontext setzen. Diese Diskussionen
die man hier in Deutschland hört wie "was hat das mit uns zu
tun?" oder die Gegeneinanderstellung von "die globale Arbeit
vernachlässigt die lokale" oder "alles nur eventhopping
etc" ist in Länder wie Spanien, England, Italien, Schweiz nicht
der Fall. Dort wird die lokale Arbeit von Anfang an in einem globalen
Kontext gesetzt, es ist ein Selbstverständnis und MRG ist ein gutes
Beispiel, weil es im Namen schon drin steckt. Barcelona hat (mit Genf vielleicht ) zur Zeit die größte HausbesetzerInnenszene Europas. Es gibt viele Selbstverwaltete Häuser, Hausplenas, Stadtviertel Plenas und komplexe Organisationsstrukturen. Barcelona war die Hochburg der Anarchisten in den 30er Jahren und wird vielleicht deswegen viel romantisiert. Unter den Gruppen die im Rahmen der Mobilisierung aktiv werden findet mensch auch "nationalistische" Gruppen aus Catalunyen und dem Baskenland...was wiederum für starke interne Spannungen sorgt. Allgemein: das politische Panorama ist sehr komplex. Immigration ist in SEHR wichtiges Thema zur Zeit im Spanischen Staat. Vor kurzem noch haben 700 sans papier (ohne Papiere) einen 43 tägigen Hungerstreik durchgeführt der im ganzen Land wahrgenommen wurde und an dem sich viele Sektoren der Gesellschaft solidarisiert haben . Der MRG thematisiert beispielsweise auch Immigration, und haben somit zu ihrer Parallelldemo zu Davos (Ende Januar) 7000 Leute nach Madrid mobilisiert. Ein Netzerk wie "kein Mensch ist ilegal" wurde ins Leben gerufen, wobei das "i" in ilegal in lila Farbe geschrieben ist, um zum Nachdenken anzuregen, das damit kein positiver Bezug auf den Staat (legal) ist. Die Kriminalisierung schreitet in Spanien gerade enorm voran. Wie in England (und bald in Griechenland) gibt es ein neues "anti-Terrorismusgesetz", dass die Definition von Terrorismus sehr weit fasst, so dass viele politsche Aktivitäten, Direkte Aktion usw gleich unter Terrorismus fallen. Dies liegt unter anderem an der ETA (Bewaffnete Gruppe aus dem Baskenland) die gerade sehr aktiv ist, insbesondere in Catalunyen (also Barcelona) wo Bombenattenta gemacht werden um die Deutschen Touris abzuschrecken, und den Spanischen Staat somit unter Druck zu setzen, weil dann eine der Haupteinkommenssektoren in Spanien (Tourismus) wegzufallen droht. Na ja, das Ding ist, dass der Staat das natürlich als Anlass nimmt um ALLE zu kriminalisieren die irgendeine kritsiche Stimme gegen den Spanischen Staat und überhaupt haben. In Barcelona werden die Besetzen Häuser stark kriminalisert mit Aktionen statt wie dass spät nachts ein Molotovcocktail auf ein besetztes Haus geschmisssen wird. Die BesetzerInnen wehren sich, versuchen das Feuer zu löschen, eine Minute später sind die Bullen schon da (so ein Zufall) und durchsuchen alle Bewohner. Viele befürchten dass im Rahmen dieser Mobilisierung (davor oder danach) viele Häuser geräumt werden. Auf jeden Fall sind schon 14.000 Bullen für Barcelona vorgesehen. Das ist enorm, mehr als in Prag und Köln99. Die Aktivitäten werden ab den 17. April anfangen: Seminare, Demos, Konzerte, Aktionen....zur Mobilisierung nach Barcelona. Im Vorfeld werden eine Reihe von Trainingscamps stattfinden. Juni 22,23: Gegengipfel - Diskussionen etc Die Schwerpunkte werden auf Immigration und Kriminalisierung liegen, sowie die EU als Globalisierungsagent und Herrschaftsprojekt. Das hat der MRG auf dem PGA Treffen mehrmals betont. Ein indymedia website wurde ins Netz gestellt: Kontakte: Noch was: 4) Salzburg - anti WEF Aktionen - 1.-3. Juli (von einer Aktivistin in Mailand berichtet - Notizen) Nach Davos und Cancun tagt der Weltwirtschatsforum in Salzburg. "Wir rufen zu einer Demonstration am 1.7. 2001 und zu Aktionstagen und Tagen des zivilen Ungehorsams vom 30.6. bis 3.7. in Salzburg auf." Mobilisieren und Organisieren tun verschiedene autonome Gruppen. Sie sind dabei ihre Erfahrungen mit solchen Mobilisierungen zu machen (Lernprozess), erstes Mal dass sie so was größeres planen. Schwere Situation, die linke Szene wird stark kriminalisiert (habt ihr sicherlich mitbekommen, dass das EKH - eines der einzigen autonomen Zentrum in Österreich - nach der Operndemo gestürmt wurde etc). Probleme mit linksautoritären Gruppen (Linksruck). Anfang Juli wird mitten in der Touristensaison sein. Obwohl Aktionen für mehrere Tage angekündigt sind, wird der Schwerpunkt auf den 1.Juli gelegt. Die bislang arbeitenden Gruppen versuchen mehr Kontakte im antifa Spektrum zu knüpfen und auch mit ost-europäischen Gruppen. Sie gehen vorn harter Repression aus. Kontakte: mailingliste: antiwef-salzburg-subscribe@egroups.de 5) Genoa - 20-22 Juli G8 Gipfel Genoa wird voraussichtlich der größte Protest den wir in letzter Zeit erlebt haben. Politischer Hintergrund: Italien hat eine soziale Bewegung die in Kontinuität mit Bewegungen aus der Vergangenheit steht. In Italien gibt es zwischen 300-400 selbstverwaltete soziale Zentren in denen verschiedene Zusammenhänge konvergieren und sich organisieren. Seit Mitte der 90er Jahre hat der zapatistische Diskurs viel Einfluss gehabt. Das Ya Basta Netzwerk und die Aktionsform "tute bianche" sind Ergebnisse davon, aber es spiegelt sich drüber hinaus in Musikbands, Graffitikultur und Kunst. Das Thema Immigration ist ein sehr wichtiges Thema. Vor einigen Wochen in Neapel (mitte März), war die Auftaktmobilisierung für Genua angesagt, anlässlich des OECD Gipfels: 30.000 Leute, heftige Repression und Ausschreitungen. Die Gesellschaft ist sehr polarisiert. Im Mai finden Wahlen in Italien statt und es sieht ganz danach aus dass eine rechte Regierung an die Macht kommen wird. Die Aktivisten meinten "in Italien ist rechts moderiert von rechts radikal nicht zu unterscheiden". Anekdote: Kurz vor Weihnachten war Haider zu Besuch in Rom. Es gab eine sehr breite Mobilisierung tute bianche-antifa etc. Es kam zu Ausschreitungen. Danach war die Presse einige Tagelang von der Diskussion um Gewalt dominiert. Gleich danach gab es einen Bombenattentat auf "il manifesto" die linke Zeitung in Italien, der Attentat missglückte, die Bombe tötete niemand, verletzte jedoch den Bombenleger, ein bekannter rechtsradikaler. Diese Zeichen sind beunruhigend weil in den 70er Jahre wurde die damals sehr starke antagonistische Bewegung (unter anderem) mit Hilfe von Rechtsextremen Gruppen auf die gleiche Art und Weise unter Druck gesetzt. Die ItalienerInnen meinten, dass die Situation in Genua also völlig kippen könnte falls eine rechte Regierung an die Macht kommt. Die Rechte Partei habe angekündigt, dass sie alle Proteste verbieten würde. Die Situation ist bereits repressiv (siehe Neapel) und könnte noch viel härter werden. Mobilisierung: Die mobilisierende Plattform heisst, "Genoa Social Forum". Sie ist sehr breit und ist auch nicht das einzige Ding. Es gibt mehrere Netzwerke / Zusammenhänge die ihre Aktivitäten am laufen haben. Ein Blick auf <www.genoa-g8.org> gibt einen Eindruck: die Anzahl der links auf die Gruppen und Organisationen ist enorm. Es gibt einen Aufruf der noch nicht auf Deutsch übersetzt wurde.
Dort sind 5 Einverständnispunkte für die Zusammenarbeit formuliert:
(sorry für die schlechte Übersetzung) 1. aktiv in der Information und Sensibilisierung der Bevölkerung zu den respektiven Themen die jede Organisation als Schwerpunkt hat, in Respekt ihrer autonomen Arbeit- und Vorgehensweise. 2. die lokale und nationale Verwaltungen dazu auffordern dass sie den Zugang zu grosse Räume für alle garantiert, für die Durchführung von Aktivitäten, Projekte und Demonstrationen die in den kommenden Monaten, sowie um den G8 Gipfel organisiert werden. 3. Vor allem fordern wir dass das Recht auf Demonstration nicht eingeschränkt wird. 4. Ein Agieren der den Informationsfluss zwischen allen fördert und die Initiativen aller im Programm vorantreibt. 5. Ein Respekt aller Ausdrucksformen, Demonstrationsformen, der direkten und gewaltfreien Aktion, in einer öffentlichen und transparenten Form angekündigt. Termine: Am Donnerstag 19. Juli ist "Tag der Immigrantinnen"
und eine grosse Demonstration in Unterstützung der MigrantInnen,
sans-papiers, illegalen etc ist vorgesehen. Das nächste Europäische Koordinationstreffen ist in Genoa
am 4. + 5 . Mai Kontakte: yabasta Mailand - Leonkavallo: yabasta@tin.it Bald wird eine Person von Ya Basta durch Deutschland touren, hier sind
die bisherigen Tourdaten: 6) Freiburg Juni 12 - Deutsch Französischer Regierungsgipfel Zwei Tage vor dem Beginn des EU Gipfels in Göteborg werden sich
Deutschland und Frankreich als die treiben Nation der Supermacht Europa
hier in Freiburg profilieren. Die lokalen Zusammenhänge diskutieren
zur Zeit die Möglichkeit einen Protest zu artikulieren der sich in
der internationalen Protestdynamik setzen würde. Eine Überregionale
Mobilisierung ist denkbar. Auch die lokalen Strukturen vor Ort in Freiburg
bieten sich gut an: Autonomes selbstverwaltetes Zentrum, Freies Radio,
etliche kleine Initiativen die sich noch nicht gemeinsam artikuliert haben.
Ein Aufruf könnte also in Kürze folgen um nach Freiburg zu kommen
Europa als Festung, Supermacht und Herrschaftsprojekt zu entlarven ! www.kts-freiburg.de 7) Vorschläge, Initiativen, Diskussionen Allgemein ging es in diesen Diskussionen darum Formen zu finden die Proteste in eine gemeinsame Artikulierung zu verleihen, Anknüpfungspunkte zu identifizieren, gemeinsame Initiativen zu diskutieren etc. Hier ein Einblick in das was diskutiert wurde: a) Immigration und Kriminalisierung der Bewegung Das Thema Immigration, Festung Europa, Unsichtbarkeit, Flüchtlingen usw wird in Barcelona, Genua und Göteborg an oberster Stelle gesetzt. In allen Städten laufen bereits Initiativen um Flüchtlinge, Sans-papiers, Immigrierte und Unsichtbare aktiv in den Protestvorbereitungen einzubeziehen. Weitere Möglichkeiten wurden diskutiert: - Bildung von Konvergenzzentren lange im voraus, nicht nur einige Tage vor den Aktionen (siehe b). Es wurde erkannt dass die Bildung konkreter Strukturen zur Unterstützung notwendig sind: i.e Freiräume für gratis ärztliche Behandlung + Netzwerke sympatischer Ärzte, Zugang zu Infrastruktur um sich zu artikulieren (Radio, Indymedia...) - Karawanen (siehe c) - sans-papiers oder Flüchtlingen sind oft durch Repression eingeschränkt und können nicht an den Aktionen teilnehmen. Wir sollten nach Möglichkeiten suchen sie einbeziehen zu können, das Recht auf freie Bewegung und Recht ihrer Teilnahme an den Protesten fordern, und mehr Aufmerksamkeit auf ihre Situation richten. Möglichkeiten: Aktionen des Zivilen Ungehorsams gegen Residenzpflicht (im konkreten Fall für D)....Die Schwierigkeit solcher Aktionen und die damit verbundene Gefahr wurde erkannt, aber nicht als unmöglich abgetan. A suivre.... Die schnell schreitende Kriminalisierung der Bewegung wurde als ein ernsthaftes Problem erkannt. Wir sollten den Level an Konfrontation nicht schneller steigen lassen als die Unterstützung die wir von der "Zivilgesellschaft" haben. Unsere Arbeit sollte sich in nächster Zukunft drauf konzentrieren die Legitimität unseres Protestes aufzubauen und konkret zu vermitteln. Das schönste an Mobilisierungen wie nach Prag usw sind die Bildung von Konvergenzentren, wo Austausch stattfindet, Koordination der Aktivitäten, Diskussion, Vorbereitung, Party, Kreativtät, Trainings.... alles mit einem sehr starken Selbstorganisations- und Basisdemokratischencharakter. Die Konvergenzentren sollten nicht nur einige Tage vor der Mobilisierung geöffnet werden, aber warum nicht einige Wochen, sogar Monate davor ? Die Konvergenzzentren könnten als Orte agieren um den Protest vorzubereiten, Legitimität aufzubauen, mehr Kontakte zur Bevölkerung aufzubauen, Frei- und Schutzräume für Illegalisierte zu schaffen (ärztliche Behandlung, Rechtshilfe etc), indymedia Strukturen zu verwalten (Radio, website,...), Kontakte zu lokalen Bauern aufbauen um Essen zu besorgen etc es gab viele Ideen. In Barcelona und Genua wurde es als machbar identifiziert und wird diskutiert.
In Göteborg wird es auch einen Konvergenzzentrum geben, aber sie
wussten nicht ob sie genügend Kapazität haben um es so früh
so öffnen (bislang ist 5. Juni angedacht). Die Leute aus Salzburg
meinten eher nicht. Die Idee der Karawanen als mobile Konvergenzentren¹ die direkten Kontakt zur Bevölkerung aufbauen und Öffentlichkeit schaffen. Es wurden Erfahrungen zusammen gebracht: "Geld oder Leben" Karawane nach Genf, Köln, Prag. Ya Basta war besonders durch den Marsch der Zapatistas in Mexiko beeindruckt (sie haben mit über 100 AktivistInnen teilgenommen). Die Karwane als symbolische und praktische Initiative. Andere Karawanen Charakter könnten Immigranten Karawanen sein, die Grenzübergänge herausfordern und das Recht nach Genua zu kommen fordern Eine Gruppe aus England (die hauptsächlich im pink-silver Marsch zu sehen war) plant zur Zeit eine Karneval-Karawane : Barcelona, Tarifa (Grenzcamp), Genua . Die traditionnelle Samba band , "tactical frivolity" und Leute aus den No Border Zusammenhang werden Teil der Karawane sein, einen Küchenwagen gibt es auch schon. Wird noch diskutiert, aber das Interesse scheint sehr sehr gross zu sein. (diese Karawane wird voraussichtlich nicht stattfinden, Anm. 5.5.2001) Andere Karawanen werden diskutiert: d) "Global citizen rights strike" (Arbeitstitel) Diskussionsanstoss: Ein weiterer Termin für Eventhopper. Auf dem PGA Treffen in Mailand haben einige Leute die Möglichkeit diskutiert ein längeres Seminar (10 Tage?) im Vorfeld zu Genoa zu organisieren . Das Seminar soll internationale Beteiligung aus "südlichen Bewegungen" haben (Schwarze Gemeinschaften aus Kolumbien, Indien, ...) die ihre Aktivität im PGA Rahmen begreifen. Die Idee geht gemeinsam mit der Bildung von Kovergenzzentren im Vorfeld.Das Seminar soll Austausch und Diskussion fördern und Denkprozesse auf globaler Ebene anstoßen. Bislang werden Möglichkeit in Italien diskutiert, mit Leuten von Ya Basta, die nach grossen Räumlichkeiten umsehen. Achtet auf Meldungen aus Italien diesbezüglich. f) verrückte Ideen !! wie immer.... - ein Schiff nach Genoa! - Einführung des EUROS blockieren Die Kommunikation und Koordination auf Europäischer Ebene passiert
über mehrere email Listen, aber eine wichtige Liste um am Laufenden
zu bleiben ist: caravan99@mail.nadir.org Infos zu Peoples' Global Action: www.agp.org |
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