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newsletter der anti-wef-koordination, nr.1 (20.4.2001) |
Inhalt: 1. bericht vom letzten koordinationstreffen 2. interessante homepages 3. summer in the cities (flugitext) 4. vorläufige infotour - termine 5. was sich die bürgerliche presse so zusammenreimt 6. Gewalt (flugitext) 7. aufruf der anti-wef-koordination kontakt: mobilisation@antiwef.org mailinglist: antiwef-salzburg-subscribe@egroups.de homepage: http://www.antiwef.org Spendenkonto: Nummer 2815958, lautend auf arge für wehrdienstverweigerung und gewaltfreiheit salzburg, blz.: 55002 salzburger landeshypothekenbank; verwendungszweck: "räuber hotzenplotz" |
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anti-wef-koordination österreich |
25.05.2001
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ahoi! hier ist die erste ausgabe des digitalen newsletter der anti-wef-koordination. diese sollen ab nun regelmässig (mindestens alle zwei wochen) über den stand der vorbereitungen zu den protesten gegen den wef-gipfel in salzburg informieren. anti-wef-koordination österreich --------------------------------------------------------------- es tut sich schon einiges zur vorbereitung der proteste gegen den europagipfel
des wef in salzburg. die kp salzburg wird eine demo für den 1. juli
anmelden (route soll vom bahnhof über das kongresszentrum führen),
attac salzburg plant für den 1. juli einen gegengipfel, die plattform
gegen rassismus und sozialabbau will in den wochen vor dem kongress eine
reihe von info-veranstaltungen durchführen, die zur zeit diskutierte
volxtheater karawane "no border - no nation - no one is illegal"
möchte nach salzburg kommen genauso wie die geplante "carnival-caravan",
mehrere gruppen und organisationen planen inhaltliche schwerpunktzeitungen
oder kampagnen zum wef-treffen. in puncto mobilisierung hat sich in wien
bereits ein netzwerk gegründet (ua. linkswende, mexiko-plattform,
aks), auch das aktionsbündnis gegen schwarzblau ("donnerstagsdemos")
möchte mobilisieren. am 13. mai soll ein österreichweites treffen
zum info-austausch zwischen allen gruppen und zusammenhängen, die
gegen den wef mobilisieren, stattfinden. von der anti-wef-koordination
aus bestehen bereits kontakte zu diversen gruppen in den nachbarländern
und auch bei dem europäischen treffen von pga wurden die informationen
zu den protesten in salzburg weiter gegeben. am 27. mai wird ein internationales
mobilisierungstreffen stattfinden ort und zeitpunkt der beiden treffen
werden noch bekanntgegeben, sobald bekannt. was brauchen wir: kontakt: --------------------------------------------------------------- http://www.weforum.org (offizielle wef homepage) --------------------------------------------------------------- gleich vier wichtige termine drängen sich in den heurigen sommer.
vier termine mit einem jeweils spezifischen anlass, aber mit einem gemeinsamen
ziel. mitte juni (14. bis 16.) findet in götheborg der eu-gipfel
statt, zu dem wie zu jenem in nizza breit mobilisiert wird und wo es wieder
gelingen soll, einen gemeinsamen widerstand gegen die herrschenden der
welt zu initiieren, radikale gruppen gemeinsam mit sozialen bewegungen
und gewerkschaftlerInnen. in barcelona trifft sich von 25. bis 27. juni
die weltbank um weitere "entwicklungsprogramme" zu diskutieren,
die wohl wieder strukturanpassungsprogramme sein werden, die nationale
ökonomien unter druck setzen und ein weiterer schlag gegen soziale
sicherungssysteme und eigenständiges politisches agieren sind. bei
dem wef-europagipfel anfang juli in salzburg (1. bis 3.) werden sich,
wie in davos jedes jahr im jänner, ein haufen führender politikerInnen
und wirtschaftsbosse zusammenfinden um über ihre probleme mit dem
globalen markt zu diskutieren. vom 20. bis 22. juli trifft sich die g8,
die staatsoberhäupter der wichtigsten 8 industriestaaten, im italienischen
genua. --------------------------------------------------------------- 23.05 vorarlberg (?) zur tour soll´s ein eigenes plakat mit allen terminen geben und natürlich mit infos zu den protesten in salzburg --------------------------------------------------------------- " Schon jetzt rufen Chaoten im Internet zu Demonstrationen in der Mozartstadt auf. 'Und diese Leute sind zu allem bereit' , meint Landeshauptmann Franz Schausberger." (Die Krone, 10. 03. 2001) "Die Aufrufe im Internet sind ganz eindeutig' schildert Schausberger. 'Ich habe den Bundespräsidenten und den Innenminister eingeschaltet.' Er bittet 'die Bevölkerung schon jetzt um Verständniss für Verkehrsbehinderungen in der Zeit. Aber das ist für die Sicherheit leider unerlässlich." (ebenda) "Das weckt Erinnerungen an die Chaostage 1997." (ebenda) "Da werden Erinnerungen an die Chaostage in Salzburg wach" (Salzburger Nachrichten, 15. 3. 2001) "Wie bereitet sich die 'Gegenseite' (Schwaiger) auf das Ereigniss vor. Damit sind jene Demonstranten gemeint, die bereits bei den Wirtschaftsgipfeln in Davos (CH), Prag (Tschechien) und im sizilianischen Palermo für Randale gesorgt haben. Erste Hinweise auf entsprechende 'Aufmarschpläne' haben die Behörden durch Aufrufe im Internet geortet." (ebenda) "Straßenschlachten beim 'Europäischen Wirtschaftsgipfel' in Salzburg (1. bis 3. Juni)? Die Kommunisten kündigten eine 'friedliche Großdemonstration' an" (Salzburger Nachrichten 17.3.2001) --------------------------------------------------------------- Was ist Gewalt? Gewalt hat die unterschiedlichsten Erscheinungsformen, dieses Flugi soll nur einmal eine kurze Einführung zu diesem sehr komplexen Thema bieten. Es gibt mehrere Sparten von "Gewalt": strukturelle, kulturelle
und direkte Gewalt. Gewalt kann unterschiedliche Erscheinungsformen haben:
körperlich (physisch), seelisch (psychisch), verbal, etc. Kurz erklärt:
Gewalt kann als Zwang beschrieben werden, der Menschen hindert sich frei
zu entfalten, bzw. sie in ihrer Persönlichkeit, ihrem Handlungsfreiraum
etc. beschneidet, einengt oder verletzt. Strukturelle Gewalt kann auf
keine greifbare Person zurückgeführt werden und ist schwer zu
begreifen. Beispiel: miese Arbeits- oder Wohnbedingungen, eingeschränkte
Mobilität (schlechte Verkehrsanbindung), etc. Strukturelle Gewalt
wird oft mit "Sachzwängen" verwechselt. Kulturelle Gewalt sind Handlungsformen, die nicht direkt gewalttätig sind, aber ein Klima schaffen, in dem andere Gewaltformen begünstigt werden. Wenn z. B. im privaten Rahmen auf AusländerInnen geschimpft wird tut es keinem Menschen weh. Es ist aber sehr gut möglich, dass sich ein Mensch durch solches Geschimpfe ermutigt fühlt AusländerInnen direkt zu anzugreifen. Direkte Gewalt ist wenn die Gewalt von einem direkt Beteiligten ausgeübt wird. Meistens sind Opfer und der Täter/die Täterin klar unterscheidbar, oft fällt jedoch die Abgrenzung in Opfer und TäterIn schwer. Z.B. eine Person beschimpft/schlägt eine andere.
Das WEF ist eine private Organisation, Mitglieder sind die tausend umsatzstärksten Unternehmen der Welt, alle mit einem Umsatz von mehr als einer Milliarde US$. In dieser Organisation werden die Stimmen nach der Umsatzstärke verteilt, d.h. wer das meiste Geld umsetzt hat am meisten zu sagen. Das WEF ist lediglich seinen Mitgliedern, den Unternehmen verpflichtet. Das WEF stellt einen durch nichts gerechtfertigten weltweiten Führungsanspruch, seine VertreterInnen nennen sich selbst "global leaders". Das WEF beansprucht die Probleme der Welt zu erkennen und natürlich maßgeblich zu deren Lösungen beizutragen. Bei seinen Treffen, wie in Salzburg von 1. bis 3. Juli, bringt es seine Mitglieder mit maßgeblichen Vertretern (und einigen wenigen Vertreterinnen) von Politik, Wissenschaft, Medien? und Kultur zusammen um seine "Lösungen" in die Realität umzusetzen. Natürlich profitieren vor allem die vom WEF vertretenen Unternehmen von diesen "Lösungen". Wichtig ist, dass das WEF sich als informelles Treffen versteht, d.h. dort werden kaum Verträge abgechlossen, sie werden lediglich in vertraulichen Gesprächen vorbereitet und zu späteren Zeitpunkten umgesetzt. So entzieht es sich weitgehend der Kritik der Öffentlichkeit, die natürlichen bei einem Treffen des WEF nicht erwünscht ist. In Davos wurden die Proteste gegen das alljährliche Treffen des WEF (25.-30.01.2001) mit unglaublichen polizeistaatlichen Repressionen unterdrückt. Autobahnen, Grenzübergänge und Bahnstrecken wurden von Polizei und Militär blockiert. Unabhängige JournalistInnen und TeilnehmerInnen des kritischen Gegengipfels "Eye on Davos" wurden von Einsatzkräften bereits ab ihrer Anreise behindert. Eine absolut friedliche Demonstration in Davos wurde bei minusgraden mit Wasserwerfern aufgelöst. In Zürich und anderen Orten wurden von den Einsatzkräften Strassenschlachten mit DemonstrantInnen provoziert. Egal ob Wirtschaftsgipfel, Opernball oder sonstiges Grossereigniss: es ist immer die gleiche Taktik um Protestbewegungen zu verunglimpfen und zu kriminalisieren. Im Vorfeld wird vor den ach so "gewaltbereiten" (gewaltbereit ist NICHT gewalttätig) ChaotInnen "gewarnt". Die Inhalte der Protestbewegungen werden so durch eine medial geschürte Hysterie ob der zu erwartenden Gewalt- und Greueltaten der "international vernetzten Chaotenszene" überlagert. Die Polizei kommt unter Zugzwang (den sie selber, z. B. durch Presseausendungen, mitverursacht hat) und kann, ohne allzuviel Rücksicht auf Grund- und Menschenrechte nehmen zu müssen, beweisen wie wichtig sie doch ist. Das großereigniss kann dann ungestört stattfinden. --------------------------------------------------------------- vom 1. bis 3. juli treffen sich in der mozartstadt an der salzach über 1000 (vor allem europäische) "global leaders" aus politik und wirtschaft, um im "privaten rahmen" darüber zu beraten, wie sie ihre unterdrückung und ausbeutung noch effizienter und profitorientierter umsetzen können bei dem diesjährigen treffen sollen themen wie die eu-osterweiterung oder die migrationsbewegung diskutiert werden. schon in den letzten fünf jahren fand in salzburg alljährlich der "mittel- und osteuropagipfel" des wef (world economic forum/weltwirtschaftsforum) statt. für die heurige zusammenkunft von wirtschaftsvertreterInnen und politikerInnen hat sich der wef etwas neues ausgedacht, diese wird als gesamteuropäischer wirtschaftsgipfel vorbereitet. der wef-gipfel in salzburg ist ein weiterer versuch, die erkämpften sozialen und politischen rechte zugunsten der aktionsfreiheit der kapitaleignerInnen zu minimieren. die letzten derartigen gipfeltreffen haben gezeigt, dass eine kritische öffentlichkeit (und presse) dabei nicht erwünscht wird, weder innerhalb noch ausserhalb der konferenzzentren. all jene, die mit ihrer anwesenheit und stimme gegen diese treffen auftreten, sind mit einer enormen polizeilichen repression konfrontiert. die staatsgewalt schützt mit allen zur verfügung stehenden mitteln (legale wie illegale) die wirtschaftsbosse und politikerInnen und versucht jede kritik an diesen zusammentreffen im keim zu ersticken. das wird in salzburg nicht anders sein. doch mit unserem unüberhörbaren widerstand werden wir auch in salzburg die herrschenden konfrontieren. nun haben sich einige autonome gruppen aus österreich zusammengeschlossen, um die aktionen gegen den wef-gipfel in salzburg vorzubereiten und zu koordinieren, sowie die mobilisierung in österreich und international zu unterstützen. in vier punkten wurde eine inhaltliche grundlage zur zusammenarbeit geschaffen und das politische selbstverständnis formuliert: · wir lehnen das wef ab und nehmen eine konfrontative haltung ihm gegenüber ein. es kann nicht reformiert werden, aus diesem grund werden wir in keinen dialog treten - in welcher art auch immer. es ist unser ziel das wef abzuschaffen und dessen zusammenkünfte zu verhindern. das wef ist jedoch nur eine konkrete institution des kapitalistischen ausbeutungssystems, das wir grundlegend ablehnen. unser protest endet nicht mit einer zerschlagung des wef, sondern gilt dem kapitalismus als gesamten. dieser kann nicht zivilisiert werden, seine eigene innere logik und gesetzmäßigkeit bedingt zusammen mit anderen unterdrückungsformen wie sexismus, rassismus, homophobie, antisemitismus etc. die ungerechtigkeit in dieser welt. · unsere aktion richtet sich gegen die kategorisierung, marginalisierung und ausgrenzung von menschen und sozialer gruppen, unser ziel ist eine gesellschaft, die orientiert ist an den bedürfnissen aller menschen und nicht am profit für wenige. unser protest beinhaltet das ziel eines gleichberechtigten zugangs zu ressourcen und information. wir versuchen in unserem agieren und unserer organisationsform bereits unsere herrschaftsfreie utopie zu leben. wir stellen uns gegen eine gesellschaft, die auf hierarchie und herrschaft fußt. der staat als rahmen kapitalistischen agierens lehnen wir genauso ab wie die neue institutionalisierung der kapitalistischen ausbeutung durch weltwirtschaftsforum, internationalen währungsfonds, weltbank oder welthandelsorganisation. unsere antwort darauf ist unser protest, ist das eigene agieren. wir verlassen uns nicht auf parteien oder eine lobby, sondern formulieren unsere kritik eigenständig, gemeinsam und unüberhörbar. wie diese kritik und der protest im konkreten aussieht, liegt an jenen, die ihn formulieren. beim gemeinsamen widerstand sollen die unterschiedlichen zugänge teilhaben können, die verschiedensten aktionsformen nebeneinander platz finden und der kreativität keine grenzen gesetzt sein. · der protest gegen den wef-gipfel in salzburg steht nicht alleine, sondern versteht sich als teil des globalen widerstandes gegen unterdrückung und ausbeutung. unsere solidarität gilt allen unterdrückten, die die herrschenden widersprüche nicht kritiklos hinnehmen wollen, gilt all jenen die ihre eigene kraft erkennen und sich als emanzipativer widerstand organisieren. wir sehen uns selbst als teil der herrschenden widersprüche, müssen daher unsere eigenen positionen ständig hinterfragen. unsere aktion ist die reaktion auf die herrschenden verhältnisse, die logische und notwendige antwort auf die herrschende politik und die politik der herrschenden. · seit mehr als einem jahr wird österreich von einer rechts-reaktionären koalition regiert, in der auch eine partei vertreten ist, die nicht nur eine undifferenzierte haltung zur faschistischen vergangenheit österreichs hat, sondern auch aktuell mit rassistischer propaganda und politik einzelne gesellschaftsgruppen ausgrenzt. gegen die beteiligung der fpö an der regierung und die damit verbundene politik wird in österreich seit einem jahr widerstand geleistet. auch der wef-gipfel in salzburg wird von österreichischen regierung dazu benutzt werden, sich als gleichberechtigte politische partnerin auf der internationalen bühne zu profilieren. unser protest gegen den wef-gipfel soll daher verbunden werden mit unserem auftreten gegen die österreichische bundesregierung, gegen jegliche rassistische und sexistische politik und gegen den neoliberalen grundkonsens dieser gesellschaft. wipe out wef! |
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