Quellenangabe:
Detention Centers in Bulgarien (vom 24.07.2011),
URL: http://no-racism.net/article/3867/, besucht am 22.12.2024

[24. Jul 2011]

Detention Centers in Bulgarien

In Bulgarien gibt es mehrere Einrichtungen zur Internierung von Migrant_innen. Die Haftdauer ist entsprechend der EU-Rückführungs- richtlinie auf 18 Moante beschränkt, im Durchschnitt beträgt sie 14 Monate.
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Busmantsi

"Spezielle temporäre Einrichtung für die Platzierung von Ausländer_innen"

In der Hafteinrichtung Busmantsi werden Asylbewerber_innen und "Ausländer_innen ohne Aufenthaltsgenehmigung", die die bulgarische Aufenthaltsregelung verletzt haben, festgehalten.

Es werden Asylbewerber_innen eingesperrt, die auf ihre Registrierung warten, die am Flughafen oder an den Häfen angekommen sind. Die Menschen werden ungefähr fünf Wochen in Haft genommen, bis die SAR sie registriert hat. Es gibt eine Reihenfolge, der erste der reinkam kommt als erster raus.

Zahlreiche Illegalisierte werden hier eingesperrt. Einige von ihnen leben seit Jahren in Bulgarien. Die Abschiebeprozedur kann Monate, manchmal Jahre dauern. Seit der Umsetzung der :: europäischen Rückkehrrichtlinie ins bulgarischen Recht 2010 ist die Haftdauer auf 18 Monaten "beschränkt". Die Einrichtung kann bis 300 Menschen aufnehmen.

Diese Hafteinrichtung ist einer Vollzugsanstalt in vielen Punkten sehr ähnlich. Es gibt Überwachungskameras und Isolationszellen. Von Misshandlungen wurde ebenso berichtet wie von einem Mangel an medizinischer Versorgung. Die Insass_innen haben bereits mehrere Hungerstreiks durchgeführt.

Bulgarien hat die längste Haftdauer in Europa mit einem Durchschnitt von 14 Monaten. Im Durchschnitt haben diese in Haft genommen Migrant_innen, schon über sieben Jahre in Bulgarien gelebt!

Mehr als in anderen Ländern, werden verheiratete Menschen mit Familien eingesperrt, auch Menschen, die seit vielen Jahren in Bulgarien leben und "gut integriert" sind (sprechen die Sprache, haben einen Job, wenig oder keine Bindungen mit dem Herkunftsland...).

Am 27. März 2011 fand vor dem Gefängnis in Busmantsi eine Demonstration zur Unterstützung der Gefangenen statt, siehe :: Fotos in der Bildergalerie.

Pastrogor

In Pastrogor, an der Grenze zwischen Türkei und Bulgarien (Haupteinreiseweg) wurde ein Transitlager gebaut aber noch nicht eröffnet wegen Kanalisationsproblemen.
(Weitere Informationen zu Pastrogor im Artikel :: Flüchtlinge und Asylpolitik in Bulgarien.)

Transiteinrichtung: Art 47§2 Asyl und Flüchtlingsgesetz besagt, dass Asylbewerber_innen, die unter der Dublin II Regelung fallen, sowie diejenigen, die ohne Papiere eingereist sind, in so genannte Transiteinrichtungen untergebracht werden müssen. Solange Pastrogor nicht offen ist, geschieht die weiterhin in Busmantsi.

Lyubimetz

(Grenze Bulgarien-Türkei-Griechenland, :: Fotos in der Bildergalerie)
Das erste Detention Center wurde bereits Mitte der 90er aufgebaut und als psychiatrisches "Krankenhaus" verwendet. 1999 hat der UNHCR 50 000 Euros investiert, um dieses Gebäude zu renovieren und einzurichten mit dem Ziel, die "Irregulären Migrant_innen" aufzuhalten. Die Einrichtung entprach aber nicht den internationalen Standards und wurde im September 2010 geschlossen.

Vor kurzem hat die Armee mehrere Baracken im Zentrum von Lyubimetz an die Migrationsdirektion des Innenministeriums übergeben. Die Eröffnung des hier errichteten Detention Centers fand im März 2011 statt und schon am selben Abend wurden 3 Asylbewerber_innen aus dem Irak untergebracht. Es können bis 350 Personen eingesperrt werden.

Check-points

Kapitan Andreevo (Grenze Bulgarien-Türkei, bei Svilengrad)
Diese Polizeiwache ist eingerichtet, um Migrant_innen und Flüchtlinge festzuhalten.

Novo Selo (Grenze Bulgarien-Türkei, bei Svilengrad)
In der Polizeiwache gibt es 2 Räume für den Vollzug. Migrant_innen werden hier allerdings selten festgehalten sondern gleich nach Kapitan Andreevo verbracht.

Sofia Flughafen
Terminal 1: vier Zimmer, zehn Betten und ein Bad, zwei von diesen Räumen haben ein Fenster, aber man kann sie nicht aufmachen.

Terminal 2: Für den kurzfristigen Vollzug von Migrant_innen, die das bulgarische Gebiet nicht betreten dürfen und für die, die innerhalb von 24 Stunden einen Abschiebebefehl erhalten. Geschlossene Räume mit Stangen und Videoüberwachungssystem.

Haftdauer

Vor der Umsetzung der Rückführungsrichtlinie konnten die Migrant_innen ohne Begrenzung in Haft genommen werden. Seit dem Änderungsantrag des Law on Foreigners im Mai 2009, ist die Abschiebehaft auf sechs Monate begrenzt, sie kann bis auf 18 Monate verlängert werden.

Karten mit Lage der Internierungs-Einrichtungen

Quellen :: How-to-bulgaria - noborder camp 25.-29.08.2011 (pdf), :: Fotos der Protestaktion in Busmantsi von :: bulgaria.indymedia.org, 28. Mar 2011.