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[ 01. May 2010 ]

Fall Mike B.: Polizist muss auf Anklagebank

Afrikanet.info berichtet über eine überraschende Wende bei den Ermittlungen gegen jene zwei Polizisten, die im Februar 2009 in der Wiener U-Bahn den Sportlehrer überfallen und misshandelt haben.

 

Bei der Amtshandlung handelte es sich um eine "routinemäßige" rassistische Kontrolle durch zwei Drogenfahnder in Zivil, die sich nicht als Polizisten auswiesen. Die Beamten versuchten ihre gewalttätiges Vorgehen im Nachhinein damit rechtzufertigen, sie hätten Mike B. verwechselt.

Statt der erwarteten Verfahrenseinstellung soll im Juni 2010 ein Strafprozess gegen einen der beiden Polizisten wegen fahrlässiger Körperverletzung starten. Auf afrikanet.info ist dazu zu lesen:

"Die jetzige Anklage kommt für Justiz-Beobachter insofern überraschend, als die Staatsanwaltschaft Korneuburg das Verfahren Ende des Vorjahres bereits einstellen wollte. Wie berichtet, legten sich beim ersten Vorhabens-Bericht allerdings Justizministerium und Oberstaatsanwaltschaft quer und verlangten weitere Erhebungen und ein ergänzendes medizinisches Gutachten."

Ob der Prozess Konsequenzen nach sich ziehen wird, bleibt abzuwarten. Aus Erfahrung bei ähnlichen Prozessen ist davon auszugehen, dass wie immer nach gewalttätigen rassistischen Übergriffen durch die Polizei die Beamten freigesprochen werden oder ein mildes Urteil über sie gefällt wird, dass sie ihren Job weiter ausüben können, als sei nichts geschehen.

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