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[ 02. Dec 2010 ]

Wagenplätze in Wien - Die Zeichen stehen auf Sturm

Treibstoff ... oda Zoff

Die Wagentruppe Treibstoff hatte am 30. November 2010 zu einer Diskussion geladen, "um baldigst politische Verhandlungen aufnehmen zu können". Das Interesse war groß - aber die geladenen Politiker_innen blieben fern.

 

Die Diskussionsveranstaltung in Räumlichkeiten der Universität Wien (Neues Instituts Gebäude) hat einige wichtige und interessante Dinge offenbart:

1. Das Interesse an der Situation der Wagenplätze ist groß. Es waren ca. 80-100 Menschen anwesend.

2. Das Interesse der Stadt Wien eine konstruktive Lösung zu finden ist gleich Null. Die neue Regierungspartnerin der SPÖ, die Grünen glänzten nur durch Abwesenheit. Die geladenen Grünen Politikerinnen ließen sich zwar entschuldigen, aber sie zeigen durch dieses Desinteresse, dass auch sie den Ernst der Lage nicht erkannt haben.

Die SPÖ dagegen stellte ihre Intoleranz und seit Jahren betriebene Ignoranz abermals unter Beweis. Das Büro von Wohnbaustadtrat Michael Ludwig sendete Peter Florianschütz als Vertreter von Ludwig. Florianschütz war bereits früher als Mediator aufgetreten und hatte bereits in dieser Position bezüglich der Wagenplätze versagt. Sein Auftritt auf der Veranstaltung grenzt an Hohn. Während andere Menschen sprachen, beschäftigte er sich demonstrativ mit seinem Handy, blätterte in einer Zeitung oder unterhielt sich laut. Als er an der Reihe war zu sprechen, versuchte er sein allseits bekanntes Mediator_innen bla bla zum Besten zu geben und musste darauf hingewiesen werden, dass er als Vertreter von Michael Ludwig hier sei und daher bitte nur dessen Position wieder geben möchte. Was er dann auch tat:

"Die Stadt hat bereits einen Wagenplatz ermöglicht und sieht sich in der momentanen Situation sowie in der Zukunft nicht in der Pflicht Gespräche oder Verhandlungen mit Wagenleuten aufzunehmen." Die Situation des bereits legalisierten Wagenplatzes (neben einer dreijährigen Großbaustelle) sei für die Verhandlungspartner bereits bei Vertragsabschluss bekannt gewesen.

Obwohl z.B. Jutta Kleedorfer (Beauftragte für Mehrfach- und Zwischennutzung) Wege und Möglichkeiten aufzeigte, wie Lösungen der Wagenplatzfrage mit politischem Willen durchgesetzt werden könnten, bleibt das Credo der Veranstaltung ein anderes.
Die Zeichen stehen auf Sturm.

Alle anderen Diskussionsteilnehmer_innen (Universitätslektorin Irmtraud Voglmayr, Kulturwissenschaftler Dieter Schrage, Architektin Andrea Seidling) verwiesen auf das kulturelle Potential der Wagenplätze und verdeutlichten, dass die Ignoranz der Stadt nur durch Aktionen des Protests und des zivilen Ungehorsams aufgebrochen werden können. Das habe bereits die Vergangenheit gezeigt und die Zeichen der Zeit sprechen die selbe Sprache.

Auch für uns gibt es kein deutlicheres Signal, als das wir mit unseren Bestrebungen zum konstruktiven Dialog momentan nur scheitern können.

WIR SIND NICHT DAS PROBLEM SONDERN TEIL DER LÖSUNG
WIR WERDEN UNSERE ZUKUNFT WEITERHIN SELBST IN DIE HAND NEHMEN
TREIBSTOFF BRENNT - LICHTERLOH

Aktionstage vom 3.-6.12.2010 http://truckstop.noblogs.org

Artikel übernommen von :: treibstoff.wagenplatz.at, 01. Dez 2010, hier bearbeitet von no-racism.net