Rassismus Report 2012

Dokumentiert werden rassistische Alltagsdiskriminierungen, die 2012 an die ZARA-Beratungsstelle für Opfer und Zeug_innen von Rassismus gemeldet wurden. Rassistische Aussprüche von Personen wurden aufgezeichnet, die sowohl als Dienstleister_innen als auch im Bildungsbereich beschäftigt sind, also in Bereichen, in denen rassistische Diskriminierung tatsächlich verboten ist. Im Fall einer Lehrerin wiegt das besonders schwer, weil sie eine Vorbildfunktion hat und solche Äußerungen schnell dazu führen, dass Rassismus salonfähig wird. Besonders aufgefallen durch diskriminierende Äußerungen sind im letzten Jahr übrigens nicht nur Lehrer_innen, sondern auch Polizist_innen und Bedienstete anderer kommunaler und öffentlicher Einrichtungen.

Fasst man alle Fälle aus den Kategorien Behörden und Zugang zu Gütern und Dienstleistungen zusammen, dann machen diese rassistischen Vorfälle mittlerweile 36% aller von ZARA im Jahr 2012 dokumentierten Fälle aus, im Vergleich zum Vorjahr ein Anstieg um 5%.

Einen weiteren Anstieg verzeichnete ZARA auch in der Kategorie Internet, und zwar um weitere drei Prozent gegenüber dem Vorjahr, insgesamt ist die Anzahl der Fälle in diesem Bereich in den letzten vier Jahren auf 22% geklettert und hat sich damit mehr als verdoppelt. Ein Blick auf Foreneinträge, Postings in sozialen Netzwerken und auf Newsportalen belegt, wie ungezügelt im Netz beschimpft und gehetzt wird. Besonders häufig sind dabei islamophobe und neonazistische bzw. antisemitische Meldungen. Als besonders problematisch empfindet ZARA, dass rassistische Postings in sozialen Netzwerken zu einer Art Selbstläufer werden können. Ein Beispiel dafür ist die Geschichte vom Nikolo, der, so die Legende, "wegen den muslimischen Kindern" nicht mehr in einen Wiener Kindergarten kommen darf. Diese erfundene Story - sowohl Kindergarten als auch die Stadt Wien haben sich um Richtigstellung bemüht – kursiert seit Jahren in Medien und im Internet und sorgt bei jedem Neuerscheinen für große Entrüstung und führt in weiterer Folge zu ungezügelten rassistischen Kommentaren.

Zuletzt verbreitet wurde die Falschbehauptung im vergangenen Winter auf der Facebook-Seite des FPÖ Chefs, auf der binnen kürzester Zeit mehrere Tausend Postings dazu eingingen - viele davon waren eindeutig rassistisch, einige verstießen sehr klar gegen das Verbotsgesetz.

ZARA fordert eine konsequente Beobachtung rassistischer Inhalte im Netz sowie deren Begutachtung und gegebenenfalls Konsequenzen für Poster_innen und Seitenbetreiber_innen, die strafbare Inhalte verbreiten bzw. deren Verbreitung nicht unterbinden. Es ist an der Zeit, dass Gesetzgebung und Justiz auf diese bedrohlichen Entwicklungen reagieren und sich den Herausforderungen der sich wandelnden Kommunikations- und Informationsgesellschaft stellen.

Der Rassismus Report 2012 ist :: hier elektronisch abrufbar und kann auch als Printexemplar bestellt werden.