Antifa-Demo in Dornbirn: Mediale Hetze und massives Polizeiaufgebot

Ein Grund für den Untersagungswunsch wurde nicht mitgeliefert. Kryptisch heißt es in einer auch vom Standard übernommenen APA-Aussendung: "Die Bezirkshauptmannschaft Dornbirn hatte keine Gründe gefunden, den Marsch der linksgerichteten Gruppierung zu untersagen."

Delikt: Antifaschismus

Doch aus welchem Grund hat die Bezirkshauptmannschaft eine Untersagung einer Gedenkveranstaltung angestrebt, die den Ausbruch antisemitischen Terrors, der im November 1938 den Auftakt für die Shoa markierte zum Inhalt hatte? Und mit welcher Handhabe sollte eine Demonstration gegen Faschismus untersagt werden? Es scheint als wollen die Vorarlberger Behörden den AntifaschistInnen in die Schuhe schieben, dass sie seit Jahren außerstande sind die regelmäßig im "ländle" stattfindenden Nazi-großevents zu unterbinden bzw. sogar noch als ruhige Beobachter danebenstehen wenn an die 1000 rechtsextreme Skinheads in Vorarlberg feiern und ihre Propaganda verbreiten.

In den letzten Jahren kam das jedenfalls des Öfteren vor. Siehe u.a. Vorarlberg: Landessicherheitsdirektor Marent schaut zu (at.indymedia.org) und im Aufruf zur Demo.

Skinheadaufmarsch in Dornbirn

Am gestrigen Samstag konnte die gegen Faschismus und rechte Gewalt gerichtete Demonstration erst mit rund dreiviertelstündiger Verspätung beginnen, da sich auf dem Dornbirner Marktplatz 70 Skinheads getroffen hatten, um auf die DemonstrantInnen zu warten und der Demo später durch die Stadt zu folgen. Aus diesem Grund sei die Antifa-Demo an der sich rund 200 Menschen beteiligten auch mehrmals von der Exekutive am Weitergehen gehindert worden, so die Darstellung in den Medien.

Angeblich wurden die Rechtsextremisten von der Gendarmerie aufgefordert, die "nicht genehmigte Versammlung" zu beenden. Trotz allem konnten sie schließlich zum Bahnhof, dem Ausgangspunkt der Demo, marschieren.

Gleichsetzung und Schuldumkehr

Schon im Vorfeld wurde in den Vorarlberger Medien medial gegen die AntifaschistInnen gehetzt. Es wurde eine defacto-Gleichsetzung zwischen rechtsextremen und linken DemonstrantInnen betrieben. So titelte die "Die Neue" mit der Schlagzeile "Rechte Rabauken gegen Linke Chaoten". Das Titelblatt der Vorarlberger Nachrichten: "Antifa-Demo verursacht großeinsatz" - so als ob die Antifa-Demo schuld wäre, dass Vorarlberg ein massives Neonazi-Problem hat.

Wie es derzeit aussieht, verlief die Demo trotz massiver Neonazi- und Polizeipräsenz ohne schwerwiegende Zwischenfälle. In jüngster Zeit kam es immer wieder zu Nazi-Übergriffen nach und während Antifa-Demos, wie beispielsweise bei der letztjährigen Demonstration in Vorarlberg im Gedenken an den Novemberpogrom 1938.