antifaschismus
Make racists afraid again!
Trotz behördlicher Untersagung gingen gestern mehr als 200 Menschen gegen den rechtsextremen Kommers in Wien auf die strasse. Proteste gab es auch gegen eine Veranstaltung an der Uni Wien, nachdem Studierenden und Uni-Personal von Burschenschaftern der Zutritt ins NIG verwehrt wurde.
Am 10. Juni sprach Polizei ein Platzverbot rund um den Heldenplatz aus. Die antifaschistische Demonstration, die zunächst über den Platz führen sollte, wurde gänzlich untersagt. Auch eine weitere Anmeldung scheiterte am Starrsinn der Behörden. Trotz allem demonstrierten etwas mehr als 200 AntifaschistInnen am Samstag den 11. Juni 2005 gegen den rechtsextremen Schiller-Kommers in Wien.
Besonders obskure Spekulationen gab Ewald Bachinger, Leiter des Landesamtes für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung, via Standard an die Medien. So seien "der Titel der AL-Demo", dass Schiller-Zitat "Durch diese hohle Gasse müsst ihr kommen!" ein Indikator für die vermeintliche Gewaltbereitschaft der DemonstrantInnen. "Es sind ausreichend Beamte kommandiert", so Bachinger weiter. Die Grüßenordnung dürfte bei etwa 600 PolizistInnen gelegen haben.
Obwohl eine der veranstaltenden Gruppen - die Burschenschaft "Olympia" - vom Dokumentationsarchiv des Österreichischen Widerstandes als rechtsextrem eingestuft wird, sahen die Verantwortlichen von Seiten der Universität Wien offensichtlich keinen Grund, die hoffentlich unerwünschten Gäste einfach rauszuschmeissen. Im Gegenteil: Schon gegen 13 Uhr befanden sich am NIG Heerscharen von PolizistInnen um den Kommers zu schützen. Das gesamte Gebäude wurde mit Sperrgittern umstellt und konnte in Folge nur mehr durch den Vordereingang und mit Wohlwollen der deutschnationalen Burschenschaftler die selbigen bewachten betreten werden.
Eine Universitätslektorin am Institut für Politikwissenschaft wendete sich mit einem Protestbrief an Rektor Winkler. Dort heisst es:
"Das NIG wurde nicht nur von der Wiener Polizei, sondern in erster Linie von sogenannten Saalordnern der Burschenschaftsgruppen völlig für den Zugang gesperrt; ich wurde - als Mitarbeiterin der Universität Wien (Lehrbeauftragte am Institut für Politikwissenschaft) - mit physischer Gewalt am Betreten des Gebäudes gehindert. (...) Ich protestiere entschieden dagegen, daß die Universität als öffentlicher Raum als geschlossener Veranstaltungsort für rechtsextreme Gruppen mißbraucht wird. Weiters protestiere ich entschieden dagegen, daß räumlichkeiten der Universität Wien für Gruppierungen und Veranstaltungen zur Verfügung gestellt werden, die gegen bestehende Gesetzesvorschriften im Sinne des Verbots nationalsozialistischer Wiederbetätigung verstoßen. (...)"
Nun stellt sich die Frage ob die Universität Wien einfach nicht genauer überprüft, ob eine Gruppierungen der sie die Abhaltung einer geschlossenen Veranstaltung genehmigt rechtsextrem ist, oder ob diese Veranstaltung von der Uni-Leitung gar bewusst geduldet wurde. Bei LekTüre der Ankündigungen zum Schillerkommers, hätte der rechtsextreme Hintergrund der Veranstalter selbst für die Uni-Verantwortlichen offensichtlich sein müssen.