schubhaft
Todesfälle in Schubhaft
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Seit vielen Jahren haben die Behörden in Österreich ein Problem mit der Schubhaft: Sie schaffen es nicht, die Hungerstreiks zu minimieren.
Es wurde auf verschiedene Weise versucht: Mit Gewalt (Haftverschärfungen, Isolation, Prügel, ...) ebenso wie mit sozialen Massnahmen (Sozialbetreuung durch NGO's in Schubhaft), doch nichts zeigte Erfolg, denn die einzige Möglichkeit, aus der Schubhaft zu kommen, ist über Hungerstreik Haftunfähigkeit zu erlangen.
Und weil es - mit Ausnahme von Selbstverletzungen, kaum eine andere Möglichkeit gibt, aus dem Schuhäfn entlassen zu werden, sind es auch so viele, die in Hungerstreik gehen - und das oft mehrmals. Es gibt keine genauen Zahlen und öffentlich zugängigen Statistiken, doch wird von Zeit zu Zeit auf das "Problem Hungerstreik" hingewiesen, wobei das eigentliche Problem doch die Schubhaft an sich ist. Anhand von Zahlen aus den vergangenen Jahren und den fallweisen Aussagen der Behörden kann davon ausgegangen werden, dass jedes Jahr mehrere 1.000 Menschen in Schubhaft mit einem Hungerstreik beginnen. Dieser Widerstand hinter den Mauern wird jedoch von draußen kaum wahrgenommen, außer vielleicht dann, wenn es zu "Zwischenfällen" kommt wie im Fall von Ganganpreet Singh K. Dass es sich bei dem Tod in Folge des Hungerstreik um keinen Einzelfall handelt ist ebenso festzuhalten wie der Umstand, dass es zu ähnlichen Fällen nicht nur in Österreich kommt, sondern quer durch Europa: Hungerstreiks und die damit verbundenen Risiken sollten viel ernster genommen werden, als dies bisher geschehen ist.
Power durch die Mauer, bis sie bricht....
Hungerstreik in den Medien
Der Tod von Ganganpreet Singh K. führte zu zahlreichen Berichten über Schubhaft in den Medien. Die Gefahren im Zusammenhang mit Schubhaft sind bekannt. Trotzdem sollen die Gesetze weiter verschärft und vermehrt Schubhaft verhängt werden, siehe: https://at.indymedia.org/node/15624
Der Kurier schreibt in einem Bericht über Schubhaft "als probates Mittel, um aus der Haft entlassen zu werden" folgendes:
497 Schubhäftlingen wurden allein heuer in Österreich Haftunfähigkeit wegen eines Hungerstreiks attestiert. Von den aktuell 201 Schubhäftlingen in Wien befinden sich im Moment 43 im Hungerstreik. Von österreichweit 3923 Schubhäftlingen in diesem Jahr (Stand Ende August) haben 1223 die Nahrung verweigert.
Der Hungerstreik alleine beendet die Schubhaft nicht. Der Betroffene wird täglich untersucht. Sollte es aus medizinischer Sicht nötig sein, wird der Häftling zur "medizinischen Heilbehandlung" in ein Spital (öffentliches oder eines der Justiz) verlegt. Dort erhält er auch entsprechende Infusionen.
Die immer wieder (politisch) diskutierte Zwangsernährung von Schubhäftlingen ist in Österreich nicht erlaubt. In der Praxis werden hungerstreikende Häftlinge deshalb entlassen, wenn der Gewichtsverlust gesundheitsbedrohliche Ausmaße annimmt.
Innenministerin Maria Fekter bedauerte am Rande der Regierungsklausur in Salzburg den Tod des indischen Schubhäftlings. Der Menschenrechtsbeirat sei darüber informiert worden. (kurier.at/nachrichten/1938560.php)
Wie der Umgang mit Hungerstreikenden in der Praxis aussieht, beschreibt folgender Bericht, der zum Weiterlesen empfohlen wird:
Die Schubhaft muss ein Ende haben!
Die Behörden beweisen immer wieder, wie rassistisch sie agieren. Vor allem die Schubhaft bietet Beamten einen großen Spielraum für Misshandlungen. Dies wird nicht zuletzt im Umgang mit Hungerstreikenden deutlich. Die Gesundheit und das Leben von Menschen spielen dabei offensichtlich nur eine untergeordnete Rolle....
Weiter geht's hier: http://no-racism.net/article/1841
Artikel übernommen von :: at.indymedia.org, 16. Sep 2009.