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[ 11. Sep 2012 ]

Saualm-Kundgebung: Einstündige Konfrontation zwischen RR Steiner und 70 empörten BürgerInnen

RR Gernot Steiner stellte eine endgültige Schließung und Vertragskündigung bei gehäuftem Auftreten von schweren Missständen in Aussicht.

 

Bei der Kundgebung "Nie wieder Saualm!" kam es am Dienstag zur
überraschenden Konfrontation zwischen dem Leiter des
Flüchtlingsreferates RR Gernot Steiner und 70 aufgebrachten BürgerInnen. Die Menge forderte diesen auf, sein Amt niederzulegen.

Dieser wies alle Vorwürfe, seiner Aufsichtspflicht nicht nachgekommen zu sein, von sich. Sollte jedoch tatsächlich ein wiederholtes Auftreten von schweren Missständen vorliegen, sei eine endgültige Schließung erforderlich.

Zur Kundgebung aufgerufen hatte die BürgerInneninitiative 'Weg mit der
Sonderanstalt!' Eingetroffen sind Menschen aus der BürgerInnenbewegung, dem kirchlichen Bereich, Mitarbeiterinnen von Flüchtlingsquartieren, SchülerInnen, Schaulustige sowie Angehörige mehrerer Parteien.

Auf einem großen Transparent war der Slogan 'Nie wieder
'Sonderanstalten'! Nie wieder Saualm.' zu lesen.

Die wütenden BürgerInnen kündigten angesichts der jahrelangen Missstände an, nicht länger zuwarten zu wollen. 'Nach den ununterbrochenen Skandalen und der wiederholten Schließung muss die Farce irgenwann ein Ende haben", so eine Teilnehmerin.

Sollte es zu einer Wiedereröffnung kommen sei eine Protestwanderung zur 'Sonderanstalt' geplant.

Der Leiter des Flüchtlingsreferates kam den Protestierenden in
Teilbereichen entgegen. Als er meinte, ein Besuch in den Quartieren sei auch trotz Betretungsverbot möglich, nahmen ihn die BürgerInnen beim Wort. Der Leiter des Flüchtlingreferates sagte Besuchsgenehmigungen könnten auch trotz des Betretungsverbotes erteilt werden.

Der Mitorganisator des Protestes und Jurist Markus Schallhas (35) ist
mit der Kundgebung zufrieden. 'Die Bürger haben Entschlossenheit
gezeigt. Wir werden eine Wiedereröffnung der Skandalanstalt vereiteln.'
Die Schließung dieser 'Sonderanstalt' sei längst überfällig gewesen, so der Jurist weiter.

Die Bürgerinitiatve hatte zuletzt innerhalb kürzester Zeit über 1400
Unterschriften für die endgültige Schließung gesammelt.

Petition:
http://www.avaaz.org/de/petition/Weg_mit_der_Sonderanstalt_auf_der_Saualm