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[ 23. Feb 2003 ]

Möglichkeiten polizeilicher Repression (Teil 1): Der Kessel

polizei beim wef-gipfel in salzburg 2001

Als "Kessel" wird die Umrundung einer Demonstration durch Polizeikräfte, im Zusammenhang mit einer rapiden Einschränkung der Bewegungsfreiheit bezeichnet. Im Vergleich zu Deutschland, wird die Methode der Einkesselung in Österreich verhältnismäßig selten angewandt.

Als Beispiel für einen Polizeikessel auf Österreichischem Staatsgebiet sei jener bei der Demonstration gegen das Weltwirtschaftsforum in Salzburg genannt.

 

Eine in Österreich häufiger angewandte Form, ist der "offene Kessel". Hierbei wird die strasse aus der die Demonstration gekommen ist offen gelassen, während alle Seitengassen und der Weg nach Vorne von Polizeikräften blockiert ist.

Mit der Strategie der Einkesselung, kann die Polizei verschiedene Ziele verfolgen. Im Zentrum steht dabei sicher die EinschÃ?chterung der DemoteilnehmerInnen sowie das unter Kontrolle Bringen der Demonstration als Ganzes.

Nicht selten versucht die Polizei, einzelne DemoteilnehmerInnen aus dem Kessel herauszuziehen und festzunehmen. Insbesondere gefährdet sind abseits der "Demo" (besser gesagt der eingekesselten DemonstrantInnen) stehende Personen. Nicht selten werden sie Opfer von Polizeiwillkür und aus dem Kessel heraus festgenommen (so geschehen in Salzburg 2001).

Richtiges Verhalten in einem Polizeikessel


- Bleibt zusammen
- Bildet Ketten (hängt Euch in Eure/Euren NachbarIn ein)
- Bringt potentiell gefährdete Personen sowie Verletzte in die Mitte des Kessels
- fühlst du dich gefährdet, gehe in die Mitte des Kessels
- Ruhe bewahren!!! -selten machen Menschen so viele Fehler, wie in Stresssituationen

Den "Kessel" verhindern!


Eine bewährte Strategie um Einkesselungen zu verhindern, ist den Demonstrationszug möglichst in Bewegung zu halten. Zwar ist auch das kein hundertprozentiger Schutz - eine Einkesselung wird den Polizeikräften aber zumindest stark erschwert.

Rechtliches


Polizeikessel sind nicht grundsätzlich rechtmäßig, wie das jüngste Urteil zum Thema in Deutschland zeigt. In Österreich dürfte die Gesetzeslage nicht wesentlich anders sein. Diskussionen über die Methoden polizeilichen Vorgehens haben jedoch hierzulande nicht gerade Tradition. Ebenso wenig wie eine starke Rechtsvertretung, die bei Bedarf Klage einreicht....

Text übernommen vom "Bündnis einiger Einzelpersonen", dass zur Opernballdemo 2003 mobilisierte.