Demonstration des neonazistischen BFJ in Ried

Am Samstag den 18.03.2006 fand in Ried im Innkreis eine ausländerInnenfeindliche Demonstration statt, die von dem Welser Rechtsextremisten Ludwig Reinthaler, der erst kürzlich wegen Verleumdung rechtskräftig verurteilt wurde, angemeldet wurde. Die Demo wurde unter maßgeblicher Beteiligung der Neonazigruppierung "Bund freier Jugend" durchgeführt. Einige BFJ-Mitglieder waren als Demo-OrdnerInnen eingesetzt. Auch der Ex-VAPO-Aktivist Rene Lang war unter den TeilnehmerInnen zu finden. Stefan Mairinger, einer der Führungskader des BFJ, brüllte migrationsfeindliche Parolen wie "Ali, Mehmed, Mustafa, geht zurück nach Ankara" oder "Ausländer rein? Wir sagen nein!" durch eine Mikrofonanlage, die auf einem von Reinthaler gelenkten Fahrzeug angebracht war. Auch Neonaziparolen wie "Hier marschiert der nationale Widerstand", "Frei, sozial und national" oder "Gegen System und Kapital - Unser Kampf ist national" wurden gebrüllt.

An der Demonstration, die vom Messegelände startete und sich durch weite Teile der Rieder Innenstadt zog, nahmen ca. 150 Personen teil, die der rechtsextremen bis neonazistischen Szene zugeordnet werden können. Am Endpunkt der Demo, dem Stelzhamer-Platz, angelangt, hetzte Reinthaler gegen AntifaschistInnen, die auf antisemitische Tendenzen bei dem Mundartdichter Stelzhamer hingewiesen hatten (von ihm stammt das Demomotto: "Hoamatland, i hab di so gern"). Auch der als "Pornojäger" bekannte Moralapostel Martin Humer nutzte die Gelegenheit, um sein Anti-Abtreibungs-Propagandamaterial unter den Neonazis zu verteilen.

Nach der Demonstration begaben sich etliche TeilnehmerInnen zu ihren Autos, um zum alljährlichen Treffen des BFJ, dem "Tag der volkstreuen Jugend", an dem jedes Jahr zahlreiche Neonazis aus dem In- und Ausland teilnehmen, zu fahren. Diesmal dürfte das Treffen in Passau stattgefunden haben. Versuche von AntifaschistInnen, den Neonazis zu ihrem geheim gehaltenen Treffpunkt zu folgen, wurden von deutschen TeilnehmerInnen durch ein lebensgefährliches Auto-Blockiermanöver mitten auf einer deutschen Bundesstrasse beendet.

Sehr erfreulich war, dass es zumindest gegen die Demonstration des BFJ spontane Proteste gab, an denen sich etwa 200 RiederInnen beteiligten. "Es ist skandalös, dass eine derartige Neonazi-Demonstration von den Behörden genehmigt wurde. Bereits zwei Tage davor schrieb eine oberösterreichische Tageszeitung, dass unter anderem für die 'Zukunft der weißen Europäer' demonstriert werden solle, ein offen rassistisches Motto", sagt Markus Rachbauer vom Kulturverein Infoladen Wels. "Es war aufgrund der Anmeldung der Demonstration durch Ludwig Reinthaler, der in engem Kontakt mit dem 'Bund freier Jugend' steht, sowie dem ebenfalls für Samstag, 18.3.2006, angekündigten 'Tag der volkstreuen Jugend' bereits vorab sehr wahrscheinlich, dass es sich um eine Veranstaltung dieser Gruppierung handelt. Spätestens als bei Beginn der Veranstaltung klar ersichtlich war, dass es sich um eine Demonstration des neonazistischen BFJ handelt, hätte diese aufgelöst werden müssen".

Anstatt gegen Rassismus und Fremdenfeindlichkeit entschieden aufzutreten, äußerten erst kürzlich mehrere Rieder Lokal-Politiker Verständnis für migrationsfeindliche Einstellungen in ihrem Ort. Der ÖVP-Bürgermeister Albert Ortig sprach von einer "sensibilisierten" Bevölkerung aufgrund des hohen Anteils von Nicht-ÖsterreicherInnen in Ried, gleichzeitig betonte er, dass man in Ried "auf keinen Fall ausländerfeindlich" sei (Der Standard, 17.3.06, S. 9). Die Erteilung einer Schwimmabend-genehmigung für Musliminnen durch die Pächter des Rieder Hallenbades führte dennoch zu massiven Protesten in Ried.

Quellen:
Infoladen Wels
n3tw0rk.org