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Todesfälle in Schubhaft
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Nach Angaben von Gerhard Jarosch, Sprecher der Staats- anwaltschaft Wien wurden die Untersuchungen der Misshandlungs- vorwürfe gegen Wiener PolizistInnen, die vor zwei Wochen von dem Schubhäftling Henry O. aus Nigeria erhoben wurden, eingestellt.
Nach den Ermittlungen des Büros für Besondere Ermittlungen (BBE) des Innenministeriums seien die Erhebungen am 29. Mai 2007 eingestellt worden, so die Staatsanwaltschaft Wien.
Die Menschenrechtsorganisation SOS Mitmensch hatte eine umgehende und öffentliche Stellungnahme zu den Vorwürfen gefordert. Der an Diabetes leidende Henry O. hatte in einem Telefonat aus dem Polizeianhaltezentrum (PAZ) Hernals mitgeteilt, dass ihm die vom Amtsarzt ausdrücklich verschriebenen Hofrunden verweigert worden seien. Laut SOS-Mitmensch hatte der Mann aus Nigeria kurz vorher einen Zuckerschock erlitten. Als Henry O. auf die wegen seiner Erkrankung wichtige Bewegung bestanden habe, seien mehrere PolizistInnen handgreiflich geworden. Dabei sollen auch die Worte "Uns ist egal, wenn hier ein N.... stirbt" gefallen sein.
Laut Ermittlungsergebnis hat Henry O. sich geweigert, seinen Hofspaziergang zu beenden. Er habe daraufhin mit Gewalt in die Zelle zurückgebracht werden müssen, berichtete Jarosch. Demnach wurde er am Hals gepackt und sein Arm wurde nach hinten gedreht. Diese Behandlung des sei nicht als Misshandlung zu werten.
Der Vorwurf, dass gegen Henry O. rassistische Beschimpfungen gefallen seien, wäre "nicht objektivierbar", erklärte der Sprecher der Staatsanwaltschaft. Auch sei der zuckerkranke Schubhäftling bei der Ankunft im PAZ auf Insulin eingestellt worden. Die medizinische Versorgung wäre also gewährleistet gewesen.
Henry O. wurde inzwischen aus der Schubhaft entlassen nachdem sein Anwalt am 25. Mai 2007 beim Verwaltungsgerichtshof einen Aufschub der Abschiebung erwirkt hatte.
Quelle: derstandard.at