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[ 18. Feb 2008 ]

Flucht aus Abschiebehaft in Berlin

de*fence Demonstration, Berlin Köpenick, 04. Nov 2007

In der Nacht zum 13. Feb 2008 sind vier Insassen des Abschiebe- gefängnis Berlin Köpenick geflohen. In einer Aussendung begrüßt das Antifaschistische Bündnis Süd-Ost den geglückten Ausbruchsversuch und verurteilt die Verschärfung der Sicherheitsvorkehrungen aufs Schärfste.

 

In der Nacht zu Mittwoch,13. Februar 2008, gelang es laut Polizeiangaben vier Insassen des Abschiebegefängnisses Köpenick aus dem 2. Stockwerk des Gebäudes zu fliehen. Nach Darstellung der Polizei verlief die Flucht folgendermaßen:
"Für die Flucht verwendeten sie Sägeblätter und eine kleine Handsäge, die ihnen offenbar zuvor heimlich von Besuchern übergeben worden waren. In der Nacht gelang es ihnen, unbemerkt die Fenstergitter ihrer Zelle mit diesen Sägeblättern zu durchtrennen, anschließend aufzubiegen und sich dann mit zusammengeknoteten Bettlaken in den Innenhof abzuseilen. Dort durchtrennten sie den Maschendrahtzaun zum Mülldepot, wo sie mit Hilfe eines Müllcontainers die 4 Meter hohe Außenmauer überklettern konnten."

Das Antifaschistische Bündnis Süd-Ost [ABSO] begrüßt die geglückte Flucht ausdrücklich. Tina Böhm, Pressesprecherin des ABSO erklärt dazu: "Menschen im Abschiebgefängnis befinden sich lediglich in Haft, weil ihnen eine Aufenthaltsgenehmigung fehlte. In unseren Augen ist das eine unakzeptable Praxis, gegen die wir bereits mehrfach demonstriert haben. Das es Betroffenen nun gelungen ist, sich selbst aus dieser Situation zu befreien, finden wir sehr erfreulich."
Die Polizei behauptet außerdem, dass die Geflohenen bereits polizeilich durch Diebstahl, Urkundenfälschung etc. aufgefallen seien. Das ABSO kritisiert diese Kriminalisierung von unschuldigen Menschen. Deutsche Staatsangehörige müssten derlei Schikanen wegen vergleichsweise harmloser Delikte nicht über sich ergehen lassen.

Des weiteren kritisiert das ABSO die Ankündigung der Polizei, die Sicherheitsvorkehrungen weiter zu verschärfen. Diese plant nach Besuchen eine lückenlose Überprüfung der Häftlinge nach Verlassen der Besucherräume mit technischen Hilfsmitteln. Zudem soll die Fenstervergitterung verstärkt sowie die Videoüberwachung im Außenbereich erweitert werden. Tina Böhm dazu: "Eine weitere Verschärfung der Sicherheitsvorkehrungen finden wir skandalös. Der Ausbruch macht die Unzufriedenheit mit den Haftbedingungen und Kritik an den Haftgründen deutlich. Den Inhaftierten ist durch verstärkte Überwachung nicht geholfen, sondern demütigt sie noch mehr und engt die Betroffenen weiter ein." Das Bündnis lehnt das System der Abschiebehaft komplett ab. "Selbst mit einzelnen Verbesserungen wird an dem Grundproblem nichts geändert. Menschen sitzen unschuldig in Haft. Daher fordern wir einen sofortigen Stop aller Abschiebungen und die Freilassung der Inhaftierten." So Tina Böhm weiter.

Aus diesem Grund beteiligt sich das Antifaschistische Bündnis Süd-Ost an der antirassistischen :: Kampagne "de*fence". Deren Höhepunkt soll im Juli 2008 eine bundesweite Großdemonstration in Berlin zum 15. Jahrestag der Abschaffung des Grundrechts auf Asyl sein. Im Laufe des Jahres wird das ABSO u.a. mit zwei Veranstaltungen zum Thema Abschiebung und Migration die unmenschliche Abschiebepraxis der BRD thematisieren.