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[ 03. Sep 2013 ]

Übersicht der aktuellen Flüchtlingsproteste in Deutschland

Break Isolation - Banner-Aktion am 1. Mai in Berlin Kreuzberg, Oranienplatz.

Pro Asyl hat die aktuellen Proteste der Flüchtlinge in Deutschland (mit Stand vom 02. Sep 2013 und ohne Anspruch auf Vollständigkeit) kurz zusammen gefasst.

 

Seit dem Start des Flüchtlingsprotestmarsches von Würzburg nach Berlin im März 2012 haben sich Flüchtlinge in vielen Städten Deutschlands der Protestbewegung angeschlossen. Eine Übersicht über die aktuellen Orte und Formen des Protests haben im August 2013 u.a. das Blog ffm-online (:: Linksammlung mit Presseartikeln) und die tageszeitung (:: Karte) gegeben.

Nach Angaben der Flüchtlingsorganisation :: The Voice protestieren Flüchtlinge auch in :: Nürnberg, Regensburg, Passau und Düsseldorf. Am 30. Juli hatten Bewohner[_innen] der Landesaufnahmestelle in :: Eisenberg gegen die dortigen Missstände gestreikt. Flüchtlinge aus dem Main-Tauber-Kreis protestierten im Juli in :: Stuttgart für bessere Lebensbedingungen und mehr Rechte. Am 1. August haben Flüchtlinge zudem :: in Bitterfeld ein Protestcamp eröffnet. Mit einem :: 16-tägigen Hungerstreik hatten sie u.a. gegen die prekäre Situation in den Lagern, die isolierte Unterbringung und die Residenzpflicht protestiert. Bis zum 29. August rufen die Flüchtlinge zu :: Aktionstagen im Camp auf.

Protestcamp in Berlin besteht fort

Flüchtlinge im Protestcamp am Kreuzberger Oranienplatz waren offenbar zunächst verunsichert, nachdem ein Gespräch zwischen Bezirksbürgermeisterin Monika Herrmann (Grüne) und Berlins Innensenator Frank Henkel (CDU) stattgefunden hatte. Henkel hatte offen die Räumung des Camps gefordert, das Gesprächsergebnis blieb geheim. Die :: Nerven lägen blank, berichtet die taz. Doch das Camp existiert weiter und auch in der ehemaligen Gerhard-Hauptmann-Schule in Kreuzberg wohnen weiterhin Flüchtlinge.

Lampedusa in Hamburg

Unter dem Namen :: "Lampedusa in Hamburg und Berlin" protestieren Flüchtlinge gegen ihre drohende Abschiebung nach Italien und fordern ein humanitäres Bleiberecht in Deutschland. Die Gruppe Lampedusa in Hamburg ruft dazu auf, ihre :: Kampagne § 23 durch das Verschicken eines Briefes an Hamburgs Oberbürgermeister Olaf Scholz und Innenminister Hans-Peter Friedrich zu unterstützen. Rund 80 Flüchtlinge leben in einer evangelischen Kirche in Sankt Pauli, die an deren in Moscheen, Privatunterkünften oder auf der Straße.

Protestmarsch in Bayern

Der am 3.9. in München erwartete Protestmarsch in Bayern war am 20. August aus Würzburg und Bayreuth gestartet. Zu den :: Forderungen der Protestierenden gehören auch jene nach der Abschaffung von Residenzpflicht und Lagerunterbringung. Wiederholt hinderte die bayerische Polizei die Flüchtlinge durch :: Personenkontrollen am Weitergehen. Immer wieder wurden Flüchtlinge vorübergehend festgenommen und in die ihnen zugewiesenen Lager gebracht. Am Wochenende 24./25. August nahm die Polizei nahe Amberg :: 19 Flüchtlinge vorübergehend fest. Erst Ende Juni hatten die bayerischen Behörden ein Protestcamp am Münchener Rindermarkt :: gewaltsam räumen lassen und damit einen Hungerstreik der Flüchtlinge zwangsbeendet.