630 Bootsflüchtlinge können nach acht Tagen auf dem Mittelmeer endlich von Bord gehen. Pressemitteilung von SOS Méditerranée, Valencia, 17. Juni 2018
Die Schließung der italienischen Häfen für das humanitäre Rettungsschiff Aquarius und die in der Folge erzwungene und gefährliche Fahrt mit mehreren hundert Geretteten an Bord über das Mittelmeer nach Spanien muss ein Weckruf für die europäischen Entscheidungsträger*innen sein!
Die gemeinsam von SOS MEDITERRANEE und Ärzte ohne Grenzen betriebene Aquarius hat am Sonntagmorgen in Begleitung von zwei italienischen Schiffen der Marine und Küstenwache den Hafen von Valencia in Spanien erreicht. 630 Menschen gingen an Land.
Die Bootsflüchtlinge waren acht Tage zuvor von der italienischen Küstenwache, einem Handelsschiff und der Aquarius geretteten worden. Die Aquarius hatte letztlich alle 630 Geflüchteten an Bord genommen. Die Überlebenden waren aus Libyen geflohen, wo sie schweren Menschenrechtsverletzungen ausgesetzt waren. Das Team der Aquarius rettete die Menschen in internationalen Gewässern vor der libyschen Küste. Laut internationalem Seerecht besteht die Verpflichtung, Menschen in Seenot nicht nur zu retten, sondern sie auch in den nächst gelegenen, sicheren Hafen zu bringen. Dieser nächstgelegene, sichere Hafen wurde der Aquarius dieses Mal verwehrt. Die 630 Geretteten sowie das Team der Aquarius waren im weiteren Verlauf zu einer viertägigen Irrfahrt gezwungen worden, die ein Weckruf an die politischen Entscheidungsträger*innen in Europa sein muss. Eine solche Situation darf sich nicht wiederholen. Humanitäres Völkerrecht und internationales Seerecht müssen Grundlage jeder politischen Entscheidung sein.
Die Untätigkeit der Europäischen Union führte seit 2014 zu bereits mehr als 13.000 Toten auf dem Mittelmeer. Das Versagen, dieser humanitären Tragödie ein Ende zu bereiten, hat Organisationen wie SOS MEDITERRANEE dazu veranlasst, diese Notfälle zu übernehmen. Seit 2016 haben wir gemeinsam mit unserem medizinischen Partner Ärzte ohne Grenzen über 29.000 Menschen vor dem Ertrinken gerettet.
Ohne ein offizielles Such- und Rettungsprogramm, das im Mittelmeer solange notwendig ist, wie Menschen in seeuntüchtigen Booten fliehen, sind wir gezwungen, unseren Einsatz fortsetzen.
SOS MEDITERRANEE fordert daher erneut alle europäischen Staaten dazu auf, sofort zu handeln. Europa muss gemeinsam Verantwortung übernehmen und Maßnahmen ergreifen, um eine europäische Such- und Rettungsmission für das Mittelmeer aufzubauen. Konkret fordern wir:
- Der Respekt vor menschlichem Leben muss an erster Stelle stehen. Alle anderen Überlegungen kommen danach;
- Die Überlebenden an Bord der Rettungsschiffe sind verwundbar und müssen mit Würde und Menschlichkeit behandelt werden sowie die notwendige Versorgung erhalten, die ihr verwundbarer Zustand erfordert. Eine Rettung ist nach geltendem Recht erst dann beendet, wenn ein sicherer Hafen erreicht wurde;
- Einen klaren Rahmen für die Durchführung von Such- und Rettungseinsätzen, basierend auf humanitärem Völkerrecht und internationalem Seerecht;
- Zuständige Seebehörden müssen uneingeschränkt ihrer Verpflichtung nachkommen dürfen, die Koordination von Such- und Rettungseinsätzen zu übernehmen und effizient auszuführen;
- Im Mittelmeer müssen genügend und angemessen ausgestattete Rettungsschiffe eingesetzt werden, um eine vollständige Abdeckung des Rettungsgebiets zu gewährleisten;
- Laut Vorschriften auf See, darf das Anlanden der geretteten Menschen am nächsten sicheren Hafen nicht verzögert werden.
Als Bürger*innen Europas werden wir keine weiteren Opfer im Mittelmeer akzeptieren. Um dieser Nachricht Gehör zu verschaffen, ruft SOS MEDITERRANEE zu einer breiten Mobilisierung der Zivilgesellschaft in Europa und im Mittelmeerraum auf. Die Aquarius ist zum Symbol dafür geworden, dass der Respekt vor dem universellen Wert menschlichen Lebens Vorrang haben muss, vor jedweden politischen Entscheidungen. Die große Unterstützung der Zivilgesellschaft in Spanien und Europa, die SOS MEDITERRANEE in den letzten Tagen erfahren hat, macht dies deutlich.
Menschen aus Seenot zu retten ist eine rechtliche und moralische Verpflichtung. Solange Menschen ihre Leben auf der Flucht über das Mittelmeer riskieren, wird SOS MEDITERRANEE seinen Einsatz in den internationalen Gewässern vor den Toren Europas fortsetzen – um Menschen in Seenot zu suchen, zu retten, zu schützen und ihre Schicksale zu bezeugen.
Pessemitteilung von SOS Méditerranée vom 17. Jun 2018, zuerst veröffentlicht auf :: sosmediterranee.de.