Seit Oktober 2006 reissen die Poteste und Kantinenstreiks in den beiden Abschiebelagern in Niedersachsen, Deutschland nicht ab. Zum aktuellen Stand der Proteste anlässlich der Demonstraion am Abschiebeknast in Hannover-Langenhagen ein Interview mit einem Menschen vom Antira-Plenum Oldenburg.
Die Demonstration i Hannover, an der sich ca. 250 Leute beteiligten, fand anlässlich des Jahrestages eines Selbstmordes statt. Vor sechst Jahren hatte hier ein 14jähriger Flüchtling aus Protest Selbstmord begangen.
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Mehr Infos unter www.alhambra.de/nolager und www.nolager.de
Hintergrundinformationen
Am 21. November 2006 sind die Flüchtlinge im Abschiebelager Bramsche-Hesepe in einen unbefristeten Kantinenstreik getreten, nachdem es bereits in der Vorwoche einen ersten Warnstreik gegeben hatte. Die Forderungen der Streikenden lautenden u.a.:
- ernsthafte Gespräche, in denen es nicht nur um Rechtfertigungen geht, sondern darum, daß die in dem Lager zwangsuntergebrachten Menschen im Rahmen der Möglichkeiten menschenwürdig leben wollen
- Schließung der Kantine, stattdessen die selbstständige Versorgung mit Lebensmitteln und die Möglichkeit, Essen selbst zuzubereiten
- Schließung der Lagerschule, stattdessen der Besuch aller Kinder von Regelschulen mit entsprechenden sinnvollen Förderprogrammen
- angemessene medizinische Versorgung, was bedeutet: freie Arztwahl, Gewährung von medizinischen Leistungen, die ärztlicherseits verordnet werden
Doch diese grundlegenden Forderungen, deren Ermöglichung eigentlich nicht in Frage gestellt sein sollte, stoßen bei Lagerleitung und PolitikerInnen auf taube Ordnung. Die Repression und der Druck der Lagerleitung auf die BewohnerInnen des Lages ist groß, mehrere Leute wurden bereis in andere Lager zu verlegen, um den Widerstand zu zerstreuen und die AktivistInnen zu isolieren.
Das Lager in Bramsche ist formell eine Außenstelle des 7 Kilometer von Oldenburg entfernten Ein- und Ausreiselagers Blankenburg. Dort befanden sich vom 4. bis zum 31. Oktober 2006 die Flüchtlinge im Streik. Konkret heißt das: Sowohl das Kantinenessen als auch die 1 Euro-Jobs wurden boykottiert. Die Streikenden fordern stattdessen die Auszahlung von Bargeld und das Recht, ihre Nahrung selbstbestimmt zubereiten zu können. Darüber hinaus wird eine angemessene und hiesigen Standards angepasste Gesundheitsversorgung gefordert. Grundsätzlich machen sich die BewohnerInnen für eine dezentrale Unterbringung in eigenen Wohnungen nach spätestens 3 Monaten stark. Die meißten BewohnerInnen leben bereits seit über einem Jahr, viele 2 Jahre und länger in Blankenburg.
An dem Streik waren ca. 200 Menschen beteiligt, d.h. nahezu alle Flüchtlinge, die permanent im Lager leben. Am Montag Abend wurde auf der Vollversammlung der Bewohner und Bewohnerinnen der ZAAB Blankenburg und ihrer UnterstützerInnen beschlossen, den Streik vorerst auszusetzen.
Dieser Streik, der über 4 Wochen geführt wurde, ist in der Geschichte des Widerstands gegen die repressive Asylpolitik in Deutschland und die damit zusammenhängende Lagerunterbringung einmalig. Er war umso bemerkenswerter als er trotz massiver Einschüchterung durch den Leiter der ZAAB Oldenburg Herr Lüttgau, mit nächtlichen Wohnungsdurchsuchungen, verstärkten Botschaftsvorführungen und der Umverteilung aktiver Streikenden so lange und erfolgreich geführt wurde. Es wurde erreicht, dass eine breite Öffentlichkeit über diese Politik informiert wurde. Die Protestform des Streiks wird ausgesetzt, der Kampf für die Rechte wird in verschiedenen anderen Formen weitergeführt. Die Forderungen der Flüchtlinge werden in vielen weiteren Protestaktionen zum Ausdruck gebracht!