Bericht Open Space Konferenz Bleiberecht

Rund 50 Interessierte fanden sich am Nachmittag des 20. Juni zur Open Space Konferenz Bleiberecht im Albert Schweitzer Haus ein. Diese wurde von SOS Mitmensch ausgerichtet, um Vorbereitungen für den Tag des Bleiberechts zu forcieren. Gekommen waren vor allem unorganisierte, sowie lose oder in kleineren Einrichtungen organisierte AktivistInnen. Vereinzelt waren auch MitarbeiterInnen größerer Organisationen anwesend.

Tag des Bleiberechts

Zunächst wurde darüber informiert, dass sich Organisationen des Forum Asyl Anfang Juli gemeinsam mit Land der Menschen und SOS Mitmensch an die Öffentlichkeit wenden werden, um den 10. Oktober offiziell zum Tag des Bleiberechts zu erklären. Die Öffentlichkeit wird aufgerufen werden, zu einer Debatte über ein Bleiberechtsregelung beiztutragen.

Am 29. August veranstalten die selben Organisation in Wien eine Mobilisierungskonferenz, um konkrete Vorhaben zu präsentieren und deren breite Umsetzung voranzutreiben.

Präsentation von Aktivitäten und Arbeitskreise

In Folge präsentierten sich einige Initiativen mit ihren Aktivitäten und erste Vorschläge für Worshopthemen wurden geäußert - eine Linksammlung zu den Initiativen findet sich im Anschluss.

Eine größere Gruppe formierte sich zur Diskussion der Inhalte der Bleiberechtsbewegung. Diese verlief sehr kontroversiell und machte deutlich, dass die Positionen der Beteiligten zum Teil weit auseinander liegen, zum Teil aber auch leicht Konsens gefunden werden kann: Die Abschaffung des Fremdenrechtspaketes 05 fand ungeteilte Zustimmung. Ob ein Bleiberecht für alle oder pragmatischere Forderungen gestellt werden sollen, blieb umstritten.

In zwei Workshops wurde über die Mobilisierung weiterer gesellschaftlicher Gruppen gearbeitet. Im einen Fall wurden konkrete Schritte geplant, um die Arbeitnehmerverbände zu involvieren. In der zweiten Gruppe tauschten sich Mitglieder von Bleiberechtsinitiativen in Oberöstereich und einer Initiative aus der Obersteiermark mit dem Ziel aus, regionale Aktivitäten für den 10. Oktober auf die Beine zu stellen.

Die konkrete Situation des Minderjährigen Sasha wurde in einem weiteren Workshop behandelt. Der junge Mann geriet in die Mühlen der Bürokratie, da er über keine Papiere verfügt und so in keiner Schule aufgenommen werden kann. Ohne Schulbesuch steht aber sein weiterer Aufenthalt in Frage. Die Arbeitsgruppe klärte die nächsten notwendigen Schritte ab und gründete kurzerhand die Initiative "Menschenmögliches möglich machen".

Ergebnisse

Die Arbeitskreise konnten einige konkrete Ergebnisse im Abschlussplenum präsentieren. Am wichtisten erschien jedoch die Vernetzung der vielen Initiativen, um Schwung für den Herbst zu sammeln.

Bericht übernommen von :: sosmitmensch.at.