Demonstration für die Abschaffung der Schubhaft

"Alle Menschen, die sich hier aufhalten, sollen gleiche politische und soziale Rechte haben - unabhängig von Herkunft, Hautfarbe, Religion, sozialem Status und Geschlecht. Differenzierende Instrumente wie Schubhaft und Abschiebung, rassistische Gesetze und Praxen, können nicht verbessert sondern nur verhindert und abgeschafft werden. Sie sorgen dafür, dass Menschen rassistisch ausgegrenzt werden und andere davon profitieren. Rassismus liegt ihnen existenziell zu Grunde. Abschiebungen unmöglich zu machen und MigrantInnen aktiv zu unterstützen, ist Teil des Kampfes gegen institutionalisierten Rassismus und praktische solidarität mit verfolgten Menschen.

Verhindert Schubhaft und Abschiebungen
Gegen Rassismus und Ausgrenzung
Gegen die herrschende Ordnung
Wir rufen dazu auf, Flüchtlinge und MigrantInnen bei der Ein- und Weiterreise zu unterstützen
FÜR EINE WELT OHNE RASSISMUS

Die Demonstration wird auch stattfinden, wenn - was wir hoffen - Charles schon vorher raus kommt. Ständig werden Leute in Schubhäfn gesperrt. Bringt lärminstrumente mit. Die Gefangenen sollen uns hören!
Abschiebung ist Rassismus."


"Ab 14.00 gabs (...) einen Infotisch am wiener Stephansplatz. Ab 15:00 sammelten sich dann alles in allem etwa 40 Leute für eine Demonstration zum Schubhäfn. Da die Demo angemeldet worden war, war auch die Polizei anwesend - uniformiert und wieder zahlreich in Zivil. Zur Demonstration ist es dann aber nicht gekommen, da etliche die Anzahl der Demonstrationsbereiten zu niedrig fanden.

Auf jeden Fall wurde aber der Bummel- und Einkaufsstress zahlreicher PasantInnen ein wenig gestört. Zahlreiche Flugis wurden an die Vorbeikommenden oder Herumrennenden verteilt - darunter auch zahlreiche TouristInnen von anderswo. Die Reaktionen der PassantInnen waren geteilt.

Jedenfalls hat die versuchte Demosntration gezeigt, dass die inhaltliche Ausrichtung der vergangenen Solidemonstrationen von vielen nicht so ernst genommen wurde - es wurde die Freilassung von Charles und die Abschaffung der Schubhaft gefordert. Da Charles frei ist, bleibt die Abschaffung der Schubhaft als Forderung aufrecht. Die Demonstration hätte vor allem jenen Leuten, die weiter in Schubhaft sind, zeigen sollen, dass auch für sie protestiert wird. (...)

Resumee: eine grundsätzlichere Diskussion um das Thema Schubhaft und Abschiebungen dürfte notwendig sein, um klar zu machen, dass diese nicht nur dann ein Problem darstellen, wenn ein/e Bekannte/r gerade einsitzt oder deportiert wird/werden soll."

Bericht von indymedia