Gegen die Abschottung der EU in Afrika

Ca. 150 AktivistInnen und Delegierte aus Afrika - unter ihnen viele MigrantInnen und Flüchtlinge - und einige VertreterInnen aus EU-Ländern diskutierten über Bewegungsfreiheit und andere Forderungen gegen die EU-Afrika-Konferenz, die am 10. und 11. Juli 2006 in Rabat stattfinden wird. Ein Manifest wurde beschlossen (wird demnächst zu lesen sein) und zu Aktionen in Afrika und Europa gegen die offizielle Konferenz zur Migrationsverinderung am 10. Juli 2006 aufgerufen. Weiters wurde auch über Aktionen für den Dritten europaweiten Aktionstag zum Thema Migration gesprochen.

Am 1. Juli fanden in Rabat eine Pressekonferenz und eine Kundgebung mit mehr als 100 TeilnehmerInnen vor dem Parlament statt, in dem die offizielle Konferenz stattfinden wird.

Bei dieser Konferenz soll ein erst kürzlich von EU- und Afrikanischen Staaten vereinbarter Aktionsplan verabschiedet werden. Der :: Flüchtlingsrat Hamburg berichtete dazu:

"Im Plan heißt es, die Ursprungs-, Transit- und Zielländer sollten 'schnelle und wirksame Maßnahmen' gegen illegale Grenzüberschreitungen umsetzen. Der Text schlägt eine Verstärkung der Grenzkontrollen vor sowie eine bessere Ausbildung und Ausrüstung der Grenzbeamten.

Die afrikanischen Staaten sollen mit digitalisierten Datenbanken über kriminelle Organisationen und Schlepper sowie mit wirksamen Warnsystemen ausgerüstet werden.

Ziel sei es nicht, Wanderungsbewegungen zwischen Ländern und Kontinenten komplett zu verhindern, sondern die Bevölkerung stärker in ihren Ursprungsländern zu halten, sagte der senegalesische Innenminister Ousmane Ngom zum Auftakt der zweitägigen Vorbereitungsrunde.

Am 10. und 11. Juli treffen sich in Rabat in Marokko Minister der EU und von rund 20 afrikanischen Staaten, um über das Problem der illegalen Einwanderung nach Europa zu beraten."