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beschreibung der rubrik

grenzregime

Diese Rubrik beschäftigt sich mit Maßnahmen zur rassistischen Abschottung der reichen Länder gegen MigrantInnen und Flüchtlinge.

Der Begriff Grenzregime beschreibt die Gesamtheit aller institutionellen, administrativen, legislativen und technischen Maßnahmen und Einrichtungen der Grenzsicherung und -kontrolle. (siehe :: Wikipedia-Definition Grenzregime)

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In Paris in Oct 2008: conference, rally and giant concert (Oct 17+18). The protests are directed against the "European Pact on immigration and asylum" (Oct 13+14) and the EU-Africa Summit (Oct 20+21).

 

Paris im Oktober 2008: Konferenz, Demonstration und spektakuläres Konzert (17.+18. Okt). Die Proteste richten sich gegen den "Europäischen Pakt über Einwanderung und Asyl" (13.+14. Okt) und den EU-Afrika-Gipfel (20.+21. Okt).

 

Das EU-Parlament hat am 19. Juni 2008 der umstrittene "Rückführungs- richtlinie" der EU mit großer Mehrheit zugestimmt. Damit wurden von der EU eine weitere Verschärfung der rassistischen Rahmenbedingungen für Schubhaft und Abschiebungen festlegt. Schätzungen zufolge werden acht Millionen in den 27 EU-Staaten lebende MigrantInnen die Auswirkungen dieser Bestimmung zu spüren bekommen.

thema schubhaft

 
 

Am 15. Apr 2008 fand in Hamburg eine Veranstaltung im Rahmen einer Sensibilisierungskampagne zur Situation gestrandeter MigrantInnen in Marokko statt. In der Folge erschien in einer marokkanischen Zeitung ein diffamierender Artikel. ABCDS und weitere Oragnisationen protestieren dagegen und rufen zur Solidarität auf.

thema grenzregime marokko

 

[21. Apr 2008]

artikel Station Bamako (Mali)

Transnational Chain of Migrationrelated Actions, 15 & 16 march 2008

thema arbeit und migration

 
 

[21. Apr 2008]

artikel Appell von Bamako

Am 15. und 16. März 2008 fanden in Bamako, Mali offene Treffen mit ArbeitsmigrantInnen statt, die aus Europa abgeschoben oder zurückgewiesen wurden. Dokumentation eines Appells an die Regierung Malis.

thema arbeit und migration

 

Vom 31. März bis zum 21. April 2008 finden in Großbritannien, Frankreich und Deutschland Veranstaltungen statt, mit denen auf die menschenverachtende Abschottungspolitik an den EU-Außengrenzen aufmerksam gemacht wird.

thema grenzregime marokko

 

[26. Mar 2008]

artikel Appeal from Bamako

From 15th to 16th of March 2008, public meetings with migrant workers who have been deported or sent back from Europe took place in Bamako, Mali. Documentation of an appeal to the the Malian government.

thema arbeit und migration

 

15.-16. Mar 2008: Two days of public meetings with migrant workers who have been deported or sent back from Europe.

 
 

Ein Bericht vom Sozialforum in Bouznika/Marokko vom 25. bis 27.1.2008 und der transnationalen Vernetzung und den Protesten gegen die Verhaftungen von MigrantInnen.

thema grenzregime marokko

 

Aufruf zur Mobilisierung des Nachfolgekomitees des Netzwerks Manifeste euro-africain, Protestbrief und Adressen

thema grenzregime marokko

 

In the end of January 2008 the city of Patras, Greece lived through some unprecedented events, some events that could potentially change dramatically the relationship between the local society and the city's huge wave of recent migrants.

thema grenzregime griechenland

 
 

Ende Jänner 2008 kam es in Patras, Griechenland zu vorher nie da gewesenen Ereignissen. Ereignissen, die die Beziehungen zwischen den BürgerInnen von Patras und der vielen EinwandererInnen in der Stadt drastisch verändern könnten.

thema grenzregime griechenland

 
 

Bericht vom Sozialforum in Bouznika, Marokko vom 25.-27. Jan 2008

thema grenzregime marokko

 
 

Im Rahmen der Aktionstage zum Weltsozialforum fand ein Sozialforum in Bouznika, Marokko statt. Zum Abschluss der Diskussionen zum Thema Migration wurde am 27. Jan 2008 eine Erklärung verabschiedet.

thema grenzregime marokko

 

In Marokko kommt es laufend zu rassistischen Razzien, Festnahmen, Misshandlungen und Deportationen. Zuletzt wurde Razzien und Massenverhaftungen am 19. Jan 2008 bekannt, nur zwei Tage vor einem Gipfeltreffen zwischen PolitikerInenn auf der EU und aus Nordafrika in Rabat.

thema grenzregime marokko

 

[11. Jan 2008]

artikel Was ist Frontex?

In der Reihe "Materialien gegen Krieg, Repression und für andere Verhältnisse" ist eine Broschüre zur europäischen Grenzschutzagentur FRONTEX erschienen. In ihr werden Funktion, Tätigkeit und auch die Entstehungsgeschichte der Agentur umfassend beschrieben. Im folgenden eine Rezension.

 
 

What's FRONTEX? FRONTEX is the French abbreviation for "frontières extérieures" (external borders). The full name says more: FRONTEX is the "European Agency for the Management of Operational Cooperation at the External Borders of the Member States of the European Union".

 
 

Hilfsorganisationen gehen davon aus, dass durch den Einsatz der EU - Grenzschutzbehörde Frontex vor den Kanarischen Inseln mehr Flüchtlinge sterben, weil die Wege länger und gefährlicher werden.
Text übernommen von Telepolis.

thema grenzregime spanien

 
 

Final declaration of the "Africa-Europe Alternatives" Meeting, Lisbonne, 07-09 December 2007.

 
 

Die europäische Asyl- und Migrationspolitik gehört auf die Anklagebank. Presseaussendung von PRO ASYL vom 13. Dez 2007.

thema fluchtweg mittelmeer

 
 

[25. Nov 2007]

artikel Libyens Lager

Der Bericht "Flucht aus Tripolis" von "Fortress Europe" über die "Lebens- bedingungen von Transit- migrantInnen in Libyen", basiert auf Aussagen von AugenzeugInnen. Er gibt u.a. Einblick in ein System von Lagern - errichtet mit Billigung und Finanzierung durch die EU.

thema detention centers außerhalb der schengengrenzen

 
 

Aus Spanien und von den Kanaren ergeht der Aufruf zu internationalen Protesten gegen die europäische Grenzagentur Frontex. Das "II Internationale Treffen von AktivistInnen gegen Frontex!" befindet sich in Vorbereitung; um so wichtiger angesichts der Verstärkung der Überwachungspatroullien unter Teilnahme Lybiens ...

thema grenzregime spanien

 
 

On two fact-finding missions in July/August and in October 2007 representatives of the German ngo "Pro Asyl" and the "Greek Group of Lawyers for the Rights of Refugees and Migrants" examined the situation at the EU external border in the Aegean. The research findings are shocking.

thema grenzregime griechenland

 
 

Zurückweisung von Flüchtlingen auf See, systematische Misshandlungen und unmenschliche Haftbedingungen - PRO ASYL und griechische AnwältInnenvereinigung dokumentieren schwere Menschenrechtsverletzungen in Griechenland.

thema grenzregime griechenland

 
 

Roundups of migrants on a very large scale have again taken place on the night of 25_26 October 2007, simultaneously in Rabat in an area where migrants live and on the campus of Oujda university, in the east of the country near the Algerian frontier, where many migrants live.

thema grenzregime marokko

 
 

During a meeting on Sunday, Oct 28, 2007, the board of the "Association Beni Znassen for culture" (ABCDS) stated that, near Oujda (Morocco), countless deportations of migrants to Algeria continue to take place since Dec 23, 2006. This initial action was but one episode of a series of mass deportations of immigrants.

thema grenzregime marokko

 
 

Der Vorstand der ABCDS, Assoziation Beni Znassen für Kultur, Entwicklung und Solidarität, der sich am Sonntag, den 28.Oktober 2007 getroffen hat, stellt fest, dass die Abschiebungen von subsaharischen MigrantInnen in Richtung der algerischen Grenze nahe bei Oujda sich seit dem 23. Dezember 2006 in unbestimmter Zahl wiederholen.

thema grenzregime marokko

 
 

Bericht über einen Besuch in Oujda (Ostmarokko) vom 04.-08. Oktober 2007 sowie eine Konferenz und eine Kundgebung gegen Menschenrechtsverletzungen an den Grenzen.

thema grenzregime marokko

 
 

Am 08. Aug 2007 retteten Fischer aus Tunesien 44 Menschen in Seeenot und brachten sich zum nahen Ufer in Lampedusa. Nun stehen sie wegen "Menschenhandel" vor Gericht. Der folgende Bericht kritisiert die den Prozess begleitende Berichterstattung kommerzieller Medien, bei der Fakten verdreht werden, um MigrantInnen sowie deren RetterInnen zu kriminalisieren.

thema fluchtweg mittelmeer

 
 

Pro Asyl, amnesty international und das Forum Menschenrechte haben ein Gutachten in Auftrag gegeben, welches sich mit FRONTEX auseinandersetzt. Wir dokumentieren hier eine Zusammenfassung des Gutachtens zu menschen- und flüchtlingsrechtlichen Anforderungen an Maßnahmen der Grenzkontrolle auf See.

thema fluchtweg mittelmeer

 
 

Für den 6. Oktober 2007 mobilisieren AktivistInnen in Marokko zu internationalen Protesten für die Rechte der MigrantInnen.

thema grenzregime marokko

 

Der Prozess gegen sieben Fischer aus Tunesien in Italien, die wegen der Rettung von 44 Menschen in Seenot angeklagt sind, führte zu zahlreiche Reaktionen. Mit Solidaritäts Aktionen und Protestnoten wird die Einstellung der Verfahren und die Freilassung der Fischer gefordert.

thema fluchtweg mittelmeer

 
 

Since August 22, 2007, seven Tunisian fishermen have been on trial before a court in Agrigento (Sicily), accused of "assisting illegal immigration", a crime punished by Italian law. They risk up to 15 years imprisonment.

thema fluchtweg mittelmeer

 
 

Vor dem Gericht von Agrigent (Sizilien) müssen seit dem 22. August 2007 sieben tunesische Fischer erscheinen, die angeklagt sind, "illegale Einwanderung gefördert" zu haben. Sie riskieren bis zu 15 Jahren Gefängnis.

thema fluchtweg mittelmeer

 
 

On 8 August, 2007, seven Tunisian fishermen were arrested at Lampedusa and their boats seized, having saved the lives of 44 migrants from rough seas 30 miles south of Lampedusa. The seven, the two captains of two fishing boats from Monastir and their five men crew, have been charged with having helped illegal immigrant trafficking.

thema fluchtweg mittelmeer

 

Presseerklärung aus Marokko zur Festnahme des Präsidenten von Red Chabaka, eine Organisation die im Norden Marokkos Flüchtlinge und MigrantInnen unterstützt.

thema grenzregime marokko

 

Wohin die Jagd auf MigrantInnen im Namen des Schutzes der Grenzen Europas führt: Todesschüsse in Laâyoune für den Versuch, Marokko zu verlassen, Misshandlungen und Massenabschiebungen in Oujda.

thema grenzregime marokko

 

Die sozialistische spanische Regierung sucht verstärkt nach Möglichkeiten, um :: EinwanderInnen wieder loszuwerden oder erst gar nicht ins :: Land zu lassen. Deshalb hat Madrid "beispielhaft" mit Ecuador ein bilaterales Abkommen zur Rückführung von EinwanderInnen geschlossen.

 
 

Ever since 1989 the European Union aims to expand its migration control capacity towards non-member states. Long before the Central and Eastern European countries (CEE) became members of the EU they were integrated into the EU's migration control regime.

thema grenzregime ukraine (de/en)

 

Dieser Artikel von "The Arab Humanrights Commission beschreibt", wie ein Gremium der arabischen InnenministerInnenkonferenz Maßnahmen zur Institutionalisierung der Abwehr und der Kriminalisierung von "illegalen" MigrantInnen konzipiert.

 

Final Statement of the Assembly on Migration on the 7th World Social Forum, Nairobi, Kenya - January 24, 2007.

 

In the Ukrainian part of Transcarpatia the European Union keeps away refugees.

thema grenzregime ukraine (de/en)

 
 

This report talks about the social condition of the people in Transcarpatia and the situation of "transit migrants". Many were hold on in camps like Pavshino (men) oder Mukachevo (women and children).

thema grenzregime ukraine (de/en)

 

Der folgende Bericht geht auf die soziale Lage der Bevölkerung in Transkarpatien ein und beschreibt, auf welche Bedingungen "TransitmigrantInnen" stoßen. Viele werden in Lagern wie in Pavshino (Männer) oder Mukachevo (Frauen und Kinder) festgehalten.

thema grenzregime ukraine (de/en)

 
 

Erklärung des Nachfolgekomitees der euro-afrikanischen NGO-Konferenz "Migrationen, Grundrechte und Bewegungsfreiheit" anlässlich der Zuerkennung des Sitzes des UNHCR in Marokko.

thema konferenzen zu migration, rabat 2006

 
 

Isn't it ironic? In those days the slave merchants went to Africa, exploited and forced the inhabitants to relinquish their responsibilities, and robbed them of their dignity. These human traders then shared the slaves among themselves without the latter's consent. And now that the descendants of the former slaves are willing to embark on similar voyage voluntarily, the door is being closed ala visa.

 

Aufruf aus Marokko zum UN-Tag der Flüchtlinge am 20. Juni 2007. Das Nachfolgekomitee der Euroafrikanischen Nichtregierungs-Konferenz "Migrationen, Grundrechte und Bewegungsfreiheit" in Rabat erhebt darin erneut die bereits im Juli 2006 gestellten Forderungen.

thema konferenzen zu migration, rabat 2006

 

In-depth analysis of events and the legal implications of large-scale operations involving the "Detention, deportation and degrading treatment of 42 black persons of sub-Saharan origin, asylum-seekers and refugees, in Morocco in the early morning hours of 23rd to 24th December 2006".

thema grenzregime marokko

 

Die Grenzschutztruppe mit den Soforteinsatzteams entzieht sich weitgehend der Kontrolle des EU-Parlaments.
Dokumentation eines Artikels von Christoph Marischka auf Telepolis vom 25.05.2007

 
 

Verweigerung des Visums für einen Menschenrechts- Aktivisten aus Marokko - Dokumentation einer Presseaussendung von PRO ASYL, Hessischen Flüchtlingsrat und kein mensch ist illegal.

thema gute nacht g8 (de/en)

 
 

Das Kollektiv 'Queda la Palabra', das sich für die in einer Fischhalle in Mauretanien festgehaltenen Flüchtlinge einsetzt ruft zu einer europaweiten, unbefristeten Aktion gegen Prekärisierung und die rassistische Grenzabschottungspolitik der EU auf. Zeit gemeinsam zu kämpfen, Zeit für Rebelldias: alltägliche Rebellion ...

thema grenzregime spanien

 
 

Die folgende Anklage und Beschwerde an die UN sollte unterzeichnet und dann an die mailadresse der Organisation 'Queda la Palabra' gesandt werden.

thema grenzregime spanien

 
 

Im Dezember präsentierte sich das Projekt »The Maghreb Connection« über Migration und Transnationalismus mit einer Ausstellung in der Townhouse Gallery in Kairo. Vom 23. Februar bis zum 22. April 2007 wird die Ausstellung im Genfer Centre d'Art Contemporain zu sehen sein. Das Projekt, an dem zwölf KünstlerInnen beteiligt sind, beschäftigt sich mit ungewöhnlichen Perspektiven auf die Migration innerhalb des Maghreb und von Afrika in Richtung Europa.

thema fluchtweg mittelmeer

 

Bei weiteren rassistischen Razzien am 20. Feb 2007 in Nador wurden 109 Personen verhaftet. Innenminister sprach sich für die sofortige Deportation "illegaler" Flüchtlinge aus.

thema grenzregime marokko

 

Die deutsche EU - Ratspräsidentschaft will Frontex massiv aufrüsteten, Gastbeamte aus der EU kontrollieren schon am Frankfurter Flughafen mit exekutiven Befugnissen. :: Text übernommen von Telepolis ::

thema grenzregime spanien

 
 

A leading immigration lawyer points out the dangers in the UK Borders Bill. By Frances Webber

thema grenzregime großbritannien

 

In den letzten Jahren wurde immer wieder bekannt, dass die Behörden in Marokko Menschen in der Wüste an die Grenze zu Algerien aussetzen und ihrem Schicksal überlassen. So auch in Folge großangelegter Razzien, die seit dem 23. Dez 2006 stattfinden. Was sich die Regierung von Marokko davon erhofft und welcher Widerstand sich dagegen formiert, beschreibt der folgende Artikel.

thema grenzregime marokko

 
 

EU-Kommission relativiert schwere Menschenrechtsverletzungen an Flüchtlingen in Marokko -- Marokko fordert EU-Unterstützung gegen MigrantInnen -- Kommentar und Aktionsvorschlag

thema grenzregime marokko

 

Von 14.-16. Jan 2007 trafen sich die MinisterInnen für Inneres und Justiz der EU-Staaten zum informellen Treffen in Dresden. Am Programm standen der Abbau von Rechten der BürgerInnen, Eingriffe in die Privatsphäre, mehr Rechte für Polizeien und die Ausweitung des erklärten Krieges gegen MigrantInnen. Nicht ohne Widerspruch. Ein Kommentar.

 
 

Pressemitteilung verschiedener Organisationen vom 04. Jan 2007 zu den Massenabschiebungen in Marokko im Dezember 2006.

thema grenzregime marokko

 

Audio-Interview von Radio Dreyeckland mit Tobias Pflüger (MdEP/Linkspartei) vom 12. Dez 2006 zur EU-Migrationspolitik. Thematisiert werden EU-Migrationsgipfel in Tripolois, Cap Anamur Prozess, Grenzschutzagentur Frontex, Gelder für Militär- und Polizeihilfen in "Transitländern" etc.

 

ECRE (Europäischer Flüchtlingsrat) hat zur Anwendung der Dublin Verordnung Recherchen unter seinen Mitgliedern durchgeführt und der Kommission einen ausführlichen Bericht übergeben. Hier die Zusammenfassung der Ergebnisse.

 

Erklärung des europäischen Netzwerks migreurop vom 26. Dez 2006 zu den jüngsten Abschiebungen aus Marokko - Im Namen der Verabredungen mit der EU werden MigrantInnen und Flüchtlinge in Marokko mit Razzien überzogen

thema grenzregime marokko

 

Studientag zum Thema: Menschenrechts- verletzungen an der Festung Europa am 1. Dezember 2006, 10:00-17:00 Uhr in der Österreichische Beamtenversicherung (ÖBV), Grillparzerstr. 11, 1010 Wien

thema fluchtweg mittelmeer

 
 

Examples of Resistance in some African Countries Against the EU Migration Regime

thema migrationsaktionstag 07. okt 2006

 

An expression is becoming commonplace in the media and the discourse of some politicians; it is the one of "illegal emigration". It has often been used over the last few days, in reference to those Africans who, through the desert and then by sea, attempt to cross unknown territories to reach the European shores.

thema rassismus in medien

 

Bericht von der euro-afrikanischen Nicht-Regierungs Konferenz mit dem Titel "Migrationen, Grundrechte und Bewegungsfreiheit", 30.6. - 1.7.2006 in Rabat/Marokko. Von Conni Gunßer.

thema konferenzen zu migration, rabat 2006

 
 

As EU leaders and their North African counterparts host a series of immigration summits, the European Race Bulletin seeks to establish what is really going on behind the scenes. (IRR Press Release, 12 July 2006)

thema konferenzen zu migration, rabat 2006

 

EU-African ministerial conference on immigration, 10 and 11 July 2006 - introduction and commentaries from Statewatch.

thema konferenzen zu migration, rabat 2006

 

Between May 3 and May 5, 2006, several summits and an "International Conference for Inner Security" took place in Vienna. This initiative of the Austrian EU-council-presidency assembled high-ranking political deputies, police representatives from more than 50 countries and various international organisations. Together, they were developing strategies in order to impair people's rights while at the same time trying to safeguard wealthy societies.

thema EU 2006

 
 

Presseaussendung von PRO ASYL, 12. Juli 2006: Der neue "Eiserne Vorhang" wird engmaschiger - das Sterben geht weiter

thema konferenzen zu migration, rabat 2006

 

The sun still burns hot in the May desert sky at about 6 p.m. along the Texas/Mexico border. Under that sun, a high school student, all of 18 years old, is tending to some goats near his home in Redford, Texas. He is carrying an old single-shot .22 caliber rifle to ward off coyotes and rattlesnakes.

 

Wie werden Ereignisse zu Katastrophen? Und wer zieht daraus einen Nutzen? Ein Versuch der Beantwortung dieser Frage anhand der Berichterstattung vor der und rund um die euro-afrikanische MinisterInnenkonferenz zu Migration und Entwicklung in Rabat.

thema konferenzen zu migration, rabat 2006

 
 

Hubert Pirker, EU-Abgeordneter der ÖVP, zeichnet sich seit Jahren als Hardliner einer Ausgrenzungs- und Abschottungspolitik aus. Anlässlich der Migrationskonferenz in Rabat im Juli 2006 präsentierte er einen 3-Punkte-Vorschlag.

thema konferenzen zu migration, rabat 2006

 

Bericht und Deklaration von der NGO Konferenz zu Migration, Grundrechten und Bewegungsfreiheit am 30. Juni und 1. Juli 2006 Rabat (Marokko).

thema konferenzen zu migration, rabat 2006

 
 

Amid talk of a new "Pacific Solution", where the extraterritorial immigration detention centres created in response to the 2001 Tampa incident are now being reactivated, the Australian government has also nearly completed a massive new detention centre within Australian territory:

thema grenzregime australien

 
 

Von 30. Juni bis 1. Juli 2006 fand in Rabat (Marokko) eine Konferenz von verschiedenen NGO's und AktivistInnen statt, bei der es vor allem um die Pläne der EU zur Vorverlagerung der Abschottung nach Afrika ging.

thema konferenzen zu migration, rabat 2006

 
 

June 20, 2006: Opponents of John Howard's recent push to make Australia "out-of-bounds for Boat-people," say the Prime Minister should use World Refugee Day to kill the migration bill...

thema grenzregime australien

 
 

EuroAfrican Nongovernmental Conference, June 30 - July 1, 2006, Rabat - Morocco

thema konferenzen zu migration, rabat 2006

 

Euro-afrikanische Nicht-Regierungs-Konferenz am 30. Juni und 1. Juli 2006 in Rabat (Marokko)

thema konferenzen zu migration, rabat 2006

 

The eastern borders of Greece, which are also the exterior borders of the European Union, are almost redrawn by detention camps.

thema grenzregime griechenland

 
 

Spanien militarisiert und technisiert die Überwachung der Kanarischen Inseln und erhält logistische Hilfe durch Flugzeuge und Schiffe zur Abwehr von Flüchtlingen aus Afrika. Zu Land, zu Wasser, zu Luft und selbst aus dem Weltall will die spanische Regierung in Zukunft das "Urlaubsparadies" gegen Flüchtlinge verteidigen.

thema grenzregime spanien

 
 

Von 3. bis 5. Mai 2006 fanden auf Initiative des österreichischen EU Vorsitzes 2006 mehrere Gipfeltreffen und eine "internationale Konferenz zur inneren Sicherheit" in Wien statt. Hochrangige VertreterInnen aus Politik, Polizei von mehr als 50 Staaten und internationalen Organisationen arbeiteten an Strategien zur Beschneidung von Rechten für viele Menschen und der Absicherung des Wohlstandes der reichen Gesellschaften.

thema EU 2006

 
 

We are shocked that the European Council for Justice and Home Affairs is considering to raise the fee for a visa from EURO 35 to EURO 60, as of January 1, 2007.

 

Freedom of movement versus the European migration regime of camps and externalisation of the borders. Short chronology of the EU camp projects and the collaboration with countries of transit and origin concerning migration control, esp. as a reaction to movements of migrants.

thema detention centers außerhalb der schengengrenzen

 

Malta geriet in den letzten Wochen unter Druck. Kritisiert wurden u.a. lange Haftzeitungen für AsylwerberInnen und die Bedingungen in den Haftzentren. Nun wurde von der Regierung Maltas und dem EU-Parlament eine Änderung der Zuständigkeitsregelung bei Aslyverfahren, der Dublin II Verordnung, gefordert.

thema fluchtweg mittelmeer

 

Interview mit Karl Kopp, Europareferent von PRO ASYL zu der Studie des Europäischen Flüchtlingsrates zu Dublin II, einer Richtlinie zur Bestimmung des zuständigen EU-Landes für ein Asylverfahren.

 

Under new laws, boatpeople landing on the Australian mainland will be shipped to off-shore island prisons. Even if they are accepted as refugees - they will not be allowed into Australia - ever. They will be imprisoned until a third country will take them.

thema grenzregime australien

 

The British Government has announced the details of its new points-based system of migration management [1]: the white paper Making Migration Work for Britain was released on 7 March. [2]

thema grenzregime australien

 

Nach dem "Sturm der MigrantInnen auf Ceuta", 2005, verstärkt Spanien das technologische Abschottungssystem der südlichen Festungsfront Europas... "zum Schutz der MigrantInnen"

thema fluchtweg mittelmeer

 
 

Tanzania soll zum Standort eines Flüchtlings- programms der Europäischen Union werden. Das zumindest legte der Europäische Rat am 19. September 2005 in einem Aktionsplan im Rahmen des sogenannten Haager Programms fest.

thema detention centers außerhalb der schengengrenzen

 
 

Die von Spanien finanzierten Lager sollen der "Rückführung" und Wieder- eingliederung von Minderjährigen dienen; Ghana stimmte der Rückführung von Migranten zu, Algerien schiebt nach Druck der EU Schwarzafrikaner ab.
- Text übernommen von Telepolis -

thema detention centers außerhalb der schengengrenzen

 
 

Am 4., 5. und 6. November 2005 fährt der europäische Zug gegen den Zaun des Todes nach Ceuta ab.

thema fluchtweg mittelmeer

 

Ein sehr umfangreicher Bericht der Forschungs- gesellschaft Flucht und Migration (FFM) in Berlin zur Situation von Flüchtlingen und MigrantInnen an der südlichen EU-Aussengrenze.

thema fluchtweg mittelmeer

 
 

Schon Anfang Juni hatte die EuropäischeUnion den Startschuss für ihre umstrittene Zusammenarbeit mit Libyen in der Flüchtlingspolitik gegeben. Die Innenminister der 25 EU-Staaten hatten sich in Luxemburg auf ein gemeinsames Vorgehen geeinigt.

thema fluchtweg mittelmeer

 
 

Die libyschen Grenzbehörden werden von der EU ausgebildet und sollen Einwanderer aus Afrika abfangen, G5 beschließt gemeinsame Abschiebungen von illegalen Einwandern.
Text übernommen von Telepolis, überarbeitet von no-racism.net

thema fluchtweg mittelmeer

 
 

Der Flüchtlingsrat Hamburg erfuhr zufällig von 22 kurdischen Bootsflüchtlingen, die sie seit 13. April ohne Licht auf der griechischen Insel eingesperrt sind und ohne Möglichkeit einer Asylantragstellung abgeschoben werden sollen.

thema fluchtweg mittelmeer

 

Elektronischer Schutzwall für die gesamte MittelmeerKüste und eine "EuropäischeGrenzpolizei". (Text übernommen von Telepolis)

thema grenzregime spanien

 
 

[06. Apr 2005]

artikel Wacht an der Grenze

In Arizona/USA bewacht seit 1. April eine "Selbsthilfe- truppe" die Grenze zu Mexiko, um gegen die "Untätigkeit der Regierung bei der überwachung der Grenze" zu protestieren. Dokumentation eines Artikels, der am 31.3. auf telepolis erschien.

 
 

Kriminalisieren, internieren, deportieren und manchmal auch töten: So präsentiert sich die rassistische Politik in Österreich und den restlichen Staaten der EU - und darüber hinaus. Längst sind jene, die diese Gesetze verabschieden davon abgegangen, die Verschärfungen still und heimlich durchzuführen. In Einklang mit Polizei und Mainstreammedien wird an einem System gearbeitet, das Erinnerungen wach werden lässt, die 60 Jahre nach Ende des Zweiten Weltkrieges schon fast wieder in Vergessenheit geraten sind.

thema asyl- und fremdenrecht 2005

 
 

Um der Forderung nach der Schließung der Lager mehr Nachdruck zu verleihen, wird in diesem Aufruf unter anderem eine öffentliche Inspektion der unmenschlichen Internierungslager von Flüchtlingen und MigrantInnen in den Mittelmeerländern gefordert.

thema detention centers außerhalb der schengengrenzen

 
 

In den letzten Jahren war es immer wieder Thema: MigrantInnen auf dem Weg in die Festung Europa schon im Vorfeld an der Einreise zu hindern. In den vergangenen Wochen wurde diese Diskussion verstärkt geführt. Hinter den Schlagworten "Harmonisierung der Asyl- und Migrationspolitik", "Hilfe für Flüchtlinge", "gemeinsamer Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts" und manchmal sogar "offene Grenzen" verbirgt sich eine Politik der Abschottung, Kriminalisierung, Internierung und Deportation.

 

Am 5. November 2004 beschloss der Rat der Europäischen Union, der sich aus den 25 Staats- und RegierungschefInnen der Mitgliedsstaaten zusammensetzt, bei einem Gipfeltreffen in Brüssel das "Haager Programm" zur gemeinsamen Justiz- und Innenpolitik. Dadurch wurde der Masterplan für weitere Verschärfungen der Asyl- und Migrationspolitik auf EU-Ebene festgelegt.

 
 

Die Lagerpläne diverser europäischer PolitikerInnen und des UNHCR, die im Verlauf der Jahre 2003 und 2004 an die Öffentlichkeit gelangten und in Gremien der EU beraten wurden, sind Ausdruck einer präventiven und auch Militärischen Interventionsstrategie im weltweiten Krieg gegen die Armen.

thema detention centers außerhalb der schengengrenzen

 
 

Aufgefordert werden die Europäischen Staats- und Regierungs- chefs, die Aussenlager entschlossen zurückzuweisen und den Zugang für Schutz Suchende zu erleichtern, statt die Verantwortung auf andere länder abzuschieben. Aufruf unterschreiben!

thema detention centers außerhalb der schengengrenzen

 
 

Die sozialistische Regierung in Madrid baut das Hightech-System zur Abwehr von Flüchtlingen an der Südküste des Landes aus.

thema grenzregime spanien

 
 

Beim Österreichisch- baltischen Sicherheitsgipfel fand Strasser für die Idee, tschetschenische Flüchtlinge in Lagern "aufzufangen" Verbündete (Ukraine und Nachbarstaaten) und Gegner (Polen).

thema grenzregime ukraine (de/en)

 

Ungeachtet der scharfen Kritik in Deutschland ist Bundesinnenminister Otto Schily mit seiner Idee zur Bildung von Auffangzentren für Flüchtlinge in Nordafrika bei den EU-PartnerInnen auf Zustimmung gestoßen.

thema detention centers außerhalb der schengengrenzen

 

Nachdem die EU das Ende des Embargos gegen Libyen für Ende Oktober angekündigt hatte, einigten sich libysche und italienische RegierungsvertreterInnen nun auf eine Zusammenarbeit bei der Kontrolle der Migrationsströme.

thema detention centers außerhalb der schengengrenzen

 
 

Profitieren von der Maßnahme sollen auch die Einwanderer, die in sklavenähnlichen Verhältnissen arbeiten und ihre Ausbeuter anzeigen.

thema arbeit und migration

 
 

Das im Februar 2004 fertiggestellte Zentrum in Timisoara sticht mit seinen zahlreichen flachen und weissen Bungalows in dem ärmlichen, fast bäuerlich geprägten Ortsteil am Rande der westrumänischen Stadt hervor. Man bereitet sich auf den Beitritt zur EU vor.