Ca. 1.000 Personen demonstrierten am 20. März 2010 in Zürich lautstark gegen die zunehmende Ausgrenzung von Migrant_innen und anderen Gruppen. Gefordert wurden u.a. ein sofortiger Ausschaffungsstopp, Bleiberecht für Alle und ein Ende des Nothilfe-Regimes.
Angesichts des :: Todes im Zuge einer zwangsweisen Level-4 Ausschaffung am 17. März 2010 gab es einen weiteren Anlass für die Demonstration. Zwar wurden die zwangsweisen Ausschaffungen vorübergehend gestoppt, doch soll dies lediglich so lange sein, bis "Klarheit" über den Todesfall hergestellt wird.
Medienmitteilung, Samstag, den 20. März 2010
Heute Nachmittag haben in Zürich gegen 1'000 Personen lautstark gegen Repression, das unmenschliche Asylregime, die Kommerzialisierung von Bildung und öffentlichen Räumen und Ausgrenzung aller Art demonstriert. Den Veranstalterinnen und Veranstaltern der Demonstration war es ein Anliegen, voneinander isolierte Gruppierungen wie SozialhilfebezügerInnen, StundentInnen, MigrantInnen und HäuserbesetzerInnen zusammenzuführen.
Besondere Aktualität erhielt die Demonstration durch den Tod eines Ausschaffungshäftlings am Mittwoch. Laut Mitteilung der Kantonspolizei hatte der Nigerianer Alex "plötzlich" gesundheitliche Probleme, nachdem er gewaltsam gefesselt worden war. Zuvor hatte er mit einem Hungerstreik gegen seine drohende Ausschaffung protestiert.
An der Demonstration wurden Parolen wie "Kein Mensch ist illegal - kollektives Bleiberecht für Alle!", und "Olala, olele, regularisez tous les sans-papiers!" gerufen und gesungen.
Vertreterinnen und Vertreter verschiedener Flüchtlingsgruppe sprachen bei der Abschlusskundgebung auf dem Helvetiaplatz über die Probleme von Sans-Papiers und abgewiesenen Asylsuchenden, die in den Nothilfezentren oft über Jahre mit 8.50 Franken pro Tag überleben müssen, die erst noch in Migros-Gutscheinen ausbezahlt werden, mit denen weder VBZ-Tickets noch Telefonkarten bezahlt werden können. Eine Theateraufführung ergänzte das Programm mit Szenen aus dem Flüchtlingsalltag.
Die Forderungen der Demonstrierenden: Bleiberecht für Alle, Bildung für Alle, eine offene und kritische Universität, günstige Wohnungen überall in der Stadt, Lehrstellen für Jugendliche (auch Sans-Papiers )und würdige Arbeitsbedingungen für Alle.
Spezifische Forderungen für den Migrationsbereich: Abschaffung des Nothilferegimes, sofortiger Ausschaffungsstop und eine kollektive Regularisierung für illegalisierte MigrantInnen.
Zu der Demonstration aufgerufen hatten rund 30 Organisationen, darunter das Bleiberecht-Kollektiv Zürich und der Verein "Bildung für alle", der kostenlose Deutschkurse anbietet.
Kollektiv Bleiberecht für Alle Zürich / Verein Bildung für Alle / Autonome Schule Zürich