menschenrechtsbeirat
Kritik an Bedingungen in Schubhaft im Bericht des Menschenrechtsbeitrats
Marcus OmofumaNach dem "Quasi-Freispruch" fuer die drei Fremdenpolizisten zieht der als Reaktion auf den Tod Marcus Omofumas gegründete :: Menschenrechtsbeirat nach 3 Jahren des Bestehens Bilanz. Eingerichtet wurde der Beirat 1999 angesichts des Berichtes des Anti-Folter-Komitees des Europarates über das "ernsthafte Risiko der Misshandlung" für in Österreich angehaltene Personen Anfang der 90er-Jahre unmittlebar nach dem Tod Marcus Omofumas. Heute spiele dies "Gott sei Dank keine Rolle, wir haben nichts vorgefunden".
So die Erklärung des Vorsitzenden des Menschenrechtsbeirates, Gerhart Holzinger, in einer Pressekonferenz drei Jahre nach dem Tod Marcus Omofuma gemeinsam mit Innenminister Ernst Strasser und dem Generaldirektor für Öffentliche Sicherheit, Erik Buxbaum, die von eine "Erfolgsstory" konstatierten.
Holzinger verwies weitere auf die präventive Wirkung und den internationalen Vorbildcharakter. Im Vorjahr hätten die sechs Kommissionen des Beirates 425 Mal unangemeldet Dienststellen besucht. Mängel stellte der Beirat im Jahr 2001 vor allem bei der Information der angehaltenen Personen, ihrer medizinischen Betreuung und in der baulichen Ausstattung der Anhaltungsräumlichkeiten fest. Der :: Rassismus-Report von ZARA vermittelt ein komplett anderes Bild. 21 Prozent der im Jahr 2001 bei ZARA gemeldeten fälle betreffen rassistische Handlungen durch die Exekutive.