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[ 05. Dec 2010 ]

Proteste gegen Massenabschiebungen vom Flughafen Düsseldorf

Abschiebestopp! Protest am Flughafen Düsseldorf, 17. März 2010

Gleich zwei Abschiebeflüge sollen in den nächsten Tagen von Düsseldorf (NRW) aus gestartet werden. Der erste am 7. Dezember 2010 geht über Wien nach Pristina, der andere zwei Tage später am 9. Dezember nach Belgrad. Es gibt mehrere Aufrufe zu Protesten.

 

An Bord der Abschiebecharter werden auch Roma sein. Dabei hat Nordrhein-Westfalen (NRW) vor ein paar Tagen erst per Erlass einen vorübergehenden Abschiebestopp für Minderheiten aus dem Kosovo beschlossen. Ausgenommen sind Flüchtlinge, die zu einer Strafe von mehr als 50 Tagessätzen verurteilt worden sind.

Die Flüge werden trotzdem stattfinden - mit Flüchtlingen aus anderen Bundesländern. Insbesondere aus Brandenburg, Rheinland-Pfalz und Niedersachsen sollen für diese Flüge Roma angemeldet worden sein.

Der :: Abschiebeflieger der Air Berlin wird in Wien zwischenlanden. Ob und wie viele Menschen von Wien aus abgeschoben werden, ist uns nicht bekannt. Es ist aber davon auszugehen, dass auch Menschen vom Flughafen Wien aus abgeschoben werden. In einer Antwort der Landesregierung NRW auf eine "Kleine Anfrage" zum Umfang der Rückführungen von Roma in das Kosovo vom 22. Jänner 2010 ist zu einer Beteiligung österreichischer Behörden zu lesen: "Am 15.12.2009 flog ein weiterer von Österreich organisierter und von der Europäischen Grenzschutzagentur Frontex finanzierter Sammelcharter nach Pristina mit Zwischenlandung in Düsseldorf. An diesem EU-Charter war Nordrhein-Westfalen nicht beteiligt. Wie viele Rückgeführte an Bord waren, ist hier nicht bekannt."

Die abgeschobenen Menschen erwartet im Kosovo Armut, Ausgrenzung, knapper Wohnraum und Mangel an Heizmaterialien. Im Falle von Krankheit können sie keine Hilfen in Anspruch nehmen.

Zahlreiche Gruppen rufen dazu auf, die Abschiebungen zu behindern. Im Aufruf von :: alle-bleiben.de heißt es:

"Wir müssen wirklich diese Abschiebungen verhindern. Wir müssen gemeinsam all unsere Möglichkeiten nutzen. Bitte Informiert eventuell gefährdete Flüchtlinge in eurer Umgebung. Seit Aufmerksam! Überprüft wie lange die Duldungen der Betroffenen noch laufen. Enden diese beispielsweise am 15.12. oder eher ist die Gefahr sehr groß und ihr solltet euch schnell Gedanken machen, welche Möglichkeit euch zu ihrem Schutz zur Verfügung steht und diese nutzen. Die Zeit ist knapp, daher ist schnelles reagieren wichtig!"

In Göttingen wird am Montag, den 6. Dezember um 18h ab Kornmarkt eine Demonstration gegen die Abschiebungen stattfinden (:: Aufruf als pdf). Auf den Flughäfen Düsseldorf und Wien kann es am 7. Dezember zu Protesten kommen - haltet die Augen offen!


Direkte Aktionen gegen Abschiebung in Düsseldorf am 9. Dezember


Am Donnerstag, 9. Dezember 2010, werden voraussichtlich etwa 80 Menschen von Düsseldorf aus nach Serbien abgeschoben. In einem Aufruf zu direkten Aktionen heißt es:

"Diese Abschiebung ist Ausdruck einer rassistischen Logik, die den Wert eines Menschen an seiner Staatsangehörigkeit fest macht. Dem entsprechend darfst du nur in Deutschland leben, wenn du zufällig die passende Staatsangehörigkeit hast. Eine Ausnahme wird allenfalls gemacht, wenn du nach der kapitalistischen Logik als nützlich erachtet wirst. Trifft beides nicht zu, musst du zügig aus Deutschland verschwinden. Und wenn du das nicht machst, dann wird der deutsche Staat seine Forderung eben mit Gewalt durchsetzten und dich abschieben.

So läuft es. Und wir finden es zum kotzen. Denn wir wollen, dass sich alle Menschen frei bewegen können und dort leben dürfen, wo es ihnen gefällt.

Deshalb werden wir der Abschiebung nicht tatenlos zusehen. Wir rufen dazu auf, am Donnerstag zum Düsseldorfer Flughafen zu kommen. Dort werden wir mit direkten Aktionen zeigen, was wir von den Abschiebungen halten. Der Abschiebungsmaschinerie werden wir zeigen, dass es Widerstand gibt und sie ihre Abschiebungen nicht unbehelligt durchführen können. Den Menschen, die abgeschoben werden sollen, werden wir zeigen, dass Menschen mit ihnen solidarisch sind und für sie eintreten.

Damit unsere Aktionen stattfinden können, empfehlen wir: Reist unauffällig an und begebt euch ins Terminal des Flughafens. Dort werden wir dann um Punkt 10:30h dezentral und selbstorganisiert mit unseren Aktionen in Erscheinung treten. Im Fokus unserer Aufmerksamkeit soll diesmal die Fluggesellschaft Air Berlin stehen. Denn sie hat in der Vergangenheit immer wieder Geld damit verdient, dass sie Abschiebungen durchgeführt hat.

Wer kommen will soll kommen dürfen! Wer bleiben will soll bleiben dürfen!

Quellen :: aha-bueren.de, 03. Dez 2010, :: linksunten.indymedia.org, 5. Dez 2010