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beschreibung der rubrik

gegen schwarzblau

Mit der Angelobung der Regierung aus ÖVP und FPÖ im Februar 2000 kam es in Österreich zu langanhaltenden Protesten gegen die rechts/rechtsextreme Regierung. Die AktivistInnen bezeichnen sich als Bewegung Gegen Schwarzblau.

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Seit 4. Oktober 2018 ist #Wieder Donnerstag in Wien. Eine Gruppe hat sich zusammen gefunden und organisiert wöchentliche Demos gegen die schwarz-blaue Regierung. Berichte aus den vergangen drei Wochen. Die Proteste geht weiter - jeden Donnerstag Demo in Wien und anderswo.

 
 

Als im Jahr 2000 die Donnerstagsdemos durch Wien zogen, um gegen die ÖVP-FPÖ-Regierung zu protestieren, war widerständiges Knistern in der Luft zu spüren. Und genau diesen Geist holen wir auf die Straßen zurück! Lauter, lustvoller und kämpferischer als zuvor zeigen wir gemeinsam, was wir von Schwarz-Blau und seiner Politik halten – nämlich gar nix.

 
 

Nein zum Europa der Konzerne! Die Verkehrswende jetzt, das Bündnis "Linz gegen Rechts", Attack Linz und Anti-Atom Gruppen rufen am Montag, 17. September 2018 zur Demonstration gegen den Gipfel der EU-Energieminister_innen in Linz auf. Treffpunkt um 18:30 Uhr am Tummelplatz in der Linzer Altstadt.

thema EU 2018

 
 

Das Bündnis Heißer Herbst gegen Schwarz-Blau rief für 8. September 2018 zu einer Demonstration gegen den Gipfel der Finanzminister_innen in Wien auf.

thema EU 2018

 
 

Protest am Weltflüchtlingstag, 20. Jun 2018: Bring einen Regenschirm mit als Symbol des Schutzes für geflüchtete Menschen.

 
 

Die Plattform #KlappeAuf hat sich vorgenommen, die digitalen Medien und den öffentlichen Raum mit nachdrücklichen filmischen Kurzinterventionen zur politischen Lage Österreichs, ihren Ursachen und Hintergründen zu bespielen.

 
 

Fantastische 8.000 Menschen protestierten am 17. März in Wien gegen die schwarz-blaue Regierung, gegen Rassismus und Faschismus. Sie trotzten einem erneuten Wintereinbruch, Kälte und Schneefall.

 
 

Am Samstag, 17. März 2018, werden auf der ganzen Welt zehntausende Menschen im Rahmen des UN-Tages gegen Rassismus für Vielfalt, Toleranz und Multikulturalismus protestieren. In Wien ruft ein Bündnis um 14:00 Uhr zur Großdemonstration am Karlsplatz auf.

 
 

Statement zum Regierungs- programm. Presse- mitteilung der IG BILDENDE KUNST. Und: Aufruf zur Groß- demonstration am 13.1.2018 gegen SchwarzBlau.

 
 

Das schwarzblau regierte Bundesland Oberösterreich streicht die Förderungen für drei Vereine, die sich spezifisch für Frauen*angelegenheiten einsetzen. Eine Aussendung von MAIZ.

 
 

Mindestens 6000 Menschen, möglicherweise aber auch viel mehr, beteiligten sich am Tag X, dem Tag der Angelobung, an den Protesten gegen die neue rechtsextreme Bundesregierung.

 
 

Die Plattform für eine menschliche Asylpolitik ruft für Samstag, 13. Jänner 2018, zu einer Großdemo gegen die schwarz/blaue österreichische Bundesregierung auf. Treffpunkt: 14 Uhr, U3/U6 Westbahnhof, Christian-Broda-Platz, 1060 Wien.

 
 

[20. Dec 2017]

artikel Gegen SchwarzBlau

Nun ist es also soweit: Die schwarz/blaue Regierung des Jahres 2000 erlebt eine Neuauflage. Aber dieses Mal soll alles ganz anders sein: Die rechtextreme FPÖ sei längst eine andere, gemäßigtere Partei geworden, versichert sich die Mehrheitsgesellschaft und mit ihr zahlreiche Medien. Die Realität könnte allerdings kaum weiter von dieser Behauptung entfernt sein.

 
 

Am Donnerstag 19. Oktober 2017 fand einen unangemeldete Demonstration unter dem Motto "Nie wieder Schwarz-Blau! Jeder Tag ist Tag X!" in Wien statt. Der nächste Treffpunkt zum Revival der Donnestagsdemos ist am 26. Oktober um 19 Uhr vorm Parlament in Wien.

 
 

Mit einer Website und Aktionen im öffentlichen Raum protestiert die Initiative Parteisoldat Schüssel gegen die Wehrpflichtbefreiung des Wehrpflichtbefürworters Wolfgang Schüssel. Nun werden die AktivistInnen von der ÖVP mit einer Klage bedroht.

 
 

In Klagenfurt / Celovec fanden von 29. bis 30. Juni numehr schon das zweite mal die "Graffity Days" statt. Die Veranstaltung gibt sich so, als würde die die Graffity-Kultur fördern, doch bei näherem hinsehen entpuppt sich das ganze als orwellsches Gebilde, das einteilt zwischen "guten" und "bösen" SpräherInnen.

thema kärnten / koroska

 
 

für den 21. April wird anlässlich der momentanen Verwirrungen in der Österreichischen Bundesregierung wieder zu einer größeren Demonstration an einem Donnerstag in Wien mobilisiert.

 
 

Vor fünf Jahren wurde die erste blauschwarze Regierung angelobt. Vieles, dass nach der Angelobung der rechts-/ rechtsextremen Koalition befürchtet wurde, ist inzwischen Österreichische Realität.

 
 

In Linz beginnts... Autonome Gruppen aus Linz

 

Nicht nur Schüssel und Kabas erhalten Süssigkeiten ins Gesicht...

thema konditoreien

 

[18. Apr 2000]

artikel Hilmar Kabas getortet

Hilmar Kabas, der Chef der FPÖ-Wien, wurde am 18.4.00 gegen 17.00 Uhr während einer FPÖ-Veranstaltung am Viktor-Adler-Platz eine braune (Schoko?)-Torte ins Gesicht geklatscht, anzunehmenderweise als direkte Aktion gegen seine rassistische Politik im Zuge eines ORF-Interviews. ;-)

thema konditoreien

 
 

Als Wolfgang schüssel noch Aussenminister und Kriegshetzer war wurde er im Mai 99 mit Schwedenbomben mitten ins Gesicht getroffen.

thema konditoreien

 
 

bei der heutigen parlamentsdebatte behauptete der sicherheitssprecher der fpö schweitzer, daß auf der homepage no-racism.net illegal beschaffte polizeiprotokolle veröffentlicht wurden

 

Originaltexte aus dem Akt "gegen die Do-Demos" .
"Als Vorfälle müssen eine Sachbeschädigung, hervorgerufen durch den Wurf eines Farbbeutels am Gebäude der F-Zentrale, sowie zwei weitere Sachbeschädigungen an einer Uniform und einem Dienstkraftfahrzeug (beide in Form einer Verschmutzung) vermeldet werden."

 

Am 5.12.00 fanden von 7-8 Uhr früh Strassenblockaden und Demonstrationen gegen das "Paket der Grausamkeiten" statt. Die Plattform Checkpoint Austria kündigte an, die Blockaden trotz des für die meisten Checkpoints erlassenen behördlichen Verbots durchführen zu wollen und tat es auch.

 

Erste Verfahren gegen AktivistInnen in Innsbruck - ABC-Innsbruck, nach der Demo am 4.2. gegen die Regierungsbildung kam es zu verhaftungen, stundenlangen Verhoeren und Anzeigen

 

Presseaussendung von GetAut (Widerstandsbewegung aus ÖsterreicherInnen, die in Frankreich leben ) für die Freilassung der politischen Gefangenen und gegen die Polizeigewalt in Österreich.

 

am 23. juni 00 veranstaltete die ÖVP eine Pressekonferenz mit dem Ziel gegen die Demos die sich im Zuge des Protestes gegen die rechts/rechtsextreme Regierung etabliert hatte "entschieden vorzugehen". wenige tage später flatterten die ersten polizeibriefe ins haus des "aktionskomitees gegen schwarz/blau".

 

Während der großdemonstration am Samstag, den 19. Februar kam es zu einer Vielzahl von Polizeiübergriffen auf DemonstrantInnen sowie zufÀllig vorbeikommende PassantInnen.

 

Die "Homosexuelle Initiative (HOSI) Wien - 1. Lesben- und Schwulenverband Österreichs³ wird ihre Teilnahme an der morgigen Regenbogenparade unter das Motto "Widerstand gegen die Menschenrechtsverletzungen an Lesben und Schwulen durch die ÖVP-FPÖ-Regierung³ stellen.

 

Eine Gruppe von Lesben- und SchwulenaktivistInnen hat heute vormittag, 23. März 2000, die portugiesische Botschaft in der Wiener Innenstadt besetzt, um gegen die massiven Menschenrechtsverletzungen an Homosexuellen in Österreich aufmerksam zu machen.

 

Rom/Jesolo - Bei einer Protestaktion gegen den Besuch von Jörg Haider im italienischen Adria-Badeort Jesolo ist es am Samstagnachmittag zu Auseinandersetzungen zwischen den DemonstrantInnen und der Polizei gekommen. Die Demonstrantinnenen versuchten die Absperrzäune um das Rathaus von Jesolo mit großem Druck umzustoßen, wurden jedoch von den Polizisten unter KnÃŒppeleinsatz daran gehindert.

 

Wir haben diesen Container besetzt, nicht weil wir das Schlingensiefsche Aktionstheater weiterfuehren wollen, sondern weil wir die Zustaende, die in diesem Land herrschen bekaempfen.

 

Rede von Ljubomir Bratic bei der Abschlusskundgebung der Demonstration "1 Jahr Regierung - 1 Jahr Widerstand" am Ballhausplatz am 03.02.2001

 

Ein Jahr nach der Machtübernahme einer Regierungskoalition unter Beteiligung der rechtsextremen FPÖ in Österreich, soll am 3. Februar eine großdemonstration in Wien stattfinden.

 

Am 21. Jänner 2001 startet die FPÖ in der Kurhalle - Oberlaa zur bundesweiten Mobilisierung aller ihrer Funktionäre und Mitglieder. Wie schon zuvor in der Stadthalle wird die FPÖ ihrer Menschenverachtung und Demokratiefeindlichkeit freien Lauf lassen.

 

Bericht aus der TATblatt-WiderstandsChronologie Proteste gegen FPÖ-"Neujahrstreffen" in Oberlaa - rund 1000 TeilnehmerInnen - eine vorübergehende Festnahme - zwei Leichtverletzte

 

[15. Mar 2003]

artikel FPÖ-Homepages

Die diversen FPÖ Hompages sind echt ein Hit! Es gibt auf einigen inzwischen Foren und Gästebücher - schadet nicht dort mal vorbei zu schauen! Aber auch sonst findet mensch dort einiges recht witziges z.b. hab ich folgende erklärung zur AUF (F-Gewerkschaft) gefunden...

"...Die "Freie Exekutiv Gewerkschaft - FEG" ist die einzige von der Regierung unabhängige Gewerkschaft. Daher braucht sie die aufgezwungenen Sparpakete nicht widerstandslos hinzunehmen und kann die Interessen der Exekutive ohne Rücksicht auf Regierung, Lehrer oder Verwaltungsbeamte wahrnehmen."

 
 

Am dritten und letzten verhandlungstag der ersten instanz im prozess gegen flo, kam es am donnerstag zu einem urteil: 3 monate bedingt auf 3 jahre zur bewährung ausgesetzt wegen tätlichem angriff auf einen beamten - bei einem strafrahmen von 0 bis 6 monaten sowie unbescholtenheit eine unüblich hohe strafbemessung.

 

Die heurigen Videoarbeiten zur Diagonale-"Kunst der Stunde ist Widerstand" spiegeln widerum eine Vielfalt von politischer Phantasie in Spektrum und Positionierung. Sie dokumentieren einerseits Geschehnisse, Protestformen des Widerstands im letzten Jahr, andererseits entwickeln sich experimentelle Formen weiter.

 

Montag Abend mit Benita Ferrero-Waldner beim Heurigen in Wien. Volxtheater: "Stellen fünf Siegersprüche des ÖVP-Sloganwettbwerbs"

 
 

Während die Donnerstags-DemonstrantInnen laut weiter spazieren, versucht die Polizei einzelne Personen zu kriminalisieren!
Die jetzt angeklagte Frau, ist regelmässige Teilnehmerin der
Donnerstags-Demos und auch bei anderen Demos dabei.
Anklage: körperverletzung

 

Dieser Text entstand vor dem Hintergrund der Diskussionen um Widerstandsformen in der Auseinandersetzung mit einer rechtsextreme Regierungsbildung im Februar 2000

 

Mit der Zunahme der Proteste gegen die FPOe/OeVP-Regierung faehrt auch der Staat immer schwerere Geschuetze gegen die Opposition auf - Menschen landen im Gefaengnis, die FPOe stoesst wueste Drohungen aus.