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beschreibung der rubrik

gegen schwarzblau

Mit der Angelobung der Regierung aus ÖVP und FPÖ im Februar 2000 kam es in Österreich zu langanhaltenden Protesten gegen die rechts/rechtsextreme Regierung. Die AktivistInnen bezeichnen sich als Bewegung Gegen Schwarzblau.

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Mit einer Website und Aktionen im öffentlichen Raum protestiert die Initiative Parteisoldat Schüssel gegen die Wehrpflichtbefreiung des Wehrpflichtbefürworters Wolfgang Schüssel. Nun werden die AktivistInnen von der ÖVP mit einer Klage bedroht.

 
 

In Klagenfurt / Celovec fanden von 29. bis 30. Juni numehr schon das zweite mal die "Graffity Days" statt. Die Veranstaltung gibt sich so, als würde die die Graffity-Kultur fördern, doch bei näherem hinsehen entpuppt sich das ganze als orwellsches Gebilde, das einteilt zwischen "guten" und "bösen" SpräherInnen.

thema kärnten / koroska

 
 

für den 21. April wird anlässlich der momentanen Verwirrungen in der Österreichischen Bundesregierung wieder zu einer größeren Demonstration an einem Donnerstag in Wien mobilisiert.

 
 

Vor fünf Jahren wurde die erste blauschwarze Regierung angelobt. Vieles, dass nach der Angelobung der rechts-/ rechtsextremen Koalition befürchtet wurde, ist inzwischen Österreichische Realität.

 
 

In Linz beginnts... Autonome Gruppen aus Linz

 

Nicht nur Schüssel und Kabas erhalten Süssigkeiten ins Gesicht...

thema konditoreien

 

[18. Apr 2000]

artikel Hilmar Kabas getortet

Hilmar Kabas, der Chef der FPÖ-Wien, wurde am 18.4.00 gegen 17.00 Uhr während einer FPÖ-Veranstaltung am Viktor-Adler-Platz eine braune (Schoko?)-Torte ins Gesicht geklatscht, anzunehmenderweise als direkte Aktion gegen seine rassistische Politik im Zuge eines ORF-Interviews. ;-)

thema konditoreien

 
 

Als Wolfgang schüssel noch Aussenminister und Kriegshetzer war wurde er im Mai 99 mit Schwedenbomben mitten ins Gesicht getroffen.

thema konditoreien

 
 

bei der heutigen parlamentsdebatte behauptete der sicherheitssprecher der fpö schweitzer, daß auf der homepage no-racism.net illegal beschaffte polizeiprotokolle veröffentlicht wurden

 

Originaltexte aus dem Akt "gegen die Do-Demos" .
"Als Vorfälle müssen eine Sachbeschädigung, hervorgerufen durch den Wurf eines Farbbeutels am Gebäude der F-Zentrale, sowie zwei weitere Sachbeschädigungen an einer Uniform und einem Dienstkraftfahrzeug (beide in Form einer Verschmutzung) vermeldet werden."

 

Am 5.12.00 fanden von 7-8 Uhr früh Strassenblockaden und Demonstrationen gegen das "Paket der Grausamkeiten" statt. Die Plattform Checkpoint Austria kündigte an, die Blockaden trotz des für die meisten Checkpoints erlassenen behördlichen Verbots durchführen zu wollen und tat es auch.

 

Erste Verfahren gegen AktivistInnen in Innsbruck - ABC-Innsbruck, nach der Demo am 4.2. gegen die Regierungsbildung kam es zu verhaftungen, stundenlangen Verhoeren und Anzeigen

 

Presseaussendung von GetAut (Widerstandsbewegung aus ÖsterreicherInnen, die in Frankreich leben ) für die Freilassung der politischen Gefangenen und gegen die Polizeigewalt in Österreich.

 

am 23. juni 00 veranstaltete die ÖVP eine Pressekonferenz mit dem Ziel gegen die Demos die sich im Zuge des Protestes gegen die rechts/rechtsextreme Regierung etabliert hatte "entschieden vorzugehen". wenige tage später flatterten die ersten polizeibriefe ins haus des "aktionskomitees gegen schwarz/blau".

 

Während der großdemonstration am Samstag, den 19. Februar kam es zu einer Vielzahl von Polizeiübergriffen auf DemonstrantInnen sowie zufÃ?llig vorbeikommende PassantInnen.

 

Die "Homosexuelle Initiative (HOSI) Wien - 1. Lesben- und Schwulenverband ÖsterreichsÃÂó wird ihre Teilnahme an der morgigen Regenbogenparade unter das Motto "Widerstand gegen die Menschenrechtsverletzungen an Lesben und Schwulen durch die ÖVP-FPÖ-RegierungÃÂó stellen.

 

Eine Gruppe von Lesben- und SchwulenaktivistInnen hat heute vormittag, 23. März 2000, die portugiesische Botschaft in der Wiener Innenstadt besetzt, um gegen die massiven Menschenrechtsverletzungen an Homosexuellen in Österreich aufmerksam zu machen.

 

Rom/Jesolo - Bei einer Protestaktion gegen den Besuch von Jörg Haider im italienischen Adria-Badeort Jesolo ist es am Samstagnachmittag zu Auseinandersetzungen zwischen den DemonstrantInnen und der Polizei gekommen. Die Demonstrantinnenen versuchten die Absperrzäune um das Rathaus von Jesolo mit großem Druck umzustoßen, wurden jedoch von den Polizisten unter KnÃ?ppeleinsatz daran gehindert.

 

Wir haben diesen Container besetzt, nicht weil wir das Schlingensiefsche Aktionstheater weiterfuehren wollen, sondern weil wir die Zustaende, die in diesem Land herrschen bekaempfen.

 

Rede von Ljubomir Bratic bei der Abschlusskundgebung der Demonstration "1 Jahr Regierung - 1 Jahr Widerstand" am Ballhausplatz am 03.02.2001

 

Ein Jahr nach der Machtübernahme einer Regierungskoalition unter Beteiligung der rechtsextremen FPÖ in Österreich, soll am 3. Februar eine großdemonstration in Wien stattfinden.

 

Am 21. Jänner 2001 startet die FPÖ in der Kurhalle - Oberlaa zur bundesweiten Mobilisierung aller ihrer Funktionäre und Mitglieder. Wie schon zuvor in der Stadthalle wird die FPÖ ihrer Menschenverachtung und Demokratiefeindlichkeit freien Lauf lassen.

 

Bericht aus der TATblatt-WiderstandsChronologie Proteste gegen FPÖ-"Neujahrstreffen" in Oberlaa - rund 1000 TeilnehmerInnen - eine vorübergehende Festnahme - zwei Leichtverletzte

 

[15. Mar 2003]

artikel FPÖ-Homepages

Die diversen FPÖ Hompages sind echt ein Hit! Es gibt auf einigen inzwischen Foren und Gästebücher - schadet nicht dort mal vorbei zu schauen! Aber auch sonst findet mensch dort einiges recht witziges z.b. hab ich folgende erklärung zur AUF (F-Gewerkschaft) gefunden...

"...Die "Freie Exekutiv Gewerkschaft - FEG" ist die einzige von der Regierung unabhängige Gewerkschaft. Daher braucht sie die aufgezwungenen Sparpakete nicht widerstandslos hinzunehmen und kann die Interessen der Exekutive ohne Rücksicht auf Regierung, Lehrer oder Verwaltungsbeamte wahrnehmen."

 
 

Am dritten und letzten verhandlungstag der ersten instanz im prozess gegen flo, kam es am donnerstag zu einem urteil: 3 monate bedingt auf 3 jahre zur bewährung ausgesetzt wegen tätlichem angriff auf einen beamten - bei einem strafrahmen von 0 bis 6 monaten sowie unbescholtenheit eine unüblich hohe strafbemessung.

 

Die heurigen Videoarbeiten zur Diagonale-"Kunst der Stunde ist Widerstand" spiegeln widerum eine Vielfalt von politischer Phantasie in Spektrum und Positionierung. Sie dokumentieren einerseits Geschehnisse, Protestformen des Widerstands im letzten Jahr, andererseits entwickeln sich experimentelle Formen weiter.

 

Montag Abend mit Benita Ferrero-Waldner beim Heurigen in Wien. Volxtheater: "Stellen fünf Siegersprüche des ÖVP-Sloganwettbwerbs"

 
 

Während die Donnerstags-DemonstrantInnen laut weiter spazieren, versucht die Polizei einzelne Personen zu kriminalisieren!
Die jetzt angeklagte Frau, ist regelmässige Teilnehmerin der
Donnerstags-Demos und auch bei anderen Demos dabei.
Anklage: körperverletzung

 

Dieser Text entstand vor dem Hintergrund der Diskussionen um Widerstandsformen in der Auseinandersetzung mit einer rechtsextreme Regierungsbildung im Februar 2000

 

Mit der Zunahme der Proteste gegen die FPOe/OeVP-Regierung faehrt auch der Staat immer schwerere Geschuetze gegen die Opposition auf - Menschen landen im Gefaengnis, die FPOe stoesst wueste Drohungen aus.