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beschreibung der rubrik

grundversorgung

Bis 2004 wurden in Österreich nur ca. ein Drittel aller AsylwerberInnen in staatliche Betreung aufgenommen.

Seit 1. Mai 2004 müssen alle AsylwerberInnen, die es schaffen, in ein Asylverfahren zu kommen, in Grundversorgung aufgenommen werden. Neuerdings ist es auch für Menschen, die nicht abschiebbar sind, möglich, Grundversorgung zu bekommen.

Diese umfasst entweder Unterkunft in einem Lager oder anderen organisierten Großeinrichtungen, Verpflegung und Krankenversicherung sowie ein Taschengeld von 40 Euro monatlich; sie kann vereinzelt auch für private Unterbringung zu folgenden Bedingungen gewährt werden:
Bezahlt werden unter bestimmten Voraussetzungen die Krankenversicherung, 180 Euro Verpflegungsgeld, 110 Euro Mietzuschuss.

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Flüchtlingskinder, AsylwerberInnen, Kinderrechte. Aussendung der asylkoordination österreich vom 18. Nov. 2016 zum Tag der Kinderrechte.

 

"Gemäß § 43 Abs 2 Z 2 BFA-VG ist eine Versorgung in einer Bundeseinrichtung derzeit nicht möglich." Diese und ähnlich lautende Mitteilung erhalten derzeit tausende Flüchtlinge, die in Österreich einen Asylantrag stellen und werden so vom Innenministerium in die Obdachlosigkeit verbannt.

 
 

Aussendung vom 11. Sep 2015: asylkoordination österreich ist besorgt angesichts der Überlegungen von Nieder- und Oberösterreich, unbegleitete minderjährige AsylwerberInnen wie Volljährige zu behandeln.

 

Freedom not Frontex Vienna veröffentlichte einen Bericht zur aktuellen Situation in der EASt Traiskirchen. Der Bericht basiert auf den Gesprächen mit Bewohner_innen des Camps im Juli und August 2015.

thema traiskirchen

 
 

Documented human rights violations and discrimination in the Traiskirchen refugee camp during July and August 2015. This report by Freedom not Frontex Vienna is based on interviews and talks with refugees from the Traiskirchen camp.

thema traiskirchen

 
 

Als "unabhängige Kontroll- einrichtung" ist die Volksanwaltschaft u.a. für die Überprüfund von EAST zuständig. Am 5. August 2015 veröffentlichte sie nach einem Besuch in Traiskirchen einen Bericht, der die miserablen Lebensbedingungen im Lager aufzeigt.

thema traiskirchen

 

Monday 20.07
Demo start: from 6 p.m. in front of the refugee Lager, Otto Glöckel-Str. 24 demo through the town and back to the Lager entry

thema traiskirchen

 
 

Mo, 20. Juli 2015
ab 16 Uhr: Demo Auftakt
Kundgebung am Lagertor, Otto Glöckel-Str. 24, Traiskirchen
18.00 Uhr: Demo durch die Stadt und zurück vor das Lager

thema traiskirchen

 
 

Refugees welcome! Saturday, 11th of July 2015: solidarity demo in Traiskirchen Starting point: at 2pm Traiskirchen station / Badner Bahn. Then protest march and rally at the gate of the refugee camp.

thema traiskirchen

 
 

Refugees welcome! Samstag, 11. Juli 2015: Solidaritäts- demonstration in Traiskirchen. Auftakt: ab 14 Uhr Bahnhofsplatz, Station Badner Bahn, anschließend Demozug und Kundgebung am Lagertor.

thema traiskirchen

 
 

Die Erstaufnahmestelle Traiskirchen erlebt jees Jahr das selbe Spiel der Politik: Die Diskussion über einen angeblichen Ausnahmezustand - die Überbelegung - und die sich daraus ergebende Begrenzung der dort untergebrachten Flüchtlinge. Nun fordert eine Petiton and den Bundespräsidenten: "Schluss mit dem Elend in Traiskirchen!"

thema traiskirchen

 

Mit Zelten für schutzsuchende Flüchtlinge lässt sich die Unterbringungsmisere nicht lösen. Das Innenministerium erwartet eine weitere Zunahme neuankommender Flüchtlinge. Einige NGOs und Wohlfahrtsverbände präsentierten am 1. Juni 2015 den 6 Punkte umfassenden Sofortmaßnahmenkatalog.

 

Eine Aussendung der Plattform Bleiberecht Innsbruck zur Situation um die "Bundesbetreuungseinrichtung" Bürglkopf in Fieberbrunn/ Tirol. Erst Ende Oktober 2014 gab es einen rassistisch motivierten Angriff auf die Einrichtung, dieser wurde jedoch von Medien und Polizei verharmlost.

 
 

In der Nacht vom 28. auf den 29. Oktober 2014 verübte eine Gruppe von Neonazis einen Angriff auf die Geflüchteten im Lager Fieberbrunn/ Bürgelkopf in den Tiroler Alpen. Von Behörden und Medien wurden die Attacken gegen die in aufgezwungener Isolation lebenden Menschen verharmlost.

 
 

Im Erstaufnahmezentrum Thalham hat sich am 11.08.2014 ein Iraner zu einer Verzweiflungstat entschlossen: er zündete sich selbst an.

 

"Wir erwarten von den Länder ernsthafte Bemühungen, die fehlenden Unterbringungs- plätze für AsylwerberInnen zu schaffen", appelliert Agenda Asyl an die Landesregierungen.

thema traiskirchen

 

Drei Flüchtlinge sind seit 16.11.2012 in Hungerstreik und werden dort massiv unter Druck gesetzt. Die massive Kritik an der aktuellen Verlegungs- und Unterbringungspraxis hält an

thema kärnten / koroska

 
 

Kritik an willkürlicher Verschickung von Flüchtlingen in entlegene Ortschaften - Forderung nach menschenwürdigen Lebensbedingungen.

thema traiskirchen

 
 

Der Pfarrer von Wölfnitz/ Saualpe Mag. Johann Nepomuk Wornik und die Bürger_innen- initiative - Weg mit der "Sonderanstalt"! feiern die endgültige Schließung als den Erfolg der Bürgerinnen und Bürger. Presseaussendung vom 5. Oktober 2012.

thema kärnten / koroska

 

Die asylkoordination österreich begrüßt die längst fällige Schließung der Sonderanstalt auf der Saualm. "Ein Saualm-Nachfolgeprojekt wäre nur die Wiederholung eines falschen Betreuungskonzepts," kritisiert Anny Knapp von der asylkoordination die Ankündigung des Flüchtlingsreferats, einen neues Sonderbetreuungsquartier eröffnen zu wollen.

thema kärnten / koroska

 

asylkoordination österreich kritisiert strukturelle Mängel in der Grundversorgung für Asylwerber_innen. Presseaussendung vom 12.09.2012.

 

Bericht über einen Besuch auf der Saualm, der die Isolation, Gewalt gegen Bewohner, rassistische Beleidigungen und Mangelversorgung verdeutlichte. Solidaritätswanderung am 11.09.2012.

thema kärnten / koroska

 

Die asylkoordination österreich kritisiert die magere Anhebung der Grundversorgungsleistungen für Asylwerber_innen.

 

"Das Flüchtlingsheim auf der Saualm war von Anfang an ein Skandal", so Anny Knapp von der asylkoordination österreich. Die Situation für die betroffenen AsylwerberInnen wurde und wird auch durch Kontrollen der Landesbehörden nicht besser.

 

Der Verein Flüchtlingsprojekt Ute Bock zieht ab Mai in den 10. Bezirk in die Zohmanngasse. Informationen dazu (mit Vokü, Film und Diskussion) im Politdiskubeisl am Donnerstag 10. Mai 2012 ab 20 Uhr im EKH, Wielandgasse 2-4, 1100 Wien.

 

Ein Film über ein Flüchtlings- heim in Velbert,
Nordrhein Westfalen, mit BewohnerInnen des Flüchtlingsheim, von der iranischen Regisseurin Mehrandokht Feizi (40 Minuten, BRD 2011)

 
 

Bereits im September schlug die asylkoordination österreich Alarm. In der Erstaufnahmestelle Ost waren von insgesamt 194 unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen 120 nur notdürftig untergebracht und betreut. Seit damals hat sich die Situation weiter zugespitzt.

 

Agenda Asyl fordert Gleichstellung von subsidiär Schutzberechtigten bei Familienleistungen.

 

Flüchtlinge werden immer jünger. Die Kapazitäten der für Minderjährige geeigneten Einrichtungen sind bei weitem überschritten. - Presseaussendung asylkoordination österreich Donnerstag 22. September 2011.

 

Der Kontrollwahn gegen Flüchtlinge wurde um eine Ebene erweitert: Extra gegründete Sondereinheiten der Polizei kontrollieren, dass sie nicht "in Luxus leben". Und die Medien hetzen.

thema rassismus in medien

 
 

[30. Dec 2009]

artikel Zweierlei Maß

AsylwerberInnen und nicht abschiebbare Fremde, die hilfsbedürftig sind, haben scheinbar andere Grundbedürfnisse als StaatsbürgerInnen. Sie haben keinen Anspruch auf Sozialhilfe, für sie gelten eigene Gesetze.

 

Presseerklärung zum Urteil im Prozess wegen "Sexuellen Missbrauchs an widerstandsunfähigen Personen" gegen den ehemaligen Hausmeister eines Flüchtlingsheimes in Nürnberg.

thema frauen und migration

 

A call to the human rights supporters by Regina Kiwanuka.

thema frauen und migration

 

Der ehemalige Hausmeister einer Unterkunft für Flüchtlinge in Nürnberg wird beschuldigt eine Frau aus Uganda brutal vergewaltigt zu haben. Am 13. Jan 2009 begann der Prozess, der am Donnerstag, 15. Jan 2009 fortgeführt wird. Aussagen von ZeugInnen und Expertinnen weisen über den Einzelfall hinaus.

thema frauen und migration

 
 

Eine 'Sonderanstalt' für AsylwerberInnen ist das Vermächtnis des Kärntner Landesvaters. Ein Besuch auf der Saualm, Artikel in 'Die Zeit'

thema kärnten / koroska

 

Medienaussendung der Plattform Bleiberecht aus Innsbruck zu den Kärntner Straflagern.

thema kärnten / koroska

 

Iranian refugee, Nadir Zarebee hangs himself in a park in Longsight, Manchester, UK on Tuesday 5 August 2008 after being evicted from his home by the racist Home Office's NASS-appointed 'accommodation provider' M&Q Properties Ltd. Protesters demanden the end of deportations, racist laws and their realisation.

thema grenzregime grossbritannien

 
 

Was passierte: Am frühen Morgen des 12. Juni 2008 brach in der Flüchtlings- unterkunft in der Flatschacher Straße in Klagenfurt/ Celovec ein Brand aus, der 16 Verletzte und einen Toten forderte. Start der Demo um 17 Uhr vor der Landesregierung.

thema kärnten / koroska

 
 

Streetparty zum Gedenken an den Mann aus Ghana, der am 12.06.2008 bei einem Brand in einer Flüchtlingsunterkunft in Klagenfurt starb.
Samstag, 02.08.2008, 16 Uhr, Platzgasse / Klagenfurt.

thema kärnten / koroska

 
 

Premiere der Dokumentation der Gruppe progress am 25.06.2008 zum Leben von AsylwerberInnen in und um Frankfurt a.d. Oder
Der Film ist ab dann auch online anzusehen!

thema grenzregime deutschland

 
 

Demo am 15.1. um 14.00 vor der Kärntner Landesregierung
Drei tschetschenische Familien wurden am 7.1.2008 ohne Vorwarnung von der Polizei in Busse verfrachtet und in das Flüchtlingslager Traiskirchen deportiert. Als Vorwand dient eine Schlägerei zu Silvester.

thema kärnten / koroska

 

Offener Brief des Aktions- komitees für Toleranz und Menschlichkeit in Kärnten, dieses fordert die Rückkehr der aus Kärnten vertriebenen Familien!
Offener Brief im Wortlaut, politische Überlegungen zu ethnischen Säuberungen sowie APA Meldungen

thema kärnten / koroska

 
 

Stellungnahme von Aspis zum Abtransport der tschetschenischen Familien von Kärnten nach Traiskirchen wegen einer angeblichen Schlägerei von Jugendlichen in der Silvesternacht. Notwendigkeit und Möglichkeit des Protests!

thema kärnten / koroska

 
 

Am Montag, 29. Okt 2007 sollte still und heimlich mit der Räumung eines AsylwerberInnenheims in Wien begonnen werden, doch die zuständigen Organisationen, der Fond Soziales Wien und das Rote Kreuz stehen vor einem organisatorischen Chaos. Aufgrund zahlreicher Berichte und Stellungnahmen war es ihnen nicht möglich, die Aktion wie geplant durchzuführen.
Aktuelle Informationen auf :: at.indymedia.org und :: Radio Orange 94.0 in Wien

 

Ab Montag, 29. Oktober 2007 soll ein Heim für AsylwerberInnen in der Gänsbachergasse in Wien auf Aufforderung des Fonds Soziales Wien geräumt werden. Die Ankündigung kam kurzfristig und überraschend und bedeutet, dass 130 BewohnerInnen aus ihrer langsam vertraut gewordenen Umgebung gerissen werden sollen. Doch sie protestieren gegen die zwangsweise Umsiedlung, einer ging in unbefristeten Hunger- und Durststreik.

 
 

Tschetschenin und ihr Baby starben im Rettungswagen - Kritik an Arzt, Rotes Kreuz und Betreuungsorganisation

 

Die"Grundversorgung" sollte alle hilfsbedürftigen AsylwerberInnen unterstützen, doch nach den ersten Monaten zeigt sich, dass immer mehr Menschen keinen Anspruch haben oder zwischen den Bundesländern herumgeschoben werden - ein Einblick in Wiener verhältnisse.

 

Franz Gartner (SPÖ) hatte in einem Schreiben an Minister Platter gefordert, für die "Absicherung" des Flüchtlingslagers in seiner Gemeinde Soldaten heranzuziehen.

thema traiskirchen

 
 

Der ÖVP bürgermeister von St. Georgen im Attergau (Bezirk Vöcklabruck) Wilhelm Auzinger sprach sich am Freitag nachmittag für eine Ausgangssperre aus - das Innenministerium ist dagegen.

 
 

In Traiskirchen standen am Mittwoch, 28. April 2004, wieder zwanzig tschetschenische AsylwerberInnen vor verschlossenen Lagertoren.

thema traiskirchen

 
 

Die jahrelange Praxis des Innenministeriums, AsylwerberInnen im laufenden Asylverfahren einfach gar nicht mit dem Allernotwendigsten zu unterstützen oder die staatliche Unterstützung ohne Anlaß einzustellen, wird nun endlich ein Ende haben müssen.

 

Die nachstehende Erklärung wurde von den betroffenen Flüchtlingen mit der Bitte um solidarische Unterstützung, mediale Verbreitung und Protestschreiben verschickt. Die Erklärung wurde von 20 von insgesamt 24 Flüchtlingen in dieser "Unterkunft" unterfertigt.

 

SOS Mitmensch kritisiert neue Richtlinie und fordert Unterbringung aller Flüchtlinge und Mahnwache vor dem Innenministerium

 

Widerstand: Wir fordern Menschenrechte für Flüchtlinge.
Wir fordern eine menschliche Behandlung der BewohnerInnen des Asylheims Lunzerstrasse Linz.

 

Der Oberste Gerichtshof hat die umstrittene Asylrichtlinie zu Fall gebracht, mit der ab Oktober 2002 AsylwerberInnen aus zahlreichen Staaten von der Bundesbetreuung in Österreich ausgeschlossen worden waren.

 

Innenminister Strasser setzt im beginnenden Wahlkampf auf die rassistische Karte. Die mit 1. Oktober in Kraft getretene Richtlinie des Innenministeriums regelt die Aufnahme von AsylwerberInnen in die Bundesbetreuung. Menschen aus bestimmten ländern wird Bundesbetreuung ab jetzt grundsätzlich versagt.

 

Konflikt zwischen Haider und Strasser hatte laut "Format" tragische Auswirkung - Säugling starb an Lungenentzündung

thema kärnten / koroska

 

Seit geraumer Zeit müssen Schutzsuchende vom Flüchtlingslager Traiskirchen weggeschickt werden weil es keinen Platz für sie gibt.

thema traiskirchen

 
 

Am Donnerstag 5. Juni 2003, startete die Initiative "Existenzsicherung für Flüchtlinge". Damit soll verstärkt auf die seit Jahren immer prekärer werdende Situation von AsylwerberInnen aufmerksam gemacht werden. Aufgrund einer Verordnung des Innenministeriums werden Menschen ohne EinzelfallPrüfung aus der staatlichen Bundesbetreuung entlassen oder gar nicht erst aufgenommen. Weil sie keine Dokumente haben. Oder weil sie aus dem "falschen" Land kommen. Die Folgen sind katastrophal.

thema traiskirchen