2007 und 2008 fanden einige groß angelegte europäische Polizeiübungen statt. Ziel ist die Förderung der grenzüberschreitenden Polizeikooperation innerhalb der EU.

sis

Teil 5 des Workshop - Schengen (z)erstellen am Freitag, 15. Feb 2008, 14.00, Medienwerkstatt im :: EKH, Wielandgasse 2-4, 1100 Wien. Offen für neue Menschen, neue Ideen, ...

Am 10. Jan 2008 fand in Traiskirchen eine rassistische Razzia statt, bei der 27 Männer abgeholt wurden, um sie in der Folge abzuschieben. Die Aktion, die mit der kürzlich erfolgten Schengenerweiterung begründet wurde, verlief jedoch nicht ohne Zwischenfälle.
Text übernommen von at.indymedia.org

traiskirchen

Workshop Schengen (z)erstellen am Sa, 05. Jan 2008 um 16:00, So, 13. Jan 2008 um 15:00 und So, 3. Feb 2008 um 17:00 in der Medienwerstatt im EKH, Wielandgasse 2-4, 1100 Wien

Im folgenden ein kurzer Überblick über Entstehung und Entwicklung des Schengenraumes und weiterführende Links.
Text übernommen von at.indymedia.org

sis

Am 06.12.2007 wurden von den Regierungsparteien eine Reihe von Verschärfungen von Maßnahmen zur Überwachung in Österreich beschlossen.
Gegen diese Beschlüsse und die Art der Beschlussfassung haben sich mehrere Initiativen gebildet, die zum Widerstand gegen den Überwachungsstaat aufrufen.

elektronische grenzsicherung

Vortrag von Ende November 2007 in Berlin. Informationen über die Entwicklung europäischer polizeilicher und geheimdienstlicher Überwachungs- und Kontrollstrategien, -techniken und -methoden.

... anlässlich bevorstehender Erweiterungen Information und Diskussion - Veranstaltungen: Di 04. Dez 2007 Salzburg, Do 06. Dez 2007 Linz, So 09. Dez 2007 Wien (:: Ankündigung als pdf)

Dieser Artikel stellt elektronische Datenbanken und Datenaustausch- verfahren in der EU vor. Der US- amerikanische Soziologe und Historiker Mike Davis bezeichnet diese als "panoptisches Gehirn" und einen von drei "grundlegenden Bauteilen" der Festung Europa. Vorrangig wird in dem Text die Situation in der EU aus dem Blickwinkel Deutschlands betrachtet.

elektronische grenzsicherung

Die EU - InnenministerInnen haben am Dienstag, 12.06.2007, in Luxemburg einer weiteren Vernetzung der Polizeidatenbanken zugestimmt und damit die Beschlüsse von Prüm in EU-Recht überführt. Menschen, die einen Visumsantrag für die EU stellen, müssen sich biometrisch erfassen lassen.

Kaum haben sich die Justiz- und Innenminister auf eine Vernetzung der nationalen DNA- und Fingerabdruckdatenbanken geeinigt, wird schon eine zentrale Datenbank für Ende 2008 anvisiert

elektronische grenzsicherung

Der sogenannte "Prümer Vertrag" (in Österreich auch Schengen - III - Vertrag genannt) soll als zukünftiges EU-Recht einen ungehinderten und weitgehend unkontrollierten Datenaustausch zwischen allen EU-Staaten etablieren.

The Council of the European Union (the 27 governments) are currently discussing the format and use of residence permits for the 17 million plus people with the right to reside in the EU.

Übersetzung einer Medienmitteilung von Statewatch zu den Plänen der EU, in Zukunft die Fingerabdrücke von Kindern (verpflichtend) abzunehmen.

EU 2006

In Großbritannien wird versucht AsylwerberInnen mit allen Mitteln abzuschrecken und zu kontrollieren. Mittels elektronischer Fußfessel sollen Asylsuchende überwacht werden.

grenzregime großbritannien

Vor zwanzig Jahren wurde das Schengener Abkommen unterzeichnet. Nach dem Referendum vom Wochenende wird ihm auch die Schweiz als letzter westeuropäischer Staat beitreten.

schweiz

Der EU-Rat hat am Donnerstag, 5. Juni 2003, über den Einsatz von Biometrie beim Aufbau eines Europäischen Visa-Informationssystems beraten und plant die Einführung von einheitlichen Visa mit Lichtbildern und gespeicherten biometrischen Merkmalen. Es wurde auch über die Frage, welche Technologien wann dabei zum Einsatz kommen sollen, vom EU-Rat beraten.

biometrie

Überall auf der Welt erhalten Polizei und Ermittlungsbehörden im Zusammenhang mit den Attentaten vom 11. September 2001 mehr Befugnisse und mehr technologische Mittel. Die US-Behörden unterziehen die Bevölkerung einer breit gefächerten Überwachung. Auf dem Gebiet der Schengen-Staaten werden polizeirelevante Daten mit Hilfe des Schengener Informationssystems SIS, dessen Zentralcomputer sich in StrasŸburg befindet, gesammelt und überprüft.

sis

"The very first European Automated Fingerprint Identification System (AFIS) will be launched on 15 January. It is called EURODAC and will register the fingerprints of asylum seekers and certain categories of illegal immigrants arriving in any of the participating countries ."

eurodac

Ab Mittwoch, 15. Jänner 2003, werden Fingerabdruckdaten von AsylwerberInnen, die mit den Eurodac-"Live Scannern" gewonnen werden, bis zu zehn Jahre gespeichert.

eurodac

"Requirements" for SIS II, the second generation Schengen Information System (SIS) have been outlined by the EU. The proposals would introduce a number of new functions for the SIS, allow more types of personal information to be retained, provide wider access to law enforcement and administrative agencies and reduce data protection standards.

sis

Auch Geheimdienste dürfen das größte Europäische Fahndungssystem nutzen Nicht das Europol-Computersystem ist das größte polizeiliche IT-System in Europa, sondern das SIS, das Computersystem der ehemaligen Schengen-Staaten: Es reicht von Island bis zum Mittelmeer, vom Atlantik bis an die polnische Grenze.

sis II

Am 6. Dezember 2001 beschloss der EU-Ministerrat, den 1990 installierten Zentralcomputer des Schengen Informations System durch einen neuen zu ersetzen. Die Datensammlung soll ausgeweitet werden.

sis II

The following article is from october 2000. It shows the involvement of enterprises like Atos, IBM and CSC in construction and enlargement of the Schengen Information System (SIS).

sis

The Council of the European Union (the 15 EU governments) are discussing plans to create two new dedicated databases on the Schengen Information System (SIS).

sis II

When the police forces and Justice and Home Affairs ministers of the five original Schengen states started to plan the the Schengen Information System (SIS) at the end of the 1980"s, they justified the central collection of data with the reasoning that the abolition of internal border controls was a security risk as drug smugglers, terroritsts and organised criminals could wander freely over European territory.

sis

1985 trafen Deutschland, Frankreich und die Benelux Staaten eine Vereinbarung in der kleinen Stadt Schengen in Luxemburg. Die Vereinbarung zielte auf die gegenseitige Anerkennung von Visa und eine verstärkte polizeiliche Zusammenarbeit.

sis

Das neue Schengener Informationssystem SIS II soll für "polizeiliche Informationszwecke im weitesten Sinne" genutzt werden, aber noch ist vieles ungeklärt, nicht zuletzt der Datenschutz.

sis II