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beschreibung der rubrik

ueberwachung im schengenland

Das Schengen Information System (SIS) ist ein europäisches System für den grenzüberschreitenden Datenaustausch. Die Grenzkontrollen zwischen den Schengen-Staaten werden schrittweise abgebaut, Grenzkontrollen an den EU-Außengrenzen verstärkt. Das SIS wird dazu verwendet, die Migration nach Europa zu regulieren und innerhalb der Schengen-Länder die Überwachung - vor allem in bezug auf illegalisierte Menschen - zu verstärken. Dazu werden zahlreiche Informationen in verschiedenen Datenbanken gespeichert und Polizeibefugnisse erweitert. Zunehmend kommt es zu Zusammenarbeit der Polizeien in der EU.

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EU finanziert Modernisierung innerer Sicherheit in Griechenland. Die griechische Regierung will ihre Grenzanlagen massiv aufrüsten. Dies geht aus einem Dokument hervor, das die britische Bürgerrechtsorganisation Statewatch auf ihrer Webseite veröffentlicht.

thema grenzregime griechenland

 
 

Am 13. Oktober 2014 startete die EU-weite Polizeiaktion Mos Maiorum. Mit der zwei Wochen dauernden "Jagd" auf Migrant_innen sollen möglichst viele Leute ohne Papiere aufgegriffen und Daten über Fluchtrouten usw. gesammelt werden.

thema europaeische politik zu migration und unsicherheit

 
 

The "March for Freedom" is heading on to Brussels demanding Freedom of Movement and to abolish borders and detention of Migrants and Refugees. During the stop in Schengen following declaration was published.

thema europaeische politik zu migration und unsicherheit

 
 

Der deutsche Innenminister setzt sich mit der Änderung des "Schengen-Governance-Pakets" durch. Eine Regierung darf ihre Binnengrenzen jetzt nach Gutdünken wieder kontrollieren.

thema europaeische politik zu migration und unsicherheit

 
 

Die grenzüber- schreitende Polizei- zusammenarbeit wird zusehends ausgebaut. Es gibt zu wenig Widerstand gegen neue EU-Agenturen, Trainings, Datentausch oder gemeinsame Einsätze.

 
 

Als "Eurodac" geschaffen wurde, hieß es, die Finger- abdruck-Datei diene allein dazu, festzustellen, welcher EU-Staat für ein Asylgesuch zuständig sei. Nun akzeptiert der Innenausschuss des EU-Parlaments, dass die Daten künftig auch für Polizeibehörden zur Verfügung stehen.

thema eurodac, dublin und sichere drittstaaten

 
 

Am 12. September 2011 verab- schiedete der Rat der EU eine Verordnung "zur Errichtung einer Agentur für das Betriebs- management von IT-Großsyste­men im Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts"(1).

thema europaeische politik zu migration und unsicherheit

 
 

Kampagne vom 24. bis 30. Oktober 2011 gegen die zunehmenden 'gemeinsamen Polizeioperationen' in der EU!

thema europaeische politik zu migration und unsicherheit

 
 

Weitgehend unbeachtet bleibt derzeit, dass die Abschottung der EU nach außen vorangetrieben wird.

thema europaeische politik zu migration und unsicherheit

 
 

Die Diskussion um Schengen bestimmt die derzeit die Diskussion auf EU-Ebene. Die damit verbundenen Reisefreiheit innerhalb der EU wird dabei in Frage gestellt. So überlegt Bayern, an den Grenzen zu Italien und Frankreich wieder Kontrollen einzuführen. Am 26. April 2011 wurde in Berlin dagegen protestiert.

thema europaeische politik zu migration und unsicherheit

 
 

Die operative Polizeizu- sammenarbeit bei Massen- protesten und Sportereing- nissen ist auch in Deutschland angekommen.

thema europaeische politik zu migration und unsicherheit

 
 

EU-Innen- kommissarin Cecilia Malmström hat dieser Tage eine neue "Strategie der inneren Sicherheit" vorgestellt. Die Strategie enthält wenig Neues und - wenig überraschend - alles, was der Datenschutz verboten hat.

thema europaeische politik zu migration und unsicherheit

 
 

The Stockholm Programme of the European Union, the latest in a series of EU agreements on security policy, was endorsed in December 2009. Based on the "principle of availability", the Programme plans to enable the cross-border collection, processing and sharing of data on a massive scale. Supposedly promoting "openness and security", it is a further step towards a hi-tech Fortress Europe, writes Christine Wicht.

thema europaeische politik zu migration und unsicherheit

 

Das Stockholmer Programm der Europäischen Union. Artikel von Christine Wicht.

thema europaeische politik zu migration und unsicherheit

 

[26. Feb 2010]

artikel The Freiburg Programme

A five year plan on deviant behaviour, creating a European space of freedom, anti- capitalism and rebellion.

thema europaeische politik zu migration und unsicherheit

 
 

[26. Feb 2010]

artikel Das Freiburg-Programm

Ein Fünf Jahres Plan für abtrünniges Verhalten zur Schaffung eines europäischen Raumes der Freiheit, des Anti- Kapitalismus und der Rebellion.

thema europaeische politik zu migration und unsicherheit

 
 

Die "Vision für ein integriertes europäisches Grenz- verwaltungs- system im 21. Jahrhundert" der General- direktion Justiz, Freiheit und Sicherheit der Europäischen Kommission ist der ideologische Motor der technischen Neuerungen im Grenzregime.

thema biometrie

 
 

Nach einer sechsmonatigen Vorbereitungsphase ist sich die Europäische Union (etwas verspätet) fast einig über ihren 5-Jahres-Plan zur politischen Linie in den Politik- Bereichen Justiz und Inneres, besser bekannt als "Stockholmer Programm".

thema europaeische politik zu migration und unsicherheit

 

After six months of preparation, the European Union has almost reached agreement (somewhat behind schedule) on its 5-year plan for policy in the area of "freedom, security and justice", better known as the "Stockholm Programme".

thema europaeische politik zu migration und unsicherheit

 

Die Weichen für das Stockholm Programm sind gelegt. Am 10. und 11. Dezember 2009 soll in Brüssel im Zuge der Ratstagung der weitere Ausbau der totalen Überwachung und Kontrolle endgültig festgeschrieben werden.

thema europaeische politik zu migration und unsicherheit

 
 

Die Überwachung wird immer umfassender: biometrische Pässe, massive Ausweitung der Videoüberwachung im öffentlichen Raum, Verschärfung der Polizeigesetze - vor allem im Bereich des Internets. Seit 2005 kommt eine weitere Methode hinzu, die ein tiefes Eindringen in die Privatsphäre aller BürgerInnen zulässt: Das Instrument der DNA-Analyse.

thema europaeische politik zu migration und unsicherheit

 
 

Seit 27. Oktober 2009 ist die Ausstellung zum Schengener Abkommen und Widerstand gegen Grenzen in der besetzten Akademie der Bildenden Künste in Wien zu sehen. Am Dienstag, 24. November 2009 gibt es einen Rundgang und anschließend wird über die weitere Gestaltung diskutiert.

thema europaeische politik zu migration und unsicherheit

 
 

[02. Nov 2009]

artikel Out of Control!

Treffen von AktivistInnen gegen die "europäische Sicherheits- architektur", 19. - 22. November 2009, im Süden von Deutschland.

thema europaeische politik zu migration und unsicherheit

 
 

[02. Nov 2009]

artikel Out of Control!

Activist meeting against the "European security architecture", 19.-22. November 2009, Southern Germany.

thema europaeische politik zu migration und unsicherheit

 
 

In Brüssel spitzt sich diesen Herbst die Diskussion über die Zukunft der europäischen Innen- und Justizpolitik zu.

thema europaeische politik zu migration und unsicherheit

 
 

Vom 28. Septembern bis 03. Oktober 2009 lädt das CCTV - Central Comitee Totale Verunsicherung zu zahlreichen Veranstaltungen gegen Überwachung in Wien.

 
 

Civil rights groups are worried about a new EU proposal that would enhance a "dangerously authoritarian" European surveillance and security system that will include ID card register, Internet surveillance systems, satellite surveillance, automated exit-entry border systems operated by machines reading biometrics and risk profiling systems.

thema europaeische politik zu migration und unsicherheit

 
 

Bürger_innnen- rechtsgruppen zeigen sich besorgt über einen neuen EU-Antrag, der ein "gefährliches autoritäres" Europäisches Überwachungs- und Sicherheitssystem weiterentwickeln würde, das ID-Ausweisregistrierungen, Internetüberwachungssysteme, automatische Grenzübergangssyssteme durch Geräte zur Lesung von biometrischen Daten und Profilerstellungen zur Risikoeinschätzung beinhalten wird.

thema europaeische politik zu migration und unsicherheit

 
 

[02. Mar 2009]

artikel SIS II vor dem Aus?

Nach Berichten in mehreren Medien steht das geplante Datenaustausch- system für den Schengen - Raum, SIS II, vor dem Aus. Ursprünglich sollte SIS II im September 2009 in den Wirkbetrieb gehen, doch dieser Termin kann nicht mehr gehalten werden.

thema sis

 
 

Der von 10.-11. Februar 2009 in Berlin stattfindende Europäische Polizeikongress wird von Protesten begleitet.

thema europaeische politik zu migration und unsicherheit

 
 

DNA-Tests wurden in den letzten Jahren halblegal für die Einreise und für den Pass verlangt. Nun soll die verpflichtende Abgabe diese sensiblen Daten legalisiert werden. DNA-Tests sind zum Instrument staatlicher Migrationskontrolle geworden. Protestbriefaktion des deutschen Gen-ethischen Netzwerks unterzeichnen!

thema grenzregime deutschland

 
 

Am 11. Juli 2008 fand in Wien am Rande einer OSZE Konferenz zur Nachhaltigen Politik für die Integration von Roma und Sinti eine Demonstration gegen ethnische Säuberungen und Rassismus gegen Roma in Italien statt. Der folgenden Bericht thematisiert die Hintergründe dieser Entwicklung. (:: Zur Bildergalerie)

thema roma

 
 

Ausstellung ab 3. Juli 2008 im Infomaden im EKH, Wielandgasse 2-4, 1100 Wien, Eröffnung und Führung durch die Ausstellung am Do, 3. Juli, im Juli, August und September jeden Do 16.00 - 20.00. Im Oktober 2008 Do-Sa von 16.00 - 20.00. Infoveranstaltung :: Keine Grenzen! am Do, 16. Oct 2008. Fotos in der :: Bildergalerie.

thema europaeische politik zu migration und unsicherheit

 
 

2007 und 2008 fanden einige groß angelegte europäische Polizeiübungen statt. Ziel ist die Förderung der grenzüberschreitenden Polizeikooperation innerhalb der EU.

thema sis

 
 

Teil 5 des Workshop - Schengen (z)erstellen am Freitag, 15. Feb 2008, 14.00, Medienwerkstatt im :: EKH, Wielandgasse 2-4, 1100 Wien. Offen für neue Menschen, neue Ideen, ...

 
 

Am 10. Jan 2008 fand in Traiskirchen eine rassistische Razzia statt, bei der 27 Männer abgeholt wurden, um sie in der Folge abzuschieben. Die Aktion, die mit der kürzlich erfolgten Schengenerweiterung begründet wurde, verlief jedoch nicht ohne Zwischenfälle.
Text übernommen von at.indymedia.org

thema traiskirchen

 

Workshop Schengen (z)erstellen am Sa, 05. Jan 2008 um 16:00, So, 13. Jan 2008 um 15:00 und So, 3. Feb 2008 um 17:00 in der Medienwerstatt im EKH, Wielandgasse 2-4, 1100 Wien

 
 

Im folgenden ein kurzer Überblick über Entstehung und Entwicklung des Schengenraumes und weiterführende Links.
Text übernommen von at.indymedia.org

thema europaeische politik zu migration und unsicherheit

 
 

Mit einer feierlichen Zeremonie wurde am 21.12.2007 der scheinbare Fall der Grenzen inszeniert - doch nicht für alle, denn die erweiterten Grenzen für manche sind überall und werden professionellst abgesichert.

thema europaeische politik zu migration und unsicherheit

 
 

Am 06.12.2007 wurden von den Regierungsparteien eine Reihe von Verschärfungen von Maßnahmen zur Überwachung in Österreich beschlossen.
Gegen diese Beschlüsse und die Art der Beschlussfassung haben sich mehrere Initiativen gebildet, die zum Widerstand gegen den Überwachungsstaat aufrufen.

thema elektronische grenzsicherung

 
 

Vortrag von Ende November 2007 in Berlin. Informationen über die Entwicklung europäischer polizeilicher und geheimdienstlicher Überwachungs- und Kontrollstrategien, -techniken und -methoden.

thema europaeische politik zu migration und unsicherheit

 
 

... anlässlich bevorstehender Erweiterungen Information und Diskussion - Veranstaltungen: Di 04. Dez 2007 Salzburg, Do 06. Dez 2007 Linz, So 09. Dez 2007 Wien (:: Ankündigung als pdf)

 
 

Dieser Artikel stellt elektronische Datenbanken und Datenaustausch- verfahren in der EU vor. Der US- amerikanische Soziologe und Historiker Mike Davis bezeichnet diese als "panoptisches Gehirn" und einen von drei "grundlegenden Bauteilen" der Festung Europa. Vorrangig wird in dem Text die Situation in der EU aus dem Blickwinkel Deutschlands betrachtet.

thema elektronische grenzsicherung

 
 

Die EU - InnenministerInnen haben am Dienstag, 12.06.2007, in Luxemburg einer weiteren Vernetzung der Polizeidatenbanken zugestimmt und damit die Beschlüsse von Prüm in EU-Recht überführt. Menschen, die einen Visumsantrag für die EU stellen, müssen sich biometrisch erfassen lassen.

thema europaeische politik zu migration und unsicherheit

 
 

Kaum haben sich die Justiz- und Innenminister auf eine Vernetzung der nationalen DNA- und Fingerabdruckdatenbanken geeinigt, wird schon eine zentrale Datenbank für Ende 2008 anvisiert

thema elektronische grenzsicherung

 
 

Der sogenannte "Prümer Vertrag" (in Österreich auch Schengen - III - Vertrag genannt) soll als zukünftiges EU-Recht einen ungehinderten und weitgehend unkontrollierten Datenaustausch zwischen allen EU-Staaten etablieren.

thema europaeische politik zu migration und unsicherheit

 
 

The Council of the European Union (the 27 governments) are currently discussing the format and use of residence permits for the 17 million plus people with the right to reside in the EU.

thema biometrie

 

Übersetzung einer Medienmitteilung von Statewatch zu den Plänen der EU, in Zukunft die Fingerabdrücke von Kindern (verpflichtend) abzunehmen.

thema biometrie

 
 

In Großbritannien wird versucht AsylwerberInnen mit allen Mitteln abzuschrecken und zu kontrollieren. Mittels elektronischer Fußfessel sollen Asylsuchende überwacht werden.

thema grenzregime grossbritannien

 
 

[15. Jun 2005]

artikel Innen und aussen

Vor zwanzig Jahren wurde das Schengener Abkommen unterzeichnet. Nach dem Referendum vom Wochenende wird ihm auch die Schweiz als letzter westeuropäischer Staat beitreten.

thema schweiz

 

Der EU-Rat hat am Donnerstag, 5. Juni 2003, über den Einsatz von Biometrie beim Aufbau eines Europäischen Visa-Informationssystems beraten und plant die Einführung von einheitlichen Visa mit Lichtbildern und gespeicherten biometrischen Merkmalen. Es wurde auch über die Frage, welche Technologien wann dabei zum Einsatz kommen sollen, vom EU-Rat beraten.

thema biometrie

 

Überall auf der Welt erhalten Polizei und Ermittlungsbehörden im Zusammenhang mit den Attentaten vom 11. September 2001 mehr Befugnisse und mehr technologische Mittel. Die US-Behörden unterziehen die Bevölkerung einer breit gefächerten Überwachung. Auf dem Gebiet der Schengen-Staaten werden polizeirelevante Daten mit Hilfe des Schengener Informationssystems SIS, dessen Zentralcomputer sich in Strasburg befindet, gesammelt und überprüft.

thema sis

 

"The very first European Automated Fingerprint Identification System (AFIS) will be launched on 15 January. It is called EURODAC and will register the fingerprints of asylum seekers and certain categories of illegal immigrants arriving in any of the participating countries ."

thema eurodac, dublin und sichere drittstaaten

 

Ab Mittwoch, 15. Jänner 2003, werden Fingerabdruckdaten von AsylwerberInnen, die mit den Eurodac-"Live Scannern" gewonnen werden, bis zu zehn Jahre gespeichert.

thema eurodac, dublin und sichere drittstaaten

 

"Requirements" for SIS II, the second generation Schengen Information System (SIS) have been outlined by the EU. The proposals would introduce a number of new functions for the SIS, allow more types of personal information to be retained, provide wider access to law enforcement and administrative agencies and reduce data protection standards.

thema sis

 

Auch Geheimdienste dürfen das größte Europäische Fahndungssystem nutzen Nicht das Europol-Computersystem ist das größte polizeiliche IT-System in Europa, sondern das SIS, das Computersystem der ehemaligen Schengen-Staaten: Es reicht von Island bis zum Mittelmeer, vom Atlantik bis an die polnische Grenze.

thema sis

 

Am 6. Dezember 2001 beschloss der EU-Ministerrat, den 1990 installierten Zentralcomputer des Schengen Informations System durch einen neuen zu ersetzen. Die Datensammlung soll ausgeweitet werden.

thema sis

 

The following article is from october 2000. It shows the involvement of enterprises like Atos, IBM and CSC in construction and enlargement of the Schengen Information System (SIS).

thema sis

 

The Council of the European Union (the 15 EU governments) are discussing plans to create two new dedicated databases on the Schengen Information System (SIS).

thema sis

 
 

When the police forces and Justice and Home Affairs ministers of the five original Schengen states started to plan the the Schengen Information System (SIS) at the end of the 1980"s, they justified the central collection of data with the reasoning that the abolition of internal border controls was a security risk as drug smugglers, terroritsts and organised criminals could wander freely over European territory.

thema sis

 

1985 trafen Deutschland, Frankreich und die Benelux Staaten eine Vereinbarung in der kleinen Stadt Schengen in Luxemburg. Die Vereinbarung zielte auf die gegenseitige Anerkennung von Visa und eine verstärkte polizeiliche Zusammenarbeit.

thema sis

 
 

Das neue Schengener Informationssystem SIS II soll für "polizeiliche Informationszwecke im weitesten Sinne" genutzt werden, aber noch ist vieles ungeklärt, nicht zuletzt der Datenschutz.

thema sis