Am 1. Jänner 2010 tritt in Österreich das novellierte Fremden- und Asylrecht in Kraft und wird zahlreiche Verschärfungen mit sich bringen. Ein Kritikpunkt ist die geplante vermehrte Anwendung von Schubhaft. Wie ernst diese Kritik zu nehmen ist beweist der Umstand, wie die Behörden derzeit die Errichtung von Internierungseinrichtungen für Migrant_innen und Flüchtlinge vorantreiben. Ein Blick hinter die Kulissen eines rassistischen Landes.

fremden- und asylrechtsnovelle 2009

Mangelnde medizinische Versorgung: Ein Kranker stirbt beinahe im Ausschaffungs- gefängnis in der Schweiz.

schweiz

Seit vielen Jahren haben die Behörden in Österreich ein Problem mit der Schubhaft: Sie schaffen es nicht, die Hungerstreiks zu minimieren.

schubhaft

Brandstiftung erwiesen, doch unschuldig an der Katastrophe - das Urteil im Prozess um den Brand im Abschiebegefängnis Schiphol im Oktober 2005 hinterlässt viele Fragezeichen.

schubhaft

These days, in France and largely around Europe, migrants can be detained without consultation of the judicial powers. This renders it possible for an administrative authority to ignore and block the liberties of men, women and even children without judicial obligation. This is what is known as administrative detention.

grenzregime frankreich

Rechtsberatung wurde unabhängigen Vereinen entzogen und dem vom Ministerium abhängigen und ihm nahestehenden 'Verein Menschenrechte Österreich' zugeschanzt

schubhaft

Der Fall Mohammed A. zeigt: In Österreich können sogar Österreicher in Schubhaft landen, wenn sie dunkle Hautfarbe und keinen Ausweis haben

Beirat kritisiert mangelnde Ressourcen der Schubhaft und fordert neue Einrichtung, um Misshandlungsvorwürfe aufzuklären.

menschenrechtsbeirat

The UK government is creating more 'spaces' at removal centres as part of its drive to deport more asylum seekers.

grenzregime großbritannien

Introduction of a series of texts with background information on Dutch detention centres by M2M Radio, Migrant to Migrant. Information on the Schiphol Fire in October 2005.

schubhaft

Aus dem Ausschaffungsgefängnis am Flughafen Zürich, am 30. Januar 2009. Über die Erfahrung in Ausschaffungshaft und das das Schweigen der Gesellschaft.

schweiz

Fulvio Vassallo Paleologo, University of Palermo - Because the centres on Lampedusa are detention centers, they both lack the prerequisites and documents needed to operate. Like the Trapani Vulpitta centre, where in 1999 six migrants lost their lives due to a fire ...

grenzregime italien

In Nord-Rhein-Westfalen (Deutschland) gab es zwischen 2005 und 2007 mindestens sieben Suizidversuche, wie die Antwort auf eine parlamentarische Anfrage zur Situation in deutschen Abschiebehaftanstalten ergab.

schubhaft

Familienvater aus Tschetschenien wurde in der Wiener Schubhaft misshandelt, er sollte nach Polen abgeschoben werden. Asyl in Not bringt Beschwerden ein und bereitet Strafanzeige wegen Körperverletzung und wegen Quälens eines Gefangenen vor.

schubhaft

On the 18th of June 2008, a proposal for a directive concerning the detention and deportation of immigrants will be submitted to the European Parliament. Call to sign an appeal against the "outrageous directive" and for an european-wide mobilization day against the return directive on 14th of June 2008.

schubhaft

Noch bis Ende Februar sammelt die Initiative 'Flucht ist kein Verbrechen' die Unterschriften von UnterstützerInnen, die sich den Forderungen anschließen.

schubhaft

In seinem Bericht hat Menschenrechtskommissar Thomas Hammarberg die österreichischen Schubhaftpraxis scharf kritisiert.

schubhaft

Kritik an der "Rückkehrberatung" des Vereins "Menschenrechte Österreich" in Innsbruck: "Festnahmeauftrag" und Zwangsmaßnahmen werden bei Nichterscheinen angedroht.

schubhaft

Die Abschiebehaft für abgelehnte Asylbewerber und Einwanderer ohne gültige Papiere soll in ganz Europa künftig bis zu anderthalb Jahre dauern können. Das beschloß vor kurzem der Innenausschuß des Europäischen Parlaments in Brüssel.

grenzregime deutschland

This article by a Human Rights activist and asylum seeker in the UK criticise the use of internment and detention of asylum seekers and immigrants.

grenzregime großbritannien

Immer wieder kommt es in Schubhaft zu Selbstmorden und Selbstmord- Versuchen. So auch am 26. Dezember 2006 im Polizeianhaltezentrum Linz.

schubhaft

Die Behörden beweisen immer wieder, wie rassistisch sie agieren. Vor allem die Schubhaft bietet Beamten einen großen Spielraum für Misshandlungen. Dies wird nicht zuletzt im Umgang mit Hungerstreikenden deutlich. Die Gesundheit und das Leben von Menschen spielen dabei offensichtlich nur eine untergeordnete Rolle.

schubhaft

Infotext zum Zusammenhang Migration und restriktiven Maßnamen wie Schubhaft samt Schubhaft abschaffen! Faltblatt als pdf, erstellt anlässlich der Demonstration zum transnationalen Migrations Aktionstag am 7. Oktober 2006 in Wien, Treffpunkt: 14:30 vor dem Schubhaftgefängnis Hernalser Gürtel 8-12.

migrationsaktionstag 07. okt 2006

In der Erkenntnis mit der Geschäftszahl B362/06 hält der Verfassungsgerichtshof (VfGH) fest, dass bei der Verhängung von Schubhaft "der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit unmittelbar und im Einzelfall von den zuständigen Behörden zu berücksichtigen ist." Gegen die restriktiven Gesetze hat der VfGH jedoch "keine Bedenken".

schubhaft

Am 11. Juli 2006 fand in Wien eine Aktion der Initiative "Keine Gitter für Flüchtlinge" statt. Damit wurde u.a. auf ein Urteil des Verfassungsgerichtshofes (VfGH) aufmerksam gemacht, dass im Falle der Verhängung von Schubhaft eine Einzelfallprüfung vorschreibt.

schubhaft

Zwangsernährung ist keine sinnvolle Maßname! Die einzige Möglichkeit Hungerstreik zu vermeiden ist die Abschaffung der Schubhaft!
Text übernommen von :: at.indymedia.org

schubhaft

Der Fonds Soziales Wien arbeitet eng mit der Fremdenpolizei zusammen, um Flüchtlinge festnehmen zu lassen. Bisher dürfte es mindestens zehn derartige Kooperationen gegeben haben.

schubhaft

Schubhaft kann mehrmals verhängt werden. Ohne Delikt! Seit Inkrafttreten des Fremdenpolizeigesetzes 2005 bis zu 10 Monate innerhalb von 2 Jahren. So kommt es vor, dass manche Menschen immer wieder in Schubhaft genommen werden. Hier ein Beispiel für diese Behördenwillkür.

schubhaft

no-racism.net dokumentiert einen Aufruf von "Bilder gegen Feindbilder" gegen Zwangs- ernährung an Schubhäftlingen. Videoclips sollen produziert werden und an möglichst vielen öffentlichen Orten präsent sein.

asyl- und fremdenrecht 2005

Das Innenministerium will die Kooperation mit der Arge Schubhaft Innsbruck nach acht Jahren nicht verlängern. Asyl in Not befürchtet die Vorbereitung von Massendeportationen.

schubhaft

Ein Videoclip, der die in Österreich geplante Zwangsernährung von Schubhäftlingen thematisiert: Dienstag, 20.12.2005, 20:00 Uhr im RabenhofTheater, Rabengasse 3, 1030 Wien

asyl- und fremdenrecht 2005

Erfolg der Proteste und der UVS Beschwerde von Asyl in Not
Aber der UBAS hat noch nicht entschieden: Die Gefahr ist noch nicht vorbei!

schubhaft

Prokops Polizei hat eine Mutter mit ihrem drei Monate alten Kind eingesperrt.

schubhaft

Nach der Freilassung Cornelia Raus (einer 39 Jahre alten Frau, die früher als Stewardess arbeitete) aus dem Baxter Internierungslager in der südlichen Wüste Australiens letzte Woche können wir "die Verästelung dieser grausamen und unmenschlichen Politik von Zwangshaft sehen"...

grenzregime australien

Dokumentation einer Presseerklärung der Plattform für MigrantInnen und Flüchtlinge (Berlin).

schubhaft

Wer aus dem Schubgefängnis in Salzburg ohne legalen Status raus kommt sucht meist schnell das Weite aus Angst vor einem erneuten Aufgriff und einer Wiederholung der Schubhaft.

schubhaft

Im folgenden finden sich die Empfehlungen des Menschenrechtsbeirates (MRB) zum Thema Hungerstreik (in Schubhaft), die zusammengefasst und kommentiert wurden. Die einzelnen Dokumente finden sich auf den Internetseiten des MRB, die Links sind jeweils angegeben.

menschenrechtsbeirat

Flugblatt zur Forderung nach sofortiger Abschaffung der Schubhaft: Informationen zur Schubhaft, Abschottung, Asylverfahren und Kriminalisierung vom Jänner 2004.

Achtung: Mit in Kraft treten der :: Asyl- und Fremdenrechtsnovelle 2005 am 1. Jänner 2006 hat sich einiges geändert - ein aktuellerer Text samt Faltblatt als pdf-download vom Sep 2006 findet sich :: hier

schubhaft

Offener Brief der asylkoordination an Strasser zur Schubhaftbetreuung, die an den Verein "Menschenrechte Österreich" vergeben wurde, von dem eine kritiklose Aufgabenerfüllung erwartet werden kann.

schubhaft

Schubhaft-Beamte in der Kritik - "Geschlagen und in verdreckte Einzelzelle gesperrt worden"

schubhaft

Zustand in Schubgefängnissen wird massiv kritisiert.

schubhaft

Österreichische Justizwachebeamte wegen schwerer Körperverletzung angeklagt

schubhaft