Kundgebungen am Sa, 9. Mai 2009, 13.00-14.30 und Mi, 13. Mai 19.00-20.30 vor dem PAZ Hernalser Gürtel 6-12, Laudongasse / Ecke Hernalser Gürtel, 1080 Wien.

Introduction of a series of texts with background information on Dutch detention centres by M2M Radio, Migrant to Migrant. Information on the Schiphol Fire in October 2005.

Montag, 9.2., 12.00, U4-Station Rossauerlände

Immigrants awaiting deportation who are being held in the Reeves County Detention Facility, a private jail run by the GEO Group in West Texas began a protest on Saturday, January 31, 2009. URGENT CALL for Just Treatment and Accountability in Reeves Detention Facility; Support Immigrant Detainees' Rights.

In Nord-Rhein-Westfalen (Deutschland) gab es zwischen 2005 und 2007 mindestens sieben Suizidversuche, wie die Antwort auf eine parlamentarische Anfrage zur Situation in deutschen Abschiebehaftanstalten ergab.

Zwei Männer haben in der Nacht auf Mittwoch, 07. Jan 2009, versucht, Gefangene aus dem Abschiebeknast in Berlin zu befreien. Die beiden mussten fliehen, bevor sie ihr Werk vollenden konnten.

Die Disziplinar- Oberkommission beim Bundes- kanzleramt muss sich erneut mit den WEGA-Beamten beschäftigen, die Bakary J. misshandelt und gefoltert hatten.

Der Verwaltungs- gerichtshof gab der Berufung des Disziplinaranwalts statt - die polizeiinterne Strafe war zu mild.

Familienvater aus Tschetschenien wurde in der Wiener Schubhaft misshandelt, er sollte nach Polen abgeschoben werden. Asyl in Not bringt Beschwerden ein und bereitet Strafanzeige wegen Körperverletzung und wegen Quälens eines Gefangenen vor.

Abdi Daud starb nach monatelanger Krankheit und 10 Monaten Ausschaffungshaft am 23. März 2008 unter ungeklärten Umständen in einem Zürcher Spital. Er ist ein Opfer der SVP-Minimalmedizin.

In Folge der Revolte in Vincennes bei Paris, im Zuge der das Abschiebegefängnis vollständig niederbrannte, kam es zum zahlreichen Solidaritätbekundungen mit den aufständigen Sans Papiers. Zwei von ihnen wurden mittlerweile wegen "Brandstiftung" angeklagt, wohl um mit der Meuterei abzurechen. Update vom 25. Juni 2008.

Das EU-Parlament hat am 19. Juni 2008 der umstrittene "Rückführungs- richtlinie" der EU mit großer Mehrheit zugestimmt. Damit wurden von der EU eine weitere Verschärfung der rassistischen Rahmenbedingungen für Schubhaft und Abschiebungen festlegt. Schätzungen zufolge werden acht Millionen in den 27 EU-Staaten lebende MigrantInnen die Auswirkungen dieser Bestimmung zu spüren bekommen.

On the 18th of June 2008, a proposal for a directive concerning the detention and deportation of immigrants will be submitted to the European Parliament. Call to sign an appeal against the "outrageous directive" and for an european-wide mobilization day against the return directive on 14th of June 2008.

Die geplante EU- Rückführungs- richtlinie sieht eine Abschiebehaft von bis zu 18 Monaten vor. Die neue italienische Regierung unter Silvio Berlusconi hat sie schon am Mittwoch, 21.05., beschlossen und die EU zieht nach.

On May 7, 2008 a protest against a European "return directive" that authorises detention for at least 18 months of foreigners took place. The protesters demanded the closure of all detention centres and remebered on the death of Ebenizer Folefack Sontsa who died on May 1, 2008 in a Belgian detention centre.

Presseaussendung der Initiative 'Flucht ist kein Verbrechen' vom 11. Mar 2008 zur Übergabe von 10.334 Unterschriften an die Präsidentinnen des Nationalrates.

In der Nacht zum 13. Feb 2008 sind vier Insassen des Abschiebe- gefängnis Berlin Köpenick geflohen. In einer Aussendung begrüßt das Antifaschistische Bündnis Süd-Ost den geglückten Ausbruchsversuch und verurteilt die Verschärfung der Sicherheitsvorkehrungen aufs Schärfste.

Am Samstag, 26. Jan 2008 fand in Bludenz, Vorarlberg eine Demonstration gegen Schubhaft statt. Im folgenden Berichte von anarchistischen Block und von der SJ Vorarlberg. Mit :: Fotos.

Am Samstag, 26.01.2006 findet in Bludenz / Vorarlberg eine Demonstration und Kundgebung gegen Schubhaft und Zwangsabschiebung statt. Treffpunkt 14 Uhr, Bahnhof Bludenz. Veranstaltet von der Sozialistische Jugend Vorarlberg und Asyl in Not.

Noch bis Ende Februar sammelt die Initiative 'Flucht ist kein Verbrechen' die Unterschriften von UnterstützerInnen, die sich den Forderungen anschließen.

Am Samstag, den 05. Jan 2008 demonstrierten rund 200 Menschen durch Berlin-Köpenick zum Abschiebegefängnis in der Grünauer Straße. Anlass war der Tod eines 28-jährigen Gefangenen aus Tunesien, der am Neujahrsmorgen nach offiziellen Angaben an den Folgen eines Suizidversuchs verstarb.

In seinem Bericht hat Menschenrechtskommissar Thomas Hammarberg die österreichischen Schubhaftpraxis scharf kritisiert.

Kritik an der "Rückkehrberatung" des Vereins "Menschenrechte Österreich" in Innsbruck: "Festnahmeauftrag" und Zwangsmaßnahmen werden bei Nichterscheinen angedroht.

Jene vier Polizisten, die Bakary J. misshandelten, werden nicht aus dem Polizeidienst entlassen, ihre Geldstrafen wurden herabgesetzt.

Nach Angaben von Gerhard Jarosch, Sprecher der Staats- anwaltschaft Wien wurden die Untersuchungen der Misshandlungs- vorwürfe gegen Wiener PolizistInnen, die vor zwei Wochen von dem Schubhäftling Henry O. aus Nigeria erhoben wurden, eingestellt.

Gegen BeamtInnen der Wiener Polizei gibt es wieder Prügelvorwürfe. PolizistInnen des PAZ Hernals sollen einen Schubhäftling verprügelt und rassistisch beschimpft haben.
Dokumentation einer Aussendung von SOS Mitmensch

Nach einem Bericht der Tageszeitung Kurier vom 12. März 2007 überlegen drei Männer aus Wien wie sie aus Abschiebungen ein profitables Geschäft machen können.

Immer wieder kommt es in Schubhaft zu Selbstmorden und Selbstmord- Versuchen. So auch am 26. Dezember 2006 im Polizeianhaltezentrum Linz.

Die Black Community Linz in Kooperation mit anderen NGO's organisiert am Samstag, 9. Dezember 2006, einen Gedenknachmittag am Schillerpark. Es wird dem Gambier Yankuba Ceesay gedacht, der im Oktober 2005 in einem Linzer Schubhaftgefängnis verstorben ist.

Knapp ein Jahr nach dem Brand im Abschiebegefängnis des Amsterdamer Flughafens Schiphol, bei dem elf Menschen ums Leben kamen, führt ein Bericht des Unabhängigen Rats für Sicherheitsuntersuchungen zum Rücktritt von PolitikerInnen.

Die Behörden beweisen immer wieder, wie rassistisch sie agieren. Vor allem die Schubhaft bietet Beamten einen großen Spielraum für Misshandlungen. Dies wird nicht zuletzt im Umgang mit Hungerstreikenden deutlich. Die Gesundheit und das Leben von Menschen spielen dabei offensichtlich nur eine untergeordnete Rolle.

Geoffrey A. ist Ehemann einer österreichischen Staatsbürgerin. Seit 30 Tagen befindet er sich in Schubhaft und in Hungerstreik. Obwohl sein gesundheitlicher Zustand nach dieser Zeit denkbar schlecht ist, denken die österreichischen Behörden nicht an seine Entlassung und riskieren damit sein Leben.

Darf in Österreich gefoltert werden? Diese Frage muss angesichts der laut amnesty international ersten gerichtlichen Verurteilung wegen einer Folterung in der Zweiten Republik mit ja beantwortet werden. Die Folterer dürfen aufatmen und lachen sich ins Fäustchen.

In der Erkenntnis mit der Geschäftszahl B362/06 hält der Verfassungsgerichtshof (VfGH) fest, dass bei der Verhängung von Schubhaft "der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit unmittelbar und im Einzelfall von den zuständigen Behörden zu berücksichtigen ist." Gegen die restriktiven Gesetze hat der VfGH jedoch "keine Bedenken".

Am 11. Juli 2006 fand in Wien eine Aktion der Initiative "Keine Gitter für Flüchtlinge" statt. Damit wurde u.a. auf ein Urteil des Verfassungsgerichtshofes (VfGH) aufmerksam gemacht, dass im Falle der Verhängung von Schubhaft eine Einzelfallprüfung vorschreibt.

Mit Verspätung von einem Monat wurde ein Selbstmord am 7. Mai 2006 in der Abschiebehaftanstalt Neuss bekannt. Der Verein "Hilfe für Menschen in Abschiebehaft Büren e.V." fordert die ersatzlose Schließung der JVA Neuss.

Ehefrau eines österreichischen Staatsbürgers saß von 2. Juni bis 12. Juni 2006 in Graz in Schubhaft. Initiative: Ehe ohne Grenzen forderte sofortige Freilassung. Kundgebungen vor dem Innenministerium in Wien weiterhin jeden Mittwoch.

Zwangsernährung ist keine sinnvolle Maßname! Die einzige Möglichkeit Hungerstreik zu vermeiden ist die Abschaffung der Schubhaft!
Text übernommen von :: at.indymedia.org

Seit Inkrafttreten des Fremdenrechtspaketes mit 1. Jänner 2006 hat sich die Kriminalisieung und Illegalisierung von Menschen drastisch verschärft. Immer öfter werden Menschen in Schubhaft genommen. Dagegen protestiert u.a. die Initiative Ehe ohne Grenzen.

Dass ein mögliches Folteropfer nicht vorläufig vor seiner Abschiebung geschützt wird, ist für Amnesty International Österreich ein "Staatsskandal". Im Innenministerium sieht man kein Problem.

Die Initiative "Ehe ohne Grenzen" ruft in einer Presseaussendung zu weiteren Mittwochskundgebung vor dem Innenministerium in Wien auf. Am 24. Mai 2006 steht ein symbolischer Ausbruch aus der Schubhaft mit anschließender Hochzeitsreise am Programm.

Ob gegen die zur Zeit vom Dienst suspendierten Polizisten, die am 7. April 2006 Bakary J. misshandelt haben, Anklage erhoben wird, entscheidet die Staatsanwaltschaft in der nächsten Woche.

Zur Dokumentation: das Protokoll der Vernehmung von Bakary J. im Büro für besondere Ermittlungen der BPD Wien am 10. April 2006 von 11.15 bis 14 Uhr.

Nach einer verhinderten Abschiebung am 7. April 2006 misshandelten Wiener Polizisten einen Mann aus Gambia in einer Lagerhalle.

Der Fonds Soziales Wien arbeitet eng mit der Fremdenpolizei zusammen, um Flüchtlinge festnehmen zu lassen. Bisher dürfte es mindestens zehn derartige Kooperationen gegeben haben.

Verheiratet sein schützt vor Schubhaft nicht - und zwar sogar in Fällen, wo der Nicht-Österreicher bei den Behörden ganz offiziell um Aufenthaltsrecht angesucht hat.

Schubhaft kann mehrmals verhängt werden. Ohne Delikt! Seit Inkrafttreten des Fremdenpolizeigesetzes 2005 bis zu 10 Monate innerhalb von 2 Jahren. So kommt es vor, dass manche Menschen immer wieder in Schubhaft genommen werden. Hier ein Beispiel für diese Behördenwillkür.

Am 4. Oktober 2005 starb Yankuba Ceesay unter bisher ungeklärten Umständen im Polizeianhaltezentrum Linz. Nun erklärte der Unabhängige Verwaltungssenat (UVS) die tödlich endende Schubhaft für rechtswidrig.

Die Schubhaftbedingungen im Linzer Polizeihaltezentrum (PAZ) Nietzestraße erweisen sich nach bekannt werden immer weiterer Details als katastrophal und unhaltbar.

18-jähriger Schubhäftling starb in Sicherungszelle - Staatsanwaltschaft Linz: Für Anklage "keine genügenden Gründe"

Nach den Verfahrens- protokollen soll Yankuba Ceesay in knapp drei Wochen 17,5 kg verloren haben, trotzdem wurde immer von einem "athletischen Körper" gesprochen.

In der Nacht vom 2. auf den 3. Januar 2006 starb der 20-jährige Guineer Ousmane Sow im Gefängnis Altstätten. Ousmane Sow befand sich im Hungerstreik, mit dem er gegen ein Gerichtsurteil von Mitte Dezember protestieren wollte.

Yankuba Ceesay starb am 4. Oktober in einer Zelle des Linzer Polizei - Anhalte- zentrums. Jetzt liegt dazu eine parlamentarische Anfrage- beantwortung von Innenministerin Liese Prokop vor.

Das Innenministerium will die Kooperation mit der Arge Schubhaft Innsbruck nach acht Jahren nicht verlängern. Asyl in Not befürchtet die Vorbereitung von Massendeportationen.

Update: der Forderung nach der Entlassung von Henry C. aus der Schubhaft wurde heute, 01.12.05, nachgekommen. Völlig entkräftet verliess er mittags die Schubhaft am Hernalser Gürtel.

Erfolg der Proteste und der UVS Beschwerde von Asyl in Not
Aber der UBAS hat noch nicht entschieden: Die Gefahr ist noch nicht vorbei!

Prokops Polizei hat eine Mutter mit ihrem drei Monate alten Kind eingesperrt.

Bei einem Brand am Amsterdamer Flughafen Schiphol sind elf Menschen ums Leben gekommen, die in einem gefängnis- ähnlichen Teil des Flughafens inhaftiert waren. Viele weitere wurden verletzt.

Ca. 700 Personen beteiligten sich am Samstag, 15. Oktober 2005, an der Trauer- kundgebung für Yankuba Ceesay in Linz.

Für Menschen in Schubhaft steht - wie bei allen Formen der zwangsmäßigen Anhaltung - die Gefährdung des eigenen Körpers an der Tagesordnung. Diese reicht von Hungerstreiks und Selbstverstümmelungen bis hin zu Selbstmord. In Österreich sind uns in den letzten Jahren mehrere Fälle von Selbstmorden in Schubhaft bekannt.

Nach dem Tod von Yankuba Ceesay im Polizei - Anhaltezentrum in Linz am 4. Oktober 2005 wird die Polizei massiv kritisiert. Laut Obduktion soll er an einer "Verkettung unglücklicher Umstände" gestorben sein.

Nach dem Tod in Schubhaft von Yankuba Ceesay in Linz veranstalten die Black Community in Oberösterreich sowie die Plattform Zivilcourage eine Demonstration in Linz am Samstag 15.10.2005 ab 13 Uhr - Schillerpark.

A young detained African asylum seeker who had been on hunger strike since 28 Sep 2005 died on Tuesday, 04 Oct 2005 in his cell.

Am Dienstag, 4. Oktober 2005, starb in Linz ein Mann aus Gambia in der Schubhaft.

B. war am 19. August 2004 im Rahmen einer rassistischen Razzia am Heldenplatz während der wöchentlichen Donnerstagsproteste verhaftet worden. Nach einigen Wochen kam er wieder raus. Doch nur vorübergehend, denn am 8. März 2005 wurde er erneut in Schubhaft genommen.

Chronologie einer Recherche, die mehr Fragen aufwirft als beantwortet und die polizeiliche Selbstmord Theorie fragwürdig erscheinen lässt

Am 22. Februar 2005 wurde der algerische Schubhäftling Ben Habra S. tot in einer Einzelzelle im Polizeigefangenenhaus Hernalser Gürtel aufgefunden. Die Öffentlichkeit erfuhr davon bisher nichts.

10. Feb 2005, 18:20: Es ist gesichert: ZAHRA WURDE VORERST NICHT ABGESCHOBEN! Der Pilot hat sich geweigert, sie zu deportieren! Zahra kommt vorerst in ein Krankenhaus, die Abschiebhaft bleibt bestehen. Bei Protesten am Flughafen Frankfurt wurden 30-40 haupsächlich iranische Leute von der Polizei in Gewahrsam genommen.

Dokumentation einer Presseerklärung der Plattform für MigrantInnen und Flüchtlinge (Berlin).

Der Arbeitskreis Asyl Goettingen ruft zur Unterstützung für Zahra Kameli auf. Zahra ist am 31.01.2005 in Abschiebehaft genommen worden. Am 10.02.2005 soll sie abgeschoben werden. Im Iran droht ihr Verfolgung wegen Ehebruchs und Konversion zum christlichen Glauben.

Mehr als 100 Leute beteiligten sich am Donnerstag, 20. Jänner 2005 an einer Demonstration zur Freilassung aller Schubhäftlinge. Speziell wurde die Freiheit von Yale gefordert, der am 25. Oktober 2004 ums Eck seines Wohnortes, dem EKH kontrolliert und in Schubhaft überstellt wurde.

Frau Nelly S. ist seit Herbst 2004 mit ihrem Mann, Peany M., geb. 1984, verheiratet und sie erwarten ein Baby. Seit 18. 12. 2004 war er in Schubhaft und sollte nach Nigeria abgeschoben werden. Aufgrund zahlreicher Interventionen wurde er am 11.1.2005 entlassen!!!!

Am 25. Oktober 2004 wurde nach einer rassistisch motivierten Kontrolle beim Ernst Kirchweger Haus in Wien Favoriten Yale in das Polizeianhalte Zentrum (PAZ) Rossauer lände überstellt. Seit diesem Tag sitzt Yale in Schubhaft und ist akut von Abschiebung bedroht.
update: Yale wurde am Montag, 14. Feb 2005 nach vier Monaten aus der Schubhaft entlassen! Dank an alle, die sich für ihn einsetzten.

Aktionsgruppe "A.-Z. raus aus der Schubhaft" organisiert am 10 . Dezember von 11-18 Uhr eine Kundgebung zwischen Burgtheater und Cafe Landtmann

Durch die Datenweitergabe eines Spitals und der ÄrztInnen wurde eine Frau trotz noch frischer Narben von der Fremdenpolizei abgeholt und in Schubhaft überstellt. PROTEST!!!

Sa, 27. Nov 2004 im EKH, Wielandgasse 2-4, 1100 Wien - mit Gigue, United Movement und DJ D.D.Kern (bulbul) [zum Flyer] .... Leider fehlt bei diesem Fest ein Gast - er sitzt in Schubhaft!

Wer aus dem Schubgefängnis in Salzburg ohne legalen Status raus kommt sucht meist schnell das Weite aus Angst vor einem erneuten Aufgriff und einer Wiederholung der Schubhaft.

In der Nacht auf Mittwoch ist es drei Schubhäftlingen gelungen, aus der Haft in Graz zu flüchten. Innenminister Ernst Strasser (ÖVP) will nun mit einem Erlass an alle Bundespolizeidirektionen gezielte maßnahmen setzen um Schubhäftlinge am Ausbruch aus der völlig ungerechtfertigten Haft zu hindern.

Mejet wohnt seit 8 Jahren in Österreich. Sowohl dieser Umstand, als auch das im Kongo bürgerkriegsähnliche Zustände herrschen, kÃ?mmerte die Behörden zunächst wenig. Am 25. August wurde Mejet aus der Schubhaft entlassen.

Am Mittwoch, 07. Juli 2004 wurde Tyty um 10:25 Uhr aus der Schubhaft entlassen. Er war insgesamt 12 Tage in Hunger- (und teilweise Durst-)streik und hat einiges an Gewicht verloren. Die Demo "Abschiebung abschaffen! Freiheit für Tyty!" am Do, 8. Juli in Wien wurde abgesagt und wird nun voraussichtlich am 14. Juli stattfinden.

Flugblatt zur Forderung nach sofortiger Abschaffung der Schubhaft: Informationen zur Schubhaft, Abschottung, Asylverfahren und Kriminalisierung vom Jänner 2004.

Achtung: Mit in Kraft treten der :: Asyl- und Fremdenrechtsnovelle 2005 am 1. Jänner 2006 hat sich einiges geändert - ein aktuellerer Text samt Faltblatt als pdf-download vom Sep 2006 findet sich :: hier

Offener Brief der asylkoordination an Strasser zur Schubhaftbetreuung, die an den Verein "Menschenrechte Österreich" vergeben wurde, von dem eine kritiklose Aufgabenerfüllung erwartet werden kann.

Toter wurde in der Früh in der Zelle gefunden.

Zustand in Schubgefängnissen wird massiv kritisiert.

Österreichische Justizwachebeamte wegen schwerer Körperverletzung angeklagt

Gestorben am 30. August 1999 in der Arrestzelle des Abschiebeknastes Büren/Stöckerbusch