Schubhaft ist grundsätzlich in Frage zu stellen. Sie dient zwar offiziell der Sicherung der Abschiebung, wird jedoch sehr oft unverhältnismäßig verhängt, selbst wenn klar ist, dass eine Abschiebung nicht durchführbar ist. In den vergangenen zehn Jahren starben mindestens vier Menschen in Wiener Abschiebegefängnissen.

Ein Jahr ist es her, dass eine Zelle im Wiener PAZ Hernalser Gürtel brannte. Sechs Geflüchtete hatten durch die Brandlegung gegen ihre Abschiebung vorgehen wollen und sich dabei teilweise selbst schwer verletzt.

Im Zuge der Auseinander- setzung mit dem vorherrschenden Abschiebekonsens in Österreich, startete no-racism.net eine Umfrage unter den kleineren Parteien. Die Positionen, die sich aus den Beantwortungen erbeben, zeigen ein erschütterndes Bild: Weit und breit fehlt eine konsequente Haltung gegen Instrumente des staatlichen Rassismus - dieser wird billigend in Kauf genommen.

Alle derzeitigen Parlaments-parteien in Österreich, sowie alle Parteien, die vorauss. nach den kommenden Wahlen in den Nationalrat einziehen werden, vertreten eine mehr oder weniger rassistische Politik. Dies lässt sich vor allem an den Positionen zu Schubhaft, Abschiebungen und Grenzkontrollen ablesen.

Im Vorfeld der Wahlen zum Nationalrat 2019 wurden einige der Parteien von no-racism.net zu ihrer Position zu Schubhaft und Abschiebungen befragt. Die Positionen, die sich aus den Beantwortungen ergeben, weisen auf einen Abschiebekonsens hin, der sich quer durch alle politische Lager zieht.

Im Vorfeld der Nationalrats-Wahl 2019 hat die Initiative Bürglkopf schließen die Parteien befragt. Die Antworten spiegeln eine Kritik der Opposition wider, die jedoch nicht am hegemonialen (Abschiebe-)Konsens kratzt.

Über 120 namhafte Personen und Organisationen aus Österreich und darüber hinaus wenden sich in einem Appell an die österreichische Bundesregierung und fordern die Schließung der bundesbetreuten “Rückkehrzentren” für Asylsuchende am Bürglkopf in Fieberbrunn in Tirol und in Schwechat bei Wien in Niederösterreich.

Aufruf zur Soli-Kundgebung für die Hungerstreikenden in Fieberbrunn am 17. Juni 2019 ab 18:00 Uhr vor dem Innenministerium am Minoritenplatz in Wien. In Gedenken an den in Wien in Schubhaft Verstorbenen.

In der Nacht von 11. auf 12. Juni 2019 starb ein 59jähriger Mann im Wiener Schubhäfn Rossauer Lände. Aussendung der Diakonie.

Unbedingte und bedingte Haftstrafen, Erniedrigung und Entpolitisierung. Aussendung von "Freiheit für die PAZ Hernals 6" zum Urteil vom 23. März 2019.

Am 14. September 2018 wurde eine Zelle des PAZ Hernals in Wien in Brand gesetzt. Am 15. und 22. März 2019 wird über die Strafe für das in der versperrten Zelle gelegte Feuer verhandelt.

Am 14. September 2018 brannte es in einer Zelle von sechs Gefangenen im Abschiebe- gefängnis am Hernalser Gürtel in Wien. Laut Medienberichte wiesen sie in einem Brief auf ihre Perspektiv- losigkeit hin und leisteten Widerstand gegen die Bedingungen in Schubhaft und drohende Abschiebungen.

Am Montagmorgen des 17. September 2018 wurde M. M., nachdem er seine Tochter in den Kindergarten gebracht hatte, von der Polizei in Lienz (Osttirol) verhaftet. Er wurde sofort in den Schubhäfn Rossauer Lände in Wien gebracht. Seine Abschiebung ist für Dienstag, 25. September geplant. Doch viele Menschen, sehr viele sogar, wollen das verhindern. Und das ist richtig so!

Bahar Z. geht es schlecht. Verdammt schlecht. Er wollte sich am Samstag, den 08.07.2017, in Schubhaft das Leben nehmen.

Nachdem Laila in Folge ihres Widerstands und des breiten Protestes aus der Schubhaft entlassen wurde wollen die Unterstützer_innen weiter für einen menschenwürdigen Umgang mit Flüchtlingen protestieren - und zwar jeden Dienstag in Form einer "Lichterkette" um 20.30 - 22 Uhr vor dem PAZ Rossauer Lände 9, 1090 Wien.

Laila ist eine engagierte junge Frau, die aus Afghanistan floh. Die Behörden planen ihre Dublin-Abschiebung nach Bulgarien für Mittwoch, 17. Juni 2015. Dies bedeutet große Gefahr für eine allein stehende junge Frau. Es regt sich Protest. Ein Bericht über rassistische Willkür, "Asylstopp" und Widerstand.
Update: Die Abschiebung wurde vorerst verhindert. Kundgebung am Mi, 17. Jun 2015 um 18:00 vorm Schubhäfn Rossauer Lände 9!

Aufruf einer spanischen Kampagne gegen Abschiebungen und Abschiebegefängnisse zu Aktionen am 15. Juni 2015

Flyer with information how to stop a deportation - in different languages.
Flyer mit Informationen wie eine Abschiebung verhindert werden kann - in verschiedenen Sprachen.

Geflohen vor Krieg und Verfolgung in Tschetschenien, werden sie in Österreich erneut verfolgt. Elina, Ruslan und ihre Kinder dringend Solidarität: Druck gegen das Innenministerium, Druck gegen die Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl, damit sie endlich aus dem Simmeringer Abschiebehaus heraus und in ein annähernd sorgenfreies Leben zurück kommen können.

Am 2. September 2014 wurde Ahmed verhaftet und PAZ Hernalser Gürtel in Wien festgehalten. Er begann einen Hungerstreik. Der Widerstand war erfolgreich - er wurde nach einer verhinderten Abschiebung freigelassen!

Stop Deportations! Aufruf zur Kundgebung am Freitag, dem 5. September 2014 um 16:00 Uhr vor dem PAZ Hernalser Gürtel 8 - 10 in Wien.
Update: Die Abschiebung wurde verhindert, Ahmed ist frei!

Es gibt keine richtige Architektur innerhalb der falschen Bauaufgabe. Ein Grazer Architekt über das neue Schubhaftzentrum in Vordernberg / Steiermark. Der Artikel erschein zuerst im Augustin und wird von no-racism.net mit freundlicher Genehmigung des Autors und des Augustin übernommen.

Offener Brief der Recherche- gruppe Vordernberg an SUE Architekten und alle anderen Architekturbüros, die sich am Wettbewerb für das Schubhaftzentrum Vordernberg beteiligt haben.
no-racism.net dokumentiert den offenen Brief.

Im Rahmen des Architektur - Festivals 'Turn On' sollte am 08.03.2014 ein reiner Architektur - Vortrag zum Abschiebezentrum Vordernberg stattfinden. Der Vortrag wurde - wie bereits auch ein Vortrag von SUE-Architekten am 10.12.2013 an der TU Wien - gestört. Motto: 'Vordernberg ist Scheiße schön verpackt'.

Das Schubhaftzentrum eröffnet mit einem Monat Verspätung, seit 1.3. sind zehn Männer dort untergebracht, die abgeschoben werden sollen. Dokumentation APA Aussendung

Nyatta J. sollte am 18.11.2013 nach Gambia abgeschoben werden. Nach Protesten wurde die Abschiebung abgebrochen. Zur Zeit befindet sich J. wieder in Schubhaft, Protest ist weiter erforderlich!

Nyatta J. lebt seit 10 Jahren in Österreich und sollte am 18.11.2013 nach Gambia abgeschoben werden. Aufgrund von Protesten wurde die Abschiebung vom Piloten des Flugzeuges abgebrochen. J. befindet sich zur Zeit wieder in Schubhaft, Protest ist weiter erforderlich!

Der Kulturrat Österreich fordert das Burgtheater dazu auf, die Geschäftsbeziehungen mit dem "Sicherheitsdienstleistungsunternehmen" G4S umgehend zu beenden, sein Personal selbst anzustellen und fair zu entlohnen!

Welchen Unterschied macht es eigentlich, ob private Sicherheitsfirmen oder Beamte das Migrationsregime und konkret den neuen Schubhäfn Vordernberg betreuen? Zwei Statements der Recherchegruppe Vordernberg, übernommen von linksunten.indymedia.

Demonstration am 19. Oktober 2013 in Büren.
Wenige Monate nach den Pogromen von Rostock-Lichtenhagen und Hoyerswerda entschied der Bürener Stadtrat, dass die ehemalige NATO-Kaserne im Wald vor Büren zu einem Abschiebegefängnis ausgebaut wird.

In Vordernberg in der Steiermark entsteht ein neues Schubhaft-zentrum und setzt neue Standards in der Normalisierung rassistischer Abschiebepolitiken. no-racism.net dankt MALMOE für das Interview mit Stanislaus B. Ruch und übernimmt es mit einer Aktualsierung des Interviewten.

Today, December 1st, 2012, one refugee suicide himself in a refugee camp in Kostelec nad Orlici in Czech Republic.

The No Border Network, founded in the Netherlands in June, calls for a nationwide day of action on October 27th 2012, seven years after the fire at detention and deportation center Schiphol, that cost the lives of eleven people.

Bericht, Presse- mitteilung und Aufruf: Proteste für Flüchtlings- rechte. Demons- tration gegen den Abschiebeknast in Büren am Samstag, 8. September 2012.

Am 18. Juni 2012 demons- trierten etwa 50 Leute gegen die Abschiebung von Omar und Yaya. Beide sind verheiratet und haben Kinder in Österreich. Omar ist seit 10 Tagen in Hungerstreik, seine Abschiebung wurde für 21. Juni angesetzt.
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Am 15.6.2012 von 17:00 bis 19:00 gibt es vor dem Paz Hernalser Gürtel 6-8 eine Kundgebung gegen Omar's Abschiebung.

Nachdem vier Polizisten 2006 Bakary J. in einer Wiener Lagerhalle folterten und nahezu totprügelten und die beteiligten Beamten verurteilt wurden hat der Betroffene bis heute keine Entschädigung bekommen.

Drei der Polizisten, die im April 2006 den Schubhäftling Bakary J. misshandelt und gefoltert hatten, wurden nun von der Disziplinaroberkommission aus dem Polizeidienst entlassen.

Weit vom Wiener Stadtzentrum entfernt liegt in Simmering zwischen Autobahn und Flughafen, auf einem ehemaligen Kasernengelände die Siedlung Macondo.

Keine Schubhaft! Keine Abschie- bungen! Gegen die Umwandlung des Integrationsheims in der Nussdorfer Straße in ein Abschiebezentrum demonstrierten am 19. April 2012 rund 200 Personen.
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Aufruf zur Demonstration am 19. April 2012 in Wien - Das Flüchtlings- haus Nußdorfer- straße war einmal ein Integrationsheim für anerkannte Flüchtlinge und galt als Vorzeigeprojekt. Jetzt wird es in ein Abschiebezentrum verwandelt.

Dieser Artikel thematisiert die Zustände in der Schubhaft in der Männerabteilung im PAZ Graz und im PAZ Leoben. Kritisiert wird neben den Schikanen in Haft auch deren exzessive Verhängung. Schuhaft - eine totale Institution und lebensfeindlicher Raum?

SOS Mitmensch fordert in einer Aussendung: Die Stadt Wien als Aufsichts- behörde sollte handeln - und gegebenenfalls das PAZ Hernals schließen.

Bei einer Demonstration für die Freilassung der transsexuellen Yasar aus der Schubhaft - gegen ihre Abschiebung beteiligten sich am 13. Juni 2011 in Wien ca. 350 Leute. Am 14. Juni erhielt sie von den Asylbehören vorläufigen Abschiebeschutz gewährt!
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Am 8. Juni 2011 demonstrierten 200 Menschen vor dem Schubhäfn Hernals gegen die Abschiebung der transsexuellen Yasar. Es wird dazu aufgerufen, weiterhin bei den Behörden zu protestieren. Demonstration am Montag, 13. Juni 2011, 18:30 Uhr in Wien.

Yasar is a transsexual woman who fled from turkey. Now she is imprisioned in the Vienna detention centre Hernals, her deportation is planned for 15th of June. Say NO! Come to the demonstration on 13th of June 2011 in Vienna.

Auch wenn sich hunderte Menschen für Lamin J. einsetzten wurde er am Samstag, 28.05.2011, gegen 7 Uhr früh deportiert. Zwei Aktivist_innen schafften es noch bis ins Flugzeug, wurden aber festgenommen und konnten die Abschiebung nicht verhindern.

Aussendung der Plattform Bleiberecht Innsbruck zur Abschiebung von Lamin J. am 28.05.2011.

Lamin J. wurde am 27.05. in Hall in Tirol festgenommen und sofort nach Wien überstellt. Am 28.05. soll er abgeschoben werden. In Innsbruck wird am 28.05. eine Kundgebung zur seiner Unterstützung abgehalten, in Wien gab es bereits am 27.05. eine spontane Demonstration gegen Rassismus und gegen die Abschiebung von Lamin J.

Durch eine Sitzblockade wurde in der Nacht von 9. auf 10. Mai 2011 die Abschiebung von Lamin J. vorerst verhindert. Etwa 200 AktivistInnen blockierten die Ausfahrten und Eingänge des Polizeigebäudes in Hall in Tirol.

Am Freitag, 6. Mai 2011 kamen um 9 Uhr rund 100 Menschen vor das Polizeianhaltezentrum (PAZ) in der Innsbrucker Kaiserjägerstraße, um gegen die Abschiebung und gegen die Schubhaft von Lamin J. zu protestieren, dem kommenden Dienstag die Abschiebung nach Gambia droht.

Nachdem er am 2. Mai 2011 im Zuge einer Kontrolle verhaftet wurde, drohte ihm die Abschiebung. Proteste führten dazu, dass W. mittlerweile aus der Schubhaft entlassen wurde.

Kundgebung am Freitag, 6. Mai 2011, 9 Uhr vor dem Schubhäfn in der Kaiserjäger- straße in Innsbruck.

Heute um 18.00 Uhr versammelt sich zwischen 150 und 200 Personen vor der Polizeidirektion in Salzburg, um gegen die Abschiebung des 18-jährigen W. aus Ghana zu protestieren.

In der Zinnergasse in Wien Simmering befindet sich seit einigen Monaten ein Abschiebe- zentrum für Familien mit Kindern bzw. besonders schutzsuchenden Menschen.

Yazid ist gefangen in Schubhaft. Seit 17. Februar 2011 kämpft er mittels Hungerstreik für seine Freiheit. Im Rahmen einer Kundgebung am 25. Februar vor dem Schubhäfn bekam er laufstarke Unterstützung von draußen.

Am 19. und / oder 20. Jänner 2011 findet vorauss. eine Charter- abschiebung nach Nigeria statt, u.a. vom Flughafen Wien Schwechat. Kundgebung gegen Abschiebungen am 19. Jänner um 17 Uhr vor dem PAZ Rossauer Lände, 1090 Wien.

Die Polizei wollte am Mittwoch, 15. Dezember 2010 den aus Guinea stammenden, politisch engagierten Student Ousmane C. vom Flughafen von Wien- Schwechat aus abgeschieben. Dies wurde jedoch verhindert. Ein Bericht über die Proteste und Blockaden rund um den Schubhäfn in Wien.

Am 13. Dezember 2010 protestierten in Wien 250 Leute gegen die Abschiebung von Osumane C. Die Fremden- polizei plant diese in der Nacht von 14. auf 15. Dezember. Mit Protestbriefen an das Innenministerium wird weiter Druck aufgebaut: Ousmane MUSS bleiben!

Unglaublich: in Bremen wurde der Leiter des Rückführungs- dezernats entlassen. Behörden gehen über Leichen ...

Der von Abschiebung bedrohter Ottakringer HTL-Schüler wurde nach Protesten überraschend aus der "Unterkunftnahme" im PAZ Rossauer Lände entlassen. Die geplante Charterabschiebung am 18. November 2010 um 0:20 findet - ohne Code E. - trotzdem statt.

Am 16. November 2010 beteiligten sich 150 - 200 Menschen an Protesten gegen die Abschiebung von Code E. Dieser wurde kurz vor Demobeginn freigelassen. Die geplante Charterabschiebung am 18. November, 0:20 Uhr findet ohne ihn statt.

Am 14. November 2010 wurde Code E. von der Polizei abgeholt und in Schubhaft gesteckt. Am 18. November um 0:20 ist seine Abschiebung mittels Charter geplant. Der Schüler beging aus Protest einen Selbstmordversuch und befindet sich nun in Einzelhaft.

Am Morgen des 6. Oktober 2010 wurden ein Vater und seine zwei Kinder von der Polizei aus dem Freunde-Schützen-Haus geholt und in Schubhaft gesteckt, die Mutter befand sich zu dieser Zeit in psychiatrischer Behandlung.
Demo zur Verhinderung dieser Abschiebung: Mittwoch 6. Oktober 2010, 18 Uhr PAZ Rossauer Lände 7 - 9, 1090 Wien.

Ein Afghane erzählt Asylbeamten von sexuellem Missbrauch - und landet in Schubhaft. Dort nahm er sich das Leben. Der Flüchtling wurde 16 Jahre alt.

Research report urges the introduction of safeguards to prevent unnecessary harm. JRS press release from 08. Jun 2010.

Eine Studie des Jesuit_innen Flüchtlings- dienst Europa belegt, wie Abschiebehaft Menschen krank macht.

Abschiebehaft gehört abgeschafft! Nach dem Selbstmord von Slawik C. am 2. Juli 2010 in der JVA Langenhagen, ruft das Anti-Rassismus Plenum Hannover für Fr, 9. Juli 2010, 17:00 Uhr zu einer Demonstration auf. Auftakt: Georgstraße, 30159 Hannover.

Freiheit für Stephen I.! Er soll am kommenden Di, 22. Juni 2010 abgeschoben werden. Seit sechs Wochen in Schubhaft, befand er sich fast drei Wochen Hungerstreik. Damit kämpft er für seine Freiheit. Was eine Abschiebung für ihn ihn bedeutet? "Ich verliere meine Frau und mein Leben".

Bei einem Brand in einem Abschiebe- gefangenen Container am 12. Mai 2010 wurden zwei Menschen lebensgefährlich verletzt. Als Reaktion wurden am 27. Mai zwei antirassistische Kundgebungen durchgeführt.

25 März 2010, Rotterdam, NL. Es ist fünf Uhr morgens als etwa 50 AktivistInnen die Besetzung des zukünftigen Ausschaffungsgefängnisses Zestienhoven beginnen, 100 Meter vom Flughafen entfernt.

Eine günstige Gelegenheit nutzten zwei Schubhäftlinge in Villach: Ein Beamter hatte einen Schlüssel stecken lassen und somit einen Weg in die Freiheit eröffnet.

Gegen jene Polizisten, die im April 2006 den Schubhäftling Bakary J. misshandelt hatten, wurden nun Disziplinarstrafen verhängt.

Am 28. November 2009 findet die 10. Demo gegen das Frauen- Abschiebe- gefängis in Neuss, Deutschland, statt.

The authorities in Austria are planing a mass deportation together with other EU member states to Gambia and Nigeria. Call for a manifestation on Thursday, 5th of November, 2009 in Vienna.

Am Donnerstag plant Österreich gemeinsam mit weiteren EU-Staaten eine Massenabschiebung nach Gambia bzw. Nigeria. Aufruf für eine Kundgebung am Do, 5. November 2009 in Wien (:: Flugblatt als pdf).

The struggle against borders and migrant detention camps - Call for gathering from 01. - 04. October 2009 in Barcelona

Kämpfe gegen Abschiebelager und Grenzen - Aufruf zum Treffen von 1. bis 4. Oktober 2009 in Barcelona.

Am Freitag, 18. September 2009, beteiligten sich wieder hunderte Radler_innen an der monatlichen Critical Mass in Wien. Ein Teil von ihnen protestierte unterwegs anlässlich des kürzlichen Todes in Folge eines Hungerstreiks gegen Schubhaft.

Kommentar zur Presseaussendung des 'Vereins Menschenrechte Österreich' zum Tod von Gagendeep S. in Schubhaft.

Der 20jährige starb am Morgen des 14. Sep 2009 nach 38 Tagen Hungerstreik in Schubhaft. Am Abend protestierten rund 120 Personen gegen die tödliche Schubhaft. Am folgenden Tag fand eine Kundgebung mit knapp 200 Teilnehmer_innen statt.

Seit vielen Jahren haben die Behörden in Österreich ein Problem mit der Schubhaft: Sie schaffen es nicht, die Hungerstreiks zu minimieren.

Am Montag dem 14. Sep 2009 ist Gaganpreet Singh K. nach einem Monat Hungerstreik in Schubhaft gestorben. Trotz 38 Tagen Hungerstreik hatte der Amtsarzt noch einen Tag vor seinem Tod Haftfähigkeit attestiert.

Brandstiftung erwiesen, doch unschuldig an der Katastrophe - das Urteil im Prozess um den Brand im Abschiebegefängnis Schiphol im Oktober 2005 hinterlässt viele Fragezeichen.

On 23. August 2009, a detention centre under construction in Rotterdam, Netherlands, was sabotaged - a big part burned down. Here you find the admission statement.

Eine anarchistische Gruppe hat am Sonntag, 23. August 2009 auf das in Bau befindliche Abschiebegefängnis am Rotterdamer Flughafen einen Brandanschlag verübt.

Auf dem Noborder Camp in Calais fand ein Workshop zum Widerstand gegen Internierungslager statt, in dem Aktivist_innen über die Situation in verschiedenen Ländern berichteten.

Notes from a workshop at the Calais Noborder Camp about Resistamce against Detention Centresin which activists talked about the situation in different countries.

Rechtsberatung wurde unabhängigen Vereinen entzogen und dem vom Ministerium abhängigen und ihm nahestehenden 'Verein Menschenrechte Österreich' zugeschanzt

Kundgebungen am Sa, 9. Mai 2009, 13.00-14.30 und Mi, 13. Mai 19.00-20.30 vor dem PAZ Hernalser Gürtel 6-12, Laudongasse / Ecke Hernalser Gürtel, 1080 Wien.

Der Fall Mohammed A. zeigt: In Österreich können sogar Österreicher in Schubhaft landen, wenn sie dunkle Hautfarbe und keinen Ausweis haben

Introduction of a series of texts with background information on Dutch detention centres by M2M Radio, Migrant to Migrant. Information on the Schiphol Fire in October 2005.

Montag, 9.2., 12.00, U4-Station Rossauerlände

Immigrants awaiting deportation who are being held in the Reeves County Detention Facility, a private jail run by the GEO Group in West Texas began a protest on Saturday, January 31, 2009. URGENT CALL for Just Treatment and Accountability in Reeves Detention Facility; Support Immigrant Detainees' Rights.

In Nord-Rhein-Westfalen (Deutschland) gab es zwischen 2005 und 2007 mindestens sieben Suizidversuche, wie die Antwort auf eine parlamentarische Anfrage zur Situation in deutschen Abschiebehaftanstalten ergab.

Zwei Männer haben in der Nacht auf Mittwoch, 07. Jan 2009, versucht, Gefangene aus dem Abschiebeknast in Berlin zu befreien. Die beiden mussten fliehen, bevor sie ihr Werk vollenden konnten.

Die Disziplinar- Oberkommission beim Bundes- kanzleramt muss sich erneut mit den WEGA-Beamten beschäftigen, die Bakary J. misshandelt und gefoltert hatten.

Der Verwaltungs- gerichtshof gab der Berufung des Disziplinaranwalts statt - die polizeiinterne Strafe war zu mild.

Familienvater aus Tschetschenien wurde in der Wiener Schubhaft misshandelt, er sollte nach Polen abgeschoben werden. Asyl in Not bringt Beschwerden ein und bereitet Strafanzeige wegen Körperverletzung und wegen Quälens eines Gefangenen vor.

Abdi Daud starb nach monatelanger Krankheit und 10 Monaten Ausschaffungshaft am 23. März 2008 unter ungeklärten Umständen in einem Zürcher Spital. Er ist ein Opfer der SVP-Minimalmedizin.

In Folge der Revolte in Vincennes bei Paris, im Zuge der das Abschiebegefängnis vollständig niederbrannte, kam es zum zahlreichen Solidaritätbekundungen mit den aufständigen Sans Papiers. Zwei von ihnen wurden mittlerweile wegen "Brandstiftung" angeklagt, wohl um mit der Meuterei abzurechen. Update vom 25. Juni 2008.

On the 18th of June 2008, a proposal for a directive concerning the detention and deportation of immigrants will be submitted to the European Parliament. Call to sign an appeal against the "outrageous directive" and for an european-wide mobilization day against the return directive on 14th of June 2008.

Die geplante EU- Rückführungs- richtlinie sieht eine Abschiebehaft von bis zu 18 Monaten vor. Die neue italienische Regierung unter Silvio Berlusconi hat sie schon am Mittwoch, 21.05., beschlossen und die EU zieht nach.

Presseaussendung der Initiative 'Flucht ist kein Verbrechen' vom 11. Mar 2008 zur Übergabe von 10.334 Unterschriften an die Präsidentinnen des Nationalrates.

In der Nacht zum 13. Feb 2008 sind vier Insassen des Abschiebe- gefängnis Berlin Köpenick geflohen. In einer Aussendung begrüßt das Antifaschistische Bündnis Süd-Ost den geglückten Ausbruchsversuch und verurteilt die Verschärfung der Sicherheitsvorkehrungen aufs Schärfste.

Am Samstag, 26. Jan 2008 fand in Bludenz, Vorarlberg eine Demonstration gegen Schubhaft statt. Im folgenden Berichte von anarchistischen Block und von der SJ Vorarlberg. Mit :: Fotos.

Am Samstag, 26.01.2006 findet in Bludenz / Vorarlberg eine Demonstration und Kundgebung gegen Schubhaft und Zwangsabschiebung statt. Treffpunkt 14 Uhr, Bahnhof Bludenz. Veranstaltet von der Sozialistische Jugend Vorarlberg und Asyl in Not.

Noch bis Ende Februar sammelt die Initiative 'Flucht ist kein Verbrechen' die Unterschriften von UnterstützerInnen, die sich den Forderungen anschließen.

Am Samstag, den 05. Jan 2008 demonstrierten rund 200 Menschen durch Berlin-Köpenick zum Abschiebegefängnis in der Grünauer Straße. Anlass war der Tod eines 28-jährigen Gefangenen aus Tunesien, der am Neujahrsmorgen nach offiziellen Angaben an den Folgen eines Suizidversuchs verstarb.

In seinem Bericht hat Menschenrechtskommissar Thomas Hammarberg die österreichischen Schubhaftpraxis scharf kritisiert.

Kritik an der "Rückkehrberatung" des Vereins "Menschenrechte Österreich" in Innsbruck: "Festnahmeauftrag" und Zwangsmaßnahmen werden bei Nichterscheinen angedroht.

Jene vier Polizisten, die Bakary J. misshandelten, werden nicht aus dem Polizeidienst entlassen, ihre Geldstrafen wurden herabgesetzt.

Nach Angaben von Gerhard Jarosch, Sprecher der Staats- anwaltschaft Wien wurden die Untersuchungen der Misshandlungs- vorwürfe gegen Wiener PolizistInnen, die vor zwei Wochen von dem Schubhäftling Henry O. aus Nigeria erhoben wurden, eingestellt.

Gegen BeamtInnen der Wiener Polizei gibt es wieder Prügelvorwürfe. PolizistInnen des PAZ Hernals sollen einen Schubhäftling verprügelt und rassistisch beschimpft haben.
Dokumentation einer Aussendung von SOS Mitmensch

Nach einem Bericht der Tageszeitung Kurier vom 12. März 2007 überlegen drei Männer aus Wien wie sie aus Abschiebungen ein profitables Geschäft machen können.

Immer wieder kommt es in Schubhaft zu Selbstmorden und Selbstmord- Versuchen. So auch am 26. Dezember 2006 im Polizeianhaltezentrum Linz.

Die Black Community Linz in Kooperation mit anderen NGO's organisiert am Samstag, 9. Dezember 2006, einen Gedenknachmittag am Schillerpark. Es wird dem Gambier Yankuba Ceesay gedacht, der im Oktober 2005 in einem Linzer Schubhaftgefängnis verstorben ist.

Knapp ein Jahr nach dem Brand im Abschiebegefängnis des Amsterdamer Flughafens Schiphol, bei dem elf Menschen ums Leben kamen, führt ein Bericht des Unabhängigen Rats für Sicherheitsuntersuchungen zum Rücktritt von PolitikerInnen.

Die Behörden beweisen immer wieder, wie rassistisch sie agieren. Vor allem die Schubhaft bietet Beamten einen großen Spielraum für Misshandlungen. Dies wird nicht zuletzt im Umgang mit Hungerstreikenden deutlich. Die Gesundheit und das Leben von Menschen spielen dabei offensichtlich nur eine untergeordnete Rolle.

Geoffrey A. ist Ehemann einer österreichischen Staatsbürgerin. Seit 30 Tagen befindet er sich in Schubhaft und in Hungerstreik. Obwohl sein gesundheitlicher Zustand nach dieser Zeit denkbar schlecht ist, denken die österreichischen Behörden nicht an seine Entlassung und riskieren damit sein Leben.

A trial against four police men, who tortured a man that resisted his deportation on 7th of April 2006, has been ended without any consequences on 31st of August 2006 in Vienna. Though the Cruelty was confessed by the officers, three of them were sentencd to 8 months on probation and another officer to 6 months on probation.

Darf in Österreich gefoltert werden? Diese Frage muss angesichts der laut amnesty international ersten gerichtlichen Verurteilung wegen einer Folterung in der Zweiten Republik mit ja beantwortet werden. Die Folterer dürfen aufatmen und lachen sich ins Fäustchen.

In der Erkenntnis mit der Geschäftszahl B362/06 hält der Verfassungsgerichtshof (VfGH) fest, dass bei der Verhängung von Schubhaft "der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit unmittelbar und im Einzelfall von den zuständigen Behörden zu berücksichtigen ist." Gegen die restriktiven Gesetze hat der VfGH jedoch "keine Bedenken".

Am 11. Juli 2006 fand in Wien eine Aktion der Initiative "Keine Gitter für Flüchtlinge" statt. Damit wurde u.a. auf ein Urteil des Verfassungsgerichtshofes (VfGH) aufmerksam gemacht, dass im Falle der Verhängung von Schubhaft eine Einzelfallprüfung vorschreibt.

Mit Verspätung von einem Monat wurde ein Selbstmord am 7. Mai 2006 in der Abschiebehaftanstalt Neuss bekannt. Der Verein "Hilfe für Menschen in Abschiebehaft Büren e.V." fordert die ersatzlose Schließung der JVA Neuss.

Ehefrau eines österreichischen Staatsbürgers saß von 2. Juni bis 12. Juni 2006 in Graz in Schubhaft. Initiative: Ehe ohne Grenzen forderte sofortige Freilassung. Kundgebungen vor dem Innenministerium in Wien weiterhin jeden Mittwoch.

Zwangsernährung ist keine sinnvolle Maßname! Die einzige Möglichkeit Hungerstreik zu vermeiden ist die Abschaffung der Schubhaft!
Text übernommen von :: at.indymedia.org

Seit Inkrafttreten des Fremdenrechtspaketes mit 1. Jänner 2006 hat sich die Kriminalisieung und Illegalisierung von Menschen drastisch verschärft. Immer öfter werden Menschen in Schubhaft genommen. Dagegen protestiert u.a. die Initiative Ehe ohne Grenzen.

Dass ein mögliches Folteropfer nicht vorläufig vor seiner Abschiebung geschützt wird, ist für Amnesty International Österreich ein "Staatsskandal". Im Innenministerium sieht man kein Problem.

Die Initiative "Ehe ohne Grenzen" ruft in einer Presseaussendung zu weiteren Mittwochskundgebung vor dem Innenministerium in Wien auf. Am 24. Mai 2006 steht ein symbolischer Ausbruch aus der Schubhaft mit anschließender Hochzeitsreise am Programm.

Ob gegen die zur Zeit vom Dienst suspendierten Polizisten, die am 7. April 2006 Bakary J. misshandelt haben, Anklage erhoben wird, entscheidet die Staatsanwaltschaft in der nächsten Woche.

Zur Dokumentation: das Protokoll der Vernehmung von Bakary J. im Büro für besondere Ermittlungen der BPD Wien am 10. April 2006 von 11.15 bis 14 Uhr.

Nach einer verhinderten Abschiebung am 7. April 2006 misshandelten Wiener Polizisten einen Mann aus Gambia in einer Lagerhalle.

Achtzehnjährige von Abschiebung bedroht.
Asyl in Not unterstützt Solidaritätsaktion ihrer Mitschülerinnen

Der Fonds Soziales Wien arbeitet eng mit der Fremdenpolizei zusammen, um Flüchtlinge festnehmen zu lassen. Bisher dürfte es mindestens zehn derartige Kooperationen gegeben haben.

Verheiratet sein schützt vor Schubhaft nicht - und zwar sogar in Fällen, wo der Nicht-Österreicher bei den Behörden ganz offiziell um Aufenthaltsrecht angesucht hat.

Schubhaft kann mehrmals verhängt werden. Ohne Delikt! Seit Inkrafttreten des Fremdenpolizeigesetzes 2005 bis zu 10 Monate innerhalb von 2 Jahren. So kommt es vor, dass manche Menschen immer wieder in Schubhaft genommen werden. Hier ein Beispiel für diese Behördenwillkür.

Am 4. Oktober 2005 starb Yankuba Ceesay unter bisher ungeklärten Umständen im Polizeianhaltezentrum Linz. Nun erklärte der Unabhängige Verwaltungssenat (UVS) die tödlich endende Schubhaft für rechtswidrig.

Die Schubhaftbedingungen im Linzer Polizeihaltezentrum (PAZ) Nietzestraße erweisen sich nach bekannt werden immer weiterer Details als katastrophal und unhaltbar.

18-jähriger Schubhäftling starb in Sicherungszelle - Staatsanwaltschaft Linz: Für Anklage "keine genügenden Gründe"

Nach den Verfahrens- protokollen soll Yankuba Ceesay in knapp drei Wochen 17,5 kg verloren haben, trotzdem wurde immer von einem "athletischen Körper" gesprochen.

In der Nacht vom 2. auf den 3. Januar 2006 starb der 20-jährige Guineer Ousmane Sow im Gefängnis Altstätten. Ousmane Sow befand sich im Hungerstreik, mit dem er gegen ein Gerichtsurteil von Mitte Dezember protestieren wollte.

Yankuba Ceesay starb am 4. Oktober in einer Zelle des Linzer Polizei - Anhalte- zentrums. Jetzt liegt dazu eine parlamentarische Anfrage- beantwortung von Innenministerin Liese Prokop vor.

Das Innenministerium will die Kooperation mit der Arge Schubhaft Innsbruck nach acht Jahren nicht verlängern. Asyl in Not befürchtet die Vorbereitung von Massendeportationen.

Update: der Forderung nach der Entlassung von Henry C. aus der Schubhaft wurde heute, 01.12.05, nachgekommen. Völlig entkräftet verliess er mittags die Schubhaft am Hernalser Gürtel.

Erfolg der Proteste und der UVS Beschwerde von Asyl in Not
Aber der UBAS hat noch nicht entschieden: Die Gefahr ist noch nicht vorbei!

Prokops Polizei hat eine Mutter mit ihrem drei Monate alten Kind eingesperrt.

Bei einem Brand am Amsterdamer Flughafen Schiphol sind elf Menschen ums Leben gekommen, die in einem gefängnis- ähnlichen Teil des Flughafens inhaftiert waren. Viele weitere wurden verletzt.

Ca. 700 Personen beteiligten sich am Samstag, 15. Oktober 2005, an der Trauer- kundgebung für Yankuba Ceesay in Linz.

Für Menschen in Schubhaft steht - wie bei allen Formen der zwangsmäßigen Anhaltung - die Gefährdung des eigenen Körpers an der Tagesordnung. Diese reicht von Hungerstreiks und Selbstverstümmelungen bis hin zu Selbstmord. In Österreich sind uns in den letzten Jahren mehrere Fälle von Selbstmorden in Schubhaft bekannt.

Nach dem Tod von Yankuba Ceesay im Polizei - Anhaltezentrum in Linz am 4. Oktober 2005 wird die Polizei massiv kritisiert. Laut Obduktion soll er an einer "Verkettung unglücklicher Umstände" gestorben sein.

Nach dem Tod in Schubhaft von Yankuba Ceesay in Linz veranstalten die Black Community in Oberösterreich sowie die Plattform Zivilcourage eine Demonstration in Linz am Samstag 15.10.2005 ab 13 Uhr - Schillerpark.

A young detained African asylum seeker who had been on hunger strike since 28 Sep 2005 died on Tuesday, 04 Oct 2005 in his cell.

Am Dienstag, 4. Oktober 2005, starb in Linz ein Mann aus Gambia in der Schubhaft.

B. war am 19. August 2004 im Rahmen einer rassistischen Razzia am Heldenplatz während der wöchentlichen Donnerstagsproteste verhaftet worden. Nach einigen Wochen kam er wieder raus. Doch nur vorübergehend, denn am 8. März 2005 wurde er erneut in Schubhaft genommen.

Chronologie einer Recherche, die mehr Fragen aufwirft als beantwortet und die polizeiliche Selbstmord Theorie fragwürdig erscheinen lässt

Am 22. Februar 2005 wurde der algerische Schubhäftling Ben Habra S. tot in einer Einzelzelle im Polizeigefangenenhaus Hernalser Gürtel aufgefunden. Die Öffentlichkeit erfuhr davon bisher nichts.

10. Feb 2005, 18:20: Es ist gesichert: ZAHRA WURDE VORERST NICHT ABGESCHOBEN! Der Pilot hat sich geweigert, sie zu deportieren! Zahra kommt vorerst in ein Krankenhaus, die Abschiebhaft bleibt bestehen. Bei Protesten am Flughafen Frankfurt wurden 30-40 haupsächlich iranische Leute von der Polizei in Gewahrsam genommen.

Dokumentation einer Presseerklärung der Plattform für MigrantInnen und Flüchtlinge (Berlin).

Der Arbeitskreis Asyl Goettingen ruft zur Unterstützung für Zahra Kameli auf. Zahra ist am 31.01.2005 in Abschiebehaft genommen worden. Am 10.02.2005 soll sie abgeschoben werden. Im Iran droht ihr Verfolgung wegen Ehebruchs und Konversion zum christlichen Glauben.

Mehr als 100 Leute beteiligten sich am Donnerstag, 20. Jänner 2005 an einer Demonstration zur Freilassung aller Schubhäftlinge. Speziell wurde die Freiheit von Yale gefordert, der am 25. Oktober 2004 ums Eck seines Wohnortes, dem EKH kontrolliert und in Schubhaft überstellt wurde.

Frau Nelly S. ist seit Herbst 2004 mit ihrem Mann, Peany M., geb. 1984, verheiratet und sie erwarten ein Baby. Seit 18. 12. 2004 war er in Schubhaft und sollte nach Nigeria abgeschoben werden. Aufgrund zahlreicher Interventionen wurde er am 11.1.2005 entlassen!!!!

Am 25. Oktober 2004 wurde nach einer rassistisch motivierten Kontrolle beim Ernst Kirchweger Haus in Wien Favoriten Yale in das Polizeianhalte Zentrum (PAZ) Rossauer lände überstellt. Seit diesem Tag sitzt Yale in Schubhaft und ist akut von Abschiebung bedroht.
update: Yale wurde am Montag, 14. Feb 2005 nach vier Monaten aus der Schubhaft entlassen! Dank an alle, die sich für ihn einsetzten.

Aktionsgruppe "A.-Z. raus aus der Schubhaft" organisiert am 10 . Dezember von 11-18 Uhr eine Kundgebung zwischen Burgtheater und Cafe Landtmann

Durch die Datenweitergabe eines Spitals und der ÄrztInnen wurde eine Frau trotz noch frischer Narben von der Fremdenpolizei abgeholt und in Schubhaft überstellt. PROTEST!!!

Sa, 27. Nov 2004 im EKH, Wielandgasse 2-4, 1100 Wien - mit Gigue, United Movement und DJ D.D.Kern (bulbul) [zum Flyer] .... Leider fehlt bei diesem Fest ein Gast - er sitzt in Schubhaft!

Wer aus dem Schubgefängnis in Salzburg ohne legalen Status raus kommt sucht meist schnell das Weite aus Angst vor einem erneuten Aufgriff und einer Wiederholung der Schubhaft.

In der Nacht auf Mittwoch ist es drei Schubhäftlingen gelungen, aus der Haft in Graz zu flüchten. Innenminister Ernst Strasser (ÖVP) will nun mit einem Erlass an alle Bundespolizeidirektionen gezielte maßnahmen setzen um Schubhäftlinge am Ausbruch aus der völlig ungerechtfertigten Haft zu hindern.

Mejet wohnt seit 8 Jahren in Österreich. Sowohl dieser Umstand, als auch das im Kongo bürgerkriegsähnliche Zustände herrschen, kÃŒmmerte die Behörden zunächst wenig. Am 25. August wurde Mejet aus der Schubhaft entlassen.

Am Mittwoch, 07. Juli 2004 wurde Tyty um 10:25 Uhr aus der Schubhaft entlassen. Er war insgesamt 12 Tage in Hunger- (und teilweise Durst-)streik und hat einiges an Gewicht verloren. Die Demo "Abschiebung abschaffen! Freiheit für Tyty!" am Do, 8. Juli in Wien wurde abgesagt und wird nun voraussichtlich am 14. Juli stattfinden.

Flugblatt zur Forderung nach sofortiger Abschaffung der Schubhaft: Informationen zur Schubhaft, Abschottung, Asylverfahren und Kriminalisierung vom Jänner 2004.

Achtung: Mit in Kraft treten der :: Asyl- und Fremdenrechtsnovelle 2005 am 1. Jänner 2006 hat sich einiges geändert - ein aktuellerer Text samt Faltblatt als pdf-download vom Sep 2006 findet sich :: hier

Offener Brief der asylkoordination an Strasser zur Schubhaftbetreuung, die an den Verein "Menschenrechte Österreich" vergeben wurde, von dem eine kritiklose Aufgabenerfüllung erwartet werden kann.

Toter wurde in der Früh in der Zelle gefunden.

Seit Sonntag, 24. März, befinden sich zehn Schubhäftlinge aus Georgien im Linzer Polizeigefangenhaus im Hungerstreik.

Die Männer wollen ihre Freilassung erreichen und somit ihre Abschiebung verhindern. Der Hungerstreik ist ein Protest gegen die beabsichtigte Abschiebung. Nach Angaben der Polizei sind sie in gutem gesundheitlichen Zustand.

Schubhaft-Beamte in der Kritik - "Geschlagen und in verdreckte Einzelzelle gesperrt worden"

Zustand in Schubgefängnissen wird massiv kritisiert.

In der neuen, für Niedersachsen zentralen Abschiebehaftanstalt am Flughafen Hannover (Expo-Knast) hat sich am vergangenen Freitag ein tamilischer Flüchtling erhängt.

Bei dem Versuch, aus der Abschiebehaft zu fliehen, stürzte der 28 Jahre alte Mongole A. D. in der Nacht zum 30. August in den Tod.

Österreichische Justizwachebeamte wegen schwerer Körperverletzung angeklagt

Gestorben am 30. August 1999 in der Arrestzelle des Abschiebeknastes Büren/Stöckerbusch

Soja Schatz nach 61 Tagen im Hungerstreik aus der Abschiebehaft entlassen. Ohne weitere Angabe von Gründen wurde Soja Schatz gestern am späten Abend "aus der Abschiebehaft und aus dem Haftkrankenhaus" entlassen.