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rassismus

Wir dokumentieren auf diesen Seiten institutionalisierten rassistischen Staatsterror sowie den rassistischen Konsens der Mehrheitsbevölkerung in Österreich und anderswo. Denn wir lehnen - wie viele andere auch - Rassismus in jeglicher Form ab.

Artikel zum Widerstand gegen Schubhaft und Abschiebungen im :: Bereich deportatiNO und zur Diskussion um Antirassismus :: im Bereich Debatte.

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Neuer Verhandlungstermin: Di, 14. Nov 2006, 11:00, Gegenüberstellung im Geschäft von Joseph O. in der Elisabethstraße 8 in Salzburg.

Am Montag den 6. März 2006 um ca. 16 Uhr betraten vier Männer ein Geschäft in der Elisabethstraße in Salzburg. Ihr Auftreten war unfreundlich und aggressiv.

 

A trial against four police men, who tortured a man that resisted his deportation on 7th of April 2006, has been ended without any consequences on 31st of August 2006 in Vienna. Though the Cruelty was confessed by the officers, three of them were sentencd to 8 months on probation and another officer to 6 months on probation.

zum thema 54 schubhaft

 

Wir dokumentieren einen Text von 'mayday 2000 graz' zu rassistischen Umtrieben in Puntigam und einer antirassistischen Plakataktion.

zum thema 68 graz

 
 

Seit 23. August strahlt der TV-Sender Sat.1 eine neue Doku-Soap aus. Kritisiert wird das Format u.a. von der Namibischen Botschaft und der Gesellschaft für afrikanische Philosophie.

zum thema 102 rassismus in medien

 
 

Vier Monate nach dem Fall Bakary J. wurde neuerlich jemand bei bzw. nach seiner abgebrochenen Abschiebung von Polizisten der WEGA misshandelt.

 
 

Im Fall um den Schubhäftling Bakary J. wurde am 21.7.2006 von der Staatsanwaltschaft Wien Anklage gegen jene vier Polizisten erhoben, die ihn misshandelten.

 

Das BMI zieht Bilanz. Ergebnis wie erwartet: Die Institutionalisierung von staatlichen Rassismen in Österreich ist verbunden mit weiterem Entzug von Rechten und systematischer Gewalt.

zum thema 97 asyl- und fremdenrecht 2005

 
 

In der Erkenntnis mit der Geschäftszahl B362/06 hält der Verfassungsgerichtshof (VfGH) fest, dass bei der Verhängung von Schubhaft "der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit unmittelbar und im Einzelfall von den zuständigen Behörden zu berücksichtigen ist." Gegen die restriktiven Gesetze hat der VfGH jedoch "keine Bedenken".

zum thema 54 schubhaft

 

Die zwangsweise Verabreichung von Brechmitteln, bisher oft angewandte Polizeimethode in Deutschland, darf laut einem Urteil vom Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte nicht mehr praktiziert werden.

zum thema 96 brechmitteleinsatz als polizeimethode

 
 

Die Teams aus Ghana und Nigeria dürfen nicht zur WM im Streetfootball nach Deutschland einreisen. Die deutschen Behörden bescheinigten den jugendlichen Fußballern eine "mangelnde Rückkehrwilligkeit" und verweigerten die Ausstellung der Visa.

 
 

[26. Jun 2006]

zum artikel 1729 NDUPU - 1000 Trommeln

Erschlagen, vergraben, vergessen ?
Fr, 30. Juni im Leckawossa Steinhaus

 

Spanien hat damit begonnen, die in den letzten Monaten auf den kanarischen Inseln angekommenen MigrantInnen im großen Stil in den Senegal abzuschieben. Viele von ihnen waren nur wenige Tage auf "spanischem Territorium". Dokumentation einer Aussendung von Pro Asyl.

zum thema 37 grenzregime spanien

 

Am Freitag den 1. Sept 2006 gab es eine spontane Demonstration gegen den in Österreich vorherrschenden Staatsrassismus. Auslöser war ein Urteil gegen vier geständige WEGA-Polizisten. Sie bekamen für eine Folterung lediglich bedingten Strafen und weiterhin normal ihren Dienst versehen.

 
 

Darf in Österreich gefoltert werden? Diese Frage muss angesichts der laut amnesty international ersten gerichtlichen Verurteilung wegen einer Folterung in der Zweiten Republik mit ja beantwortet werden. Die Folterer dürfen aufatmen und lachen sich ins Fäustchen.

zum thema 54 schubhaft

 
 

Nun gibt es die schriftliche Ausfertigung des Urteils im letzten "Operation Spring" Prozess seitens des Gerichts und sie enthält brisante Details.

zum thema 30 operation spring: Emmanuel Chukwujiekwu

 
 

Die im Rahmen der Politik zur Abschottung der Festung Europa fordert zahlreiche Tote. Sowohl an den Grenzen als auch im Inneren. Eine Verfolgungsjagd durch deutsche Polizeibeamte endete für sechs Menschen mit dem Tod.

zum thema 73 grenzregime deutschland

 
 

Trotz Verbots durch den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte wollen die Hamburger Behörden an der zwangsweise Verabreichung von Brechmitteln festhalten. Dokumentation einer Aktion gegen diese rassistische Polizeimethode.

zum thema 96 brechmitteleinsatz als polizeimethode

 
 

Am 15. Juli 2003 wurde Seibane Wague im Zuge eines Einsatzes von Polizei und Rettung in Wien umgebracht. Drei Jahre späer wurde im Zuge einiger Veranstlatungen an ihn und weitere Opfer des rassistischen Polizeiterrors gedacht.

 
 

Am 11. Juli 2006 fand in Wien eine Aktion der Initiative "Keine Gitter für Flüchtlinge" statt. Damit wurde u.a. auf ein Urteil des Verfassungsgerichtshofes (VfGH) aufmerksam gemacht, dass im Falle der Verhängung von Schubhaft eine Einzelfallprüfung vorschreibt.

zum thema 54 schubhaft

 
 

Konzertabend mit Vortrag "Joseph Boulogne Le Chevalier Saint George. Der Schwarze Mozart" von Beate Hammond am 15. Juli 2006

 
 

Am 10. und 11. Juli 2006 findet in Rabat (Marokko) eine euroafrikanische MinisterInnen- Konferenz zum Thema Migration statt. Nur wenige Tage davor sterben erneut Menschen am Zaun von Melilla.

zum thema 115 grenzregime marokko

 
 

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