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rassismus

Wir dokumentieren auf diesen Seiten institutionalisierten rassistischen Staatsterror sowie den rassistischen Konsens der Mehrheitsbevölkerung in Österreich und anderswo. Denn wir lehnen - wie viele andere auch - Rassismus in jeglicher Form ab.

Artikel zum Widerstand gegen Schubhaft und Abschiebungen im :: Bereich deportatiNO und zur Diskussion um Antirassismus :: im Bereich Debatte.

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[30. Jan 2004]

zum artikel 808 Schubhaft abschaffen!

Flugblatt zur Forderung nach sofortiger Abschaffung der Schubhaft: Informationen zur Schubhaft, Abschottung, Asylverfahren und Kriminalisierung vom Jänner 2004.

Achtung: Mit in Kraft treten der :: Asyl- und Fremdenrechtsnovelle 2005 am 1. Jänner 2006 hat sich einiges geändert - ein aktuellerer Text samt Faltblatt als pdf-download vom Sep 2006 findet sich :: hier

zum thema 54 schubhaft

 

Urteil des UVS: Verhaftung war nicht gesetzeskonform - die Fixierung rechtswidrig - für die Polizei ist "Urteil nicht nachvollziehbar"

 
 

3. Verhandlungstag am 15. Jänner 2004.
Die Plattform Gerechtigkeit f. Seibane Wague informiert:

 

Protokoll des 2. Verhandlungstages vor dem Unabhängigen Verwaltungssenat (UVS) am 11. Dezember 2003

 

Plattform Gerechtigkeit für Seibane Wague

UVS-Verfahren - Beschwerdeklage gegen die Bundespolizeidirektion Wien, am 11.12.2003

 

Tschetschenische Flüchtlinge in Tschechien gefunden: Sie wurden trotz Asylanträgen nach Tschechien zurück geschoben! Asyl in Not erstattet Strafanzeige gegen Innenminister Strasser wegen Amtsmissbrauchs

 
 

Der Verfassungsgerichtshof (VfGH) hat ein angesichts der rassistischen Diskussionen über "SchwarzafrikanerInnen und Drogen" interessantes Erkenntnis gefällt. Ein Bescheid des Unabhängigen Verwaltungssenates Wien (UVS) wurde aufgehoben, mit dem die Beschwerde einer Frau abgewiesen wurde, die angegeben hatte, oftmalige Drogenkontrollen seien rassistisch motiviert gewesen. Der UVS habe gegen den Grundsatz der Gleichbehandlung verstoßen, hielt der VfGH fest.

 

Am Tag der Beschlußfassung der Verschärfung des Asylgesetzes gab es rund um das Parlament und auch drinnen zahlreiche Proteste.

 
 

Marcus Omofuma Gedenkstein gefährdet! Die Bildhauerin Ulrike Truger hat vor der Oper den "Marcus Omofuma - Gedenkstein" errichtet, allerdings ohne Genehmigung. Deshalb eröffnet die Baupolizei nun ein "Abtragungsverfahren".

 
 

Die Polizisten, die Semira Adamu töteten, stehen nun vor Gericht. Die Frankfurter Rundschau zum Prozess: "Bewährung für den Hauptt?ter, der schon bei einem früheren Abschiebefall durch Brutalität auffiel, Strafverschonung für die beiden anderen, und Freispruch für die zwei Polizeioffiziere, die den Einsatz vor Ort leiteten, so lautet die Forderung des Staatsanwaltes. Solche Milde macht diesen einfachen Fall wirklich kompliziert."

zum thema 125 grenzregime belgien

 
 

Änderungen im Asylbereich sind nicht nur in Österreich geplant.
Im Rahmen der EU wird derzeit über massive Einschränkungen diskutiert. Ziel ist immer das gleiche: Es soll zu einem Rückgang der Asylzahlen gehen.

zum thema 42 grenzregime grossbritannien

 
 

Seibane Wague: Strasser muss politische Verantwortung übernehmen
Utl: UVS-Urteil erster Schritt für Aufarbeitung des Vorfalls

 

Rede zum 3. Verhandlungstag am 15.1.2004.

 

Der Unabhängiger Verwaltungssenat (UVS) hebt einen entsprechenden Strafbescheid mit rassistischer Argumentation auf. Bei Menschen schwarzer Hautfarbe handle es sich um "Personen, die auf den ersten Blick - also rein äußerlich und oberflächlich betrachtet - als Drogendealer in Betracht kommen könnten", so die Urteilsbegründung.

zum thema 71 rassistische türpolitik

 

Protokoll des 1. Verhandlungstages vor dem Unabhängigen Verwaltungssenat (UVS) am 4. Dezember 2003

 

Fast vier Monate nach dem Tod von Seibane W. ist das letzte gerichtsmedizinische Gutachten fertig.

 

[13. Nov 2003]

zum artikel 459 Zum Tod von Seibane Wague

Seibane Wague starb am 15. Juli nach einem Polizei- und Rettungseinsatz.
www.no-racism.net dokumentiert einen Text der "Initiative Selbstverteidigung".

 

Bei einem gemeinsamen Frühstück des südafrikanischen Ex-präsidenten Nelson Mandela mit Bundeskanzler Wolfgang schüssel im Hotels Sacher wurde versucht über die Asylgesetznovelle zu informieren.

zum thema 74 asylgesetznovelle 2003

 
 

In der Aufhebung der Suspendierung des Notarztes, der der Festnahme mit Todesfolge von Seibane Wague beiwohnte, sehen die VertreterInnen der Plattform "Menschenrechtskomitee-Gerechtigkeit für Seibani Wague" einen Rückschlag des Rechtsstaates.

 
 

Vor einigen Wochen wurden einige antirassistische Gruppen per Mail darauf aufmerksam gemacht, dass sich im dritten Bezirk eine, vermutlich von der FPÖ initiierte, bürgerinitiative gegen den Drogenhandel in Erdberg" Gründen wird. Hier ein Bericht vom Gründungstreffen...

 
 

Der Oberste Gerichtshof hat die umstrittene Asylrichtlinie zu Fall gebracht, mit der ab Oktober 2002 AsylwerberInnen aus zahlreichen Staaten von der Bundesbetreuung in Österreich ausgeschlossen worden waren.

 

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