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rassismus

Wir dokumentieren auf diesen Seiten institutionalisierten rassistischen Staatsterror sowie den rassistischen Konsens der Mehrheitsbevölkerung in Österreich und anderswo. Denn wir lehnen - wie viele andere auch - Rassismus in jeglicher Form ab.

Artikel zum Widerstand gegen Schubhaft und Abschiebungen im :: Bereich deportatiNO und zur Diskussion um Antirassismus :: im Bereich Debatte.

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Katalog für den Einsatz von DolmetscherInnen im Asylverfahren, der am 10. Jänner 2005 der Innenministerin Liese Prokop übermittelt wurde.

 

Am 27. Dezember 2004 wurde Laye-Alama Conde im Rahmen polizeilicher Zwangsmaßnahmen zur "Feststellung von Beweismitteln" in Bremen ertränkt. Nach fast zwei Wochen in Koma wurde er am 7. Jan 2005 offiziell für Tod erklärt. Hier eine umfangreiche Zusammenfassung des Vorfalles, Hintergrundinformationen, den mit derartigen Polizeimaßnahmen verbundenen Rassismus und weiterführende Links.

zum thema 96 brechmitteleinsatz als polizeimethode

 
 

AktivistInnen attackieren nach Übergriffen Polizeistation in Athen.



zum thema 114 grenzregime griechenland

 
 

"Kunst gegen Kunst" - Internationale KünstlerInnen - Gruppe erinnert in Berlin am Checkpoint Charly an die Opfer aller Grenzen.

zum thema 73 grenzregime deutschland

 
 

Als Antwort auf das Erkenntnis des Verfassungsgerichtshof hat der Innenminister nur ein Sammelsurium an Restriktionen und Einschränkungen von Verfahrensrechten parat.
Presseaussendung der asylkoordination zur Asylnovelle 2005

zum thema 97 asyl- und fremdenrecht 2005

 

UBAS mit sinnlosen Bescheiden der Erstinstanz überlastet.
Arbeitsverweigerung in Traiskirchen.
Ein Artikel von Michael Genner, Asyl in Not

 

Die Asylgesetznovelle 2003, die mit 1. Mai 2004 in Kraft trat, ist eine weitere Verschärfung beim Zugang zu Asyl und war eine restriktive Änderungen von Asylgesetz 1997, Bundesbetreuungsgesetz und im Bundesgesetz über den Unabhängigen Bundesasylsenat (UBAS). Nachdem der VfGH zentrale Teile aufgehoben hat, stehen weitere Verschärfungen mit der Asylgesetznovelle 2005 bevor. (Chronologie, oder: Was bis dahin geschah...)

zum thema 74 asylgesetznovelle 2003

 
 

Veranstaltung am 30.11.2004 um 15 Uhr vor dem erneut geputzten Marcus Omofuma Denkmal vor dem Museumsquartier / Ecke Mariahillferstr.

 
 

[18. Nov 2004]

zum artikel 1024 Death in UK detention

November 2004: The independent race and refugee news network (irr news) reports four self-inflicted deaths of asylum seekers in British prisons or immigration removal centres so far this year.

zum thema 42 grenzregime grossbritannien

 

[10. Nov 2004]

zum artikel 1014 Coalition for Action

Dear friends! After the demonstration in Krems concerning the death of Mr. Edwin Ndupu and a following rally in front of the ministery of justice we question ourselves, how we can continue to act against institutionalized racism.

 
 

Seit letzten Montag fahren in den Waggons der Badner Bahn Securitys von der Firma Group 4 mit.

zum thema 1 traiskirchen

 
 

[13. Jan 2005]

zum artikel 1086 Indiskutabel

Dokumentation der ersten Stellungnahme von Asyl in Not zum neuen Asylgesetzentwurf

zum thema 97 asyl- und fremdenrecht 2005

 

Angesichts sich häufender rassistischer Übergriffe durch die Polizei in Deutschland erschienen Mitte der 1990er Jahre einige Berichte von amnesty international, in denen auf diese eingegangen wurde. Zumindest seit 1996 wird immer wieder auf die Gefahren der zwangsweisen Verabreichung von Brechmitteln hingewiesen, die mittlerrweile in zumindest zwei Fällen tödlich endeten. Hier eine übersicht mit Zitaten und Links zu den Berichten.

zum thema 96 brechmitteleinsatz als polizeimethode

 

Staatsanwältin wertet nach Informationen des "Falter" Amtshandlung nicht als "vorschrifts- gemäß" sondern als kriminelle Tat.

 
 

Evaluierung des neuen Asylgesetzes seitens der größeren NGO s im Forum Asyl mit Schwerpunkt auf den Vollzug in den Erstaufnahmestellen.

zum thema 74 asylgesetznovelle 2003

 
 

[11. Dec 2004]

zum artikel 1046 Strassers negative Bilanz

Eine Kurzbilanz der migrationspolitischen Hinterlassenschaften von Strasser

 

Von 21. Jänner bis 5. Februar 2005 wird es in Oberwart / Burgenland zahlreiche Gedenkfeiern an den rassistischen Anschlag geben. Höhepunkt ist ein Fackelzug am Abend des 4. Februar 2005 durch Oberwart zum Ort des Attentats.

zum thema 2 roma

 
 

Zusammenstellung der Vorschläge des BMI zur Asylrechtsnovelle 2005 mit ein paar ersten Anmerkungen. Ein unpassend Titel, denn vom Recht dürfte nicht mehr viel übrig bleiben, wenn dieses Liste an Abscheulichkeiten mehrheitsfähig wird.

zum thema 97 asyl- und fremdenrecht 2005

 

Nach einer Verkehrs- kontrolle wurde ein Mann aus Wien im Mai 2003 von Polizisten am Boden fixiert - ähnlich wie bei der Amtshandlung, die zum Tod von Seibane Wague führte. Ein Prozesstermin ist noch nicht fixiert.

 
 

Verhandlungen mit Originalvideo- und Audiomaterial der Überwachungen des grossen Lauschangriffs, der in der Operation Spring endete.

zum thema 30 operation spring: Emmanuel Chukwujiekwu

 

[10. Nov 2004]

zum artikel 1013 Koalition für Aktion

Liebe Freundinnen und Freunde! Nach der Demonstration in Krems zum Tod von Edwin Ndupu und einer nachfogenden Kundgebung vor dem Justizministerium stellen wir uns die Frage, wie wir weiterhin gegen den institutionellen Rassismus vorgehen können.

 
 

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