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rassismus

Wir dokumentieren auf diesen Seiten institutionalisierten rassistischen Staatsterror sowie den rassistischen Konsens der Mehrheitsbevölkerung in Österreich und anderswo. Denn wir lehnen - wie viele andere auch - Rassismus in jeglicher Form ab.

Artikel zum Widerstand gegen Schubhaft und Abschiebungen im :: Bereich deportatiNO und zur Diskussion um Antirassismus :: im Bereich Debatte.

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Evaluierung des neuen Asylgesetzes seitens der größeren NGO s im Forum Asyl mit Schwerpunkt auf den Vollzug in den Erstaufnahmestellen.

zum thema 74 asylgesetznovelle 2003

 
 

[11. Dec 2004]

zum artikel 1046 Strassers negative Bilanz

Eine Kurzbilanz der migrationspolitischen Hinterlassenschaften von Strasser

 

Von 21. Jänner bis 5. Februar 2005 wird es in Oberwart / Burgenland zahlreiche Gedenkfeiern an den rassistischen Anschlag geben. Höhepunkt ist ein Fackelzug am Abend des 4. Februar 2005 durch Oberwart zum Ort des Attentats.

zum thema 2 roma

 
 

Zusammenstellung der Vorschläge des BMI zur Asylrechtsnovelle 2005 mit ein paar ersten Anmerkungen. Ein unpassend Titel, denn vom Recht dürfte nicht mehr viel übrig bleiben, wenn dieses Liste an Abscheulichkeiten mehrheitsfähig wird.

zum thema 97 asyl- und fremdenrecht 2005

 

Nach einer Verkehrs- kontrolle wurde ein Mann aus Wien im Mai 2003 von Polizisten am Boden fixiert - ähnlich wie bei der Amtshandlung, die zum Tod von Seibane Wague führte. Ein Prozesstermin ist noch nicht fixiert.

 
 

Verhandlungen mit Originalvideo- und Audiomaterial der Überwachungen des grossen Lauschangriffs, der in der Operation Spring endete.

zum thema 30 operation spring: Emmanuel Chukwujiekwu

 

[10. Nov 2004]

zum artikel 1013 Koalition für Aktion

Liebe Freundinnen und Freunde! Nach der Demonstration in Krems zum Tod von Edwin Ndupu und einer nachfogenden Kundgebung vor dem Justizministerium stellen wir uns die Frage, wie wir weiterhin gegen den institutionellen Rassismus vorgehen können.

 
 

81-year old Joseph N. Dantica came to the United States as an asylum seeker, but he found only suffering and the peace of death. He arrived in Miami on October 29th, was held overnight in Miami International Airport, then was placed in detention at Krome North. He was isolated from his family, friends and legal help. He was pronounced dead on November 3rd 2004.

 
 

Der Magistrat der Stadt Krems an der Donau untersagte auf Bitte der Justizanstalt Stein die für 17. Oktober 2004 angemeldete Demonstration zum Tod von Edwin Ndupu.

 
 

Ca. 60 Leute beteiligten sich am Sonntag, 17. Oktober 2004 an Protesten am Friedhof in Krems, NÖ, wo der am 19. August 2004 in der Justizanstalt Stein getötete Edwin Ndupu begraben wurde.

 
 

Der Vfgh hat Strassers neues Asylgesetz in den zentralen Punkten für nicht mit der Verfassung konform erklärt. Neuerungsverbot, Abschiebung im laufenden Berufungsverfahren und Schubhaft bei neuerlichem Asylantrag fallen :-) , Liste der sicheren Dritt- und Herkunftsstaaten, Durchsuchung von Flüchtlingen, Schubhaft bei Entfernen aus Erstaufnahmestelle und Ausschlussgründe für Grundversorgung bleiben :-(

zum thema 74 asylgesetznovelle 2003

 
 

Als Antwort auf das Erkenntnis des Verfassungsgerichtshof hat der Innenminister nur ein Sammelsurium an Restriktionen und Einschränkungen von Verfahrensrechten parat.
Presseaussendung der asylkoordination zur Asylnovelle 2005

zum thema 97 asyl- und fremdenrecht 2005

 

UBAS mit sinnlosen Bescheiden der Erstinstanz überlastet.
Arbeitsverweigerung in Traiskirchen.
Ein Artikel von Michael Genner, Asyl in Not

 

Die Asylgesetznovelle 2003, die mit 1. Mai 2004 in Kraft trat, ist eine weitere Verschärfung beim Zugang zu Asyl und war eine restriktive Änderungen von Asylgesetz 1997, Bundesbetreuungsgesetz und im Bundesgesetz über den Unabhängigen Bundesasylsenat (UBAS). Nachdem der VfGH zentrale Teile aufgehoben hat, stehen weitere Verschärfungen mit der Asylgesetznovelle 2005 bevor. (Chronologie, oder: Was bis dahin geschah...)

zum thema 74 asylgesetznovelle 2003

 
 

Veranstaltung am 30.11.2004 um 15 Uhr vor dem erneut geputzten Marcus Omofuma Denkmal vor dem Museumsquartier / Ecke Mariahillferstr.

 
 

[18. Nov 2004]

zum artikel 1024 Death in UK detention

November 2004: The independent race and refugee news network (irr news) reports four self-inflicted deaths of asylum seekers in British prisons or immigration removal centres so far this year.

zum thema 42 grenzregime grossbritannien

 

[10. Nov 2004]

zum artikel 1014 Coalition for Action

Dear friends! After the demonstration in Krems concerning the death of Mr. Edwin Ndupu and a following rally in front of the ministery of justice we question ourselves, how we can continue to act against institutionalized racism.

 
 

Seit letzten Montag fahren in den Waggons der Badner Bahn Securitys von der Firma Group 4 mit.

zum thema 1 traiskirchen

 
 

Three German border police officers were given suspended nine-month prison sentences by a court on 18 October 2004 over the death of Aamir Ageeb during his forced deportation from Frankfurt airport.

 
 

Donnerstag 28. Oktober 2004, 15:00 Uhr: Öffentliche Versammlung - zur AufKlärung der Todesursache von Edwin Ndupu vor dem Justiz Ministerium (Museumstrasse 7, 1070 Wien) - mit PresseGespräch & übergabe einer Protestnote an Justizministerin Miklautsch.

 
 

Neun Monate auf Bewährung für BGS-Beamte, die Aamir Ageeb töteten. PRO ASYL in einer Presseerklärung: Strafmaß hinterlässt bitteren Beigeschmack.

 

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