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rassismus

Wir dokumentieren auf diesen Seiten institutionalisierten rassistischen Staatsterror sowie den rassistischen Konsens der Mehrheitsbevölkerung in Österreich und anderswo. Denn wir lehnen - wie viele andere auch - Rassismus in jeglicher Form ab.

Artikel zum Widerstand gegen Schubhaft und Abschiebungen im :: Bereich deportatiNO und zur Diskussion um Antirassismus :: im Bereich Debatte.

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Ein neues medizinisches Gutachten ergab, dass die PolizistInnen zu wenig taten, um den Tod von Seibane Wague zu verhindern. Nun werde auch gegen vier BeamtInnen ermittelt, teilte am Freitag, 16. April 2004, Otto Schneider von der Staatsanwaltschaft Wien mit.

 
 

Die soziale Lage der MigrantInnen in den Plastikhainen Andalusiens bleibt fatal. Bericht des Europäischen Bürgerforum.

zum thema 90 arbeit und migration

 
 

Als mutmaßlicher Drogenboss verhaftet, zu neun Jahren Gefängnis verurteilt, dann freigesprochen, aber vom Obersten Gerichtshof zurück an den Prozessstart geschickt, später zwar enthaftet, aber gleich in Schubhaft genommen, jetzt, nach einem Brief an Bundespräsident Thomas Klestil, gegen Gelöbnis auf freiem Fuss.

zum thema 30 operation spring: Emmanuel Chukwujiekwu

 

Protokoll des dritten Tages der Verhandlung vor dem Unabhängigen Verwaltungssenat (UVS) in Wien am 15. Jänner 2004.

 
 

[30. Jan 2004]

zum artikel 808 Schubhaft abschaffen!

Flugblatt zur Forderung nach sofortiger Abschaffung der Schubhaft: Informationen zur Schubhaft, Abschottung, Asylverfahren und Kriminalisierung vom Jänner 2004.

Achtung: Mit in Kraft treten der :: Asyl- und Fremdenrechtsnovelle 2005 am 1. Jänner 2006 hat sich einiges geändert - ein aktuellerer Text samt Faltblatt als pdf-download vom Sep 2006 findet sich :: hier

zum thema 54 schubhaft

 

Urteil des UVS: Verhaftung war nicht gesetzeskonform - die Fixierung rechtswidrig - für die Polizei ist "Urteil nicht nachvollziehbar"

 
 

3. Verhandlungstag am 15. Jänner 2004.
Die Plattform Gerechtigkeit f. Seibane Wague informiert:

 

Protokoll des 2. Verhandlungstages vor dem Unabhängigen Verwaltungssenat (UVS) am 11. Dezember 2003

 

Plattform Gerechtigkeit für Seibane Wague

UVS-Verfahren - Beschwerdeklage gegen die Bundespolizeidirektion Wien, am 11.12.2003

 

Tschetschenische Flüchtlinge in Tschechien gefunden: Sie wurden trotz Asylanträgen nach Tschechien zurück geschoben! Asyl in Not erstattet Strafanzeige gegen Innenminister Strasser wegen Amtsmissbrauchs

 
 

Der Verfassungsgerichtshof (VfGH) hat ein angesichts der rassistischen Diskussionen über "SchwarzafrikanerInnen und Drogen" interessantes Erkenntnis gefällt. Ein Bescheid des Unabhängigen Verwaltungssenates Wien (UVS) wurde aufgehoben, mit dem die Beschwerde einer Frau abgewiesen wurde, die angegeben hatte, oftmalige Drogenkontrollen seien rassistisch motiviert gewesen. Der UVS habe gegen den Grundsatz der Gleichbehandlung verstoßen, hielt der VfGH fest.

 

Protokoll des vierten und letzten Tages des Verfahrens vor dem Unabhängigen Verwaltungssenat (UVS) am 29. Jänner 2004 mit Urteilsverkündung.

 
 

Im Traiskirchen (NÖ) sollen Kinder von AsylwerberInnen nicht mehr in der Traiskirchner Volksschule unterrichtet werden, sondern in bereitzustellenden Containern im Areal des Flüchtlingslagers.

zum thema 1 traiskirchen

 
 

FPÖ und Co suchen nach Gleichgesinnten im Kampf gegen angeblich überhand nehmendes Drogenproblem in Wien-Erdberg. (Text vom TATblatt)

 
 

Nacheinander legten deutsche Anti-Rassismus Initiativen ihre Aufzeichnungen über Polizeiübergriffe in Deutschland vor.

 
 

Seibane Wague: Strasser muss politische Verantwortung übernehmen
Utl: UVS-Urteil erster Schritt für Aufarbeitung des Vorfalls

 

Rede zum 3. Verhandlungstag am 15.1.2004.

 

Der Unabhängiger Verwaltungssenat (UVS) hebt einen entsprechenden Strafbescheid mit rassistischer Argumentation auf. Bei Menschen schwarzer Hautfarbe handle es sich um "Personen, die auf den ersten Blick - also rein äußerlich und oberflächlich betrachtet - als Drogendealer in Betracht kommen könnten", so die Urteilsbegründung.

zum thema 71 rassistische türpolitik

 

Protokoll des 1. Verhandlungstages vor dem Unabhängigen Verwaltungssenat (UVS) am 4. Dezember 2003

 

Fast vier Monate nach dem Tod von Seibane W. ist das letzte gerichtsmedizinische Gutachten fertig.

 

[13. Nov 2003]

zum artikel 459 Zum Tod von Seibane Wague

Seibane Wague starb am 15. Juli nach einem Polizei- und Rettungseinsatz.
www.no-racism.net dokumentiert einen Text der "Initiative Selbstverteidigung".

 

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