Verhandlungen mit Originalvideo- und Audiomaterial der Überwachungen des grossen Lauschangriffs, der in der Operation Spring endete.
operation spring: Emmanuel Chukwujiekwu .
Liebe Freundinnen und Freunde! Nach der Demonstration in Krems zum Tod von Edwin Ndupu und einer nachfogenden Kundgebung vor dem Justizministerium stellen wir uns die Frage, wie wir weiterhin gegen den institutionellen Rassismus vorgehen können.
81-year old Joseph N. Dantica came to the United States as an asylum seeker, but he found only suffering and the peace of death. He arrived in Miami on October 29th, was held overnight in Miami International Airport, then was placed in detention at Krome North. He was isolated from his family, friends and legal help. He was pronounced dead on November 3rd 2004.
Der Magistrat der Stadt Krems an der Donau untersagte auf Bitte der Justizanstalt Stein die für 17. Oktober 2004 angemeldete Demonstration zum Tod von Edwin Ndupu.
Ca. 60 Leute beteiligten sich am Sonntag, 17. Oktober 2004 an Protesten am Friedhof in Krems, NÖ, wo der am 19. August 2004 in der Justizanstalt Stein getötete Edwin Ndupu begraben wurde.
Der Vfgh hat Strassers neues Asylgesetz in den zentralen Punkten für nicht mit der Verfassung konform erklärt. Neuerungsverbot, Abschiebung im laufenden Berufungsverfahren und Schubhaft bei neuerlichem Asylantrag fallen :-) , Liste der sicheren Dritt- und Herkunftsstaaten, Durchsuchung von Flüchtlingen, Schubhaft bei Entfernen aus Erstaufnahmestelle und Ausschlussgründe für Grundversorgung bleiben :-(
asylgesetznovelle 2003 .
Wie das Innen- ministerium am Mittwoch mitteilte, beabsichtigt die für Traiskirchen zuständige BH Baden die Belegung des Haus 1 der Erstaufnahmestelle "aus feuerpolizeilichen Gründen mit sofortiger Wirkung" von 800 auf 400 Personen zu reduzieren.
traiskirchen .
Aufruf zur Demonstration in Krems/Stein am Sonntag, 17. Oktober 2004, Treffpunkt 13:30 beim Friedhof in Krems/Donau. Bei der Demo wird unter anderem eine unabhängige Autopsie der bereits eingegrabenen Leiche gefordert und gegen die unhaltbaren Zustände in der Justizanstalt Stein protestiert. Vor dem HÀfn in Stein findet die Abschlusskundgebung statt - lärminstrumente und Kreativität mitnehmen!
Die"Grundversorgung" sollte alle hilfsbedürftigen AsylwerberInnen unterstützen, doch nach den ersten Monaten zeigt sich, dass immer mehr Menschen keinen Anspruch haben oder zwischen den Bundesländern herumgeschoben werden - ein Einblick in Wiener verhältnisse.
Am Vormittag des 27. Sep 2004 verstarb in der JVA Büren, Deutschland, ein Abschiebegefangener aus dem ehemaligen Jugoslawien nach offiziellen Angaben an Lungenembolie.
Seit einigen Wochen führt die Caritas Österreich eine Kampagne unter dem Titel "Aids macht Waise" durch. Der Aktivist Sidy Wane trat mit der Caritas in kritische Diskussion.