rassismus : über institutionalisierte Rassismen und rassistischen Konsens.
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rassismus

Wir dokumentieren auf diesen Seiten institutionalisierten rassistischen Staatsterror sowie den rassistischen Konsens der Mehrheitsbevölkerung in Österreich und anderswo. Denn wir lehnen - wie viele andere auch - Rassismus in jeglicher Form ab.

Artikel zum Widerstand gegen Schubhaft und Abschiebungen im :: Bereich deportatiNO und zur Diskussion um Antirassismus :: im Bereich Debatte.

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[30. Jan 2004]

UVS verurteilt Polizei wegen Tod von Seibane Wague .

Transparent: Gerechtigkeit für Seibane Wague

Urteil des UVS: Verhaftung war nicht gesetzeskonform - die Fixierung rechtswidrig - für die Polizei ist "Urteil nicht nachvollziehbar"

[17. Jan 2004]

Plattform Gerechtigkeit für Seibane Wague zum 3. Verhandlungstag vor dem UVS .

3. Verhandlungstag am 15. Jänner 2004.
Die Plattform Gerechtigkeit f. Seibane Wague informiert:

[30. Dec 2003]

UVS-Verhandlung zum Tod von Seibane Wague vom 11. Dezember 2003 .

Protokoll des 2. Verhandlungstages vor dem Unabhängigen Verwaltungssenat (UVS) am 11. Dezember 2003

[16. Dec 2003]

Plattform Gerechtigkeit für Seibane Wague zum UVS-Verfahren .

Plattform Gerechtigkeit für Seibane Wague

UVS-Verfahren - Beschwerdeklage gegen die Bundespolizeidirektion Wien, am 11.12.2003

[13. Nov 2003]

Anzeige gegen Strasser wegen Amtsmissbrauchs .

Tschetschenische Flüchtlinge in Tschechien gefunden: Sie wurden trotz Asylanträgen nach Tschechien zurück geschoben! Asyl in Not erstattet Strafanzeige gegen Innenminister Strasser wegen Amtsmissbrauchs

[04. Nov 2003]

Verfassungsgerichtshof hebt UVS-Bescheid auf: Rassismus-Vorwurf war nicht ernst genommen worden .

Der Verfassungsgerichtshof (VfGH) hat ein angesichts der rassistischen Diskussionen über "SchwarzafrikanerInnen und Drogen" interessantes Erkenntnis gefällt. Ein Bescheid des Unabhängigen Verwaltungssenates Wien (UVS) wurde aufgehoben, mit dem die Beschwerde einer Frau abgewiesen wurde, die angegeben hatte, oftmalige Drogenkontrollen seien rassistisch motiviert gewesen. Der UVS habe gegen den Grundsatz der Gleichbehandlung verstoßen, hielt der VfGH fest.

[23. Oct 2003]

Protest rund ums und im Parlament gegen die Asylgesetznovelle .

Am Tag der Beschlußfassung der Verschärfung des Asylgesetzes gab es rund um das Parlament und auch drinnen zahlreiche Proteste.

[15. Oct 2003]

Marcus Omofuma Stein ohne Genehmigung errichtet .

omofumastein_icon01.jpg - alt text fehlt!

Marcus Omofuma Gedenkstein gefährdet! Die Bildhauerin Ulrike Truger hat vor der Oper den "Marcus Omofuma - Gedenkstein" errichtet, allerdings ohne Genehmigung. Deshalb eröffnet die Baupolizei nun ein "Abtragungsverfahren".

[26. Sep 2003]

Semira Adamu: Der sechste Versuch endet tödlich .

Illegalisiert leben heißt Abschiebung mit Todesfolge

Die Polizisten, die Semira Adamu töteten, stehen nun vor Gericht. Die Frankfurter Rundschau zum Prozess: "Bewährung für den Hauptt?ter, der schon bei einem früheren Abschiebefall durch Brutalität auffiel, Strafverschonung für die beiden anderen, und Freispruch für die zwei Polizeioffiziere, die den Einsatz vor Ort leiteten, so lautet die Forderung des Staatsanwaltes. Solche Milde macht diesen einfachen Fall wirklich kompliziert."

grenzregime belgien .

[07. Sep 2003]

Europäische Dimension des Asylgesetz 2003 .

Änderungen im Asylbereich sind nicht nur in Österreich geplant.
Im Rahmen der EU wird derzeit über massive Einschränkungen diskutiert. Ziel ist immer das gleiche: Es soll zu einem Rückgang der Asylzahlen gehen.

grenzregime grossbritannien .

[31. Aug 2003]

Binali Ilter .

Am 31. August 2002 wird der unbewaffnete Binali Ilter im Zentrum von Wien von einem Polizisten erschossen.

[18. Jan 2004]

Rede auf der Kundgebung zur UVS-Verhandlung zum Tod von Seibane Wague .

Rede zum 3. Verhandlungstag am 15.1.2004.

[16. Jan 2004]

Rassistische Türpolitik: 'Keine Schwarzen' laut UVS rechtlich unbedenklich .

Der Unabhängiger Verwaltungssenat (UVS) hebt einen entsprechenden Strafbescheid mit rassistischer Argumentation auf. Bei Menschen schwarzer Hautfarbe handle es sich um "Personen, die auf den ersten Blick - also rein äußerlich und oberflächlich betrachtet - als Drogendealer in Betracht kommen könnten", so die Urteilsbegründung.

rassistische türpolitik .

[30. Dec 2003]

UVS-Verhandlung zum Tod von Seibane Wague vom 4. Dezember 2003 .

Protokoll des 1. Verhandlungstages vor dem Unabhängigen Verwaltungssenat (UVS) am 4. Dezember 2003

[13. Nov 2003]

Zweifelhaftes Gutachten stellt fest: Kreislaufversagen und Herzfehler .

Fast vier Monate nach dem Tod von Seibane W. ist das letzte gerichtsmedizinische Gutachten fertig.

[13. Nov 2003]

Zum Tod von Seibane Wague .

Seibane Wague starb am 15. Juli nach einem Polizei- und Rettungseinsatz.
www.no-racism.net dokumentiert einen Text der "Initiative Selbstverteidigung".

[24. Oct 2003]

Protestaktion zum neuen Asylgesetz: Keine Chance für Mandela .

Bei einem gemeinsamen Frühstück des südafrikanischen Ex-präsidenten Nelson Mandela mit Bundeskanzler Wolfgang schüssel im Hotels Sacher wurde versucht über die Asylgesetznovelle zu informieren.

asylgesetznovelle 2003 .

[22. Oct 2003]

Menschenrechtskomitee Seibane zur Aufhebung der Suspendierung des Notarztes .

strasser_amtshandlung_Sheib.jpg - alt text fehlt!

In der Aufhebung der Suspendierung des Notarztes, der der Festnahme mit Todesfolge von Seibane Wague beiwohnte, sehen die VertreterInnen der Plattform "Menschenrechtskomitee-Gerechtigkeit für Seibani Wague" einen Rückschlag des Rechtsstaates.

[30. Sep 2003]

"Bürgerinitiative gegen den Drogenhandel in Erdberg" .

Vor einigen Wochen wurden einige antirassistische Gruppen per Mail darauf aufmerksam gemacht, dass sich im dritten Bezirk eine, vermutlich von der FPÖ initiierte, bürgerinitiative gegen den Drogenhandel in Erdberg" Gründen wird. Hier ein Bericht vom Gründungstreffen...

[13. Sep 2003]

OGH: Strassers Bundesbetreuungsrichtlinie ist rechtswidrig! .

Der Oberste Gerichtshof hat die umstrittene Asylrichtlinie zu Fall gebracht, mit der ab Oktober 2002 AsylwerberInnen aus zahlreichen Staaten von der Bundesbetreuung in Österreich ausgeschlossen worden waren.

[06. Sep 2003]

UVS verurteilt Razzia .

In den vergangenen Tagen wurden die ersten sechs Entscheidungen über die bereits im Februar 2000 von 32 schwarzafrikanischen Betroffenen der Gendarmerierazzia vom 17.01.2000 in und um das Flüchtlingslager Traiskirchen an die Beschwerdeführer zugestellt.

traiskirchen .

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