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rassismus

Wir dokumentieren auf diesen Seiten institutionalisierten rassistischen Staatsterror sowie den rassistischen Konsens der Mehrheitsbevölkerung in Österreich und anderswo. Denn wir lehnen - wie viele andere auch - Rassismus in jeglicher Form ab.

Artikel zum Widerstand gegen Schubhaft und Abschiebungen im :: Bereich deportatiNO und zur Diskussion um Antirassismus :: im Bereich Debatte.

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Sondersendung von rebel voice anlässlich des 5. Jahrestages der Operation Spring am 27. Mai 2004. Live Diskussion mit Studiogästen zu Hintergründen und Folgen von "Operation Spring" und folgenden.

zum thema 85 rebel voice

 

Zumindest ein Mitglied der Austro-Boyband "Tie Break" trug während des Auftritts beim Eurovisions Songcontest in Istanbul eine "Odalrune" - ein weit verbreitetes (Neo-)Nazi-Symbol - auf seiner Jacke.

 
 

Mit Inkrafttreten des neuen Aslygesetzes können Asylanträge nicht mehr bei Österreichischen Vertretungen im Ausland oder an der Grenze gestellt werden. Ausgenommen sind Angehörige von anerkannten Flüchtlingen oder subsidiÀr Schutzberechtigten (EMRK Geschützten Personen).

zum thema 74 asylgesetznovelle 2003

 
 

[04. May 2004]

zum artikel 682 Institutionelle Rassismen

Dieser Text entstand in Zusammenhang mit dem Projekt "Institutionelle Rassismen", das 1997 in Wien veranstaltet wurde. Helmut Draxler gibt hier einen kleinen Einblick ins Themenfeld institutioneller Rassismen.

 

In Traiskirchen standen am Mittwoch, 28. April 2004, wieder zwanzig tschetschenische AsylwerberInnen vor verschlossenen Lagertoren.

zum thema 1 traiskirchen

 
 

Ein neues medizinisches Gutachten ergab, dass die PolizistInnen zu wenig taten, um den Tod von Seibane Wague zu verhindern. Nun werde auch gegen vier BeamtInnen ermittelt, teilte am Freitag, 16. April 2004, Otto Schneider von der Staatsanwaltschaft Wien mit.

 
 

Die soziale Lage der MigrantInnen in den Plastikhainen Andalusiens bleibt fatal. Bericht des Europäischen Bürgerforum.

zum thema 90 arbeit und migration

 
 

Als mutmaßlicher Drogenboss verhaftet, zu neun Jahren Gefängnis verurteilt, dann freigesprochen, aber vom Obersten Gerichtshof zurück an den Prozessstart geschickt, später zwar enthaftet, aber gleich in Schubhaft genommen, jetzt, nach einem Brief an Bundespräsident Thomas Klestil, gegen Gelöbnis auf freiem Fuss.

zum thema 30 operation spring: Emmanuel Chukwujiekwu

 

Protokoll des dritten Tages der Verhandlung vor dem Unabhängigen Verwaltungssenat (UVS) in Wien am 15. Jänner 2004.

 
 

[30. Jan 2004]

zum artikel 808 Schubhaft abschaffen!

Flugblatt zur Forderung nach sofortiger Abschaffung der Schubhaft: Informationen zur Schubhaft, Abschottung, Asylverfahren und Kriminalisierung vom Jänner 2004.

Achtung: Mit in Kraft treten der :: Asyl- und Fremdenrechtsnovelle 2005 am 1. Jänner 2006 hat sich einiges geändert - ein aktuellerer Text samt Faltblatt als pdf-download vom Sep 2006 findet sich :: hier

zum thema 54 schubhaft

 

Urteil des UVS: Verhaftung war nicht gesetzeskonform - die Fixierung rechtswidrig - für die Polizei ist "Urteil nicht nachvollziehbar"

 
 

AktivistInnen rufen zu einer Kundgebung am 26. Mai 2004, 18.00 vor dem Gebäude Friedrich Schmidt-Platz 2, 1010 Wien (ÖVP-Zentrale) auf.

 
 

[18. May 2004]

zum artikel 753 Drei Festnahmen im EKH

Am Di. 18.5. wurden im Ernst Kirchweger Haus, "baupolizeiliche maßnahmen" vollzogen - zwei ohne Genehmigung errichtete Türen wurden unter Polizeischutz entfernt. Im Zuge der Amtshandlung wurden auch Asylwerber kontrolliert.

zum thema 79 ekh

 
 

Die Kündigung der Psycho Therapeutin des Vereins HEMAYAT in Traiskirchen bedeutet, dass sich Strasser indirekt aussucht, wer nachweislich traumatisiert ist und daher ein Asylverfahren bekommt.

zum thema 1 traiskirchen

 
 

Mit allen wesentlichen Neuerungen wie der Asylrechtsnovelle 2003 und den Änderungen des AuslBG.
Auf 20 Seiten werden die wichtigsten fremdenrechtlichen Änderungen zusammengefasst, die teilweise recht verstreuten Regelungen werden systematisch dargestellt, damit ein schneller Überblick über die Neuerungen gewonnen werden kann.

 
 

Mehr als vier Jahre nach der Razzia im Flüchtlingslager Traiskirchen, entpuppt sich die damalige Aktion immer mehr zum größten Flop der Österreichischen Kriminalgeschichte.

zum thema 1 traiskirchen

 
 

Protokoll des vierten und letzten Tages des Verfahrens vor dem Unabhängigen Verwaltungssenat (UVS) am 29. Jänner 2004 mit Urteilsverkündung.

 
 

Im Traiskirchen (NÖ) sollen Kinder von AsylwerberInnen nicht mehr in der Traiskirchner Volksschule unterrichtet werden, sondern in bereitzustellenden Containern im Areal des Flüchtlingslagers.

zum thema 1 traiskirchen

 
 

FPÖ und Co suchen nach Gleichgesinnten im Kampf gegen angeblich überhand nehmendes Drogenproblem in Wien-Erdberg. (Text vom TATblatt)

 
 

Nacheinander legten deutsche Anti-Rassismus Initiativen ihre Aufzeichnungen über Polizeiübergriffe in Deutschland vor.

 
 

Seibane Wague: Strasser muss politische Verantwortung übernehmen
Utl: UVS-Urteil erster Schritt für Aufarbeitung des Vorfalls

 

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